Presseurop |

Fremdenfeindlichkeit | Das Gift der Krise (La Stampa, Turin)

Wed, 14 Dec 2011 17:04:55 +0100

Die Ermordung zweier Senegalesen in Florenz ist das letzte Zeugnis eines immer stärker werdenden Hasses in Europa. Mit dem Massaker von Utoya, den heftigen Reaktionen auf die Griechenlandkrise, der isolierten Stellung Großbritanniens und dem steigenden Rechtsextremismus nimmt dieser Trend verschiedenste, aber sehr beunruhigende Formen an. (Article)

Debatten | Ängste in Zeiten der Krise (Aftonbladet, Stockholm)

Tue, 29 Nov 2011 16:19:39 +0100

Im Schatten der Krise entsteht ein neues Europa, dominiert von Mutlosigkeit und Misstrauen gegenüber der Politik, von Nationalismus und lslamfeindlichkeit. Eine Bedrohung, die ernster zu nehmen sei, als die Zahlen der Schuldenkrise, schreibt Afonbladet. (Article)

Anschläge in Norwegen | Ein neues Gesicht | Cartoon (Al-Mustaqbal, Beirut)

Thu, 28 Jul 2011 12:11:13 +0100

(Cartoon) (Cartoon)

Extremismus | Neue Rechtsradikale - der Junge von nebenan (Gazeta Wyborcza, Warschau)

Tue, 26 Jul 2011 15:51:41 +0100

Nach dem Bombenangriff in Oslo und dem Massaker auf der Insel Utøya konzentriert sich nun die Aufmerksamkeit auf die im Internet wuchernden rechtsextremen Gruppen. Doch deren Mitglieder haben wenig mit herkömmlichen Neonazis und konservativen extremen Bewegungen gemein. (Article)

Norwegen | Nicht einmal Stieg Larsson hätte das gedacht (Corriere della Sera, Mailand)

Mon, 25 Jul 2011 16:01:58 +0100

Bis zum Blutbad vom 22. Juli dachte das Königreich sich gegen den Extremismus gefeit. Trotz der fehlenden politischen Basis hat sich eine radikale Bewegung gebildet, deren Ausmaß noch ungeklärt ist. (Article)

Norwegen | Das wird nicht unser 11. September (Dagbladet, Oslo)

Mon, 25 Jul 2011 14:49:27 +0100

Mindestens 93 Tote und 97 Verletzte: Das am 22. Juli vom rechtsextremen Fundamentalisten Anders Behring Breivik verübte Doppelattentat hat die Norweger zutiefst erschüttert. Einen Tag danach ruft die Tageszeitung Dagbladet in ihrem Leitartikel auf, weder der Angst noch dem Sicherheitswahn zu erliegen. (Article)

Ungarn | Die Jagd auf Roma geht weiter (Le Monde, Paris)

Wed, 06 Apr 2011 15:45:46 +0100

Während die EU an die Mitgliedsstaaten appelliert, weitere Anstrengungen zur Integration der Roma in ihren Ländern zu unternehmen, gehen die Einschüchterungsversuche von rechtsextremen Ungarn gegen die "kriminellen Zigeuner“ weiter. Die Regierung Viktor Orbáns, derzeit Präsident der Europäischen Union, sieht tatenlos zu. (Article)

Europäer der Woche | Timo Soini, wahrer Finne, falscher Fuffziger (Fokus, Stockholm)

Thu, 10 Mar 2011 14:59:25 +0100

Zwei Monate vor den Parlamentswahlen steigen die Umfragewerte des ausländer- und EU-feindlichen Rechtspopulisten. Doch sein sympathisches Image bringt Trubel in das Parteiensystem Finnlands. (Article)

Schweden | Konservative und Grüne gegen Rechtsextreme

Fri, 04 Mar 2011 12:15:56 +0100

„Regierung und Grüne blockieren die Schwedendemokraten beim Asylrecht“ jubelt Dagens Nyheter und spricht von einem „historischen“ Abkommen. Am 3. März einigte sich die konservative Regierung mit den Grünen darauf, Asylanten ohne Aufenthaltsgenehmigung den Zugang zum Gesundheits- und Bildungswesen zu erleichtern und Familienzusammenführung zu fördern. Zudem beschlossen sie eine Reform der Einwanderungspolitik. „Die fünf Parteien der Regierungskoalition entziehen damit den Schwedendemokraten ihr einziges politisches Thema“, stellt Dagens Nyheter fest. Die fremdenfeindliche, rechtspopulistische Partei war bei den Wahlen vom vergangenen September erstmalig ins Parlament eingezogen. „Das ist geschickt und demokratisch richtig“, urteilt das Blatt und erinnert daran, dass „schließlich 94,7 Prozent der Wähler nicht die ausländerfeindliche Partei gewählt haben. (...) Das zeigt, dass es in der Frage einen echten politischen Willen gibt. Besonders die Haltung der Grünen ist zu loben.“

(News in brief)

Tschechische Republik | Kein Nachsehen mit Neonazis (Respekt, Prag)

Thu, 28 Oct 2010 16:45:17 +0100

22 Jahre Gefängnis für die Täter des Brandanschlags auf eine Roma-Familie: Das Verurteilung von vier rechtsextremen Aktivisten vom 20. Oktober sei ein Beispiel wie effizient gegen zunehmenden Rechtsextremismus im Tschechien und in ganz Europa vorgegangen werden muss, schreibt Respekt. (Article)

Rechtsradikale in Europa / 1 | Goldenes Zeitalter für neue Populisten (Le Monde, Paris)

Fri, 19 Mar 2010 18:11:27 +0100

In mehreren Ländern erleben die rechtsextremen Bewegungen erneut einen Aufschwung. Während sie im Osten der faschistischen Ideologie treu bleiben, trägt ihre Zielscheibe im Westen ganz besonders folgende Aufschrift: Multikulturalität und Islam. (Article)

Österreich | Späte Bilanz der Haider-Sanktionen

Fri, 29 Jan 2010 15:32:52 +0100

Er war ein Paukenschlag, "der Einstieg ins Abenteuer Europäische Innenpolitik" im Januar 2000, erinnert sich die Zeit. 14 EU-Mitglieder beschlossen, Österreich und Kanzler Wolfgang Schüssel diplomatisch zu isolieren, wenn es zu einer Regierungsbeteiligung von Rechtspopulist Jörg Haider käme. Eine Einheitsfront gegen Antidemokraten – "die EU war für den Fall nicht gerüstet", schreibt die Wochenzeitung. "Die Idee dahinter war die demokratische Wertegemeinschaft EU." So etwas gab es seitdem nicht wieder. Vielleicht, weil die EU damals viele Fehler machte. In den Verträgen waren solche Sanktionen nicht vorgesehen. Die Wiener beklagten ein Verstoß gegen EU-Recht. Schlimmer noch, "die Isolation [verfehlte] ihre Wirkung". Schüssel festigte seine Position und die EU versenkte im folgenden September sang- und klanglos ihre Sanktionen. "Und dennoch war nicht alles vergebens. Heilige historische Dialektik", schreibt die Zeit. Denn "ohne die Sanktionen der EU-14 [wäre es Schüssel] nie gelungen […], den eigentlichen Wahlsieger Haider aus seinem Wendekabinett draußen zu halten und damit dessen politischen Niedergang einzuleiten." Die EU ihrerseits erfand im Vertrag von Lissabon ihr Instrumentarium, mit dem sie sich künftig zum Schutz von Demokratie, Rechtsstaat und Minderheiten einmischen kann.

(News in brief)

Slovaquie | Patrouillen zur Roma-Überwachung

Wed, 26 Aug 2009 15:29:19 +0100

Elendsquartiere, müllbedeckte Straßensäume, Alkoholismus, Prostitution, Drogen konsumierende Kinder… Die Lebensverhältnisse einiger Roma-Gemeinden in der Slowakei bilden den "Ursprung für steigende Spannungen zwischen ihnen und der slowakischen Bevölkerung", schreibt Hospodářské Noviny. Das Prager Wirtschaftstageblatt stellt fest, dass die radikalsten Parolen nicht mehr nur von den Rechtsextremisten stammen. Das slowakische Ministerium für Menschenrechte hat neuerdings die Aufstellung von Bürgerpatrouillen angekündigt, welche die Polizei über alle kriminellen Handlungen in den Roma-Gemeinden verständigen sollen. "Die Auswahl der Mitglieder dieser Patrouillen wird von einem 'Kommissar für Roma-Gemeinden' koordiniert, der am 1. September von der Regierung ernannt wird." Dieser wird für seine Tätigkeit Gelder von der Europäischen Union erbitten, vermeldet die Zeitung.

(News in brief)

Politik | Demokratiemüde Österreicher

Tue, 16 Jun 2009 13:12:55 +0100

Fragt man die Österreicher nach ihren Werten, so erklärt fast die Hälfte von ihnen, dass sie mit ihrem politischen System unzufrieden sind. Ein Fünftel wünscht sich einen starken Führer, der das Land leitet ohne sich Sorgen um ein Parlament oder Wahlen machen zu müssen. Sechs Prozent wollen gar eine Militärdiktatur! Außerdem wird Fremdenfeindlichkeit zunehmend zum Normalfall: Die Hälfte der Bevölkerung würde die Ausländer gerne nach Hause schicken, wenn die Arbeitsplätze knapp werden. "Wohin driftet Österreich", fragt Profil in Folge der Veröffentlichung einer Studie der Forscher Christian Friesl, Ursula Hamachers-Zuber und Regina Polak. Das Wochenmagazin erinnert daran wie "eine Welle der Empörung durch das Land (ging), als eine Studie vor einigen Monaten aufdeckte, dass ein Fünftel der Islamlehrer nicht viel von der Demokratie hält. Im Zweifel ziehe man den Koran der Verfassung vor." Nach der Einrichtung von Kontrollen dieser Lehrer habe man geglaubt, "die Gefahr war abgewendet. Sie kam eindeutig von außen. Auf die Idee, zu fragen, wie es die Einheimischen mit der Demokratie halten, kam damals niemand." Hier ist die Antwort.

(News in brief)

Rechtsradikale | Haiders Erbe

Mon, 01 Jun 2009 13:10:27 +0100

Umfragen sprechen der FPÖ 17 Prozent der Stimmen bei der kommenden Europawahl zu. Damit würde sie drei Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg schicken, zwei mehr als bisher. Unter ihrem Titel "Strache gewinnt mit Haiders Strategie" konstatiert Die Presse, dass die Strategie der Rechtsradikalen sich nicht geändert hat. "Keiner redet mehr über die EU-Wahl, die am kommenden Wochenende über die politische Bühne gehen wird. Alle reden darüber, ob die FPÖ eine Nazi-Partei ist, ob die FPÖ-Wahlpropaganda Parallelen zur Machtergreifung der Nationalsozialisten in den 30er-Jahren aufweist", sorgt sich das Wiener Blatt. Ob mit Jörg Haider oder seinem Nachfolger Heinz-Christian Strache an der Spitze, die FPÖ bleibe ihrer Strategie treu: auf Grundlage realer Probleme und Ängste, die mit Globalisierung und Einwanderung zusammenhängen, provozieren, sich von den Volksparteien "ausgrenzen" lassen und die Wähler anziehen, die sich ihrerseits ausgegrenzt fühlten und nicht akzeptierten, dass ihr Zorn plötzlich Ausweis undemokratischer Gesinnung sein sollte.

(News in brief)