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Mit Zypern zählt die Euro-Krise ihr fünftes Opfer. Nach Irland, Portugal, Griechenland und Spanien beantragt jetzt die Insel einen Rettungsplan bei den internationalen Kreditgebern (EU, EZB, IWF)
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Seit David Camerons Wahl zum Premierminister 2010 sind die Euroskeptiker stark in den Medien, und die konservative Partei einflussreicher denn je. Sie wollen, dass Kompetenzen „von Brüssel nach Westminster zurückgeführt“ werden. Vor allem ein Referendum über die Beziehungen zwischen ihrem Land und der EU steht auf der Liste der Forderungen. Großbritannien und die EU sind an einem entscheidenden Punkt in ihrer Beziehung angelangt. Werden sie zu einem neuen Gleichgewicht finden oder bewegen sie sich auf den „Brexit“ zu, den britischen Austritt aus der EU?
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Die Wirtschaftskrise und die Angst über die Zukunft des Euro machten Deutschland zur tragenden Säule der EU. Aber während Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Partnern ihre rigide Sparpolitik aufzwingen will, wirft man ihr mangelnde Solidarität gegenüber den strauchelnden Mitgliedern und Desinteresse an Europa vor. Deutschland und die EU, eine schwierige Beziehungskiste?
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Die Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkrise, mit der Griechenland seit dem Herbst 2009 zu kämpfen hat, ist sicherlich die schwerste Krise, die Europa seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat. Es geht nämlich nicht nur um das Schicksal eines Landes, das enorme Opfer bringen muss, darüber hinaus stehen auch die Einheitswährung und der eigentliche Sinn des Zusammenwachsens Europas auf dem Spiel.
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Sechzig Jahre nach der Grundsteinlegung der EU durch die Schumann-Erklärung schlittern Union und eines ihrer Hauptwerke – der Euro – durch eine tiefe Krise. Presseurop veröffentlicht eine Serie, in der sich Intellektuelle verschiedener Länder Gedanken über die Zukunft der schwankenden Konstruktion machen.
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2012 : Seit zwei Jahren ist die Euro-Zone in der Krise und eine Lösung ist bislang nicht in Sicht. Sparpolitik oder Wachstumsanreize? Europas Politiker versuchen zwischen diesen Vorschlägen ein Gleichgewicht zu finden, während die Idee einer politischen Union immer weiter ins Zentrum der Debatte rückt.
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Die Sparmaßnahmen der verschiedenen Regierungen haben die schweren Folgen der Immobilienblase nicht abgeschwächt. Die Geldhäuser wanken unter toxischen Aktiva. Spanien bittet jetzt um Hilfe aus Europa. Und das fürchtet, dass diese nächste Rettung den stark angeschlagenen Euro mit sich reißt.
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Seit Viktor Orbán 2010 an die Macht zurückgekehrt ist, widmet sich der Ministerpräsident ganz dem, was er selbst eine "nationale Revolution" getauft hat. Auf dem Programm: Intensivere Kontrollen der gesetzgebenden und rechtsprechenden Gewalten und der Wirtschaft, Zähmung der Medien, nationalistischer Diskurs. Eine Politik, die Europa beunruhigt. Auch wenn die EU deshalb noch lange keine klare Position bezieht.
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Herbst 2011: Nach dem “Gipfel der letzten Chance” im Juli 2011 droht die Einheitswährung noch immer zu implodieren. Die Schuldenkrise reicht von Griechenland bis nach Italien und nähert sich dem Kern der Eurozone. Angesichts des enormen Drucks der Märkte will Deutschland Haushaltsdisziplin durchsetzen, wird aber von seinen Nachbarn zunehmend mit Argwohn betrachtet.
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Frühling 2010 - Sommer 2011: schon über ein Jahr dauert die Eurokrise und mit jedem Rettungsplan, mit jeder Sorge um ein Schuldenland oder Attacke der Finanzmärkte scheint sie schlimmer zu werden. Die Politik liefert zögerliche Antworten, die nur neue Fragen aufwerfen über die Zukunft eines ganzen Kontinents.
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Angesichts der Wirtschaftskrise haben mehrere Länder der Eurozone die Zügel ihrer Staatsausgaben fahren lassen und die EU-Konvergenzkriterien gesprengt. Einige, wie Griechenland, entgingen nur knapp der Zahlungsunfähigkeit und stürzten die europäische Einheitswährung in Schwierigkeiten.
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Durch die arabische Welt weht der Wind der Freiheit. Europa verharrt in der Schockstarre: Die EU-Diplomatie kämpft um Gehör, und die Außenämter der 27 Mitgliedsstaaten zögern.
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Presseurop hat zehn bekannte und weniger bekannte europäische Autoren, Schriftsteller und Experten darum gebeten, über Europa zu schreiben. Über das Europa, welches sie jenseits der täglichen Ereignisse sehen. Über das Europa, welches sie sich für die Zukunft ausmalen. Oder das, welches sie als Menschen und Bürger erleben.
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Mit einer Stimme sprechen. Dieser Ehrgeiz der Europäischen Union sollte mit der Schaffung des Hohen Vertreters für die Außen- und Sicherheitspolitik und des Europäischen Auswärtigen Dienstes Wirklichkeit werden. In einem internationalen Umfeld, in dem Europa seine Jahrhunderte alte Rolle immer wieder neu behaupten muss, wird es gezwungen sein, seine neuen diplomatischen Mittel richtig anzuwenden; ein Anspruch, um den sich zahlreiche Debatten ranken.
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Erst kam die Bankenkrise, dann platzte die Immobilienblase und schließlich wurde die Staatsverschuldung offenbar - Irland steht kurz vor dem Bankrott. Angesichts der Gefahr, dass Irland auch andere Länder der Eurozone, angefangen mit Portugal, in die Krise stürzen könnte, suchen die 27 nach einer Lösung.
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Seit die französische Regierung Ende Juli die Räumung illegaler Roma-Lager und die Abschiebung ihrer Bewohner nach Bulgarien und Rumänien ankündigte tobt in Europa ein Sturm von Reaktionen und heftiger Debatten. Es geht um vieles: Rassismus, Sicherheitspolitik, Minderheitenrechte, die Integration diskriminierter Bevölkerungen oder die moralischen Werte der EU. Lektüre für alle, die verstehen wollen, warum eine interne Maßnahme zum Eklat zwischen Frankreich und der EU-Kommission führte.
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Sie sind zwischen 4 und 12 Millionen und seit Jahrhunderten in Europa ansässig. Man nennt sie Zigeuner oder Sinti. Sie bilden den 28. Staat der EU - den mit der größten Armut und den meisten Analphabeten. Zahlreiche Regierungen zeigen mit dem Finger auf sie und machen sie zum Sündenbock. Die Roma sind ein "Problem", das bisher noch keine Regierung in den Griff bekommen hat.
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Populistische, fremdenfeindliche und nationalistische Bewegungen gewinnen in mehreren Ländern Europas an Boden. Im Osten behalten sie die faschistische Ideologie als Vorbild, im Westen sind vor allem der Multikulturalismus und der Islam ihre Zielscheibe.
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Sie sind bereits Kandidaten für die Europäische Union oder sind dazu berufen: Kroatien, Mazedonien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Montenegro, Albanien und Kosovo. Alle haben den politischen und wirtschaftlichen Übergang eingeleitet, doch der Weg in die Union ist noch weit und gespickt mit Hindernissen: Da ist die Korruption, die Tendenz zum Rückzug in die nationale Stube, und Brüssels eigenes Zögern.
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Die internationale Gemeinschaft wird sich vom 7. bis 18. Dezember in Kopenhagen an einen Tisch setzen. Das Ziel: Eine Einigung zur Verringerung der Treibhausgasemissionen und der Kampf gegen die Erderwärmung. Gerne nähme die Europäische Union eine führende Rolle auf der Klimakonferenz ein. Fällt das Stichwort erneuerbare Energien oder Entwicklungshilfe, darf sie wirklich einen reichen Ideen- und Erfahrungsschatz ihr eigen nennen. Geht es dagegen um den Handlungswillen von Politik und Wirtschaft, glänzt sie durch Mittelmaß. Eine Bestandsaufnahme.
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Als vereinfachte Ausgabe des Verfassungsvertrags, den Franzosen und Niederländer 2005 ablehnten, hat der Vertrag von Lissabon zum Ziel die Funktionsweise einer Union von 27 Mitgliedern zu vereinfachen. Dann aber wiesen die Iren ihn 2008 zurück. Einspruch kam aus Polen, der Tschechischen Republik und sogar Deutschland. Nach einer bewegten Geschichte trat er schließlich am 1. Dezember 2009 in Kraft, und Europa baut nun seine Zukunft auf ihm auf, davon zeugen die Artikel dieses Dossiers.
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In der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise seit dem Krieg handelt die EU mehr oder weniger koordiniert. Die in unterschiedlichem Ausmaß getroffenen Mitgliedsstaaten suchen nach Wegen, um neues Wachstum herbeizuführen ohne ihren Besitzstand zu opfern.
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Demonstrationen, Runde Tische, Revolutionen: 1989 bereitete Osteuropa seinen kommunistischen Regimen aus der Nachkriegszeit ein Ende und riss den Eisernen Vorhang nieder. Von Warschau bis Bukarest über Prag und Budapest entdeckten die Menschen nun eine neue Art zu leben: Demokratie, Reisefreiheit, Kapitalismus, Wahlfreiheit, aber auch: Arbeitslosigkeit, Korruption und Einwanderung. Zwanzig Jahre später ist der Übergang zur Demokratie trotz ihres Beitritts zur NATO und EU nicht abgeschlossen.
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Seit der Präsidentschaftswahl vom 13. Juni 2009 streiten die Anhänger von Mir Hossein Mussawi die Wiederwahl des Konservativen Mahmud Ahmadinedschad an und fordern das islamische Regime auf der Straße und im Net heraus. Während sich im Iran Unterdrückung und Zensur breit machen, hat Europa Schwierigkeiten die richtigen Worte zu finden, obwohl es doch so lange Zeit die Vermittlerrolle zwischen Teheran und den USA spielte.
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Zwischen dem 4. und dem 7. Juni werden die 375 Millionen Bürger der 27 Mitgliedsstaaten die 736 Abgeordneten des Europäischen Parlaments wählen. Seit 1979 findet diese Direktwahl zum siebten Mal statt. Finden Sie in diesem Dossier alle Artikel über die größten je organisierten transnationalen Wahlen, die auf Presseurop erschienen sind.