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            <channel><title>Presseurop | <![CDATA[CIA]]></title>
                <link>http://www.presseurop.eu/de</link>
                <description>Das Beste aus Europas Presse in 10 Sprachen</description>
                <language>de</language><item><title>Polen | Doch Schwarze CIA-Löcher</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/335301-doch-schwarze-cia-loecher</link><description><![CDATA[<p>&quot;Folterte die CIA in Polen?&quot; <a target="_blank" href="http://www.rp.pl/artykul/533110-CIA-torturowala-w-Polsce--.html"><em>Rzeczpospolita</em> macht</a> mit dieser Frage auf, nachdem die Presseagentur AP weitere Beweise f&uuml;r die Existenz von geheimen CIA-Gef&auml;ngnissen in Polen zwischen 2001 und 2003 geliefert hat. Hier sollen mutma&szlig;liche Terroristen befragt und gefoltert sein. Associate Press zitiert die Aussage eines US-Geheimagenten, der vorgeblich zum Jahreswechsel 2002/2003 in einem polnischen &quot;Schwarzen Loch&quot; einen H&auml;ftling mit einer Bohrmaschine und einem ungeladenen Gewehr terrorisierte. Polnische und internationale Medien behaupten, dass der Ort des Geschehens das polnische Spionageausbildungslager in nord&ouml;stlichen Kiejkuty war, nicht weit entfernt vom Milit&auml;rflughafen Szymany, wo CIA-Maschinen mehrere Male gelandet waren, wie es ein <a target="_blank" href="http://www2.ohchr.org/english/bodies/hrcouncil/docs/13session/A-HRC-13-42.pdf">UN-Bericht </a>zu dem Thema aufzeigte. <img vspace="5" hspace="5" align="left" src="http://www.presseurop.eu/files/images/inline/09092010-gazeta-wyb-200.jpg" alt="" /></p>
<p>Laut Presseberichten hat die polnische Staatsanwaltschaft ihre eigene, geheime Ermittlung eingeleitet. Die Ver&ouml;ffentlichung ihrer Ergebnisse wird f&uuml;r Anfang 2011 erwartet. Dabei haben beide, der damalige Ministerpr&auml;sident Leszek Miller wie auch Pr&auml;sident Aleksander Kwaśniewski die Existenz jeglicher geheimer CIA-Gef&auml;ngnisse auf polnischem Boden geleugnet. Die <a target="_blank" href="http://wyborcza.pl/1,76842,8349635,Czas_ujawnic_prawde_o_wiezieniach_CIA.html"><em>Gazeta Wyborcza</em> schreibt</a>, dass Dementis angesichts der Enth&uuml;llungen &quot;nur polnischen Interessen schaden&quot;. &quot;In einer Demokratie rechtfertigt die Tatsache, dass der Verd&auml;chtige ein Schurke ist, keine Folter. Das ist das Grundfest unserer Kultur.&quot; <a target="_blank" href="http://www.gazetaprawna.pl/wiadomosci/komentarze/450358,komentarz_redakcji_torturujmy_ale_zgodnie_z_prawem.html">Dem pflichtet <em>Dziennik Gazeta Prawna</em></a> bei. In ihrem Leitartikel merkt sie an, dass kein nationales Interesse es rechtfertigen k&ouml;nne, &quot;dass die Geheimdienste anderer L&auml;nder das Gesetz brechen&quot;. Sollte die Staatsanwaltschaft wirklich einen Gesetzesbruch feststellen, droht dem damaligen Ministerpr&auml;sidenten und Pr&auml;sidenten ein Prozess vor dem Staatsgerichtshof.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 09 Sep 2010 15:58:00 +0100</pubDate><guid>335301</guid></item>
<item><title>Menschenrechte | Europa kann Guantánamo schließen (The Irish Times, Dublin)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/176111-europa-kann-guantanamo-schliessen</link><description><![CDATA[Ein Jahr nach Barack Obamas Ankündigung der Guantánamo-Schließung befinden sich immer noch 198 Gefangene in dem berüchtigten Lager. Colm O&#039;Gorman meint in der Irish Times, dass Europa den Häftlingen seine Tore öffnen muss, hat es Guantánamo doch mit außerordentlichen Überstellungen und Geheimgefängnissen möglich gemacht. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 25 Jan 2010 16:45:53 +0100</pubDate><guid>176111</guid></item>
<item><title>Litauen | Die kleinen Helfer der CIA</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/160731-die-kleinen-helfer-der-cia</link><description><![CDATA[<p>Es gab in Litauen mindestens zwei geheime CIA-Quartiere, in denen hochrangige Al-Qaida Terroristen zwischen 2002 und 2006 festgehalten und verh&ouml;rt wurden, so das Ergebnis eines Untersuchungsausschusses des litauischen Parlaments. Die CIA h&auml;tte zwei <a target="_blank" href="http://www.pbs.org/frontlineworld/stories/rendition701/map/">Geheimgef&auml;ngnisse</a> in Vilnius unterhalten, in Zusammenarbeit mit dem litauischen Geheimdienst (DBP), der auf eigene Faust gehandelt h&auml;tte. Weder der Regierungschef noch der Pr&auml;sident waren von den Aktivit&auml;ten informiert. <em>&quot;Die demokratische Kontrolle hat versagt. DBP ist zu einem Staat im Staat geworden. Es ist Zeit, dem ein Ende zu bereiten&quot;</em>, so der Kommentar des Ausschussvorsitzenden Andronius Ažubalis <a target="_blank" href="http://wyborcza.pl/1,75248,7393738,Litwa_odkrywa_wiezienia_CIA.html">in der polnischen Tageszeitung <em>Gazeta Wyborcza</em></a>. Litauen ist das einzige Land der Region, das jene zur Verantwortung zieht, die geheime CIA-Operationen zugelassen haben. Die amerikanische Presse hat bereits ausf&uuml;hrlich &uuml;ber &auml;hnliche illegale US-Gef&auml;ngnisse in Polen und Rum&auml;nien berichtet. Aussagen, die von den Regierungen dieser beiden L&auml;nder nachdr&uuml;cklich dementiert wurden.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 23 Dec 2009 14:12:01 +0100</pubDate><guid>160731</guid></item>
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