Presseurop |

Italien | Berlusconis längster Tag

Mon, 13 Dec 2010 13:13:30 +0100

„Das Vertrauen hängt von sieben Stimmen ab“, titelt Corriere della Sera während sich das Parlament darauf vorbereitet, über die Zukunft von Silvio Berlusconi zu entscheiden. Am 14. Dezember wird der Senat über die von der Berlusconi-Regierung gestellte Vertrauensfrage abstimmen. Gleichzeitig wird im Abgeordnetenhaus über ein von der Opposition und von Gianfranco Fini, dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses und ehemaligen Weggefährten des Regierungschefs, ausgesprochenes Misstrauensvotum entschieden. Auch wenn die Abstimmung im Senat kein Problem darstellen dürfte, da Berlusconi dort über eine solide Mehrheit verfügt, ist es nicht sicher, dass er die Stimmen der 316 Abgeordneten erhält, die er braucht. Daran ändere laut Corriere auch die von ihm gestartet Kampagne nichts, um die unabhängigen oder oppositionellen Abgeordneten zu gewinnen – oder, wie einige glauben, zu bestechen. Um die Anwesenheit der Abgeordneten bei der Abstimmung zu sichern, wurden diese gebeten, "bei Tagesanbruch " einzutreffen, um nicht durch eventuelle Demonstrationen behindert zu werden.

(News in brief)

Italien | Regierung im Gang zum Schafott

Tue, 16 Nov 2010 13:41:26 +0100

„Alles bricht auseinander“, titelt L’Espresso diese Woche über die sich zuspitzende Regierungskrise, die sich vor einem Hintergrund von Sexskandalen und Katastrophen – wie etliche Hochwasser oder dem Einsturz einer römischen Villa in Pompeji – abspielt. Gestern zog Futuro e Libertà per l'Italia, die letzten Monat vom früheren Berlusconi-Verbündeten Gianfranco Fini gegründete neue Partei, ihre Minister und ihre Unterstützung zurück, nachdem sie vergebens den Rücktritt des Ministerpräsidenten gefordert hatte. Die Regierung dürfte sich nun bis zur Verabschiedung des ausschlaggebenden Finanzgesetzes, die voraussichtlich bis 15. Dezember erfolgt sein wird, über Wasser halten, doch danach sieht die Zukunft stockdunkel aus: Die Lega Nord verlangt vorgezogene Neuwahlen, Fini und die Opposition von Mitte-Links verhandeln über eine Wahlreform und Silvio Berlusconi sprach davon, nur die Zweite Kammer aufzulösen, in der seine Koalition die Mehrheit verloren hat. Für die Zeit der Neuwahlen – wann immer diese auch tatsächlich stattfinden – deuten neue Bündnisse und Beziehungen, die sich im ganzen politischen Spektrum zusammenbrauen, darauf hin, dass es im Vorfeld sogar für italienische Verhältnisse komplex und erhitzt zugehen wird.

(News in brief)

Italien | Berlusconi noch einmal davongekommen

Thu, 30 Sep 2010 13:00:26 +0100

"Er hat gewonnen, aber er hat verloren". So lautet die Überschrift des Leitartikels von La Stampa, der mit der Aussage "Es gibt Vertrauen, aber wir denken an die Wahlen" das Paradox der Abstimmung resümiert, durch welche die Abgeordnetenkammer Silvio Berlusconi ihr Vertrauen ausgesprochen hat. Der Regierungschef benötigte dazu die Stimmen der 32 "rebellischen" Abgeordneten unter der Leitung seines einstigen Verbündeten, des Parlamentsvorsitzenden Gianfranco Fini. "Toller Scheißgeburtstag", kommentierte spontan Berlusconi, der gestern 74 wurde und nun mit Fini verhandeln muss, was unweigerlich zu Spannungen mit seinem anderen Verbündeten, der Lega Nord, führen wird. Deshalb wird, wie die Stampa anmerkt, "die schwere Erschütterung von gestern nicht die erste und auch nicht die letzte eines Erdbebens sein, das das Land noch lange ins Schwanken bringt".

(News in brief)

Italien | Der lange Fall des System Silvio (Presseurop, )

Fri, 30 Jul 2010 16:59:46 +0100

Für die europäische Presse besteht kein Zweifel: Der seit dem 29. Juli offizielle Bruch Silvio Berlusconis mit seinem wichtigsten Verbündeten, Gianfranco Fini, ist vermutlich der Anfang vom Ende des von Krisen gebeutelten Machtsystems des Cavaliere. Nach unzähligen Skandalen bröckelt die Regierungspartei, und der eh schon geringe Einfluss Italiens in Europa geht noch weiter zurück. (Article)