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            <channel><title>Presseurop | <![CDATA[Erweiterung]]></title>
                <link>http://www.presseurop.eu/de</link>
                <description>Das Beste aus Europas Presse in 10 Sprachen</description>
                <language>de</language><item><title>Serbien | Serbien beendet die Ära Tadić</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/press-review/2027891-serbien-beendet-die-aera-tadic</link><description><![CDATA[<p>Mit dem Wahlsieg Nikolićs, f&uuml;r den <a target="_self" href="http://www.b92.net/info/izbori2012/rezultati-glasanja-drugi-krug.php">49,5 Prozent</a> der W&auml;hler stimmten, enden zehn reformreiche Jahre. Europa gegen&uuml;ber positiv eingestellt sei auch er, versicherte Nikolić so &uuml;berzeugend wie m&ouml;glich. Dabei stand gerade er dem Ultranationalisten Vojislav &Scaron;e&scaron;el nahe, der vom Internationalen Strafgerichtshof f&uuml;r das ehemalige Jugoslawien (ICTY) verurteilt wurde.</p><div class="extract"><div class="intror"><p dir="ltr">&bdquo;Nikolić hat gewonnen&ldquo;, kommentiert Danas das Wahrergebnis vom Vortag  n&uuml;chtern. Die ganz offensichtlich &uuml;berraschte Tageszeitung aus Belgrad  hebt vor allem <a href="http://www.danas.rs/danasrs/dijalog/sebi_u_nasledje.46.html?news_id=240532" target="_self">die erste Verlautbarung <span>Nikoli</span></a><span><a href="http://www.danas.rs/danasrs/dijalog/sebi_u_nasledje.46.html?news_id=240532" target="_self">ć&#039;</a> hervor </span>die niedrige Wahlbeteiligung:</p></div><img src="http://www.presseurop.eu/files/120521danas_0.jpg" alt="" class="iquote" /><p class="quote">Mein Wahlsieg ist der Beweis für die göttliche Gerechtigkeit.</p></div><div class="extract"><div class="intror"><p>Ebenso sachlich titelt <em>Politika</em>: &bdquo;Pr&auml;sident Tomislav Nikolić&ldquo;. Neben der  niedrigen Wahlbeteiligung macht das Blatt auch auf die W&auml;hler  aufmerksam, die einen ung&uuml;ltigen&nbsp; Stimmzettel abgaben (drei Prozent). <a href="http://politika.rs/vesti/najnovije-vesti/Analiticati-Novu-vlast/index.1.sr" target="_self"> F&uuml;r die Tageszeitung aus Belgrad</a></p></div><img src="http://www.presseurop.eu/files/120521politika_0.jpg" alt="" class="iquote" /><p class="quote">zeigen die Wahlergebnisse, dass sich die Serben vielmehr gegen Tadić als für Nikolić ausgesprochen haben. Höchstwahrscheinlich muss die neue Regierung eine Kohabitation [mit einer oppositionellen Mehrheit im Parlament] eingehen, was ihre Arbeiten und Projekte verkomplizieren wird.</p></div><div class="extract"><div class="intror"><p dir="ltr">Ironisch berichtet Blić vom &bdquo;diplomierten Pr&auml;sidenten&ldquo; und spielt auf  das Wirtschaftsdiplom an, welches dem neuen Pr&auml;sidenten&nbsp; angeblich unter  zweifelhaften Umst&auml;nden von einer Privatuniversit&auml;t verliehen wurde.  Damit beruft sich die Zeitung auf die Untersuchungen des serbischen  Sozialisten Ivica Dacić, der seit den <a href="/fr/content/cartoon/1960901-un-spectre-sur-belgrade">Parlamentswahlen vom 6. Mai</a> als  Favorit f&uuml;r das Amt des Regierungschef galt. Laut Dacić muss&nbsp;</p></div><img src="http://www.presseurop.eu/files/120521blic_0.jpg" alt="" class="iquote" /><p class="quote">das Bühnenskript für die politische Bühne Serbiens nach Nikolićs Wahlsieg neu geschrieben werden.</p></div><div class="extract"><div class="intror"><p dir="ltr">Das Nachrichtenportal <a href="http://www.e-novine.com/stav/64972-Graani-rekli-diktaturi.html" target="_self"><em>e-novine</em> findet</a> dagegen, dass der Sieg Nikolićs  ein Schlag ins Gesicht der serbischen Gesellschaft ist. Tadić habe die  Wahl vor allem deshalb verloren, weil seine Regierung seit vier Jahren  keine konkreten Ergebnisse vorweisen k&ouml;nne, meint das Portal. F&uuml;r  e-novine:</p></div><img src="http://www.presseurop.eu/files/120521enovine_0.jpg" alt="" class="iquote" /><p class="quote">hat Tadićs antidemokratisches und antikonstitutionelles Handeln das genaue Gegenteil bewirkt. Vor allem seine Arroganz, die Machtkonzentration, die gefügigen Medien (Blic, Kurir, B92), sowie der Versuch, zum dritten Mal Präsident zu werden.</p></div><div class="extract"><div class="intror"><p dir="ltr">Was die Wahlen angeht, nehmen die kroatischen Nachbarn dagegen kein  Blatt vor den Mund. So kommentiert Jutarnji list das Ergebnis mit  folgendem Titel: &bdquo;Politisches Erdbeben in Serbien. Ehemalige Radikaler  zum Pr&auml;sidenten gew&auml;hlt&ldquo;. <a href="http://www.jutarnji.hr/bivsi-radikal-tomislav-nikolic-novi-srpski-predsjednik--s-hrvatskom-zelim-dobar-odnos/1029462/" target="_self">Die Tageszeitung aus Zagreb hebt hervor</a>, dass</p></div><img src="http://www.presseurop.eu/files/120521jl_1.jpg" alt="" class="iquote" /><p class="quote">die Serben sich für einen Wechsel entschieden haben. Kann man [dem neuen Präsidenten] Glauben schenken, werde dieser aber nichts an der positiven Einstellungen gegenüber Europa ändern. Allerdings konnten seine widersprüchlichen Erklärungen und die Unbeständigkeit seiner politischen Überzeugungen nicht alle Zweifel ausräumen.

</p></div><div class="extract"><div class="intror"><p>Scheinbar hat auch die EU keine Angst vor Nikolić. Daf&uuml;r sprechen  zumindest die Gl&uuml;ckwunschbotschaften, die Br&uuml;ssel dem neuen serbischen  Pr&auml;sidenten... bereits drei Stunden vor der Schlie&szlig;ung der Wahlb&uuml;ros  sandte, ironisiert die kroatische Tageszeitung. Im Bereich der Regionalpolitik muss es auch nicht unbedingt zu einer  Verschlechterung der Beziehungen mit Kroatien kommen, meint Jutarnji  list. Schlie&szlig;lich habe</p></div><img src="http://www.presseurop.eu/files/logo-jutarnjilist_3.png" alt="" class="iquote" /><p class="quote">[Nikolić] von der Idee eines Großserbiens, an der er hing, als er Šešel nahestand, Abstand genommen.</p></div> (Presseschau)]]></description><pubDate>Mon, 21 May 2012 18:11:48 +0100</pubDate><guid>2027891</guid></item>
<item><title>Serbien | Brüssel wählt Stabilität (Jutarnji List, Zagreb)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1924571-bruessel-waehlt-stabilitaet</link><description><![CDATA[Kurz vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Serbien unterstützt die EU offiziell keines der Lager. Doch im Vergleich zu den euroskeptischen Herausforderern erscheint der amtierende Präsident immer noch als der bestmögliche Partner. (Article)]]></description><pubDate>Fri, 04 May 2012 16:05:57 +0100</pubDate><guid>1924571</guid></item>
<item><title>Bosnien-Herzegowina | „Der Tag, an dem Europa in Sarajevo starb"</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/1758941-der-tag-dem-europa-sarajevo-starb</link><description><![CDATA[<p>Vor 20 Jahren, am 6. April 1992, haben &bdquo;die paramilit&auml;rischen Truppen und die Jugoslawische Volksarmee (JNA) angefangen, das eingekesselte Sarajevo unter Beschuss zu nehmen. Am selben Tag haben die Europ&auml;ische Union und die USA die Unabh&auml;ngigkeit Bosnien-Herzegowinas anerkannt&rdquo;, <a href="http://www.delo.si/novice/svet/dvajset-let-od-zacetka-vojne-v-bih.html" target="_self">erinnert <em>Delo</em></a>. Die slowenische Tagezeitung unterstreicht, dass &bdquo;die Vorbereitungen f&uuml;r den Krieg schon lange liefen&rdquo;, doch niemand hatte diejenigen ernst genommen, die einen bewaffneten Konflikt ank&uuml;ndigten.</p>
<p>Der Beginn der Belagerung der bosnischen Hauptstadt bezeichnet &bdquo;den Tag, an dem Europa in Sarajevo starb&rdquo;, <a href="http://www.delo.si/novice/svet/ko-je-v-sarajevu-umrla-evropa.html" target="_self">beteuert <em>Delo</em></a> und druckt aus diesem Anlass einen Gastkommentar des bosnischen Schriftstellers Dzevad Karahasan. Ihm zufolge</p>
<blockquote><p>befindet sich Bosnien-Herzegowina immer noch in einer schweren Krise, denn das Dayton-Abkommen [welches den Krieg im Dezember 1995 beendete]&nbsp;hat eine Staatsstruktur erzwungen, die weder aus juristischer noch aus logischer Sicht tragbar ist. Wenn die internationalen und lokalen B&uuml;rokraten versuchen, diese zu &auml;ndern, hindert man sie sofort daran mit der Erkl&auml;rung, dass dadurch das Gleichgewicht und der Frieden gest&ouml;rt werden k&ouml;nnten. In Bosnien kennen nur die Friedh&ouml;fe Frieden. Und vielleicht nicht einmal die.</p>
</blockquote>
<p>Die Tageszeitung aus <a href="http://www.dnevniavaz.ba/vijesti/iz-minute-u-minutu/88917-gradjani-sarajeva-od-jutros-obilaze-crvenu-liniju.html" target="_self">Sarajevo <em>Dnevni Avaz</em> widmet ihrerseits</a> mehrere Seiten den Feierlichkeiten zum Gedenken der &bdquo;zwei Jahrzehnte seit dem Angriff auf Bosnien-Herzegowina&rdquo;, und insbesondere der &bdquo;roten Linie&ldquo;. Diese wird am heutigen 6. April aus 11 541 roten St&uuml;hlen zum Gedenken an die Einwohner der Stadt, die w&auml;hrend des Krieges starben, auf der Tito-Stra&szlig;e gebildet. Die Zeitung erinnert im &Uuml;brigen auch daran, dass der Tag gleichzeitig Gelegenheit ist, die &bdquo;Gr&uuml;ndung von Sarajevo vor 550 Jahren und die Befreiung vom Faschismus vor 67 Jahren&ldquo; zu feiern.</p>
<p>Was Bosnien dabei helfen k&ouml;nnte, das Kapitel abzuschlie&szlig;en, ist die Aussicht auf den Eintritt in die Europ&auml;ische Union. Doch der Weg dahin ist alles andere als leicht, <a href="http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/746878/Die-Europaeische-Union-und-die-BosnienSchizophrenie" target="_self">wie <em>Die Presse</em> berichtet</a>. In ihrem Leitartikel &bdquo;Die Europ&auml;ische Union und die Bosnien-Schizophrenie&ldquo; befindet die Wiener Tageszeitung, dass sich die EU wieder mehr auf ihre Urspr&uuml;nge besinnen und sich als Friedensprojekt platzieren sollte. Derzeit zeichne sie sich vor allem durch mangelndes Interesse f&uuml;r das Geschehen in Bosnien aus:</p>
<blockquote><p>Die EU hat den bosnischen Politikern zu verstehen gegeben, dass ihr Land mit seinen komplizierten Strukturen, die von der V&ouml;lkergemeinschaft in Dayton ersonnen wurden, der EU nicht beitreten kann. Leider gibt es unter den bosnischen Politikern keine Einigkeit &uuml;ber neue Strukturen.</p>
</blockquote>
<p>In Madrid <a href="http://elpais.com/elpais/2012/04/05/opinion/1333649718_007099.html" target="_self">schreibt <em>El Pais</em></a> schlie&szlig;lich, dass die Nachkriegszeit erst an dem Tag enden werde, wenn Bosnien-Herzegowina der EU beitrete:</p>
<blockquote><p>Bosnien-Herzegowina hat keinen Nationalfeiertag, die Politiker k&ouml;nnen sich nicht auf einen Tag einigen. [...] Das Land ist immer noch in zwei Teile gespalten. [...] Eine doppelte Administration und das vollst&auml;ndige Fehlen eines gemeinsamen Nationalgef&uuml;hls definieren heute ein Land, dass seine physischen Wunden geheilt, aber noch immer nicht zu einer Auss&ouml;hnung gefunden hat.</p>
</blockquote> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 06 Apr 2012 17:10:45 +0100</pubDate><guid>1758941</guid></item>
<item><title>Balkan | EU-Beitritt heißt Kröten schlucken (Utrinski vesnik , Skopje)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1625061-eu-beitritt-heisst-kroeten-schlucken</link><description><![CDATA[Slowenien, Kroatien, Serbien... Alle EU-Beitrittskandidaten mussten auf Druck von Brüssel Opfer bringen und Kompromisse machen. Und je zögerlicher sie sich geben, desto größer werden die Hürden, schreibt ein Journalist aus Mazedonien. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 14 Mar 2012 15:08:11 +0100</pubDate><guid>1625061</guid></item>
<item><title>Balkan | Die drei Musketiere des neuen Serbien (Le Figaro, Paris)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1585921-die-drei-musketiere-des-neuen-serbien</link><description><![CDATA[Die Milošević-Jahre hinter sich lassen und Kurs auf die EU nehmen: In Belgrad verkörpern drei Politiker diesen politischen Willen. Sie heißen Vuk Jeremić, Božidar Đelić und Borislav Stefanović. Ihre Gemeinsamkeiten: Sie sind jung, ehrgeizig und wurden im Westen ausgebildet. (Article)]]></description><pubDate>Tue, 06 Mar 2012 16:34:41 +0100</pubDate><guid>1585921</guid></item>
<item><title>Serbien | Ein neuer Schritt in Richtung EU</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/1560081-ein-neuer-schritt-richtung-eu</link><description><![CDATA[<p>Am 28. Februar erkl&auml;rten die EU-Au&szlig;enminister sich f&uuml;r den Status Serbiens als Beitrittskandidaten. Der Entschluss folgte auf das regionale Kooperationsabkommen, das am 24. Februar in Br&uuml;ssel zwischen Belgrad und Pristina geschlossen wurde. Die Parteien legten darin fest, dass in ihren Beziehungen der Name &ldquo;Kosovo&rdquo; mit einem Sternchen versehen wird. Die dazugeh&ouml;rige Fu&szlig;note weist darauf hin, dass die Unabh&auml;ngigkeit der Provinz nicht anerkannt wird. In der (albanisch-kosovarischen) Tageszeitung <a target="_self" href="http://www.koha.net/index.php?page=1,9,89350"><em>Koha Ditore</em></a> <a target="_self" href="http://www.koha.net/index.php?page=1,13,89391">analysiert</a> Veton Surroi die Dinge folgenderma&szlig;en:</p>
<blockquote><p>Die Beschaffenheit der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien nach einj&auml;hrigen Verhandlungen wird sich nach diesem Abkommen kaum &auml;ndern. Die beiden L&auml;nder erkennen sich rechtlich immer noch nicht an. Daher die Notwendigkeit, die Diskussionen weiter zu betreiben, bis stabile Beziehungen erreicht werden. [...] F&uuml;r Pristina k&ouml;nnen die Verhandlungen eventuell dazu f&uuml;hren, dass das Kosovo von den f&uuml;nf europ&auml;ischen Staaten, die seine Unabh&auml;ngigkeit immer noch nicht avaliert haben (Zypern, Spanien, Rum&auml;nien, Slowakei und Griechenland), anerkannt und ein neuer rechtlicher Rahmen eingef&uuml;hrt wird. Doch der undefinierte Status des Kosovo macht eine neue Resolution des UN-Sicherheitsrats erforderlich &ndash; mit Zustimmung Serbiens.</p>
<p>Die EU wird dem Kosovo die europ&auml;ische Perspektive er&ouml;ffnen und ihm eine Machbarkeitsstudie &uuml;ber seine Integration versprechen (ohne jedoch den Zustimmungsprozess zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen einzuleiten). Serbien hingegen k&ouml;nnte den Status des EU-Kandidaten erlangen. [...] Br&uuml;ssel wollte vor allem den Status Quo &uuml;berwinden, Serbien verst&auml;rkt f&uuml;r die EU begeistern und somit seinen Nutzen beweisen.</p>
<p>Serbien wiederum visierte vorwiegend den Kandidatenstatus an und lehnt nach wie vor die Unabh&auml;ngigkeit, die Souver&auml;nit&auml;t und die Funktionalit&auml;t des Kosovo ab. Dieses Ziel hat es ganz deutlich erreicht. Das Kosovo hingegen hat die Chance verpasst, die Situation zu normalisieren. Bald wird in beiden L&auml;ndern ein neuer Wahlzyklus beginnen, eine &lsquo;normale&rsquo; Phase der Instabilit&auml;t. Die EU-Beitrittsverhandlungen f&uuml;r Serbien k&ouml;nnen erst er&ouml;ffnet werden, wenn die politische Lage im Kosovo und in Serbien eindeutig und stabil ist. Wann es wieder an der Zeit ist, sich an einen Tisch zu setzen und den Status Quo zu &uuml;berwinden, wird ihnen Br&uuml;ssel ank&uuml;ndigen.</p>
</blockquote> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 28 Feb 2012 17:03:43 +0100</pubDate><guid>1560081</guid></item>
<item><title>Kroatien | Schwaches Ja zur EU</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/press-review/1433671-schwaches-ja-zur-eu</link><description><![CDATA[<div class="extract"><div class="intror"><p><span id="internal-source-marker_0.4997077685244361">In <em>Novi List</em> <a href="http://www.novilist.hr/Komentari/Kolumne/Komentar-Nevena-Santica/Vrijeme-pravog-euroskepticizma-ce-tek-doci" target="_self">freut </a>sich Neven Santic dar&uuml;ber, dass das &ldquo;historische Ja&rdquo; seiner Mitb&uuml;rger zum EU-Beitritt schwerer wog als &ldquo;die Bem&uuml;hungen der EU-Beitritts-Gegner und der Alptraum in den K&ouml;pfen zahlreicher Stimmberechtigter&rdquo;. F&uuml;r Santic,<br />
</span></p></div><img src="http://www.presseurop.eu/files/novilist-100.jpg" alt="" class="iquote" /><p class="quote">…wird Kroatien das 28. Mitglied der Europäischen Union. Die Schwierigkeiten, mit denen Kroatien zwei Jahrzehnte lang zu kämpfen hatte, und die Probleme der alles andere als perfekt funktionierenden EU zeigen ihre Folgen: Aus dem demokratischen Traum eines optimistischen Volks zu Ende der 1980er und zu Beginn der 1990er Jahre ist Zweifel geworden. Seit gestern ist dieser Traum aber Wirklichkeit geworden. Eine Wirklichkeit, mit der man nun leben muss.
Natürlich muss man realistisch sein. Das Referendum und der 1. Juli 2013 [an dem der EU-Beitritt wirksam wird] werden aus Kroatien kein Schlaraffenland machen. Die EU ist nicht unser Allheilmittel. Sie verkörpert nicht nur Gutes und ist keineswegs eine absolut idyllische Staatengemeinschaft. Sie hat ihre eigenen Probleme und oft unangenehme und schmerzhafte Methoden, um mit diesen fertig zu werden. In einer solchen “Interessengemeinschaft” muss Kroatien erst einmal seinen Platz finden. An Konflikten wird es nicht mangeln. Und zweifellos werden die Euroskeptiker daraus ihren Nutzen ziehen.
Im Augenblick aber steht fest: Für Kroatien ist der EU-Beitritt ein großer Schritt. Verlieren wird es nichts. Vor allem nicht seine Souveränität. Es kann nur davon profitieren.
</p></div><div class="extract"><div class="intror"><p><span id="internal-source-marker_0.4997077685244361">Dagegen <a href="http://www.slobodnadalmacija.hr/Hrvatska/tabid/66/articleType/ArticleView/articleId/162084/Default.aspx" target="_self">interessiert </a>sich der Kolumnist Senol Selimovic der Tageszeitung <em>Sloboda Dalmacija</em> aus Split vor allem f&uuml;r folgenden Rekord: Die &ldquo;historisch niedrigste Beteiligung [der Kroaten] an einem Referendum &uuml;ber den EU-Beitritt&rdquo;:<br />
</span></p></div><img src="http://www.presseurop.eu/files/slobodna-dalmacija-logo.jpg" alt="" class="iquote" /><p class="quote">In ganz Europa hatte die Beteiligung an dieser Art von Abstimmung – 43,6 Prozent – noch nie einen solchen Tiefstand erreicht. Selbst in Ungarn äußerten sich beim Referendum 2003 mehr Menschen (45,62 Prozent) zur europäischen Zukunft ihres Landes.
Hätte die kroatische Regierung zwischenzeitlich nicht die Verfassungsgrundlage dem Referendum angepasst, wäre dieses aufgrund unzureichender Beteiligung gescheitert. Die niedrige Beteiligung hinterlässt einen bitteren Nachgeschmack. Sie lässt vermuten, dass die Argumente der Politik für die EU nicht wirklich überzeugt haben. Offensichtlich ist es ihr nicht gelungen, die Bürger dazu zu bringen, sich an einer historisch so bedeutsamen Abstimmung zu beteiligen.
Die kroatische Regierung hat sogar einen Teil der pro-europäischen und demokratischen Öffentlichkeit verraten. Diese hatte beanstandet, dass die Organisationen und Gruppierungen, die gegen den EU-Beitritt argumentierten, weder finanziell noch in den Medien gleich behandelt wurden. Statt einer Informationskampagne erlebten wir eine Propagandakampagne. Anders als das historische Referendum von 1991 (über die Unabhängigkeit), an dem sich 83,5 Prozent der Bevölkerung beteiligten, wird die Volksabstimmung vom 22. Januar als Referendum mit der niedrigsten Beteiligung in die europäische Geschichte eingehen.
</p></div><div class="extract"><div class="intror"><p><span>F&uuml;r Augustin Palokaj der Tageszeitung <em>Jutarnji List </em><a href="http://img14.imageshack.us/img14/6876/croatiax.jpg" target="_self">scheint </a>dagegen Br&uuml;ssels Erleichterung &uuml;ber das kroatische Ja am wichtigsten zu sein:<br />
</span></p></div><img src="http://www.presseurop.eu/files/jutarnji-list-100.jpg" alt="" class="iquote" /><p class="quote">Mit ihrem Ja haben die kroatischen Bürger bewiesen, dass der Beitritt nicht nur das Projekt der politischen Eliten ist, sondern auch von ihnen selbst getragen wird. Allerdings hinterlässt eine so niedrige Beteiligung an einer so wichtigen Abstimmung ihre Spuren.
 In der Tat ist die Zahl derjenigen, die abgestimmt haben, ebenso wie die Zahl derjenigen, die Ja gestimmt haben, eine klare Ansage: Zwar wollen Kroatiens Bürger den EU-Beitritt, aber sie erwarten sich nicht allzu viel davon. Die EU ist alles andere als eine vorbildliche Institution. Man kann ihr sogar vieles vorwerfen. Aber es ist wohl besser, zu dieser Union zu gehören, um innerhalb dieser für seine Interessen zu kämpfen.
Alles in allem machen sich die Kroaten in Sachen EU nichts vor. Für Euphorie gibt es keinen Grund. Und das ist gut so. […] Für die EU ist das kroatische Ja angesichts der Schwierigkeiten, in denen sie momentan steckt, geradezu beruhigend. Ein Nein hätte nämlich eine offenkundige Niederlage bedeutet.</p></div> (Presseschau)]]></description><pubDate>Mon, 23 Jan 2012 18:40:11 +0100</pubDate><guid>1433671</guid></item>
<item><title>Kroatien | Ohne Enthusiasmus in die Union (Tportal , Zagreb)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1420541-ohne-enthusiasmus-die-union</link><description><![CDATA[Am 22. Januar soll Kroatien per Volksentscheid den EU-Beitrittsvertrag ratifizieren. Doch zu einem Zeitpunkt, in welchem Europa allenthalben kriselt, war die Wahlkampagne eher von nationalistischer Rhetorik geprägt. (Article)]]></description><pubDate>Fri, 20 Jan 2012 16:39:43 +0100</pubDate><guid>1420541</guid></item>
<item><title>Türkei | Die EU, Ankaras liebster Prügelknabe (Milliyet, Istanbul)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1283341-die-eu-ankaras-liebster-pruegelknabe</link><description><![CDATA[Im Aufwind der wirtschaftlichen und politischen Dynamik ihres Landes kritisieren immer mehr türkische Verantwortliche die Europäische Union, die tief in der Krise steckt. Das darf jedoch nicht die Entschlossenheit Ankaras zum EU-Beitritt in Frage stellen, meint ein türkischer Leitartikler. (Article)]]></description><pubDate>Tue, 13 Dec 2011 16:46:54 +0100</pubDate><guid>1283341</guid></item>
<item><title>Kroatien | EU-Beitritt: Vom Traum zum Albtraum? (Tportal , Zagreb)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1238551-eu-beitritt-vom-traum-zum-albtraum</link><description><![CDATA[Am 4. Dezember wählt Kroatien sein neues Parlament. Ein paar Tage danach soll Zagreb seinen EU-Beitrittsvertrag unterzeichnen. Bevor das Land ab Juli 2013 zur Union gehört, sind tiefgreifende Reformen vonnöten. Aber weder Regierung noch Opposition scheinen bereit, den Wählern reinen Wein einzuschenken. (Article)]]></description><pubDate>Thu, 01 Dec 2011 16:59:35 +0100</pubDate><guid>1238551</guid></item>
<item><title>EU - Ukraine | Lasst Kiev nicht draußen stehen (Postimees, Tallinn)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1096211-lasst-kiev-nicht-draussen-stehen</link><description><![CDATA[Auch wenn die jüngste Verurteilung von Julija Timoschenko, der Symbolfigur der Orangefarbenen Revolution, Zweifel an der Unabhängigkeit der ukrainischen Justiz aufkommen lässt, sollte die EU den Dialog mit der Ukraine nicht einstellen. Die Zukunft des Landes liegt weiterhin in Europa. (Article)]]></description><pubDate>Tue, 25 Oct 2011 15:19:19 +0100</pubDate><guid>1096211</guid></item>
<item><title>Europäische Union | Erweiterte Illusionen (Dagens Nyheter, Stockholm)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1053821-erweiterte-illusionen</link><description><![CDATA[Indem er mehreren Ländern Beitrittsperspektiven eröffnete, wollte sich Erweiterungskommissar Štefan Füle optimistisch zeigen. Doch das verstärkt nur das Gefühl, dass Europa nicht weiß, wie ihm geschieht, meint die schwedische Tageszeitung Dagens Nyheter. (Article)]]></description><pubDate>Thu, 13 Oct 2011 16:50:45 +0100</pubDate><guid>1053821</guid></item>
<item><title>Kroatien | EU im Zentrum des Wahlkampfes</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/982261-eu-im-zentrum-des-wahlkampfes</link><description><![CDATA[<p>&quot;Herzlich willkommen in der EU! Man spricht kroatisch&quot;, freut sich Vecernji List auf der Titelseite. Laut der Zeitung wird die Landessprache schon h&auml;ufig in der EU gesprochen, obwohl der EU-Beitritt Kroatiens erst am 1. Juli 2013 vorgesehen ist. Als Beweis ver&ouml;ffentlicht die Tageszeitung die Fotos von drei italienischen EU-Beamten, die kroatisch sprechen. Einige Tage nach der <a target="_self" href="http://pl2011.eu/en/content/accession-treaty-croatia-handed-over"><em>Ver&ouml;ffentlichung des geplanten Beitrittsabkommens </em></a>f&uuml;r Kroatien am 17. September startet <a target="_self" href="http://www.vecernji.hr/kolumne/interes-javnosti-da-zna-sto-je-ispregovarano-ne-treba-brkati-protivljenjem-eu-kolumna-328807"><em>Vecernji List </em></a>an der Seite der Regierung von Jadranka Kosor in den Wahlkampf, um der durch den Vertragstext aufgekommenen Euroskepsis entgegenzuwirken.</p>
<p>Zwei Monate vor den Parlamentswahlen setzt die Kroatische Demokratische Union (HDZ) von Frau Kosor, die sich laut Umfragen als Verlierer abzeichnet, auf die EU-Beitrittsperspektive (das Abkommen soll Anfang Dezember w&auml;hrend der kroatischen Parlamentswahlen von der EU verabschiedet werden), um ihren R&uuml;ckstand aufzuholen.</p>
<p>Es geht auch darum, die Bef&uuml;rchtungen &uuml;ber den Verlust der Identit&auml;t und der Kontrolle der Staatsangelegenheiten zu entkr&auml;ften: &quot;Die Preise von Brot, Milch, Medikamenten und B&uuml;chern werden sicher steigen, aber das sollte uns nicht vom EU-Beitritt abhalten, denn die Mehrwertsteuer &auml;ndert sich, egal ob wir Mitglied der EU sind oder nicht. Wenn die EU die gleichen Rechte f&uuml;r Ausl&auml;nder, die Arbeit in Kroatien suchen, fordert, kann das zu einer besseren Wettbewerbsf&auml;higkeit der kroatischen Unternehmen f&uuml;hren&quot;, erg&auml;nzt die Tageszeitung.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 23 Sep 2011 14:39:50 +0100</pubDate><guid>982261</guid></item>
<item><title>Serbien | „Kosovo oder Europa: Sie haben die Wahl"</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/882231-kosovo-oder-europa-sie-haben-die-wahl</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Der Kosovo zuerst, dann Europa&ldquo;: so fasst <a target="_self" href="http://www.danas.rs/danasrs/politika/prvo_da_resimo_kosovo_pa_onda_u_eu.56.html?news_id=222128">Danas</a> die Worte von Angela Merkel nach ihrem Treffen vom 23. August mit Boris Tadic in Belgrad zusammen. Die Bundeskanzlerin erinnerte den serbischen Pr&auml;sidenten daran, dass ein EU-Beitritt Serbiens von konkreten Fortschritten im Dialog mit Pristina verbunden sei, sowie mit dem Abbau von kosovarisch-serbischen Parallelstrukturen in der ehemaligen serbischen Provinz. Des Weiteren m&uuml;ssen auch der EU-Rechtsstaatsmission Eulex ein vern&uuml;nftiges Arbeiten erm&ouml;glicht werden. Tadic gab zur&uuml;ck, dass &bdquo;die Ultimatumspolitik&sbquo; entweder Kosovo oder Europa&rsquo; nicht europ&auml;ischen Werten entspreche&ldquo; und betonte, &bdquo;dass der Dialog mit Pristina eine Priorit&auml;t f&uuml;r Serbiens Politik sei&ldquo;, berichtet Danas.</p>
<p><a target="_self" href="http://www.blic.rs/Komentar/Svet-i-mi/273053/Ko-koga-obmanjuje">Die Kollegen von Blic</a> wiesen darauf hin, dass Belgrad von der deutlichen Ton der Bundeskanzlerin &uuml;berrascht wurde und fragt, wer von der Regierung oder internationalen Gemeinschaft die Serben get&auml;uscht h&auml;tte, indem man behauptete, dass &bdquo;Kosovo und EU zwei getrennte Fragen seien, und ein EU-Beitritt nicht von der Anerkennung des Kosovo anh&auml;ngig sei.&ldquo;</p>
<p>Auf deutscher Seite schreibt die Frankfurter Rundschau: &ldquo;Glaubt man der f&uuml;r Beitrittsfragen zust&auml;ndigen EU-Kommission, ist auf dem Balkan immer alles &bdquo;auf gutem Wege&ldquo;. Mit steifer Beh&ouml;rdenfeierlichkeit wird jeder Entwicklungsschritt gepriesen.&ldquo; Doch: &bdquo;Wer lange im Kommunismus gelebt hat, hat einen Instinkt daf&uuml;r, dass es nicht auf die f&ouml;rmlichen Bekundungen, sondern auf die Prozesse im Hintergrund ankommt. Da ist es kein Wunder, dass auf dem Balkan bange Bef&uuml;rchtungen regieren: Will man uns wirklich? Und um welchen Preis?&ldquo;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 24 Aug 2011 15:35:39 +0100</pubDate><guid>882231</guid></item>
<item><title>Deutschland –Serbien | Besuch mit klarer Botschaft</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/875401-besuch-mit-klarer-botschaft</link><description><![CDATA[<p>Anl&auml;sslich ihres bevorstehenden Besuches in Serbien wird Angela Merkel gebeten, mit der Regierung in Belgrad &bdquo;bitte recht deutlich&rdquo; &uuml;ber die Aufnahmebedingungen in die Europ&auml;ische Union zu sprechen. <a target="_self" href="http://www.tagesspiegel.de/zeitung/bitte-recht-deutlich/4525366.html">Diesen Rat gibt der Tagesspiegel</a> der Kanzlerin kurz vor ihrer ersten Reise nach Serbien. Dieser Reise, so die Berliner Tageszeitung, geht ein Besuch in Zagreb voraus: die Aufnahme des Landes in die EU ist f&uuml;r 2013 vorgesehen. &bdquo;Der Besuch von Merkel in Belgrad wird weniger entspannt sein&rdquo;, urteilt der Tagesspiegel, denn solange Serbien nicht die Unabh&auml;ngigkeit des Kosovo anerkennt, &bdquo;wird die Ann&auml;herung an die EU zum Bummelzug&rdquo;. &bdquo;Merkel sollte diese Botschaft deutlich r&uuml;berbringen&rdquo;, meint der Tagesspiegel und fordert, dass Europa die Opfer der serbischen Separationskriege integriert und &bdquo;alle Stiefkinder von gestern ins Haus holt&rdquo;  &ndash;  eine poetische Art, die notwendige Aufnahme der ex-kommunistischen L&auml;nder zu beschreiben.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 22 Aug 2011 14:11:34 +0100</pubDate><guid>875401</guid></item>
<item><title>Ukraine | Eindringliche Großzügigkeit von Budapest und Bukarest</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/836901-eindringliche-grosszuegigkeit-von-budapest-und-bukarest</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Kiew hat langsam ernsthafte Probleme mit seinen Nachbarl&auml;ndern&ldquo;, <a href="http://www.ng.ru/cis/2011-08-03/1_ec.html" target="_self">stellt die russische Zeitung <em>Nesawissimaja Gaseta</em></a> fest und berichtet &uuml;ber die Ver&auml;rgerung der Ukraine hinsichtlich der Vergabe von ungarischen und rum&auml;nischen Reisep&auml;ssen an ihre Staatsangeh&ouml;rigen, insbesondere im westlichen Teil des Landes. Trotz des ukrainischen Verbots der doppelten Staatsangeh&ouml;rigkeit gewinnt das Verfahren an Bedeutung, zumal &bdquo;die Anforderungen zum Erhalt eines rum&auml;nischen oder ungarischen Passes minimal sind: Der Antragsteller muss seine [rum&auml;nische oder ungarische ethnische] Abstammung beweisen bzw. belegen, dass seine Familie auf einem ehemals zu Rum&auml;nien und Ungarn geh&ouml;renden Landesgebiet gelebt hat&ldquo;, insbesondere vor dem Zweiten Weltkrieg.</p>
<p>Diese &bdquo;individuelle Integration in die Europ&auml;ische Union&ldquo; sollte eine Warnung f&uuml;r die ukrainische Regierung sein, die nicht in der Lage ist, die sozialen und wirtschaftlichen Probleme effizient zu l&ouml;sen, und somit wom&ouml;glich zusehen muss, wie &bdquo;sich Hunderttausende von Ukrainern eine ausl&auml;ndische Staatsangeh&ouml;rigkeit zulegen&ldquo;, mahnt die russische Zeitung. Doch die echte Drohung, die sich abzeichnet, ist die des Separatismus, denn Kiew kann &bdquo;die Kontrolle &uuml;ber Gebiete verlieren, die von ausl&auml;ndischen Staatsangeh&ouml;rigen bewohnt werden&ldquo;, schreibt die <em>Nesawissimaja Gaseta</em> weiter und zitiert den ukrainischen Experten Alexander Gawrich, nach dessen Meinung &bdquo;es gen&uuml;gt, dass sich die Slogans der kulturellen Zugeh&ouml;rigkeit in politische Forderungen verwandeln&ldquo;.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 05 Aug 2011 14:06:31 +0100</pubDate><guid>836901</guid></item>
<item><title>Türkei | Erdogan bläst dem Militär den Marsch</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/825691-erdogan-blaest-dem-militaer-den-marsch</link><description><![CDATA[<p>F&uuml;r die Zeitung <em>H&uuml;rriyet</em> hat Ministerpr&auml;sident Recep Tayyip Erdogan bei der Zusammenkunft des Obersten Milit&auml;rrats YAŞ, der f&uuml;r Ernennungen auf h&ouml;chster Ebene der Armee zust&auml;ndig ist, nach dem R&uuml;cktritt eines Gro&szlig;teils des Generalstabs am 29. Juli einen neuen &bdquo;Tischplan&ldquo; zusammengestellt. Vier h&ouml;here Offiziere traten von ihren Posten zur&uuml;ck und protestierten damit gegen die Verhaftung mehrerer hochrangiger Milit&auml;rangeh&ouml;riger, die der Verschw&ouml;rung gegen die Regierung beschuldigt wurden. Die Tageszeitung ver&ouml;ffentlicht auf der Titelseite das Foto der Versammlung vom 1. August, auf welchem Erdogan alleine den Vorsitz des YAŞ f&uuml;hrt, und vergleicht es mit dem Bild vom 30. November, als ihm noch sein Generalstabschef zur Seite stand, &bdquo;was den Eindruck erweckt, dass die Armee nun von der politischen Macht abh&auml;ngig ist, wie in den demokratischen L&auml;ndern&ldquo;, wie <em>H&uuml;rriyet</em> bemerkt. </p>
<p><a href="http://www.hurriyet.com.tr/yazarlar/18392685.asp?yazarid=215&amp;gid=6" target="_self">F&uuml;r den Redakteur Cengiz &Ccedil;andar</a> verleiht diese Situation &bdquo;Erdogan nun Ellbogenfreiheit und er kann demnach seinen innenpolitischen Immobilismus nicht mehr durch den &sbquo;milit&auml;rischen Faktor&rsquo; rechtfertigen. Der Ministerpr&auml;sident hat also freie Bahn, um eine neue, zivile, demokratische Verfassung verabschieden zu lassen&ldquo;, wie er es w&auml;hrend der Kampagne f&uuml;r die Wahlen vom vergangenen Juni versprochen hatte.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 02 Aug 2011 13:42:22 +0100</pubDate><guid>825691</guid></item>
<item><title>Kroatien | Der Weg nach Europa ist noch weit (Novi List, Rijeka)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/709741-der-weg-nach-europa-ist-noch-weit</link><description><![CDATA[Am 10. Juni erhielt Kroatien grünes Licht für seinen EU-Beitritt am 1. Juli 2013. Eine Tageszeitung aus Rijeka meint aber, dass der Weg nach Europa noch weit ist. Das lasse sich an mehreren Faktoren festmachen, beispielsweise den jüngsten Auseinandersetzungen bei der Gay Pride am vergangenen Wochenende in Split. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 13 Jun 2011 17:03:37 +0100</pubDate><guid>709741</guid></item>
<item><title>Kroatien | EU öffnet die Tür</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/700861-eu-oeffnet-die-tuer</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Endlich hat Barroso es ausgesprochen: Es ist vorbei! Kroaten: Bald erntet Ihr die Fr&uuml;chte Eurer harten Arbeit&ldquo;, <a href="http://www.jutarnji.hr/europska-komisija-u-petak-ce-preloziti-ulazak-hrvatske-u-eu-1-srpnja-2013---barroso--ocekujte-dobre-vijest/951682/" target="_self">freut sich <em>Jutarnji list</em></a> auf ihrer Titelseite &uuml;ber die Worte des EU-Kommissionspr&auml;sidenten. Ihm zufolge m&uuml;ssten die Beitrittsverhandlungen mit Zagreb am 10. Juni in Br&uuml;ssel zum Abschluss gebracht werden. Nach sechs langen &ndash; f&uuml;r Barroso &bdquo;sehr anspruchsvollen, aber berechtigten&ldquo; &ndash; Verhandlungsjahren w&uuml;rde Kroatien der EU dann am 1. Juli 2013 als 28. Mitglied beitreten. Unterdessen machen sich Paris und Berlin f&uuml;r eine versch&auml;rfte Kontrolle Kroatiens bis zum endg&uuml;ltigen Beitrittsdatum stark: ganz besonders im Bereich der Korruptionsbek&auml;mpfung. F&uuml;r die Tageszeitung aus Zagreb bildet das Ende der Verhandlungen den kr&ouml;nenden Abschluss der Regierungsarbeit unter Premierministerin Jadranka Kosor und der ungarischen EU-Ratspr&auml;sidentschaft, die darauf dr&auml;ngte, die Verhandlungen noch vor dem Ablauf ihres Mandats zum Abschluss zu bringen.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 08 Jun 2011 13:29:17 +0100</pubDate><guid>700861</guid></item>
<item><title>Kroatien | Papst plädiert für EU-Beitritt</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/695471-papst-plaediert-fuer-eu-beitritt</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Kroaten, habt keine Angst vor der Europ&auml;ischen Union!&ldquo; &ndash; durch diese Paraphrase des Aufrufs, den Papst Johannes Paul II. einst an die unter kommunistischer Herrschaft stehenden Bev&ouml;lkerungen richtete, <a href="http://www.vecernji.hr/dolazak-pape/" target="_self">res&uuml;miert die <em>Vecernji List</em></a> den Appell Benedikts XVI. w&auml;hrend seines Pastoralbesuchs in Kroatien. Es sei &bdquo;logisch, gerecht und notwendig&ldquo;, dass die Kroaten in die EU eintreten, hatte der Papst w&auml;hrend einer Freiluftmesse gesagt. Am 4. und 5. Juni besuchte Benedikt XVI. Kroatien, ein kleines, zu 90 Prozent katholisches Land. Der Papst pl&auml;dierte unter anderem f&uuml;r die europ&auml;ische Integration Zagrebs und hoffte, dies werde &bdquo;das unsch&auml;tzbare gemeinsame Erbe an menschlichen und christlichen Werten&ldquo; auf dem Alten Kontinent bewahren und neu beleben. Die 2005 begonnen Verhandlungen f&uuml;r Kroatiens Beitritt werden voraussischtlich nicht bis Ende Juni abgeschlossen sein, was den offiziellen Beitritt auf Mitte 2013 verschieben w&uuml;rde.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 06 Jun 2011 12:41:42 +0100</pubDate><guid>695471</guid></item>
<item><title>Rumänien-Bulgarien | Weg nach Schengen geebnet</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/631841-weg-nach-schengen-geebnet</link><description><![CDATA[<p>Der Erweiterung des <a href="http://europa.eu/legislation_summaries/justice_freedom_security/free_movement_of_persons_asylum_immigration/l33020_de.htm" target="_self">Schengenraums</a> um Rum&auml;nien und Bulgarien d&uuml;rfte nun bald nichts mehr im Wege zu stehen. Am 2. Mai stellte der &bdquo;Ausschuss f&uuml;r b&uuml;rgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europaparlaments (<a href="http://www.europarl.europa.eu/activities/committees/homeCom.do;jsessionid=68C9C2124690388FAD112EF60D66DC68.node2?language=DE&amp;body=LIBE" target="_self">LIBE</a>) fest, dass Rum&auml;nien und Bulgarien nun die Bedingungen zum Beitritt in den Schengenraum erf&uuml;llen w&uuml;rden&ldquo;, <a href="http://www.romanialibera.ro/actualitate/europa/aderarea-romaniei-la-schengen-aprobata-de-comisia-pentru-libertati-civile-a-pe-224145.html" target="_self">schreibt die <em>Rom&acirc;nia liberă</em></a>. Die Kommission w&uuml;rde deshalb dem EU-Rat empfehlen, &bdquo;m&ouml;glichst schnell einen Termin f&uuml;r den Schengenbeitritt festzulegen&ldquo;. Die europ&auml;ischen Abgeordneten fordern jedoch von Sofia, regelm&auml;&szlig;ig &uuml;ber die &bdquo;zus&auml;tzlichen Ma&szlig;nahmen zur Sicherung der Grenzen zur T&uuml;rkei und Griechenland zu berichten, die als die schwierigsten der Europ&auml;ischen Union gelten&ldquo;, erkl&auml;rte Carlos Coelho, Verfasser des vom Parlamentsausschuss gepr&uuml;ften <a href="http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/libe/pr/863/863444/863444de.pdf" target="_self">Berichts</a>, der Bukarester Tageszeitung.</p>
<p>Das Europ&auml;ische Parlament soll Anfang Juni &uuml;ber die Erweiterung abstimmen, w&auml;hrend die endg&uuml;ltige Entscheidung des EU-Rates, die nach dem Konsens-Prinzip erfolgt, im Herbst erwartet wird. &bdquo;Rum&auml;nien muss die zweitl&auml;ngste Landgrenze der EU sichern&ldquo;, bemerkt die Bukarester Tageszeitung und erinnert daran, dass der von den beiden L&auml;ndern urspr&uuml;nglich angestrebte Beitritt zum 1. M&auml;rz 2011 am deutschen und franz&ouml;sischen Veto scheiterte.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 03 May 2011 13:14:39 +0100</pubDate><guid>631841</guid></item>
<item><title>Balkan | Kroatien im Angesicht seiner Geschichte (Novi List, Rijeka)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/610651-kroatien-im-angesicht-seiner-geschichte</link><description><![CDATA[Die Verurteilung am 15. April des Ex-Generals Gotovina wegen Kriegsverbrechen schockiert das kroatische Volk, welches ihn als Kriegshelden im Ex-Jugoslawien-Konflikt verehrt. Dabei sei das Urteil auch die Gelegenheit, sich über die eigene Geschichte Gedanken zu machen, schreibt eine kroatische Publizistin. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 20 Apr 2011 21:22:22 +0100</pubDate><guid>610651</guid></item>
<item><title>Kroatien | Held eines verdammten Landes</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/601821-held-eines-verdammten-landes</link><description><![CDATA[<p>Ein einziges Wort zieht sich &uuml;ber die <a href="http://www.vecernji.hr/vijesti/gotovina-osuden-24-godine-markac-18-cermak-osloboden-clanak-276772" target="_self"><em>Titelseite der Večernji list</em></a>: &bdquo;Held&ldquo;. Es handelt sich dabei um den ehemaligen General Ante Gotovina, der wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verfolgt wird, die er 1995 bei der R&uuml;ckeroberung der Krajina-Region und der Vertreibung der serbischen Bev&ouml;lkerung begangen haben soll. Ein paar Stunden nach Erscheinung dieser Zeitungsausgabe vom 15. April wurde Gotovina vom Internationalen Strafgerichtshof f&uuml;r das ehemalige Jugoslawien zu einer 24-j&auml;hrigen Haftstrafe verurteilt. Seine Verhaftung war eine Bedingung f&uuml;r die Verhandlungen zum Beitritt Kroatiens zur EU gewesen und hatte 2005 zu Protestkundgebungen in seinem Land gef&uuml;hrt, in dem er als Mitstreiter f&uuml;r die Unabh&auml;ngigkeit nach dem Zerfall Jugoslawiens gilt.</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 15 Apr 2011 13:15:39 +0100</pubDate><guid>601821</guid></item>
<item><title>Kroatien | Europa, wozu? (Tportal , Zagreb)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/596071-europa-wozu</link><description><![CDATA[„Für oder gegen den EU-Beitritt?“

Bis Ende dieses Jahres dürften die Kroaten um ihre Antwort auf diese Frage gebeten werden. Doch nach zahlreichen Hindernissen auf dem Weg zum Beitritt verlieren sie das Interesse an einem Europa, das sie mit ihren diskreditierten Eliten in Verbindung bringen. (Article)]]></description><pubDate>Tue, 12 Apr 2011 16:43:01 +0100</pubDate><guid>596071</guid></item>
<item><title>Balkan | Serbien und Kosovo beginnen Verhandlungen</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/535731-serbien-und-kosovo-beginnen-verhandlungen</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Serbien und Kosovo an einem Tisch&ldquo;, <a href="http://www.rp.pl/artykul/2,623207.html" target="_blank">titelt die polnische Tageszeitung <em>Rzeczpospolita</em></a> am Tag des &bdquo;historischen Verhandlungsbeginns&ldquo; in Br&uuml;ssel. Serbien erkennt die am 17. Februar erkl&auml;rte Unabh&auml;ngigkeit des Kosovo nicht an, ist aber an einem EU-Beitritt interessiert. F&uuml;r eine Weile &uuml;bte Br&uuml;ssel heftigen Druck auf Belgrad aus, um einen Dialog in Gang zu bringen. Nun sollen sich die Vertreter alle zwei bis drei Wochen treffen, um &bdquo;praktische Fragen zu kl&auml;ren, die das Leben auf beiden Seiten der Grenze erleichtern.&ldquo; Die Zahl der ungel&ouml;sten Fragen ist ersch&uuml;tternd. Serbien erkennt kosovarische P&auml;sse nicht an. Um in den Kosovo zu telefonieren, muss man die serbische Vorwahl w&auml;hlen (+381). Die serbische Minderheit in Nordkosovo erkennt die Beh&ouml;rden aus Pristina nicht an, w&auml;hrend Lehrer, Polizisten und andere Staatsbedienstete ihren Sold aus Belgrad beziehen. Die Pr&auml;sidentin des serbischen Helsinki-Kommitess Sonja Biserko unterstreicht, die Verhandlungsaufnahme beweise, dass Belgrad &bdquo;einen neuen Ton anschl&auml;gt und sich in die richtige Richtung bewegt&ldquo;. Allerdings bleibt der serbische Verhandlungsf&uuml;hrer eher skeptisch und betont, dass &bdquo;keine Wunder erwartet werden k&ouml;nnen.&ldquo;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 08 Mar 2011 15:00:31 +0100</pubDate><guid>535731</guid></item>
<item><title>Türkei | Was Erdoğan über Europa weiß (The Guardian, London)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/528431-was-erdogan-ueber-europa-weiss</link><description><![CDATA[Trotz der EU-Kritik des türkischen Regierungschefs ist es ganz klar, dass die Zukunft des Landes bei der Union liegt, ist sich Fiachra Gibbons vom Guardian sicher. (Article)]]></description><pubDate>Fri, 04 Mar 2011 15:30:57 +0100</pubDate><guid>528431</guid></item>
<item><title>Türkei | Der nicht mehr so nette Nachbar (Frankfurter Rundschau, Frankfurt)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/522981-der-nicht-mehr-so-nette-nachbar</link><description><![CDATA[In Deutschland demonstriert der türkische Premier das Selbstvertrauen seines Landes. Gestärkt von einer boomenden Wirtschaft und einer wachsenden Modellrolle für aufstrebende arabische Demokratien, hat die Türkei die EU immer weniger nötig, schreibt die Frankfurter Rundschau. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 02 Mar 2011 16:25:31 +0100</pubDate><guid>522981</guid></item>
<item><title>Island | Neue Volksbefragung auf dem Weg nach Europa</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/511921-neue-volksbefragung-auf-dem-weg-nach-europa</link><description><![CDATA[<p>In zwei Monaten werden die Isl&auml;nder ein zweites Mal kundgeben m&uuml;ssen, ob sie das Abkommen zwischen ihrer Regierung und den Regierungen Gro&szlig;britanniens und der Niederlande &uuml;ber die <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief-cover/61081-amsterdam-und-reykjavik-zanken-ums-geld" target="_blank">Bereinigung der Konten</a> nach dem Bankendebakel im Herbst 2000 guthei&szlig;en oder nicht. Am 20. Februar legte Pr&auml;sident Olafur Ragnar Grimson zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres sein Veto ein, gegen ein Gesetz, das mit deutlicher Mehrheit (44 gegen 16 Stimmen) am 16. Februar vom isl&auml;ndischen Parlament verabschiedet wurde. Dieses Gesetz betrifft das neue Abkommen &uuml;ber Reykjaviks R&uuml;ckzahlung der knapp 3,9 Milliarden Euro, die London und Den Haag infolge des Konkurses der Online-Bank Icesave vorgestreckt hatten. Die isl&auml;ndischen W&auml;hler werden also durch Volksbefragung entscheiden.</p>
<p>&bdquo;Wird sich diese neue Entwicklung [...] auf die isl&auml;ndische EU-Kandidatur auswirken?&ldquo; fragt sich <a href="http://archives.lesoir.be/" target="_blank"><em>Le Soir</em></a>. Obwohl &bdquo;London und Den Haag damit gedroht hatten, die Beitrittskandidatur der nordischen Insel zu bremsen oder sogar zu blockieren&ldquo;, hatte &bdquo;das massive Nein (93 Prozent) der Isl&auml;nder, die sich im M&auml;rz 2010 ein erstes Mal &uuml;ber das besagte Abkommen aussprachen, die <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/57491-der-teure-weg-nach-europa" target="_blank">Er&ouml;ffnung der Beitrittsverhandlungen im Juli</a> nicht verhindert&ldquo;. Der von der belgischen Tageszeitung befragte Politologe <a href="http://notendur.hi.is/baldurt/indexenska.htm" target="_blank">Baldur Thorhallsson</a> betont, dass besonders die Briten, nachdem sie <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief-cover/163891-island-bewohner-wichtiger-als-banken" target="_blank">zun&auml;chst einen heftigen Ton </a>angeschlagen hatten, &bdquo;sich nun weniger offensiv zeigen, weil sie gerne einen neuen euroskeptischen Verb&uuml;ndeten innerhalb der EU h&auml;tten&ldquo;.</p>
<p>Olafur Gylfason, Leiter eines Umfrageinstituts, meint hingegen, dass die Isl&auml;nder &bdquo;diese Geschichte nicht mit der Frage der EU-Zugeh&ouml;rigkeit vermischen&ldquo;. Die &ouml;ffentliche Meinung in Island habe sich n&auml;mlich seit der Finanzkrise <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/275581-islaender-kehren-sich-von-der-eu-ab" target="_blank">stark gewandelt</a>, so <em>Le Soir</em> weiter. &bdquo;In der Panik sahen viele in Europa eine Absicherung f&uuml;r die Zukunft&ldquo;, erkl&auml;rt Gylfason, doch &bdquo;heute haben sich die Gem&uuml;ter wieder beruhigt, nur 18 Prozent der Bev&ouml;lkerung halten die EU f&uuml;r glaubw&uuml;rdig und das Schicksal der Kandidatur, die auch die Mitte-Links-Regierung spaltet, wird sich am h&ouml;chst <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/311951-eu-beitritt-im-netz-der-fangquoten" target="_blank">heiklen Thema der Fischerei</a> entscheiden&ldquo;.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 22 Feb 2011 14:45:55 +0100</pubDate><guid>511921</guid></item>
<item><title>Kroatien | Kroatien auf gutem Weg</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/510391-kroatien-auf-gutem-weg</link><description><![CDATA[<p>&quot;Den Diplomaten zufolge ist der Bericht &uuml;ber Kroatien positiv&ldquo;, <a target="_blank" href="http://www.vjesnik.hr/html/2011/02/21/Clanak.asp?r=unu&amp;c=1">freut sich die Vjesnik</a>. Die Tageszeitung aus Zagreb enth&uuml;llt, dass, nach ersten Angaben, &quot;die Kommission die in den Verhandlungen erzielten Fortschritte, doch auch das, was noch zu tun bleibt, vermerkt hat&ldquo;. Die Vjesnik ist also der Meinung, Kroatiens Ziel, n&auml;mlich die Beendung der <a target="_blank" href="http://europa.eu/pol/enlarg/index_de.htm">Beitrittsverhandlungen</a> bis Ende Juni, k&ouml;nne durchaus eingehalten werden. &quot;Bei der zwischenstaatlichen Konferenz in Luxemburg im April muss Kroatien drei Kapitel &uuml;ber Landwirtschaft, Fischerei und Regionalpolitik abschlie&szlig;en&ldquo;, erkl&auml;rt die Zeitung. &quot;Die beiden schwierigsten Kapitel, Justiz und Wettbewerb&ldquo;, m&uuml;ssen dann beendet sein. Die Vjesnik versichert weiter, dass sich die Niederlande der Kandidatur des Landes nicht widersetzen werden, wie auch immer der Chefankl&auml;ger des Internationalen Strafgerichtshofs f&uuml;r das ehemalige Jugoslawien die Kooperation mit den kroatischen Beh&ouml;rden beurteilt.</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 21 Feb 2011 12:16:32 +0100</pubDate><guid>510391</guid></item>
<item><title>Albanien | Die politische Krise eskaliert</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/473861-die-politische-krise-eskaliert</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Wer von ihnen hat geschossen?&ldquo;, <a target="_blank" href="http://www.gazetatema.net/web/?p=5523"><em>fragt</em></a> Tema und ver&ouml;ffentlicht die Bilder verschiedener Sicherheitskr&auml;fte, die m&ouml;glicherweise die t&ouml;dlichen Sch&uuml;sse abgegeben haben. Bei den Auseinandersetzungen vor den B&uuml;ros von Regierungschef Sali Berisha sind am 21. Januar drei Personen ums Leben gekommen. Die Opfer nahmen an einer von der sozialistischen Oppositionspartei (unter Vorsitz von Tiranas B&uuml;rgermeister Edi Rama) organisierten Demonstration teil. Nachdem der stellvertretende Ministerpr&auml;sident Ilir Meta am 14. Januar wegen Korruptionsvorw&uuml;rfen zur&uuml;ckgetreten war, forderten sie die Absetzung der Regierung. W&auml;hrend Berisha der Opposition die Schuld an den Todesf&auml;llen zuschreibt, urteilt Tema, dass der Regierungschef die &bdquo;materielle, politische und moralische&ldquo; Verantwortung daf&uuml;r tr&auml;gt. Wie EUobserver <a target="_blank" href="http://euobserver.com/9/31686"><em>erkl&auml;rt</em></a>, ist und bleibt die gel&auml;hmte politische Situation (Rama wirft Berisha vor, die Parlamentswahlen von 2009 gef&auml;lscht zu haben und erkennt das Ergebnis nicht an) der Grund f&uuml;r die Ablehnung Albaniens EU-Beitrittsanfrage.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 24 Jan 2011 11:47:29 +0100</pubDate><guid>473861</guid></item>
<item><title>Balkan | Verschwommenes Familienbild (Politika, Belgrad)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/472111-verschwommenes-familienbild</link><description><![CDATA[Die von Brüssel geforderte Volkszählung erweist sich im Großteil der westlichen Balkan-Staaten als politische Herausforderung. Zwanzig Jahre nach Beginn der Kriege in Ex-Jugoslawien zeigt diese Erhebung erneut die ethnischen und sozialen Spannungen in der Region. (Article)]]></description><pubDate>Fri, 21 Jan 2011 11:57:20 +0100</pubDate><guid>472111</guid></item>
<item><title>Balkan | Der Großputz hat begonnen (Monitor, Podgorica)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/442261-der-grossputz-hat-begonnen</link><description><![CDATA[Kroatien, Kosovo, Montenegro: Innerhalb von nur zwei Wochen wurden die momentanen oder ehemaligen Führungseliten dieser drei Länder angeklagt oder festgenommen. Die montenegrinische Wochenzeitung stellt eine Gemeinsamkeit fest: Die Europäische Union will einen sauberen Weg zum Beitritt. (Article)]]></description><pubDate>Thu, 23 Dec 2010 00:48:09 +0100</pubDate><guid>442261</guid></item>
<item><title>Nachbarschaftspolitik | Ukraine bekommt Visa, aber keinen Freihandel</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/401051-ukraine-bekommt-visa-aber-keinen-freihandel</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Die Ukraine ist der Abschaffung der Visumspflicht n&auml;herger&uuml;ckt&ldquo;, <a href="http://www.gazetaprawna.pl/wiadomosci/artykuly/466934,ukraina_blizej_zniesienia_wiz_do_ue.html" target="_blank">berichtet die <em>Dziennik Gazeta Prawna</em></a> nach dem <a href="http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/10/1534&amp;format=HTML&amp;aged=0&amp;language=EN&amp;guiLanguage=en" target="_blank">EU-Ukraine-Gipfel</a> vom 22. November in Br&uuml;ssel. Dem ukrainischen Pr&auml;sidenten Wiktor Janukowytsch wurde f&uuml;r seine Landesgenossen eine Erleichterung der Visa-Bestimmungen bei der Einreise in die EU versprochen (wenn die Ukraine die EU-Bedingungen erf&uuml;llt, wie etwa die Abriegelung ihrer Grenzen zu Russland), doch Gespr&auml;che &uuml;ber eine weitgehend erwartete freie Handelszone kamen zum Stillstand. &bdquo;EU-Diplomaten versuchten, den Enthusiasmus zu d&auml;mpfen, und hatten im Endeffekt Recht&ldquo;, erkl&auml;rt die Warschauer Tageszeitung und weist darauf hin, dass mehrere EU-Staaten, darunter Polen, nur ungern den EU-Markt auf die Landwirtschaftserzeugnisse oder Verkehrsunternehmen aus der Ukraine &ouml;ffnen wollen. Die Ukraine hingegen weigert sich, die EU-Normen bez&uuml;glich Umwelt, Gesundheit und Urheberrecht anzunehmen. Sie besteht auch auf einer Geldspritze aus Br&uuml;ssel, um ihre nationale Gesetzgebung mit den EU-Gesetzen in Einklang zu bringen, wie es bei den mitteleurop&auml;ischen L&auml;ndern vor ihrem Beitritt der Fall war. Es sei kein Wunder, schreibt die Zeitung, dass die Ukraine nach 13 Gespr&auml;chsrunden erst vier oder f&uuml;nf Kapitel abgeschlossen hat.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 23 Nov 2010 14:51:18 +0100</pubDate><guid>401051</guid></item>
<item><title>Institutionen | Erweiterung: die große Unlust (Presseurop, )</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/383471-erweiterung-die-grosse-unlust</link><description><![CDATA[Er ist eine Art Jahreszeugnis für Beitrittskandidaten. Doch der EU-Erweiterungsbericht der Europäischen Kommission wird von der europäischen Presse eher mit Müdigkeit aufgenommen. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 10 Nov 2010 16:22:30 +0100</pubDate><guid>383471</guid></item>
<item><title>Serbien | Kein Bluff führt nach Brüssel (Blic, Belgrad)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/371661-kein-bluff-fuehrt-nach-bruessel</link><description><![CDATA[Am 25. Oktober haben die 27 beschlossen, das serbische Beitrittsgesuch formell zu eröffnen. Doch müssen noch einige Hürden vom Land genommen werden, schreibt die serbische Tageszeitung Blic. (Article)]]></description><pubDate>Tue, 26 Oct 2010 18:08:26 +0100</pubDate><guid>371661</guid></item>
<item><title>Serbien | Brandstifter im Namen der Jugo-Nostalgie (Il Sole-24 Ore, Mailand)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/360691-brandstifter-im-namen-der-jugo-nostalgie</link><description><![CDATA[Während die Kandidatur Serbiens zum EU-Beitritt Ende des Monats begutachtet werden soll, steigt die von den Ultranationalisten geschürte Spannung gefährlich an, wie es die jüngsten Angriffe serbischer Hooligans gegen die Gay Pride von Belgrad und während des Fußballspiels zwischen Italien und Serbien in Genua zeigen. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 13 Oct 2010 19:04:48 +0100</pubDate><guid>360691</guid></item>
<item><title>Türkei | Wo kein Wille ist, ist auch kein Weg (Taraf, Istanbul)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/358071-wo-kein-wille-ist-ist-auch-kein-weg</link><description><![CDATA[Die 2005 begonnenen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei stagnieren. Verantwortlich dafür sei, so die Tageszeitung Taraf aus Istanbul, größtenteils die politische Elite der Türkei, die sich unfähig zeige, im Sinne des Allgemeinwohls zu handeln. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 11 Oct 2010 16:09:34 +0100</pubDate><guid>358071</guid></item>
<item><title>Erweiterung | Türkei, Herrin Europas (Die Presse, Wien)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/348371-tuerkei-herrin-europas</link><description><![CDATA[Noch ist sie nicht Mitglied, aber schon fordert Ankaras Vizepremier Ali Babacan eine führende Rolle für sein Land in der Europäischen Union. Ein Blick auf Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum zeigt: sie wird sie bekommen, schreibt Die Presse. (Article)]]></description><pubDate>Tue, 28 Sep 2010 17:52:04 +0100</pubDate><guid>348371</guid></item>
<item><title>Deutschland | Westerwelle wirbt für Türkei</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/345211-westerwelle-wirbt-fuer-tuerkei</link><description><![CDATA[<p>&quot;Westerwelle fordert die EU auf, die T&uuml;rkei aufzunehmen&quot;, <a href="http://online.wsj.com/article/SB10001424052748703860104575508182126534548.html?mod=WSJEUROPE_hpp_MIDDLETopStories" target="_blank">hei&szlig;t es auf der Eins des <em>Wall Street Journal Europe</em></a>. In einem <a href="http://online.wsj.com/article/SB10001424052748703860104575508502670274286.html" target="_blank">Interview</a> mit der amerikanischen Wirtschaftstageszeitung appellierte der deutsche Au&szlig;enminister Guido Westerwelle an die Europ&auml;ische Union, die Gespr&auml;che mit der T&uuml;rkei &uuml;ber ihren Beitrittsantrag zu beschleunigen. Die j&uuml;ngste <a href="http://www.presseurop.eu/en/node/337721" target="_blank">Verfassungsreform</a> dort, so argumentierte er, sei &quot;ein Schritt in die richtige Richtung&quot;. Dies zeige, dass die T&uuml;rkei eine europ&auml;ische Zukunft will und eine europ&auml;ische Perspektive hat. Derartige Aussagen &uuml;berschatten wahrscheinlich Westerwelles bereits getr&uuml;bten Beziehungen zu Koalitionspartnerin Merkel, die entschieden gegen eine Mitgliedschaft der T&uuml;rkei eingestellt ist. &quot;Wir m&uuml;ssen erkennen, dass sich das Kr&auml;fteverh&auml;ltnis der Welt &auml;ndert&quot;, konterte der Minister. &quot;Ich bin manchmal erstaunt, wie selbstsicher die heute einflussreichen L&auml;nder davon ausgehen, dass es immer so sein wird.&quot;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 23 Sep 2010 14:13:59 +0100</pubDate><guid>345211</guid></item>
<item><title>Türkisches Referendum | Erdogan begräbt Atatürk (Zaman, Istanbul)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/337721-erdogan-begraebt-atatuerk</link><description><![CDATA[Indem sie für die tiefgreifende Verfassungsreform der Regierung von Recep Tayyip Erdogan stimmten, haben die Türken bewiesen, dass sie ihr Land modernisieren und sich der EU annähern wollen, selbst wenn das nicht auf der Agenda der Kampagne stand. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 13 Sep 2010 16:36:45 +0100</pubDate><guid>337721</guid></item>
<item><title>Moldau | Das Volk wählt die Sackgasse</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/332061-das-volk-waehlt-die-sackgasse</link><description><![CDATA[<p>&quot;Das Volk hat gew&auml;hlt&quot;, titelt <em>Timpul</em> am Tag nach der <a target="_blank" href="http://www.cec.md/i-ComisiaCentrala/main.aspx?dbID=DB_Referendum2010100">Volksabstimmung </a>&uuml;ber die k&uuml;nftige Direktwahl des Pr&auml;sidenten. Der Volksentscheid ist gescheitert, <a target="_blank" href="http://www.timpul.md/articol/-de-ce-alianta-a-pierdut-referendumul-15059.html">erkl&auml;rt das Blatt</a>. Nur 29 Prozent der 2,5 Millionen Wahlberechtigten haben ihre Stimme abgegeben. Zur Verfassungs&auml;nderung ist aber eine Wahlbeteiligung von einem Drittel aller Wahlberechtigten notwendig. Die von der regierenden pro-europ&auml;ischen Allianz initiierte Verfassungs&auml;nderung w&auml;re die erste ihrer Art seit zwanzig Jahren Unabh&auml;ngigkeit gewesen. Ziel war es, aus der seit mehr als einem Jahr andauernden politischen Sackgasse herauszukommen und einen Nachfolger f&uuml;r den im September 2009 zur&uuml;ckgetretenen Kommunisten Vladimir Voronin zu w&auml;hlen. Es werden nun eine Aufl&ouml;sung des Parlaments und vorgezogene Neuwahlen erwartet.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 06 Sep 2010 12:27:40 +0100</pubDate><guid>332061</guid></item>
<item><title>Balkan | Montenegro - Côte d&#039;Azur der Zukunft (The New York Times, New York)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/324921-montenegro-cote-dazur-der-zukunft</link><description><![CDATA[Mit großem Eifer bemüht sich Montenegro in die EU zu kommen. Das Image wird aufpoliert und der neue Hafen von Tivat soll im neuen Glanz strahlen, um wohlhabende Touristen ins Land zu locken. (Article)]]></description><pubDate>Thu, 26 Aug 2010 18:03:18 +0100</pubDate><guid>324921</guid></item>
<item><title>Schweiz | Bern wählt den Status quo</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/319701-bern-waehlt-den-status-quo</link><description><![CDATA[<p>&quot;Bern erfindet den neuen bilateralen Weg&quot;, ist nach dem Beschluss des Bundesrats, in seinen <a target="_blank" href="http://www.news.admin.ch/message/index.html?lang=de&amp;msg-id=34656">Beziehungen</a> zur Europ&auml;ischen Union den seit 1992 eingeschlagenen Weg beizubehalten, auf der Titelseite der <em>Tribune de Gen&egrave;ve</em> zu lesen. &quot;Alle Wege sind offen, erkl&auml;rte die Schweizer Bundespr&auml;sidentin Doris Leuthard und schloss gleichzeitig <em>de facto</em> den Beitritt zur EU und zum EWR (Europ&auml;ischen Wirtschaftsraum) sowie den festgefahrenen Bilateralismus aus&quot;, <a target="_blank" href="http://www.tdg.ch/actu/suisse/editorial-face-ue-suisse-etale-embarras-2010-08-19">spottet Pierrre Ruetschi</a> in seinem Editorial. Er verurteilt auch die &quot;neue&quot; Br&uuml;ssel-Politik der Schweiz, die weiter mit bilateralen Abkommen arbeiten will: &quot;der einzig m&ouml;gliche Weg&quot;. Es wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die bis Ende des Jahres Vorschl&auml;ge ausformulieren soll. Diese Position bekunde &quot;die immense Ratlosigkeit einer Schweiz, die den bilateralen Weg ausgereizt hat&quot; und bringe die Dinge &uuml;berhaupt nicht voran. Kurz gesagt: &quot;Bern hat Zeit gewonnen, jedoch ohne eine klare Linie f&uuml;r die Zukunft vorzuzeichnen.&quot;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 20 Aug 2010 18:45:49 +0100</pubDate><guid>319701</guid></item>
<item><title>Schweiz | Alles Käse mit der Kommission (Le Figaro, Paris)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/317241-alles-kaese-mit-der-kommission</link><description><![CDATA[Am 18. August hält der Schweizer Bundesrat eine Sondersitzung zu den Beziehungen der Schweiz mit der EU ab, wobei über die künftige Zusammenarbeit mit der Union entschieden werden soll. Zwar wünscht man eine engere Zusammenarbeit, doch ein EU-Beitritt scheint weiterhin ausgeschlossen. (Article)]]></description><pubDate>Tue, 17 Aug 2010 16:51:22 +0100</pubDate><guid>317241</guid></item>
<item><title>Island | EU-Beitritt im Netz der Fangquoten</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/311951-eu-beitritt-im-netz-der-fangquoten</link><description><![CDATA[<p>Es waren frostige Jahre f&uuml;r Islands Wirtschaft, doch mit der Erw&auml;rmung der Ozeane haben sich Fischbest&auml;nde erholt, was f&uuml;r die nordatlantische Inselnation zum politischen Problem werden k&ouml;nnte. &quot;Br&uuml;ssel warnt, dass die EU Island und den F&auml;r&ouml;er Inseln den Zugang zu EU-Gew&auml;ssern verwehren k&ouml;nnte, sollten sie die geplante Erh&ouml;hung ihrer Fangquoten f&uuml;r Makrelen umsetzen&quot;, <a href="http://euobserver.com/9/30600" target="_blank">berichtet <em>EUObserver</em></a>. Gestiegene Wassertemperaturen haben Makrelen aus den EU-Gew&auml;ssern in die Hoheitsgew&auml;sser Islands (und des d&auml;nischen Territoriums F&auml;r&ouml;er Inseln) gelockt, worauf beide L&auml;nder, sehr zur Ver&auml;rgerung Br&uuml;ssels, h&ouml;here Fangquoten beschlossen haben. EU-Fischereikommissarin Maria Damanaki sprach am Montag 9. August von der &quot;tiefen Besorgnis&quot; der EU &uuml;ber diese &quot;unilaterale&quot; und &quot;&uuml;berraschende&quot; Entscheidung, nachdem die F&auml;r&ouml;er Inseln am selben Tag ihre Fangquoten erh&ouml;hten, notiert die Informations-Webseite. Das Timing k&ouml;nnte kaum schlechter sein. &quot;Die Verhandlungen zum EU-Beitritt Islands begannen am 27. Juli und mit der Fischerei ist gleich das brisanteste Thema auf dem Tisch.&quot;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 10 Aug 2010 13:53:29 +0100</pubDate><guid>311951</guid></item>
<item><title>Diplomatie | Bringt er die Türkei wieder auf den Tisch? (Presseurop, )</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/303671-bringt-er-die-tuerkei-wieder-auf-den-tisch</link><description><![CDATA[In einer seiner wichtigsten Europa-Reden hat der britische Premierminister den türkischen EU-Beitritt ausdrücklich befürwortet. Während die britische Presse dem ganz allgemein wohlgesonnen ist, zweifelt man auf dem Kontinent, und teilweise auch in der türkischen Presse, an den Auswirkungen seiner Erklärung. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 28 Jul 2010 16:51:01 +0100</pubDate><guid>303671</guid></item>
<item><title>BALKAN | Kosovo auf dem Weg ins Nirgendwo (Jurnalul Naţional, Bukarest)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/299811-kosovo-auf-dem-weg-ins-nirgendwo</link><description><![CDATA[Am 22. Juli erklärte der Internationale Gerichtshof die Unabhängigkeit der ehemaligen jugoslawischen Provinz für rechtens. Sie habe nicht gegen das Völkerrecht verstoßen. Einfluß auf die Zukunft des Embryonenstaates hat es aber nicht, und die wird den Europäern weiterhin geopolitisches Kopfzerbrechen bereiten. (Article)]]></description><pubDate>Thu, 22 Jul 2010 16:41:46 +0100</pubDate><guid>299811</guid></item>
<item><title>Türkei | Ankara will doch noch nach Europa</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/286711-ankara-will-doch-noch-nach-europa</link><description><![CDATA[<p>&quot;Die T&uuml;rkei bem&uuml;ht sich immer noch um den EU-Beitritt.&quot; So <a target="_blank" href="http://www.thetimes.co.uk/tto/news/">titelt die </a><em><a target="_blank" href="http://www.thetimes.co.uk/tto/news/">Times</a> </em>nach einem Interview mit dem Staatspr&auml;sidenten Abdullah G&uuml;l, der darauf beharrt, dass die T&uuml;rkei dem Westen nicht den R&uuml;cken gekehrt habe. &quot;Die T&uuml;rkei ist ein Teil Europas&quot;, sagte er und argumentierte, dass die USA und Europa das vermehrte Engagement der T&uuml;rkei im Nahen Osten begr&uuml;&szlig;en sollten. Denn dieses f&ouml;rdere westliche Werte in einer Region, in der &uuml;berwiegend autorit&auml;re Regime an der Macht sind. G&uuml;l tadelte des Weiteren einige westliche Politiker f&uuml;r ihr &quot;veraltetes T&uuml;rkeibild&quot; und wies darauf hin, dass sein Land eine gro&szlig;e Wirtschaftsmacht sei, das sich um Demokratie, Menschenrechte und den Freien Markt intensiv bem&uuml;he. &quot;Es w&auml;re wirklich schade, wenn das nicht anerkannt w&uuml;rde&quot;, klagte G&uuml;l.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 02 Jul 2010 11:41:24 +0100</pubDate><guid>286711</guid></item>
<item><title>Island | Isländer kehren sich von der EU ab</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/275581-islaender-kehren-sich-von-der-eu-ab</link><description><![CDATA[<p>Am heutigen 17. Juni haben die 27, die in Br&uuml;ssel zum <a href="http://www.eu2010.es/en/documentosynoticias/noticias/jun16_consejo_europeo.html" target="_blank">Europ&auml;ischen Rat</a> zusammengekommen sind, das gr&uuml;ne Licht zum Beginn der <a href="http://ec.europa.eu/enlargement/potential-candidates/iceland/relation/index_de.htm" target="_blank">Beitrittsverhandlungen</a> mit Island gegeben. Doch, so <a href="http://www.lefigaro.fr/international/2010/06/16/01003-20100616ARTFIG00723-les-islandais-se-detournent-de-l-europe-qui-les-accueille.php" target="_blank">berichtet <em>Le Figaro</em></a>, &quot;w&auml;hrend bei den Europ&auml;ern der R&uuml;ckhalt zugunsten Rejkjaviks 'stabil' ist, st&ouml;&szlig;t die EU in Island bei weitem nicht auf einhellige Zustimmung&quot;. Auf dem H&ouml;hepunkt der Krise, die Ende 2008 die Wirtschaft des Landes in die Knie zwang, sahen die Isl&auml;nder ihre Rettung in der EU. Doch heute, schreibt die Pariser Tageszeitung, &quot;w&auml;hrend der <a href="http://www.presseurop.eu/fr/node/61081" target="_blank">Streit zwischen London und Den Haag</a> um die Icesave-Bank immer noch nicht gekl&auml;rt ist, sind sie weitaus zur&uuml;ckhaltender: Mehr als 60 Prozent der Isl&auml;nder w&uuml;rden gegen einen eventuellen Beitritt stimmen. Schlimmer noch, laut einer der j&uuml;ngsten Umfragen verlangen 57 Prozent von ihnen sogar den R&uuml;ckzug der EU-Kandidatur! Eine Gruppe von Abgeordneten mehrerer Parteien hat vor kurzem einen dementsprechenden Antrag im Parlament gestellt. F&uuml;r zwei Drittel der Bev&ouml;lkerung w&auml;ren die f&uuml;r den Beitrittsprozess vorgesehenen 990 Millionen Kronen [6,2 Millionen Euro] an anderer Stelle besser angelegt...&quot;</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 17 Jun 2010 16:57:36 +0100</pubDate><guid>275581</guid></item>
<item><title>Türkei | Brüssel hofiert Ankara</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/275541-bruessel-hofiert-ankara</link><description><![CDATA[<p>&quot;Guten Tag Europa&quot;, <a href="http://www.hurriyet.com.tr/dunya/15047696.asp?gid=373" target="_blank">titelt die Zeitung <em>H&uuml;rriyet</em></a>, laut welcher die Europ&auml;ische Union &uuml;ber neue Ma&szlig;nahmen &uuml;berlegt, damit sich die T&uuml;rkei nicht von Europa entfernt. Die EU bef&uuml;rchtet n&auml;mlich, dass sich die T&uuml;rkei von ihrem europ&auml;ischen Ideal abkehrt und statt dessen ihre Position im Nahen Osten verst&auml;rkt. Eine Bef&uuml;rchtung, die letztens durch die t&uuml;rkische Stellungnahme zur israelischen Gaza-Blockade wieder geweckt wurde. Nach Angaben von <em>H&uuml;rriyet</em>, die unter anderem auch <a href="http://www.welt.de/die-welt/politik/article8051334/Die-Tuerkei-schlaegt-die-grosse-Trommel.html" target="_blank"><em>Die Welt</em> zitiert</a>, k&ouml;nnte die neue Strategie Br&uuml;ssels &quot;auf die &Ouml;ffnung neuer Kapitel in den EU-Beitrittsverhandlungen mit der T&uuml;rkei m&uuml;nden. Visumfreiheit f&uuml;r t&uuml;rkische Staatsb&uuml;rger sei ebenfalls im Gespr&auml;ch&quot;.</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 17 Jun 2010 12:50:31 +0100</pubDate><guid>275541</guid></item>
</channel></rss>
