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        <channel><title>Presseurop | <![CDATA[Terrorismus]]></title>
            <link>http://www.presseurop.eu/de</link>
            <description>Das Beste aus Europas Presse</description>
            <language>de</language><item><title><![CDATA[Vereinigtes Königreich: „Soldat bei Londoner Terrorattacke zu Tode gehackt” ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/3801931-soldat-bei-londoner-terrorattacke-zu-tode-gehackt?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Die Polizei hat am 22. Mai im Südosten Londons auf zwei Männer geschossen. Diese hatten einen dienstfreien Soldaten vor seiner Kaserne erst mit dem Auto gerammt und dann im Beisein Dutzender entsetzter Passanten erstochen.</p></p>

<p><p>Die beiden Männer forderten die fassungslosen Augenzeugen auf, Fotos und Videos aufzunehmen, während sie ihren grauenerregenden Angriff vor der Royal Artillery Kaserne im Stadtteil Woolwich ausführten. Sie verkündeten, ihre Tat sei eine Erwiderung auf die tödlichen Angriffe der britischen Armee gegen Muslime.</p></p>

<p><p>Nach dem Mord stießen über 100 Mitglieder einer rechtsradikalen Gruppe mit der Polizei zusammen und im Süden Englands wurden mehrere Moscheen angegriffen. Premierminister David Cameron sollte heute eine Konferenz mit seinen Beratern abhalten, während die britischen Militärstützpunkte schärfer abgesichert wurden.</p></p>]]></description><pubDate>Thu, 23 May 2013 11:34:17 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3801931</guid></item>
<item><title><![CDATA[Deutschland: „Karlsruhe setzt Geheimdiensten Grenzen”]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/3721081-karlsruhe-setzt-geheimdiensten-grenzen?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Das Bundesverfassungsgericht hat am 23. April ein „Grundsatzurteil zur Anti-Terror-Datei“ gefällt und eine <a href="http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg13-031en.html">„strikte Trennung“ festgeschrieben</a>: In Zukunft müssen Polizei- und Nachrichtendienste in Deutschland grundsätzlich getrennt arbeiten.</p></p>

<p><p>Nach Meinung der Karlsruher Verfassungsrichter stellt der Datenaustausch zwischen Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst (BND), Militärischem Abschirmdienst (MAD) und der Polizei einen „besonders schweren Eingriff in die Rechte Betroffener“ dar und sei „deshalb nur ausnahmsweise zulässig“.</p></p>

<p><p>In den Augen der Richter stellt die „Anti-Terror-Datei“ eine solche Ausnahme dar, auch wenn Teile davon verfassungswidrig seien, insbesondere die in der Datei enthaltenen Informationen über die Kontaktpersonen möglicher Terroristen.</p></p>

<p><p>In der gemeinsamen Datensammlung von insgesamt 38 deutschen Sicherheitsbehörden und Nachrichtendiensten, die es seit 2006 gibt, sind derzeit rund 17.000 Personen gespeichert, die als potentielle Terroristen angesehen werden.</p></p>]]></description><pubDate>Thu, 25 Apr 2013 13:47:05 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3721081</guid></item>
<item><title><![CDATA[Luxemburg: „Was weiß die Regierung?”]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/3696551-was-weiss-die-regierung?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Das <em>Luxemburger Wort</em> behauptet, dass die Regierung bereits seit 2006 von einer möglichen Verstrickung des Netzwerks Stay Behind in eine Serie von Bombenanschlägen in Luxemburg in den Achtzigerjahren unterrichtet war.</p></p>

<p><p>Bei dem Netzwerk handelt es sich um einem NATO-Geheimdienst, der unter anderem mit der Hilfe rechtsextremer Organisationen vor einer Invasion durch den Warschauer Pakt schützen sollte.</p></p>

<p><p><a href="http://www.wort.lu/de/view/bommeleeer-srel-hatte-stay-behind-im-verdacht-517022cae4b0825fd4f0e3a0">Die Tageszeitung berichtet</a> von einem Treffen zwischen Ministerpräsident Jean-Claude Juncker, Justizminister Luc Frieden, Geheimdienstchef Marco Mille und zwei seiner Mitarbeiter, das im Januar 2006 stattgefunden hat und ohne Wissen der Regierungsmitglieder aufgezeichnet wurde.</p></p>

<p><p>Die Enthüllungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem sich zwei ehemalige Polizisten wegen der „Bombenleger-Affäre”, die fünf Todespofer forderte und ein ganzes Land erschütterte, vor Gericht verantworten müssen.</p></p>]]></description><pubDate>Fri, 19 Apr 2013 12:07:30 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3696551</guid></item>
<item><title><![CDATA[Belgien: Islamisten-Razzia]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/3686521-islamisten-razzia?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Am 16. April haben Spezialeinheiten der belgischen Bundespolizei eine Razzia bei radikal-islamistischen Gruppen in Brüssel, Antwerpen und Vilvoorde durchgeführt. Bei dem Großeinsatz durchsuchten die Polizeibeamten 48 Wohnsitze terrorverdächtiger Personen.</p></p>

<p><p>Die Verdächtigen sollen <a href="/de/content/news-brief/3665631-es-ist-das-erste-mal-dass-belgier-mit-al-qaida-kaempfen">junge Belgier nach Syrien</a> entsendet haben, um die <a href="/de/content/news-brief/3587731-trainings-camp-fuer-islamisten-aus-europa">islamistische Miliz</a> im Kampf gegen das Regime von Bashar al-Assad zu unterstützen.</p></p>

<p><p>Sechs Personen wurden verhaftet, darunter der frühere Sprecher der radikal-islamistischen Gruppe Sharia4Belgium, Fouad Belkacem.</p></p>]]></description><pubDate>Wed, 17 Apr 2013 12:43:09 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3686521</guid></item>
<item><title><![CDATA[Belgien: „Es ist das erste Mal, dass Belgier mit al-Qaida kämpfen”]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/3665631-es-ist-das-erste-mal-dass-belgier-mit-al-qaida-kaempfen?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Die Bürgermeister von Antwerpen, Mechelen und Vilvoorde haben sich am 10. April in der Hafenstadt getroffen, um mit belgischen und niederländischen Sicherheitsexperten über das Problem der jungen flämischen Muslimen zu beraten, die nach Syrien reisen, um gegen die loyalistischen Truppen zu kämpfen.</p></p>

<p><p>Nach Angaben der belgischen Presse hätten sich rund 50 bis 70 junge Belgier, meist Arbeitslose aus der Umgebung von Antwerpen und Brüssel, der syrischen Miliz im Kampf gegen das Regime von Bashar al-Assad angeschlossen.</p></p>

<p><p>Die Bürgermeister haben beschlossen, in koordinierter Weise „auf drei Ebenen” zu handeln, notiert das Blatt: Schule, Polizei und Moscheen.</p></p>]]></description><pubDate>Fri, 12 Apr 2013 11:46:19 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3665631</guid></item>
<item><title><![CDATA[Belgien: Der äußerst internationale Parcours des Terrorverdächtigen Benladghem]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/3607021-der-aeusserst-internationale-parcours-des-terrorverdaechtigen-benladghem?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Hakim Benladghem ist von einer Spezialeinheit der belgischen Polizei am 26. März auf der Autobahn Lille-Brüssel erschossen worden. Seit 2008 ermittelten der französische und belgische Geheimdienst gegen den Mann, der Polizeiangaben zufolge eine Attentatsserie, unter anderem in Brüssel, plante.</p></p>

<p><p>Der 39-jährige Franzose algerischer Herkunft, ein ehemaliger Fallschirmjäger der französischen Armee, wohnte seit 2008 in Belgien, dem Jahr, in dem er sich radikalisert hätte. Er hätte des Weiteren mehrmals versucht, in Israel einzureisen, um in Gaza zu kämpfen.</p></p>]]></description><pubDate>Fri, 29 Mar 2013 11:53:36 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3607021</guid></item>
<item><title><![CDATA[Spanien: Die ETA kritisiert den Abschluss der Verhandlungen in Oslo, erhält jedoch den Dialog und ihre Agenda aufrecht]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/3596821-die-eta-kritisiert-den-abschluss-der-verhandlungen-oslo-erhaelt-jedoch-de?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Die Tageszeitung, die der separatistischen baskischen Linken nahe steht, veröffentlicht ein <a href="http://www.elmundo.es/elmundo/2013/03/26/espana/1364323392.html">Kommuniqué</a> der terroristischen Organisation. Diese warnt vor den “negativen Konsequenzen”, die durch die Verweigerung der Verhandlungen durch die spanische Regierung entstehen könnten.</p></p>

<p><p>Diese Ankündigung erfolgt nach der norwegischen <a href="/de/content/news-brief/3499241-aufgrund-des-mangelhaften-abruestungsprozesses-weist-norwegen-eta-spitzen">Ausweisung</a> von drei führenden Mitgliedern der ETA, die in das Land geflüchtet waren. Dies wurde als „deutlicher Rückschritt” bezeichnet, der „die Lösung des Konflikts verzögern und erschweren” könne.</p></p>

<p><p>Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy reagierte, indem er darauf bestand, die definitive Auflösung der terroristischen Grupe sei die einzig mögliche Lösung.</p></p>]]></description><pubDate>Wed, 27 Mar 2013 11:56:03 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3596821</guid></item>
<item><title><![CDATA[Bulgarien: Hisbollah und EU]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/cartoon/3373041-hisbollah-und-eu?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Al-Mustaqbal, Beirut &ndash; Cartoon. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/cartoon/3373041-hisbollah-und-eu?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Wed, 06 Feb 2013 17:54:32 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3373041</guid></item>
<item><title><![CDATA[Krieg in Mali: Freunde erkennt man, wenn man sie braucht]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/cartoon/3299151-freunde-erkennt-man-wenn-man-sie-braucht?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[De Volkskrant, Amsterdam &ndash; Cartoon. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/cartoon/3299151-freunde-erkennt-man-wenn-man-sie-braucht?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 21 Jan 2013 17:40:23 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3299151</guid></item>
<item><title><![CDATA[Krieg in Mali: Die Europäer können’s nicht]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/3276161-die-europaeer-koennen-s-nicht?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Süddeutsche Zeitung, München &ndash; Frankreich kämpft in Mali einen einsamen Kampf für ganz Europa, findet der Brüssel-Korrespondent der SZ. Dass die Partner Paris mit ein paar Flugzeugen abspeisen wollen ist nicht nur Drückebergerei, sondern ein Todesstoß für das Europa der Verteidigung. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/3276161-die-europaeer-koennen-s-nicht?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Wed, 16 Jan 2013 17:06:34 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3276161</guid></item>
<item><title><![CDATA[Krieg in Mali: „Frankreich bedroht“]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/3269381-frankreich-bedroht?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Als Reaktion auf <a href="/de/content/press-review/3267231-frankreichs-abenteuerlicher-krieg">den französischen Kampfeinsatz</a> in Mali drohen die malischen Dschihadisten erneut mit Vergeltungsschlägen, um „Frankreich im Zentrum zu treffen“. Die französiche Regierung hat daraufhin beschlossen, das Anti-Terrorprogramm „Vigipirate“ landesweit zu intensivieren. Paris macht sich auch Sorgen um das Schicksal der sieben französischen Geiseln, die in der Sahelzone gefangen gehalten werden.</p></p>]]></description><pubDate>Tue, 15 Jan 2013 10:24:14 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3269381</guid></item>
<item><title><![CDATA[Mali: Frankreichs abenteuerlicher Krieg]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/press-review/3267231-frankreichs-abenteuerlicher-krieg?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Bei dem vom UNO-Sicherheitsrat genehmigten <a href="/de/content/news-brief/3264901-gruende-eines-krieges">Bombardierungen aus der Luft agieren die französischen Streitkräfte</a> mit der logistischen Unterstützung der Briten. Sie helfen den malischen Truppen im Kampf gegen die Nationale Bewegung für die Befreiung des Azawad, die die Unabhängigkeit der Provinzen Gao, Tombuktu und Kidal fordert. Außerdem richten sich die Luftschläge gegen Ansar Dines Salafisten, die in diesem Teil von Mali ein islamistisches Regime aufbauen wollen.</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/Liberation-14012013-100_0.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>„François Hollande ist es gelungen, den Vormarsch der Taliban der Wüste aufzuhalten“, kommentiert die französische Tageszeitung <em>Libération</em>, die sich allerdings fragt, wie sich die Operation „Serval“ wohl entwickeln wird:</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/Monde-14012012-100_0.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>Angesichts des Vormarschs der Islamisten habe sich der französische Staatspräsident  François Hollande für „das kleinere Übel“ entschieden, meint die französische Tageszeitung <em>Le Monde</em>, denn —</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/suddeutsche-zeitung-100_5.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>Die Risiken eines französischen Einsatzes in Mali seien groß „für die Soldaten, den Präsidenten und sein Land“ so die <em>Süddeutsche Zeitung</em>. Aber diese Risiken dürfe Frankreich nicht allein auf sich nehmen:</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/taz-logo_0.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>„Das Problem bei der französischen Intervention ist, dass es eine französische Intervention ist“, kommentiert die <em>Tageszeitung</em>, die den „linken Neokolonialismus“ bedauert:</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/Independent-14012012-100.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p><em>The Independent</em> warnt davor, dass Frankreichs Eingreifen in Mali die Islamisten in ihrer Meinung bestärken könnte, der Westen würde schon wieder zum Kampf gegen den Islam aufrufen. So ist Owen Jones der Ansicht, es sei —</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/logo-adevarul.png" alt="" style="display:block;" /><p><p>In Rumänien fragt sich die Bukarester Tageszeitung <em>Adevărul</em> beunruhigt, welche Auswirkungen die Operation „Serval“ auf dieses riesige Gebiet in Afrika und auch auf „die Sicherheit der EU und ihrer Bürger in den Mitgliedsstaaten und außerhalb“ haben könnte. Trotzdem wird der Militäreinsatz „wegen des rasanten Anstiegs der Zahl der islamischen Gruppen […] im Norden und Süden der Sahara“ für notwendig befunden. Dessen ungeachtet warnt die Tageszeitung vor den Folgen der Operation:</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/european-voice.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>„Nun stellt sich die Frage, ob und wie die EU sich mobilisiert“, fügt <em>European Voice</em> hinzu. Das in Brüssel beheimatete Wochenblatt hinterfragt die europäische Verteidigung:</p></p>]]></description><pubDate>Mon, 14 Jan 2013 17:46:39 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3267231</guid></item>
<item><title><![CDATA[Die letzten Titelseiten]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/todays-front-pages/3025161-die-letzten-titelseiten?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[]]></description><pubDate>Tue, 13 Nov 2012 12:08:36 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3025161</guid></item>
<item><title><![CDATA[Internet: Übereifrige Kommission im Kampf gegen Cyber-Terrorismus  ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/2791441-uebereifrige-kommission-im-kampf-gegen-cyber-terrorismus?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Das Projekt der EU-Kommission zur Bek&auml;mpfung von Internet-Terrorismus d&uuml;rfte die Debatte zwischen den Sicherheitsanh&auml;ngern und den Bef&uuml;rwortern der digitalen Freiheiten neu entfachen, <a href="http://www.lastampa.it/2012/10/01/tecnologia/trapela-bozza-del-progetto-ue-anti-terrorismo-online-e-polemica-mF0f05lCk94ciFm5hCj1aJ/index.html">schreibt <em>La Stampa</em></a>. Ein <a href="http://www.edri.org/files/cleanIT_sept2012.pdf">vertrauliches Dokument</a> einer Arbeitsgruppe des Projektes Clean IT wurde unl&auml;ngst von der NGO <a href="http://www.edri.org/">European Digital Rights</a> (Edri) ver&ouml;ffentlicht.</p></p>

<p><p>Das Projekt, so die Tageszeitung, soll den Einfluss und die Benutzung des Netzes zu terroristischen Zwecken eingrenzen:</p></p>

<p><blockquote> <p>Vor rund zwei Jahren startete die Europ&auml;ische Kommission eine Ausschreibung &uuml;ber 400 000 Euro f&uuml;r das sogenannte Clean IT-Projekt. Bis Anfang 2013 soll eine Liste von n&uuml;tzlichen Richtlinien und Ma&szlig;nahmen erstellt werden, um terroristische Aktivit&auml;ten im Internet zu kontrollieren und zu unterbinden. Die Initiative wurde von den Niederlanden massiv unterst&uuml;tzt und fand Zustimmung in <a href="http://www.cleanitproject.eu/partners-and-participants/">neun weiteren L&auml;ndern</a>: Deutschland, &Ouml;sterreich, Belgien, D&auml;nemark, Spanien, Griechenland, Ungarn, Gro&szlig;britannien und Rum&auml;nien. Das Endergebnis w&auml;ren keine Gesetze, sondern Richtlinien in Form von &bdquo;Gentlemen Agreements.</p></p>

<p></blockquote> <p>Die bisherigen Empfehlungen der Arbeitsgruppe wurden jetzt von einem seiner Mitglieder an die Edri &ldquo;kommuniziert&rdquo;, die sie auf ihrer Seite ver&ouml;ffentlichte. Die NGO beschuldigt nun Clean IT, &bdquo;von den urspr&uuml;nglich gesetzten Zielen und den Grundregeln der europ&auml;ischen Demokratie und des Rechtsstaates abgekommen zu sein&rdquo;.</p></p>

<p><p>Die Edri kritisiert besonders die Vorschl&auml;ge zu Netzsperren f&uuml;r Seiten mit terroristischem Inhalt, zum Verbot der Nutzung erfundener Identit&auml;ten in den sozialen Netzwerken oder zur Einf&uuml;hrung eines Alarmknopfes in den Browsern zur Meldung verd&auml;chtiger Aktivit&auml;ten. Clean IT habe sofort deutlich gemacht, dass es sich bei den Vorschl&auml;gen nur um eine Diskussionsgrundlage handelt, schreibt <em>La Stampa</em>.</p></p>]]></description><pubDate>Mon, 01 Oct 2012 15:48:35 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">2791441</guid></item>
<item><title><![CDATA[Sparmaßnahmen: Die Predigt ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/cartoon/2722881-die-predigt?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[De Volkskrant, Amsterdam &ndash; Cartoon. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/cartoon/2722881-die-predigt?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Wed, 19 Sep 2012 17:54:14 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">2722881</guid></item>
<item><title><![CDATA[Terrorismus: Neonazis und Islamisten, unser doppelter Albtraum]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1672931-neonazis-und-islamisten-unser-doppelter-albtraum?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[La Stampa, Turin &ndash; Die ersten Verdächtigen in den Morden von Toulouse und Montauban waren drei ehemalige Fallschirmjäger mit neonazistischen Neigungen. Das Blutbad von Utøya hingegen wurde zunächst dem islamistischen Terrorismus zugeschrieben. Die beiden entgegensetzten Seiten der Intoleranz gegenüber der Multikulturalität stehen sich oft sehr nahe. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/1672931-neonazis-und-islamisten-unser-doppelter-albtraum?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Thu, 22 Mar 2012 15:58:14 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1672931</guid></item>
<item><title><![CDATA[Terrorismus:  Al-Qaida bleibt eine Bedrohung]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1666531-al-qaida-bleibt-eine-bedrohung?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Le Monde, Paris &ndash; Nach Angaben der französischen Behörden, gibt der mutmaßliche Mörder von sieben Menschen in der Region von Toulouse an, dem Terrornetzwerk anzugehören. Le Monde notiert, dass trotz des Tods von Osama bin Laden, die Gruppe nie die Idee aufgegeben hat, auch in Europa zuzuschlagen. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/1666531-al-qaida-bleibt-eine-bedrohung?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Wed, 21 Mar 2012 15:07:52 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1666531</guid></item>
<item><title><![CDATA[ ETA sagt “Basta” zum bewaffneten Kampf]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/press-review/1082991-eta-sagt-basta-zum-bewaffneten-kampf?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/111021elpais_0.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>Fr die Tageszeitung <em>El Pais</em> setzt die Ankndigung der ETA unter dem Titel "Ende des Terrors" einen "Schlussstrich unter den Albtraum":

</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/111021elmundo_0.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p><em>El Mundo</em> titelt: "Die ETA spielt ihren Trumpf vor den Wahlen aus" und betont, wie wichtig die Vorteile nach diesem Kommuniqu fr den politischen Arm der ETA bei den kommenden Parlamentswahlen in Spanien sind, die am 20. November stattfinden werden.<em>

</em></p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/111021lavanguardia_0.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p><em>La Vanguardia</em> aus Barcelona fordert auf ihrem Titel "Talent und politische Vorsicht angesichts der Kapitulation":<em>

</em></p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/111021abc_0.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>"Die ETA lst sich nicht auf und bergibt die Waffen nicht", <em>titelt hingegen ABC</em> mit einem Leitartikel "zu Ehren der Opfer":

<em>

</em></p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/111021elcorreo_0.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>Die baskische Tageszeitung <em>EL Correo titelt</em>: "Endlich!", denn die Entscheidung vom 20. Oktober ist eine, die die ETA "schon vor Jahrzehnten htte treffen mssen". Die Grnde dafr seien:

</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/111021gara_0.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>Die Tageszeitung <em>Gara </em>schlielich, die der separatistischen Linken nahe steht, schreibt:

</p></p>]]></description><pubDate>Fri, 21 Oct 2011 16:24:42 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1082991</guid></item>
<item><title><![CDATA[Baskenland: ETA, letzte Schritte Richtung Ende]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1070471-eta-letzte-schritte-richtung-ende?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[El Periódico de Catalunya, Barcelona &ndash; Die Friedenskonferenz in San Sebastian rief die ETA zum Ende terroristischer Aktivitäten auf, nicht zur kompromisslosen Kapitulation. Doch wie am Friedensprozess in Nordirland zu sehen ist, sind manche Zugeständnisse notwendig, will man wirklich Frieden. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/1070471-eta-letzte-schritte-richtung-ende?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Tue, 18 Oct 2011 17:31:22 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1070471</guid></item>
<item><title><![CDATA[Nach Bin Laden: Tag der Scham für Europa]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/632391-tag-der-scham-fuer-europa?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Handelsblatt, Düsseldorf &ndash; Amerika steht im Kampf gegen den Terror ziemlich allein da, findet das Düsseldorfer Handelsblatt. Europa denkt vor allem darüber nach, wie es sich aus Afghanistan zurückziehen kann und sollte sich für seine Untätigkeit schämen. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/632391-tag-der-scham-fuer-europa?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Tue, 03 May 2011 17:43:50 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">632391</guid></item>
<item><title><![CDATA[Hachfeld: Terrorist außer Gefecht]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/cartoon/629291-terrorist-ausser-gefecht?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Neues Deutschland, Berlin &ndash; Cartoon. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/cartoon/629291-terrorist-ausser-gefecht?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 02 May 2011 17:42:06 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">629291</guid></item>
<item><title><![CDATA[Terrorismus: Das Erbe Bin Ladens]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/629491-das-erbe-bin-ladens?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Le Monde, Paris &ndash; Der Tod des Al Qaida-Chefs hat zweifelsohne einen hohen symbolischen Wert, dennoch beendet er weder den Kampf gegen den Terrorismus noch dessen Auswirkungen auf unser Leben, unterstreicht Le Monde. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/629491-das-erbe-bin-ladens?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 02 May 2011 16:12:12 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">629491</guid></item>
<item><title><![CDATA[Spanien: ETA verzichtet auf „Revolutionssteuer"]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/626021-eta-verzichtet-auf-revolutionssteuer?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&bdquo;ETA setzt Revolutionssteuer f&uuml;r Unternehmen aus&quot;. Mit dieser neutralen Formulierung <a href="http://www.gara.net/paperezkoa/20110429/262781/es/ETA-notifica-empresarios-que-cancela-impuesto-revolucionario" target="_self"><em>verk&uuml;ndet </em></a>die Tageszeitung Gara (die der baskischen Unabh&auml;ngigkeitsbewegung nahesteht) das Ende der Schutzgelderpressungen, die die ETA seit Jahren auf baskische Unternehmen aus&uuml;bt. Wer nicht zahlt, l&auml;uft Gefahr, entf&uuml;hrt oder ermordet zu werden. Die Terrorgruppe hatte dies am 28. April in einem <a href="http://www.gara.net/paperezkoa/20110429/262787/eu/ETAren-gutuna-enpresariei" target="_self"><em>Brief</em></a> an die Arbeitgeberorganisationen vom Baskenland und Navarra bekannt gegeben. Gara <a href="http://www.gara.net/paperezkoa/20110429/262842/es/Una-gran-decision--para-mejor-inversion" target="_self"><em>begr&uuml;&szlig;t in ihrem Leitartikel</em></a> &bdquo;eine gro&szlig;e Entscheidung f&uuml;r eine bessere Investition&quot; und &bdquo;ein erneutes Beispiel f&uuml;r den offensichtlichen Willen&ldquo; der ETA, der &bdquo;bewaffneten Epoche der baskischen Politik&ldquo; ein Ende zu setzen. Unausgesprochener Kontext sind die baldigen Kommunalwahlen am 22. Mai, zu denen sich die Unabh&auml;ngigkeitsbewegung unter dem Schirm Bildu pr&auml;sentieren will, einer Koalition, deren Kandidaten noch von der Justiz zugelassen werden m&uuml;ssen. Die baskische Zeitung El Correo <a href="http://www.elcorreo.com/vizcaya/prensa/20110429/opinion/extorsion-cancelada-20110429.html" target="_self"><em>erinnert </em></a>ihrerseits daran, dass die Schutzgelderpressungen &bdquo;einer der h&uuml;bscheren Beweise f&uuml;r das verquere Wesen&ldquo; der ETA gewesen seien.&nbsp; &bdquo;Die gute Nachricht wird erst an dem Tag vollst&auml;ndig sein, an dem die Terrororganisation f&uuml;r immer verschwindet.&ldquo; <em></p>

<p></em></p></p>]]></description><pubDate>Fri, 29 Apr 2011 12:19:21 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">626021</guid></item>
<item><title><![CDATA[Datenschutz: Liebe, wohlmeinende, aufdringliche EU ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/610011-liebe-wohlmeinende-aufdringliche-eu?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Der Standard, Wien &ndash; Gestern die Energiesparlampe, heute die Vorratsdatenspeicherung, morgen die Flugdatenerfassung: Die EU(-Kommission) zerstört mit höchst fragwürdigen Maßnahmen, die jeden einzelnen betreffen, das Vertrauen der Bürger. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/610011-liebe-wohlmeinende-aufdringliche-eu?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Wed, 20 Apr 2011 17:07:16 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">610011</guid></item>
<item><title><![CDATA[Weißrussland: Ein „Geschenk aus dem Ausland“?]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/595401-ein-geschenk-aus-dem-ausland?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&quot;Anschlag nahe Lukaschenkos Amtssitz&ldquo;, <a href="http://archiwum.rp.pl/artykul/1039966_Zamach_tuz_kolo_siedziby_Lukaszenki.html" target="_self">titelt die Rzeczpospolita</a>, nachdem am Vortag eine Explosion durch die U-Bahn-Station Oktjabrskaja in der wei&szlig;russischen Hauptstadt Minsk peitschte, nur ein paar hundert Meter vom Hauptb&uuml;ro des Pr&auml;sidenten Alexander Lukaschenko entfernt. Bei der Explosion mitten im abendlichen Berufsverkehr wurden elf Menschen get&ouml;tet und mindestens 128 weitere verletzt. Der sichtlich ersch&uuml;tterte Lukaschenko erkl&auml;rte, dies sei &quot;eine Kampfansage&ldquo;, f&uuml;r welche &bdquo;eine entsprechende Antwort&ldquo; gefunden werden m&uuml;sse. &quot;Sie wollen uns nicht in Frieden lassen und ich will wissen, wer sie sind&ldquo;, sagte er und spielte damit darauf an, dass die todbringende Explosion &quot;ein Geschenk aus dem Ausland&ldquo; sei. &quot;[Terroristische] Anschl&auml;ge sind in Wei&szlig;russland eine Seltenheit&ldquo;, bemerkt die Warschauer Tageszeitung und erinnert an eine Explosion in Witebsk im Jahr 2006, bei welcher 50 Menschen verletzt wurden. Ein junges Oppositionsmitglied wurde im Zusammenhang mit diesem Vorfall festgenommen, was zu Spekulationen &uuml;ber die Einbeziehung einer Art von &quot;wei&szlig;russischen Befreiungsarmee&ldquo; f&uuml;hrte. Alexander Klaskousky, ein von der Rzeczpospolita zitierter Politikwissenschaftler, schlie&szlig;t diese M&ouml;glichkeit aus. &quot;Andeutungen, dass radikale Oppositionsbewegungen hinter der gestrigen Explosion stecken k&ouml;nnten, sind unbegr&uuml;ndet und k&ouml;nnten von den Beh&ouml;rden als Vorwand genutzt werden, um die 'Schrauben&rsquo; gegen die Opposition fester anzuziehen&ldquo;.</p></p>]]></description><pubDate>Tue, 12 Apr 2011 11:17:13 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">595401</guid></item>
<item><title><![CDATA[Spanien: Separatisten-Partei Sortu verboten]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/567871-separatisten-partei-sortu-verboten?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Mit neun gegen sieben Stimmen hat Spaniens Oberster Gerichtshof &quot;Sortu die T&uuml;r vor der Nase zugeschlagen&ldquo;, <a href="http://www.publico.es/espana/367684/el-tribunal-supremo-impide-a-sortu-concurrir-a-las-elecciones-de-mayohttp://www.elcorreo.com/vizcaya/prensa/20110324/opinion/sortu-ilegal-20110324.html" target="_blank">meint P&uacute;blico</a>. Die Nachfolgeorganisation der separatistischen Batasuna wurde wegen ihrer Kontakte zur Terrororganisation ETA verboten. Die Tageszeitung unterstreicht, dass Sortu &quot;die Ideen der ETA weiter verfolgt.&ldquo; Demgegen&uuml;ber erkl&auml;rte die linksorientierte, separatistische Partei, dass sie an den anstehenden Kommunalwahlen am 22. Mai &quot;auf andere Weise&ldquo; teilnehmen wolle, unter anderem mit Kandidaten auf den Listen einer legalen nationalistischen Partei. <a href="http://www.elcorreo.com/vizcaya/prensa/20110324/opinion/sortu-ilegal-20110324.html " target="_blank">F&uuml;r die baskische Tageszeitung El Correo</a> habe Sortu sich &quot;trotz ihrer Distanzierung von der Vergangenheit und der ETA&ldquo; zu &quot;zur&uuml;ckhaltend&ldquo; gezeigt. Sie sollte &quot;den Bruch mit der ETA klarer unter Beweis stellen&ldquo;, um als &quot;demokratisch glaubw&uuml;rdig&ldquo; auftreten zu k&ouml;nnen. Sortu kann gegen das Urteil in den kommenden 30 Tagen Einspruch beim Verfassungsgericht einlegen.</p></p>]]></description><pubDate>Thu, 24 Mar 2011 12:22:31 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">567871</guid></item>
<item><title><![CDATA[Spanien: Immer wieder Angst vor der ETA]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/522451-immer-wieder-angst-vor-der-eta?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&bdquo;Schl&auml;ferzelle der ETA ausgehoben&ldquo; <a target="_blank" href="http://www.elcorreo.com/vizcaya/v/20110302/politica/desmantelada-celula-durmiente-vinculada-20110302.html">titelt <em>El Correo</em></a>, nachdem am Vortag in Bilbao und Galdako (Biskaya) vier mutma&szlig;liche Mitglieder der baskischen Terrororganisation festgenommen wurden. Sie sollen 2009 am Mord des Polizeiinspektors Eduardo Puelles beteiligt gewesen sein. Die Beamten der Guardia Civil h&auml;tten zudem bei der Operation 200 Kilogramm Sprengstoff sichergestellt. Die baskische Tageszeitung <a target="_blank" href="http://www.elcorreo.com/vizcaya/prensa/20110302/opinion/tregua-amenaza-20110302.html">betont</a>, dass diese Sicherstellung beweise, dass es sich bei der von der ETA im Januar 2011 erkl&auml;rten &bdquo;dauerhaften, globalen und nachweislichen&ldquo; Waffenruhe um eine &bdquo;gef&auml;hrliche&ldquo; und potentiell &bdquo;bedrohliche&ldquo; Waffenruhe handele. Es handele sich um &bdquo;ein Alarmsignal, dem die Bev&ouml;lkerung Rechnung tragen sollte&ldquo;. <em>El Correo</em> kritisiert das &bdquo;Schweigen&ldquo; der separatistischen Linken. Dies w&uuml;rde in der &Ouml;ffentlichkeit nur &bdquo;Zweifel und Misstrauen sch&uuml;ren&ldquo; und somit &bdquo;ihre Glaubw&uuml;rdigkeit untergraben&ldquo;, just vor den Kommunalwahlen am 22. Mai.</p></p>]]></description><pubDate>Wed, 02 Mar 2011 12:58:23 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">522451</guid></item>
<item><title><![CDATA[Arabische Revolutionen: Was auf Europa zukommt]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/510871-was-auf-europa-zukommt?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[El País, Madrid &ndash; Terrorismus, Einwanderung und Wirtschaft: für die Europäer ist die Welle von Revolten, die die arabischen Welt erschüttern, voller schwer einzuschätzender Gefahren. El País hat versucht, Richtig und Falsch zu entwirren. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/510871-was-auf-europa-zukommt?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 21 Feb 2011 17:23:21 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">510871</guid></item>
<item><title><![CDATA[Großbritannien / USA: Fragen nach Freilassung eines Terroristen ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/501721-fragen-nach-freilassung-eines-terroristen?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&bdquo;Entlassung eines Dschihadisten nach nur f&uuml;nf Jahren. Er half den Attent&auml;tern vom 7. Juli 2005&ldquo;, <a target="_blank" href="http://www.guardian.co.uk/uk/2011/feb/13/jihadi-train-7-7-bomber-freed">titelt <em>The Guardian</em></a> nach der &quot;diskreten&quot; Entlassung von Mohammed Junaid Babar, einem aus den USA stammenden Moslem aus einem amerikanischen Gef&auml;ngnis. Babar, der in Pakistan das Trainingslager organisiert hatte, in dem die Verantwortlichen der Londoner Anschl&auml;ge von 2005 den Umgang mit Sprengstoff lernten, wurde 2004 von einem New Yorker Gericht in f&uuml;nf Anklagepunkten des Terrorismus schuldig gesprochen. Seine Entlassung &ndash; er war zu 70 Jahren Gef&auml;ngnis verurteilt worden &ndash; erkl&auml;rt sich auf seiner von einem New Yorker Richter angedeuteten &bdquo;au&szlig;erordentlichen Kooperationsbereitschaft&ldquo;, die er bereits vor seiner Verhaftung zeigte. Damit stellt sich die Frage, ob Babar nicht &bdquo;ein amerikanischer Informant war, als er den Attent&auml;tern vom 7. Juli half&ldquo;, schreibt <em>The Guardian</em>. In einem Interview erkl&auml;rten die Anw&auml;lte Babars der Londoner Tageszeitung: &bdquo;Die amerikanische Regierung hat ihn verteidigt. Sie benutzten Worte wie 'au&szlig;ergew&ouml;hnlich' und 'noch nie dagewesen'. Die Kooperation von Babar mit der Justiz war tats&auml;chlich spektakul&auml;r.&ldquo;</p>

<p></p></p>]]></description><pubDate>Mon, 14 Feb 2011 12:00:59 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">501721</guid></item>
<item><title><![CDATA[Großbritannien: Multikulti kriegt noch einen ab]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/493181-multikulti-kriegt-noch-einen-ab?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Presseurop,  &ndash; Vor wenigen Monaten erklärte Angela Merkel, dass Multikulti in Deutschland „schlichtweg gescheitert“ sei. Am 5. Februar griff David Camerons Rede das umstrittene Urteil der Kanzlerin auf und entfacht die Debatte um die nationale Identität in der britischen Presse. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/493181-multikulti-kriegt-noch-einen-ab?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 07 Feb 2011 17:30:49 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">493181</guid></item>
<item><title><![CDATA[Terrorismus: Die geheimnisvollen Drei vom 11. September]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/486781-die-geheimnisvollen-drei-vom-11-september?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Fast alle europ&auml;ischen Tageszeitungen titeln mit den Demonstrationen in &Auml;gypten. Dagegen <a href="http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/wikileaks/8296860/WikiLeaks-FBI-hunts-the-911-gang-that-got-away.html" target="_blank">deckt der <em>Daily Telegraph</em></a> die Existenz der &bdquo;Bande vom 11. September&ldquo; auf, &bdquo;die es geschafft hat, davonzukommen&ldquo;. F&uuml;r die mit <a href="http://www.telegraph.co.uk/news/wikileaks-files/september-11-wikileaks/" target="_blank">WikiLeaks-Dokumenten</a> arbeitende Tageszeitung &bdquo;w&auml;hlten drei Katarer die Ziele aus, unterst&uuml;tzten die &sbquo;Verschw&ouml;rer&lsquo; und besa&szlig;en f&uuml;r den Tag vor den Gr&auml;ueltaten Flugtickets nach Washington&ldquo;. Die drei M&auml;nner h&auml;tten die USA anschlie&szlig;end verlassen und seien &uuml;ber London nach Doha gereist. Noch immer werden sie vom FBI gesucht. Den Beweis f&uuml;r die Existenz dieser drei mutma&szlig;lichen Terroristen liefert ein geheimes Telegramm zwischen der amerikanischen Botschaft in Doha und dem US-Heimatschutzministerium.</p></p>]]></description><pubDate>Wed, 02 Feb 2011 11:29:56 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">486781</guid></item>
<item><title><![CDATA[Griechenland: „Feuerzellen“ im Kreuzfeuer]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/466101-feuerzellen-im-kreuzfeuer?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&bdquo;Erster Gerichtstermin angespannt&ldquo;, <a target="_blank" href="http://www.tovima.gr/default.asp?pid=2&amp;ct=32&amp;artId=378731&amp;dt=18/01/2011">stellt <em>To Vima </em>fest</a>. Am 1. Januar begann in Athen der Prozess gegen die mutma&szlig;lichen Mitglieder der &bdquo;Verschw&ouml;rung der Feuerzellen&ldquo;. 13 Personen, davon vier abwesend, werden f&uuml;r ihre Zugeh&ouml;rigkeit zu einer terroristischen Gruppe zur Rechenschaft gezogen. Die nach den Unruhen von Dezember 2008 entstandene Gruppe bekannte sich zu rund zehn Dynamitanschl&auml;gen, bei denen niemand ums Leben kam, darunter Paketbomben an ausl&auml;ndische Botschaften in der griechischen Hauptstadt im November 2010 und k&uuml;rzlich die Explosion vor dem Gerichtshof in Athen. &bdquo;Unter den unz&auml;hligen Polizeibeamten und Journalisten herrschte w&auml;hrend der gesamten Anh&ouml;rung eine angespannte Stimmung, die jungen Leute weigerten sich, auszusagen&ldquo;, berichtet die Zeitung. Das Gericht verschob also seine Antwort &uuml;ber die Einzelheiten des Verfahrens auf kommenden Montag. Dann kann der Prozess beginnen.&ldquo;</p></p>]]></description><pubDate>Tue, 18 Jan 2011 11:29:44 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">466101</guid></item>
<item><title><![CDATA[Spanien: Niemand traut der Waffenruhe]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/457311-niemand-traut-der-waffenruhe?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Die Ank&uuml;ndigung der ETA einer &bdquo;dauerhaften, umfassenden und von der internationalen Gemeinschaft &uuml;berpr&uuml;fbaren&ldquo; Waffenruhe mit Blick auf &bdquo;einen Kompromiss zur endg&uuml;ltigen L&ouml;sung des bewaffneten Konflikts&ldquo; wurde von der spanischen Presse mit Skepsis aufgenommen. Angefangen bei <em>El Pa&iacute;s</em>. <a href="http://www.elpais.com/articulo/opinion/ETA/minimo/elpepiopi/20110111elpepiopi_1/Tes" target="_blank">Die Tageszeitung urteilt</a> in ihrem Leitartikel, dass die Feuerpause, &bdquo;weniger als das notwendige Minimum&ldquo; sei, um &uuml;berhaupt glaubw&uuml;rdig zu sein.</p></p>

<p><p>Im Gegensatz zu dem, was die politischen Kr&auml;fte forderten  &ndash;  ein einseitiger, bedingungsloser Verzicht auf Gewalt  &ndash;  beinhalte die <a href="http://www.expatica.com/es/news/spanish-news/full-text-of-eta-ceasefire-statement_122152.html" target="_blank">Erkl&auml;rung</a> der baskischen Terrororganisation &bdquo;keine Indizien daf&uuml;r, dass es sich um einen Schritt in Richtung definitiver Verzicht auf Waffengewalt handele&ldquo;. &bdquo;Im Gegenteil&ldquo;, notiert das Blatt aus Madrid. &bdquo;Die Gruppe fordert einen politischen Preis im Gegenzug f&uuml;r einen nicht n&auml;her pr&auml;zisierten Gewaltverzicht&ldquo;, n&auml;mlich ein Selbstbestimmungsrecht des Baskenlandes und den Anschluss der Provinz Navarra ans Baskenland.</p></p>

<p><p>&Auml;hnlich <a href="http://www.elcorreo.com/vizcaya/v/20110111/opinion/alivio-exigencia-20110111.html" target="_blank">sieht es die baskische Tageszeitung <em>El Correo</em></a>. Sie zeigt sich &bdquo;erleichtert&ldquo;, dass &bdquo;Tausende Menschen nicht mehr bedroht sind und die n&auml;chsten Tage angstfreier leben k&ouml;nnen&ldquo;, doch habe die ETA &bdquo;einen Waffenstillstand und kein Ende der Gewalt verk&uuml;ndet.&ldquo; &bdquo;Das Problem ist, dass die Erkl&auml;rung nicht auf ein baldiges definitives Ende der terroristischen Bedrohung hoffen l&auml;sst, eine Forderung der Justiz, um das Verbot der (separatistischen) linken Parteien &ndash;  darunter Batasuna, der politische Arm der ETA  &ndash;  wieder aufzuheben.&nbsp;</p></p>

<p><p></p> <p>Auch <a href="http://www.abc.es/20110111/opinion-editoriales/abcp-repite-20110111.html" target="_blank"><em>ABC</em> zeigt sich skeptisch</a>. &bdquo;Die ETA leiert die &uuml;blichen Argumente herunter&ldquo;, genau jene, die die spanische Regierung zwischen 2005 und 2007 zu &bdquo;unw&uuml;rdigen Verhandlungen&ldquo; verleitet h&auml;tten, bedauert das Blatt.</p></p>

<p><p>F&uuml;r <em>ABC</em> ist die Geste der ETA nur &bdquo;Makulatur&ldquo;, um den linksgerichteten separatistischen Parteien die Teilnahme an den Wahlen im kommenden Mai zu erm&ouml;glichen. <a href="http://blogs.publico.es/buzondevoz/465/un-importante-paso-mas/" target="_blank"><em>P&uacute;blico</em> ist der Auffassung</a>, dass die &bdquo;politischen Forderungen&ldquo; der ETA &bdquo;und der politische Preis, den die Bande verlangt, um die Waffen niederzulegen, &uuml;berfl&uuml;ssig sind&ldquo;. Das Blatt bedauert, dass in der Botschaft der Organisation &bdquo;zwei Worte fehlen: definitiv und irreversibel&ldquo;.</p></p>

<p><p>&nbsp;</p></p>]]></description><pubDate>Tue, 11 Jan 2011 16:02:59 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">457311</guid></item>
<item><title><![CDATA[Terrorismus: Frankreich im Visier Al-Qaidas]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/455321-frankreich-im-visier-al-qaidas?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&bdquo;Frankreich in vorderster Front&ldquo;, titelt <em>Le Figaro</em> nach dem Tod von zwei jungen Franzosen, die am 7. Januar in Niamey gekidnappt worden waren. Laut der Pariser Regierung wurden die Geiseln w&auml;hrend einer Auseinandersetzung mit nigerianischen und franz&ouml;sischen Milit&auml;rs von ihren Entf&uuml;hrern get&ouml;tet. &bdquo;Auch hinter diesem dramatischen Ereignis scheint die AQMI (Organisation al-Qaida des Islamischen Maghreb) zu stehen&ldquo;, <a target="_blank" href="http://www.lefigaro.fr/international/2011/01/09/01003-20110109ARTFIG00218-aqmi-sur-la-defensive-paris-a-revu-sa-strategie.php">schreibt die Tageszeitung</a>. Die AQMI hat im Juli einen franz&ouml;sischen Angestellten einer Hilfsorganisation im Niger ermordet und im vergangenen September im Norden des Landes f&uuml;nf franz&ouml;sische Angestellte des Atom-Konzerns Areva gekidnappt. &bdquo;Ganz offensichtlich ist Frankreich &ndash; mehr noch als jedes andere Land &ndash; zur Zielscheibe des islamistischen Terrorismus in dieser Gegend der Welt geworden&ldquo;, betont der Leitartikel des konservativen Blatts, welches Frankreichs Milit&auml;rintervention zur Befreiung der Geiseln &ndash; trotz ihres Scheiterns &ndash; guthei&szlig;t.</p></p>]]></description><pubDate>Mon, 10 Jan 2011 12:39:29 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">455321</guid></item>
<item><title><![CDATA[Schweden: Anschlag auf das schwedische Modell]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/426591-anschlag-auf-das-schwedische-modell?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&bdquo;Verst&auml;rkte &Uuml;berwachung&ldquo;, titelt das <em>Svenkska Dagbladet</em> nach dem Bombenanschlag, bei dem am 11. Dezember im Zentrum von Stockholm ein Mensch starb: der mutma&szlig;liche Selbstmordattent&auml;ter. &bdquo;Es ist nicht das erste Mal, dass [das Land] der politischen Gewalt zum Opfer f&auml;llt&ldquo;,<a href="http://www.svd.se/opinion/ledarsidan/det-har-ska-inte-fa-forstora-vara-liv_5804011.svd" target="_blank"> schreibt die Zeitung</a>. &bdquo;Ein Ministerpr&auml;sident und ein Au&szlig;enminister sind [in der Vergangenheit] ermordet worden, Extremisten aller Art und aller Richtungen haben die schwedische Gesellschaft angegriffen, die Liste ist lang&ldquo;, selbst wenn, wie das <em>Svenska Dagbladet</em> zugesteht, &bdquo;es noch niemals zu einer Gewalt gekommen ist, welche m&ouml;glichst viele Weihnachtseink&auml;ufer treffen sollte&ldquo;. W&auml;hrend sich die Ermittlungen auf den Attent&auml;ter selbst konzentrieren, einen 28-j&auml;hrigen Iraker, der an der britischen Universit&auml;t Bedfordshire studierte, riefen die schwedischen Beh&ouml;rden wiederholt zu Ruhe und Toleranz auf, <a href="http://www.dn.se/nyheter/sverige/reinfeldt-daden-vacker-fragor-1.1225917" target="_blank">erkl&auml;rt ihrerseits die Tageszeitung <em>Dagens Nyheter</em></a>. Diesbez&uuml;glich erw&auml;hnt <em>Svenska Dagbladet </em>die Entschlossenheit der Londoner, die sich nach den Attentaten von Juli 2005 nicht in Panik versetzen lie&szlig;en, und fordert die Schweden dazu auf, &bdquo;der Versuchung der Islamophobie nicht nachzugeben&ldquo;.</p></p>]]></description><pubDate>Mon, 13 Dec 2010 12:50:33 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">426591</guid></item>
<item><title><![CDATA[Terrorismus: Europäische Polizei in Alarmbereitschaft]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/402721-europaeische-polizei-alarmbereitschaft?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&bdquo;Terroristen-Alarm in Europa&ldquo;, warnt <a href="http://jp.dk/" target="_blank"><em>Jyllands-Posten</em></a>. Die d&auml;nische Tageszeitung berichtet, dass es f&uuml;r den d&auml;nischen Geheimdienst neue Indizien gebe, dass Terrorgruppen versuchten, Terroristen aus dem Ausland nach D&auml;nemark zu schicken. Der Geheimdienst fordert, dass sich die Polizei bis Ende des Jahres in Alarmbereitschaft halte. Eine &bdquo;ungew&ouml;hnliche&ldquo; Ma&szlig;nahme, schreibt das Blatt und notiert, dass auch in anderen EU-L&auml;ndern die Terrorangst umgehe. So wurden am 23. November 11 Verd&auml;chtige in Belgien, den Niederlanden und Deutschland festgenommen. Die mutma&szlig;liche tschetschenisch-marokkanische Terrorgruppe aus Antwerpen, gegen die die belgischen Beh&ouml;rden seit Ende 2009 ermitteln, &bdquo;hatte auch einen Ableger in Amsterdam&ldquo; <a href="http://www.volkskrant.nl/vk/nl/2664/Nieuws/article/detail/1061395/2010/11/23/Terreurverdachten-opgepakt-in-Nederland-en-Belgie.dhtml" target="_blank">berichtet <em>De Volkskrant</em></a>. </p></p>]]></description><pubDate>Wed, 24 Nov 2010 12:35:36 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">402721</guid></item>
<item><title><![CDATA[Deutschland: Presse terrorisiert das Land]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/400491-presse-terrorisiert-das-land?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Sie ist die beliebteste Touristenattraktion der deutschen Hauptstadt. Aber bis auf weiteres bleibt die &bdquo;Reichstagskuppel gesperrt&ldquo;, <a href="http://sueddeutsche.de/medien/terrorwarnungen-in-deutschland-schweigen-als-journalistische-tugend-1.1027019" target="_blank">titelt die <em>S&uuml;ddeutsche Zeitung</em></a>. Das entschied die Bundestagsverwaltung am 22. November ohne offizielle Gr&uuml;nde zu nennen. Doch der Kontext ist nach der Terrorwarnung des Bundesinnenministers gespannt. Dazu kommt, dass der <em>Spiegel</em> am 20. November von einem geplanten Terroranschlag mit Geiselnahme und Blutbad im Reichstagsgeb&auml;ude <a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,730191,00.html" target="_blank">berichtet</a> und damit einen &bdquo;medialen Tsunami&ldquo; ausgel&ouml;st hatte. &bdquo;Die Terror-Hysterie, von der allenthalben die Rede ist, gibt es nicht in der Bev&ouml;lkerung, es gibt sie auch kaum in der Politik &ndash; es gibt sie aber in den Medien&ldquo;, bemerkt das M&uuml;nchner Blatt und erkennt dem Innenminister zu, die Terrordrohung nicht f&uuml;r die Verabschiedung neuer Sicherheitsgesetze zu missbrauchen. </p></p>]]></description><pubDate>Tue, 23 Nov 2010 12:28:22 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">400491</guid></item>
<item><title><![CDATA[Spanien: Peinliches Geständnis für Felipe González]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/379321-peinliches-gestaendnis-fuer-felipe-gonzalez?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&bdquo;Ich musste entscheiden, ob wir die F&uuml;hrung der ETA aufsprengen. Ich habe nein gesagt. Und ich wei&szlig; nicht, ob das richtig war.&ldquo; Dieser Satz von Felipe Gonz&aacute;lez l&auml;uft quer &uuml;ber die Titelseite von <em>El Pa&iacute;s</em>, die <a href="http://www.elpais.com/articulo/reportajes/Tuve/decidir/volaba/cupula/ETA/Dije/hice/correcto/elpepusocdmg/20101107elpdmgrep_2/Tes" target="_blank">ein langes Interview</a> mit dem ehemaligen sozialistischen Ministerpr&auml;sidenten ver&ouml;ffentlicht. Gonz&aacute;lez spricht darin &uuml;ber seine &bdquo;einzige Gelegenheit, [...] den Befehl zur Abrechnung mit allen f&uuml;hrenden K&ouml;pfen&ldquo; der baskischen Terrororganisation zu geben, und zwar anl&auml;sslich einer Geheimversammlung, die Ende der 80er Jahre in Frankreich stattfand, als die ETA in Spanien besonders gewaltt&auml;tig war. <a href="http://www.elmundo.es/index.html?a=MO2bde3ced50e3ab433968ec13e180acd51&amp;t=1289214918" target="_blank"><em>El Mundo</em> sieht darin</a> allerdings Gonz&aacute;lez&rsquo; stillschweigendes Gest&auml;ndnis, er habe &bdquo;den &sbquo;schmutzigen Krieg&rsquo; kontrolliert&ldquo;, den die <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Grupos_Antiterroristas_de_Liberaci%C3%B3n" target="_blank">GAL</a>, eine paramilit&auml;rische spanische Geheimorganisation, deren Existenz Anfang der 90er Jahre durch die konservative Tageszeitung enth&uuml;llt worden war, gegen die ETA f&uuml;hrte.</p></p>]]></description><pubDate>Mon, 08 Nov 2010 12:32:37 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">379321</guid></item>
<item><title><![CDATA[Ironimus: Unbekannte Flugobjekte]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/picture/378541-unbekannte-flugobjekte?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Süddeutsche Zeitung, München &ndash; Cartoon. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/picture/378541-unbekannte-flugobjekte?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Fri, 05 Nov 2010 16:43:00 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">378541</guid></item>
<item><title><![CDATA[Griechenland: Paketbomben-Psychose ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/375781-paketbomben-psychose?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Vier kleine Paketbomben explodierten innerhalb von 48 Stunden, davon drei in Athen und eine in Bologna in einem Flugzeug, &bdquo;etwa zehn weitere, an ausl&auml;ndische Botschaften oder an den franz&ouml;sischen Pr&auml;sidenten Nicolas Sarkozy adressierte Paketbomben wurden entsch&auml;rft, Griechenland ist in Alarmbereitschaft&ldquo;, <a href="http://www.tanea.gr/default.asp?pid=2&amp;ct=1&amp;artid=4602225" target="_blank">berichtet <em>Ta Nea</em></a>. Eines der Pakete soll sogar bis ins deutsche Kanzleramt gelangt sein. Die Tageszeitung titelt &uuml;ber die &bdquo;Todeskuriere&ldquo;, f&uuml;nf von der Polizei gesuchte M&auml;nner. Sie sollen zu anarchistischen Gruppierungen geh&ouml;ren, die nach den Ausschreitungen von 2008 gegr&uuml;ndet wurden, wie etwa die &bdquo;Konspiration der Zellen des Feuers&ldquo; oder die <a href="/de/content/news-brief/303101-drohgebaren-der-sekte-der-revolutionaere" target="_blank">Sekte der Revolution&auml;re</a>, &bdquo;zwei linksextremistische Splittergruppen, von welchen die eine [die Sekte] nur ein einziges Ziel hat: T&ouml;ten&ldquo;, wie die linksliberale Tageszeitung erkl&auml;rt.</p></p>]]></description><pubDate>Wed, 03 Nov 2010 12:13:13 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">375781</guid></item>
<item><title><![CDATA[Terror: Müssen wir wirklich Angst haben?]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/352321-muessen-wir-wirklich-angst-haben?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[The Independent, London &ndash; Am 3. Oktober warnten die Vereinigten Staaten, gefolgt von Großbritannien, ihre Bürger vor der &quot;hohen Gefahr&quot; eines terroristischen Anschlags in Europa. The Independent fragt sich, ob solche Warnungen nicht ein unerwünschtes Klima der Angst entstehen lassen. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/352321-muessen-wir-wirklich-angst-haben?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 04 Oct 2010 16:37:19 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">352321</guid></item>
<item><title><![CDATA[Terrorismus: Frankreich in Alarmbereitschaft]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/343151-frankreich-alarmbereitschaft?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&quot;Terrorismus, warum Frankreich eine Zielscheibe ist&quot;,<a href="http://www.la-croix.com/La-France-mobilisee-face-au-terrorisme/article/2439825/4076" target="_blank"> titelt <em>La Croix</em></a>, w&auml;hrend der Innenminister die terroristische Bedrohung auf franz&ouml;sischem Boden als &quot;reell&quot; und &quot;akut&quot; einsch&auml;tzt. Am 16. September wurden f&uuml;nf Franzosen in Arlit (Niger) entf&uuml;hrt, eine Aktion, die nach Angaben der franz&ouml;sischen Beh&ouml;rden der Organisation &quot;Al Qaida im islamischen Maghreb&quot; zuzuschreiben ist und die alte Bef&uuml;rchtungen neu aufleben l&auml;sst. Die Bedrohung ist &quot;permanent&quot;, seitdem 4000 franz&ouml;sische Soldaten in Afghanistan stationiert sind, doch durch &quot;weitere Faktoren, wie das Gesetz vom 14. September &uuml;ber das Verbot der Ganzk&ouml;rperverschleierung oder die kritische Haltung von Paris gegen&uuml;ber dem Iran, die Frankreich als Zielscheibe weiter in den Vordergrund ger&uuml;ckt haben&quot;, ist sie heute noch gr&ouml;&szlig;er, wie die Tageszeitung erkl&auml;rt.</p>

<p>&nbsp;</p></p>]]></description><pubDate>Tue, 21 Sep 2010 12:05:38 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">343151</guid></item>
<item><title><![CDATA[Nordirland: Real-IRA droht der City ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/339451-real-ira-droht-der-city?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&quot;Real-IRA droht britischen B&auml;nkern mit Anschl&auml;gen&ldquo;, titelt The Guardian. In einem Interview mit der Londoner Tageszeitung warnte dieSplittergruppe der Irisch-Republikanischen Armee, die&nbsp;  den Friedensprozess in Nordirland ablehnt, vor einer zuk&uuml;nftigen Terror-Kampagne gegen die City. Aus der heftigen Feindseligkeit, mit der man den Banken Nordirlands und der Irischen Republik begegnet, versucht sie ihren Nutzen zu ziehen und macht die britische Finanzwelt f&uuml;r &quot;eine Reihe von Straftaten verantwortlich, die der sozialen Elite zugutekommen, w&auml;hrend Millionen Menschen geopfert werden&ldquo;. Wie die Londoner Tageszeitung berichtet, ist dies &quot;das erste Mal&ldquo;, dass &quot;die Real-IRA derart offene antikapitalistische Parolen&nbsp; benutzt und die Rolle des Bankensystems in den Mittelpunkt ihrer Aufmerksamkeit r&uuml;ckt&ldquo;.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;</p></p>]]></description><pubDate>Wed, 15 Sep 2010 11:54:12 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">339451</guid></item>
<item><title><![CDATA[ Nordirland: Staat und Kirche protegieren Terror-Pfarrer]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/324631-staat-und-kirche-protegieren-terror-pfarrer?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&quot;Claudy, eine groteske Perversion der Justiz&quot;, <a href="http://www.belfasttelegraph.co.uk/news/local-national/northern-ireland/claudy-bombing-church-and-state-colluded-to-free-provo-bomber-priest-14922607.html" target="_blank"><em>titelt </em></a>der Belfast Telegraph. Nordirland steht noch unter dem Schock eines am 24. August ver&ouml;ffentlichten <a href="http://www.belfasttelegraph.co.uk/multimedia/archive/00336/Claudy_336403a.pdf" target="_blank"><em>offiziellen Berichts</em></a>, der best&auml;tigt, dass tats&auml;chlich ein katholischer Priester im Juli 1972 in den IRA-Bombenanschlag in der Stadt Claudy (Grafschaft Derry), bei welchem neun Menschen ums Leben kamen, verwickelt war. In einem der blutigsten Jahre des Nordirland-Konflikts stand Father James Chesney beim britischen Geheimdienst unter Verdacht, Quartiermeister und &quot;Einsatzleiter&quot; der &ouml;rtlichen IRA zu sein. </p></p>

<p><p>Dennoch beschloss William Whitelaw, der damalige Minister f&uuml;r Nordirland, in Absprache mit der Hierarchie der katholischen Kirche, dass der Priester nicht verhaftet, sondern lediglich &uuml;ber die Grenze in die Republik Irland versetzt werden sollte. Laut der Belfaster Tageszeitung enth&uuml;llt der Bericht &quot;das schwere moralische und politische Dilemma, dem alle Betroffenen ausgesetzt waren &ndash; die Verhaftung eines katholischen Geistlichen h&auml;tte eine in politischer und sicherheitstechnischer Hinsicht bereits schlimme Situation voraussichtlich noch versch&auml;rft, der Beschluss, ihn nicht festzunehmen, war jedoch eine potentielle Behinderung der Suche nach Gerechtigkeit f&uuml;r die Opfer&quot;.</p></p>]]></description><pubDate>Thu, 26 Aug 2010 14:58:35 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">324631</guid></item>
<item><title><![CDATA[Terrorismus: Gab es Lösegeld für Al-Qaida Geiseln?]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/321001-gab-es-loesegeld-fuer-al-qaida-geiseln?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&quot;Das Ende eines Albtraums, der 267 Tage dauerte&quot;, <a href="http://www.publico.es/espana/333222/cooperantes/secuestrados/mauritania/liberados" target="_blank"><em>titelt</em></a> P&uacute;blico. Die zwei spanischen freiwilligen Helfer, die im vergangenen November in Mauretanien entf&uuml;hrt wurden, konnten nach fast neun Monaten Gefangenschaft befreit werden. Die von der <a href="/de/content/news-brief/159911-al-qaida-fordert-europa-heraus" target="_blank"><em>Al-Qaida im islamischen Maghreb</em></a> (AQIM) durchgef&uuml;hrte &quot;l&auml;ngste Entf&uuml;hrung in Nordafrika&quot;, die auf die Auslieferung eines in Mauretanien verurteilten Terroristen nach Mali folgte, geht damit zu Ende. Nach Informationen des arabischsprachigen Nachrichtensenders Al-Arabiya <a href="http://www.alarabiya.net/articles/2010/08/23/117359.html" target="_blank"><em>&quot;soll die spanische Regierung f&uuml;r die Befreiung der Geiseln zwischen 5 und 10 Millionen Euro gezahlt haben&quot;.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;</p>

<p></em></a></p></p>]]></description><pubDate>Mon, 23 Aug 2010 13:43:12 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">321001</guid></item>
<item><title><![CDATA[Griechenland: Drohgebaren der Sekte der Revolutionäre]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/303101-drohgebaren-der-sekte-der-revolutionaere?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Eine Woche nach dem am 19. Juli ver&uuml;bten Mord am Journalisten Sokratis Giolias hat die Sekte der Revolution&auml;re einen Bekennerbrief an die Tageszeitung <em>Ta Nea</em> geschickt. &quot;Machtdemonstration und neue Bedrohungen&quot; <a href="http://www.tanea.gr/default.asp?pid=2&amp;ct=1&amp;artid=4586573" target="_blank">kommentiert das Blatt</a> den Brief auf seiner Titelseite. Mit scharfem Unterton erkl&auml;ren die Mitglieder der nach den Ausschreitungen 2008 entstandenen Gruppe, dass sie bewaffnet seien und bedrohen namentlich Journalisten und Pressezaren. Nach Meinung der linksliberalen Zeitung erinnern die Methoden an diejenigen des 17. November, einer Terrororganisation, die vom Sturz der Gener&auml;le 1974 bis 2003 w&uuml;tete und sich zu nahezu 25 Mordtaten bekannt hat.</p></p>]]></description><pubDate>Wed, 28 Jul 2010 11:50:03 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">303101</guid></item>
<item><title><![CDATA[Afghanistan: Krieg bis ins Nirgendwo]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/302801-krieg-bis-ins-nirgendwo?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Financial Times, London &ndash; Den mehr als 90.000, der internationalen Presse zugespielten Dokumenten zum Afghanistankrieg zufolge lässt kaum etwas darauf schließen, dass sich das Land stabilisiert. Der Westen wäre gut beraten, seine Strategie der Aufstandsbekämpfung vor Ort aufzugeben und sich statt dessen auf die Bekämpfung des Terrorismus zu konzentrieren. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/302801-krieg-bis-ins-nirgendwo?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Tue, 27 Jul 2010 16:50:43 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">302801</guid></item>
<item><title><![CDATA[Terrorismus: Sarkozy im Krieg mit Al-Qaida]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/302251-sarkozy-im-krieg-mit-al-qaida?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&quot;Nicoals Sarkozy droht Al-Qaida mit Vergeltung&quot;, <a href="http://www.lefigaro.fr/actualite-france/2010/07/26/01016-20100726ARTFIG00287-nicolas-sarkozy-confirme-l-assassinat-de-l-otage-francais.php" target="_blank">titelt <em>Le Figaro</em></a>. Am 26. Juli hat der franz&ouml;sische Pr&auml;sident den &quot;Mord&quot; an Michel Germaneau, in Mali best&auml;tigt. Der 78-j&auml;hrige Entwicklungshelfer ist am 20. April in Nigeria entf&uuml;hrt worden. Zur Tat bekannte sich die Terrorgruppe Al-Qaida im islamischen Maghreb. &quot;Dies barbarische Verbrechen wird nicht ungestraft bleiben&quot;, versicherte Sarkozy. &quot;Es muss in Algerien, Mauritanien und allen weiteren Sahara-Staaten eine wirkliche Sicherheits- und Pr&auml;ventionspolitik geschaffen werden, die von Frankreich und Europa mitgetragen werden muss&quot;, meint die konservative Tageszeitung aus Paris. </p></p>]]></description><pubDate>Tue, 27 Jul 2010 12:27:25 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">302251</guid></item>
<item><title><![CDATA[Folter: Neue Enthüllungen in Folterprozessen]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/294921-neue-enthuellungen-folterprozessen?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p><a target="_blank" href="/de/content/source-information/3871-guardian">Der Guardian</a> enth&uuml;llt &bdquo;den Papier-Prozess&ldquo; der Folter. Die <a target="_blank" href="http://www.guardian.co.uk/law/2010/jul/14/torture-classified-documents-disclosed">Londoner Tageszeitung berichtet</a>, dass Geheimdokumente die Rolle des Vereinigten K&ouml;nigreichs und dessen Teilnahme im amerikanischen Programm der &quot;au&szlig;erordentlichen Auslieferung&quot; und Folter von Personen zeigen, die des Terrorismus' verd&auml;chtigt werden, britische Staatsb&uuml;rger mit eingeschlossen. Britische Machthaber werden beschuldigt, den milit&auml;rischen Nachrichtendienst von der Pflicht befreit zu haben, Folter zu unterbinden. Au&szlig;erdem wurden Konsulatsdienste verleugnet, die zur &bdquo;&Uuml;berf&uuml;hrung&quot; ins amerikanische Milit&auml;rgef&auml;ngnis in Guantanamo f&uuml;hrten und ranghohe Minister entschieden &uuml;ber das Schicksal von Gefangenen. Die Bekanntmachungen am Obersten Gerichtshof resultieren aus Zivilverfahren, die sechs ehemalige britische Guantanamo-Insassen gegen die Beh&ouml;rden angestrengt haben. Die neue Regierung f&uuml;hrt ein Ermittlungsverfahren durch, in das nach Einsch&auml;tzung Vieler die vorige Regierung verwickelt ist.</p></p>]]></description><pubDate>Thu, 15 Jul 2010 11:34:04 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">294921</guid></item>
<item><title><![CDATA[Griechenland: Attentat im Herz der Sicherheit]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/281511-attentat-im-herz-der-sicherheit?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Das Bombenattentat am 25. Juni in Athen, bei dem der Sicherheitsbeauftragte des Ministeriums f&uuml;r Zivilschutz starb, hinterl&auml;sst &quot;Blut und ein R&auml;tsel&quot;, <a href="http://www.tanea.gr/default.asp?pid=2&amp;ct=1&amp;artid=4581479" target="_blank">titelt <em>Ta Nea</em></a>. F&uuml;r die Fahnder stellt sich vor allem die Frage, wie die Briefbombe bis ins B&uuml;ro des Ministers im siebten Stock des am besten bewachten Geb&auml;udes des Landes gelangen konnte.</p></p>]]></description><pubDate>Fri, 25 Jun 2010 11:37:45 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">281511</guid></item>
</channel></rss>