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            <channel><title>Presseurop | <![CDATA[Palästinensische Autonomiegebiete]]></title>
                <link>http://www.presseurop.eu/de</link>
                <description>Das Beste aus Europas Presse in 10 Sprachen</description>
                <language>de</language><item><title>EU-Parlament | Grünes Licht für Produkte aus Palästina</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/1001331-gruenes-licht-fuer-produkte-aus-palaestina</link><description><![CDATA[<p>W&auml;hrend sich die 27 EU-Staaten noch immer auf keine gemeinsame Position zur Anerkennung Pal&auml;stinas geeinigt haben, will das EU-Parlament pal&auml;stinensischen Agrarerzeugnissen ab Januar 2012 den EU-Markt &ouml;ffnen, <a target="_self" href="http://edicionimpresa.lavanguardia.com/premium/epaper/20110928/54222778564.html">berichtet <em>La Vanguardia</em></a>. Bisher wurden Waren aus Pal&auml;stina streng vom israelischen Zoll kontrolliert, schreibt die Tageszeitung aus Barcelona. Nach dem <a target="_self" href="http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+PV+20110927+ITEM-008-01+DOC+XML+V0//DE">Abkommen</a> mit den pal&auml;stinensischen Beh&ouml;rden soll der EU-Markt f&uuml;r landwirtschaftliche und Fischereierzeugnisse aus dem Gaza-Streifen und dem Westjordanland ge&ouml;ffnet werden. Es sollen keine Steuern erhoben, aber f&uuml;r die meisten Waren Quotenregelungen eingef&uuml;hrt werden.</p>
<p>Beide Seiten &ldquo;werden sich au&szlig;erdem an die europ&auml;ischen Ursprungsregeln halten m&uuml;ssen: F&uuml;r die EU geh&ouml;ren die besetzten Gebiete zu Pal&auml;stina und nicht zu Israel&rdquo;. Folglich &ldquo;werden die in den Kolonien ans&auml;ssigen israelischen Unternehmen das System nicht mehr umgehen k&ouml;nnen&rdquo;. Ihre Produkte fallen unter die Quotenregelungen des Handelsabkommens zwischen der EU und Israel, folgert <em>La Vanguardia</em>. 2009 betrug der Warenwert pal&auml;stinensischer Exporte in die EU 6,1 Millionen Euro, 50,5 Millionen wurden importiert.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 28 Sep 2011 15:47:44 +0100</pubDate><guid>1001331</guid></item>
<item><title>Naher Osten | Europas setzt sich zwischen die Stühle (An-Nahar, Beirut)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/973751-europas-setzt-sich-zwischen-die-stuehle</link><description><![CDATA[Die EU bietet eine Alternative zur Position der USA über die Anerkennung eines palästinensischen Staats  bietet. Damit setzt sie sich der Kritik und dem Druck sowohl der Palästinenser als auch der Israelis aus. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 21 Sep 2011 16:41:00 +0100</pubDate><guid>973751</guid></item>
<item><title>Naher Osten | Europa muss seine Rolle übernehmen (Al Hayat, London)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/810461-europa-muss-seine-rolle-uebernehmen</link><description><![CDATA[Die Europäische Union spielt seinen langem nur eine Nebenrolle in der arabischen Welt, dabei könnte sie neben den USA und Russland, die beide von den Umwälzungen in der Region überfordert sind, eine konstruktive Kraft sein, schreibt eine arabische Kolumnistin der Zeitung Al-Hayat. (Article)]]></description><pubDate>Thu, 28 Jul 2011 16:57:05 +0100</pubDate><guid>810461</guid></item>
<item><title>Israel – Palästina | Ashtons Brief kann Amerikaner nicht beeindrucken</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/713771-ashtons-brief-kann-amerikaner-nicht-beeindrucken</link><description><![CDATA[<p>Um die f&uuml;r September von den Pal&auml;stinensern in der UNO geplante einseitige Staatsausrufung zu verhindern und einen internationalen Friedensplan zu erarbeiten, fordert die EU ein &bdquo;dringendes Treffen&ldquo; des <a target="_self" href="http://www.quartetrep.org/quartet/">Nahost-Quartetts</a>, berichtet <a target="_self" href="http://www.haaretz.com/print-edition/news/eu-pushing-peace-plan-based-on-obama-s-1967-borders-speech-1.367512">die Tel Aviver Tageszeitung <em>Ha&rsquo;aretz</em></a>. Fast einen Monat nachdem <a target="_self" href="http://www.nytimes.com/2011/05/20/world/middleeast/20prexy-text.html">Barack Obama</a> die Grenzen von 1967 zur Grundlage eines israelisch-pal&auml;stinensischen Abkommens erkl&auml;rte, schrieb EU-Au&szlig;enbeauftragte <a target="_self" href="http://eeas.europa.eu/index_de.htm">Catherine Ashton</a> einen Brief an US-Au&szlig;enministerin Hillary Clinton. In der<em> Ha&rsquo;aretz</em> vorliegenden und abgedruckten Kopie des Briefs stimmt Ashton den Richtlinien des US-Pr&auml;sidenten zu. Obama &bdquo;legte zwei wichtige Dinge fest, welche die Basis f&uuml;r die Wiederaufnahme der Verhandlungen bilden k&ouml;nnen: Die Grenzlinienverl&auml;ufe von 1967 mit einvernehmlich vereinbartem Gebietsaustausch und solide Sicherheitsgarantien.&ldquo;</p>
<p>&Uuml;berdies lehnte Ashton in ihrem nach R&uuml;cksprache mit Frankreich, Gro&szlig;britannien, Deutschland, Italien und Spanien aufgesetzten Brief die pal&auml;stinensische Initiative ab: &bdquo;Dies ist nicht der Zeitpunkt f&uuml;r einseitige Schritte einer der beiden Seiten. Schlie&szlig;lich droht die Lage dadurch zu eskalieren.&ldquo; Die demokratischen Revolten im Nahen Osten stehen ganz oben auf Lady Ashtons Liste und machen ein Abkommen umso dringender. &bdquo;Schlie&szlig;lich m&uuml;ssen wir zur Entsch&auml;rfung dieser brenzligen Situation beitragen. Ansonsten spitze diese sich im Laufe des Jahres nur immer mehr zu.&ldquo; Laut <em>Ha&rsquo;aretz</em> sind &bdquo;US-Au&szlig;enministerin Clinton und die amerikanische Regierung von Ashtons Initiative nicht allzu begeistert&ldquo;. Sie wollen &bdquo;Ministerpr&auml;sident Benjamin Netanjahu viel lieber bei neuen Verhandlungen mit den Pal&auml;stinensern unterst&uuml;tzen.&ldquo;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 15 Jun 2011 15:11:09 +0100</pubDate><guid>713771</guid></item>
<item><title>Diplomatie | 5-Milliarden-Hilfe für die arabischen Revolutionen</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/677151-5-milliarden-hilfe-fuer-die-arabischen-revolutionen</link><description><![CDATA[<p>Im Rahmen ihrer Nachbarschaftspolitik macht &quot;die EU die Hilfe an die arabischen L&auml;nder von Fortschritten in Sachen Demokratie abh&auml;ngig&ldquo;, <a href="http://www.elpais.com/articulo/internacional/UE/condiciona/ayuda/paises/arabes/democracia/elpepiint/20110526elpepiint_3/Tes" target="_self">titelt El Pa&igrave;s</a>. Am 25. Mai haben die Hohe Vertreterin f&uuml;r Au&szlig;enpolitik, Catherine Ashton, und der <a href="http://ec.europa.eu/world/enp/policy_fr.htm" target="_self">EU-Kommissar f&uuml;r Nachbarschaftspolitik</a>, Stefan F&uuml;le, ihre Strategie gegen&uuml;ber den 16 wichtigsten Nachbarn der Union, von S&uuml;d bis Ost, vorgestellt. Von den 7 Milliarden Euro, die bis 2013 auf den Tisch gelegt werden, gehen 5 an die L&auml;nder des s&uuml;dlichen Mittelmeerraums. </p>
<p>Bis dato beruhte bei L&auml;ndern wie &Auml;gypten oder Tunesien, &quot;die Strategie der Union auf dem Prinzip: 'Millionen Euro gegen Sicherheit&rsquo;&ldquo; Heute gebe es Parameter, die es Europa erm&ouml;glichen w&uuml;rden, die Demokratisierung dieser L&auml;nder zu messen: Freie Wahlen, Meinungs- und Pressefreiheit, eine unabh&auml;ngige Justiz, Bek&auml;mpfung der Korruption, demokratisch kontrollierte Sicherheitskr&auml;fte und Armee. </p>
<p>Die Tageszeitung betont, dass der von der Chefin der europ&auml;ischen Diplomatie enth&uuml;llte Plan auch Ma&szlig;nahmen zur Steuerung der Migrationstr&ouml;me beinhalte. Doch &quot;Ashton bestreitet, dass gezahlt wird, um Einwanderung zu begrenzen.&ldquo;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 26 May 2011 14:50:39 +0100</pubDate><guid>677151</guid></item>
<item><title>Palästinensische Gebiete | Italienischer Aktivist im Gazastreifen ermordet</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/601591-italienischer-aktivist-im-gazastreifen-ermordet</link><description><![CDATA[<p>Mit ihrem Titel &bdquo;Bleib menschlich&ldquo; <a href="http://www.ilmanifesto.it/archivi/commento/anno/2011/mese/04/articolo/4458/" target="_self"><em>erinnert </em></a>Il Manifesto an die Worte des italienischen pro-pal&auml;stinensischen Aktivisten Vittorio Arrigoni, die er zum Motto seines Blogs gemacht hatte. Der 36-j&auml;hrige Arrigoni wurde am 14. April von einer Gruppe radikaler, gegen die Hamas k&auml;mpfender Salafisten im Gazastreifen entf&uuml;hrt. In einem naheliegenden Haus wurde er erh&auml;ngt und seine Leiche wenig sp&auml;ter aufgefunden. Die Gruppe hatte mit der Hinrichtung des Aktivisten gedroht, wenn die Hamas ihre inhaftierten F&uuml;hrer nicht freilasse. Auf YouTube hatte man ein Video eingestellt, in dem der offensichtlich misshandelte Arrigoni mit verbundenen Augen zu sehen war. Die kommunistische Tageszeitung, f&uuml;r die Arrigoni schrieb, erinnert daran, dass er w&auml;hrend der Bombardierungen im Rahmen der israelischen Operation Gegossenes Blei 2008 der einzige Italiener im Gazastreifen war. &bdquo;Vittorio Arrigoni hat es nicht verdient, als Verhandlungs-Trumpf benutzt zu werden. Er hat stets an die W&uuml;rde des Einzelnen geglaubt, ganz gleich an welchem Ort auf der Welt, angefangen bei den Pal&auml;stinensern. Seinen Geiselnehmern k&ouml;nnen wir nur noch seinen unverg&auml;nglichen Mahnruf entgegensetzen.&ldquo;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 15 Apr 2011 12:37:46 +0100</pubDate><guid>601591</guid></item>
<item><title>NAHOST | Paris will EU am Verhandlungstisch</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/347691-paris-will-eu-am-verhandlungstisch</link><description><![CDATA[<p>&quot;Sarkozy will, dass Europa mitverhandelt&quot;, so <a href="http://www.lefigaro.fr/international/2010/09/27/01003-20100927ARTFIG00553-proche-orient-les-negociations-de-paix-en-sursis.php" target="_blank">die Schlagzeile auf dem Titelblatt von<em> Le Figaro</em></a>. Der franz&ouml;sische Staatschef empfing am 27. September den pal&auml;stinensischen Pr&auml;sidenten Machmud Abbas. Sarkozy erkl&auml;rte am Rande des Treffens, dass er eine &quot;andere Methode&quot; bei den israelisch-pal&auml;stinensischen Gespr&auml;chen w&uuml;nsche. Er fordert unter anderem, dass die EU als auch die &quot;vom Konflikt arg betroffene&quot; <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/345121-aus-der-traum" target="_blank">Mittelmeerunion</a> aktiv an den Gespr&auml;chen teilnehmen sollen. &quot;Obwohl Hauptgeldgeber des Friedensprozesses wird Europa konsequent im Abseits gelassen. Dabei sind die Europ&auml;er immer die Ersten, wenn es darum geht, einen Scheck zu unterschreiben&quot;, <a href="http://blog.lefigaro.fr/geopolitique/2010/09/pas-de-paix-sans-leurope.html" target="_blank">notiert der Kommentator</a> der Tageszeitung &quot;Ohne die j&auml;hrlichen 300 Millionen Euro, g&auml;be es die pal&auml;stinensische Autonomiebeh&ouml;rde nicht mehr. Als Gespr&auml;chspartner bliebe nur noch die Hamas.&quot;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 28 Sep 2010 12:19:27 +0100</pubDate><guid>347691</guid></item>
<item><title>Mittelmeerunion | Aus der Traum (El País, Madrid)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/345121-aus-der-traum</link><description><![CDATA[Die Begeisterung, die den Start der Mittelmeerunion begleitete, ist abgeebbt. Der Grund, so der französische Philosoph Sami Naïr, ist das Fehlen eines ernsthaften Konzepts. (Article)]]></description><pubDate>Thu, 23 Sep 2010 16:03:21 +0100</pubDate><guid>345121</guid></item>
<item><title>Nahost | Nützliches Europa außen vor</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/329871-nuetzliches-europa-aussen-vor</link><description><![CDATA[<p>Am 2. September trafen sich Israelis und Pal&auml;stinenser in Washington, um erneut den Friedensprozess voranzutreiben. W&auml;hrend die Diskussionen unter der F&uuml;hrung der Vereinigten Staaten wieder aufgenommen werden, ist die Europ&auml;ische Union komplett au&szlig;en vor. Es sei unverst&auml;ndlich, dass &quot;Pr&auml;sident Obama die EU von den Verhandlungen fern h&auml;lt &quot;,<a target="_blank" href="http://www.lavanguardia.es/premium/epaper/20100902/53993131277.html"> bemerkt Yossi Beilin in <em>La Vanguardia</em></a>. Der ehemalige israelische Justizminister, Pr&auml;sident der <a target="_blank" href="http://www.geneva-accord.org/">Genfer Initiative </a>und ehemalige Verhandlungspartner bei den Gespr&auml;chen von Taba 2001 erinnert daran, dass &quot;die wichtigsten Schritte des Friedensprozesses in den letzten zwanzig Jahren in Europa gemacht wurden&quot;&nbsp;: die Madrider Konferenz 1991, und die Abkommen von Oslo (1993), Paris (1995) oder Genf (2003).</p>
<p>Yossi Beilin glaubt, dass sich Barack Obama dennoch &quot;der enormen europ&auml;ischen Erfahrung &quot; bewusst sei und wisse, dass &quot;man Europa f&uuml;r eine Einigung zwischen Israel und Pal&auml;stina bei den drei Hauptproblemen auf internationaler Ebene um Mithilfe bitten muss&quot;: die Finanzierung, die Aufstellung multinationaler Streitkr&auml;fte f&uuml;r den pal&auml;stinensischen Staat und die Hilfe f&uuml;r pal&auml;stinensische Fl&uuml;chtlinge. Aber muss denn Europa unter diesen Bedingungen um eine Rolle bei den Verhandlungen &quot;betteln&quot;, oder sollte es nicht eher &quot;st&auml;ndig an den Gespr&auml;chen beteiligt sein&quot;? Dies war n&auml;mlich bei der Konferenz von Madrid der Fall, wo &quot;die Europ&auml;er eine Schl&uuml;sselrolle&quot; bei den Verhandlungen spielten. F&uuml;r Beilin sollten nun &quot;die USA und die betroffenen Parteien Europa bitten, eine entscheidende Rolle einzunehmen&quot;.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 02 Sep 2010 16:46:40 +0100</pubDate><guid>329871</guid></item>
<item><title>Israel |  Der Union teuerstes &quot;Mitglied&quot; (Público, Madrid)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/318161-der-union-teuerstes-mitglied</link><description><![CDATA[Israel ist ein privilegierter Partner der EU, dennoch zerstört das Land bei seinen Angriffen auf palästinensische Ziele Einrichtungen, die aus Geldern der Union finanziert wurden. Brüssel zögert, von Israel Schadenersatz einzufordern. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 18 Aug 2010 15:47:57 +0100</pubDate><guid>318161</guid></item>
<item><title>ISRAEL/PALÄSTINA | Europa lag richtig... 1980 (The New York Times, New York)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/272311-europa-lag-richtig-1980</link><description><![CDATA[Vor 30 Jahren verteidigte Europa das Selbstbestimmungsrecht für das palästinensische Volk. In den Nachwehen des Angriffs der Gaza-Flottille durch die israelische Armee erklären nun zwei israelische Autoren, dies sei nach wie vor die einzige praktikable Lösung für den Nahostkonflikt. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 14 Jun 2010 16:45:24 +0100</pubDate><guid>272311</guid></item>
<item><title>Mittlerer Osten | Henning Mankell gegen Israel</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/265641-henning-mankell-gegen-israel</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Israel muss vor den Internationalen Strafgerichtshof gestellt werden.&quot;</em> <a target="_blank" href="http://www.dn.se/nyheter/varlden/henning-mankell-israel-bor-dras-infor-internationell-domstol-1.1115827">Auf der Titelseite der <em>Dagens Nyheter</em></a> wirft der schwedische Schriftsteller <a target="_blank" href="http://www.henningmankell.com/">Henning Mankell</a> dem Staat Israel vor, Piraterie begangen zu haben. Er befand sich an Bord eines der Schiffe, die nach Gaza unterwegs waren und am 31. Mai von den israelischen Kommandos auf hoher See angegriffen wurden. Mit weiteren neun Schweden wurde er nach dem Angriff festgenommen. Nach seiner Freilassung kehrte er am 1. Juni nach Schweden zur&uuml;ck. In einem Interview mit der Stockholmer Tageszeitung schildert der Krimi-Autor, wie entsetzt er dar&uuml;ber ist, dass Israel sich f&uuml;r eine solch aggressive Auseinandersetzung entschieden hat.<em> &quot;Nie zuvor hat man Israel so sehr verurteilt&quot;</em>, stellt er fest und weist darauf hin, dass <em>&quot;die Welt nicht mehr diejenige ist, die sie vor einer Woche war&quot;</em>. Der in Israel anerkannte Schriftsteller Mankell, dessen B&uuml;cher dort Verkaufsschlager sind, vertraut der Zeitung an, dass er nun dar&uuml;ber nachdenkt, seine B&uuml;cher nicht mehr f&uuml;r hebr&auml;ische &Uuml;bersetzungen freizugeben. Jedoch f&uuml;gt er hinzu: <em>&quot;Ich muss dar&uuml;ber nachdenken. Schlie&szlig;lich darf dies nicht die Falschen treffen.&quot; </em></p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 03 Jun 2010 12:39:51 +0100</pubDate><guid>265641</guid></item>
<item><title>Ballaman, La Liberté (Freiburg) | Die Blockade bleibt | Cartoon (, )</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/picture/264331-die-blockade-bleibt</link><description><![CDATA[ (Cartoon) (Cartoon)]]></description><pubDate>Wed, 02 Jun 2010 15:12:54 +0100</pubDate><guid>264331</guid></item>
<item><title>Diplomatie | Der Übergriff belastet Israel (Presseurop, )</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/263821-der-uebergriff-belastet-israel</link><description><![CDATA[Der israelische Militärangriff gegen die &quot;Freiheitsflottille&quot;, die mit Hilfslieferungen und propalästinensischen Aktivisten nach Gaza unterwegs war, endete mit dem Tod von mehreren Passagieren an Bord des türkischen Schiffes Mavi Marmara und führte zu empörten Reaktionen in der europäischen Presse. Diese fordert ein Eingreifen der internationale Staatengemeinschaft und der EU gegenüber Israel, und fürchtet die Konsequenzen der eskalierenden Spannungen zwischen Israel und der Türkei. (Article)]]></description><pubDate>Tue, 01 Jun 2010 18:00:32 +0100</pubDate><guid>263821</guid></item>
<item><title>EU-Mittelmeerkonferenz | Gipfel versinkt im Sprachsumpf</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/231421-gipfel-versinkt-im-sprachsumpf</link><description><![CDATA[<p>Die <a target="_blank" href="http://www.ufm-water.net/">EU-Mittelmeer-Konferenz</a> zur Wasserstrategie im Mittelmeerraum, die am 13. April in Barcelona stattfand, ist <em>&quot;mit Get&ouml;se gescheitert&quot;</em>, <a target="_blank" href="http://www.elperiodico.com/default.asp?idpublicacio_PK=46&amp;idioma=CAS&amp;idnoticia_PK=704391&amp;idseccio_PK=1007">notiert <em>El Peri&oacute;dico de Catalu&ntilde;a</em></a>. Trinkwasser, so schreibt die Tageszeitung aus Barcelona, <em>&quot;ist eine knappe Ressource, zu der Millionen Menschen keinen Zugang haben.&quot;</em> Das Treffen der 43 Mitgliedsstaaten, <a target="_blank" href="http://ec.europa.eu/external_relations/euromed/index_en.htm">darunter alle 27 </a>EU-L&auml;nder, versank aber im Wortgez&auml;nk um den israelisch-pal&auml;stinensischen Konflikt. W&auml;hrend Israel alle Strategiepapiere mit den Worten <em>&quot;besetzte Gebiete&quot;</em> ablehnte, verweigerten die arabischen L&auml;nder die Kompromissformulierung <em>&quot;Gebiete unter Besatzung&quot;</em>, eine Formulierung, die dem fr&uuml;heren Infrastrukturminister akzeptabel erschien. Die spanische EU-Ratspr&auml;sidentschaft und die kollegiale Mittelmeerunion-Pr&auml;sidentschaft (Frankreich und &Auml;gypten) bedauerten, dass beide Parteien nicht in der Lage waren, den Nahost-Konflikt aus dem Spiel zu lassen, berichtete das Blatt. Alle Hoffnungen auf eine gemeinsame Ministererkl&auml;rung ruhen nun auf der kommenden Konferenz der Umweltminister in Dubrovnik, Kroatien, vom 21. bis 22. April.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 14 Apr 2010 14:33:06 +0100</pubDate><guid>231421</guid></item>
<item><title>Naher Osten | Europa sollte Palästina-Hilfe überdenken (Financial Times, London)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/214441-europa-sollte-palaestina-hilfe-ueberdenken</link><description><![CDATA[Nach Catherine Ashtons Reise nach Israel und Palästina treffen sich die EU-Außenminister am 22. März in Brüssel um über eine geschlossene Politik im Nahen Osten zu beraten. Laut der Financial Times sollte die EU erst einmal die Frage der Unterstützung der palästinensischen Autonomiebehörde überdenken. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 22 Mar 2010 14:44:15 +0100</pubDate><guid>214441</guid></item>
<item><title>Handel | EU schenkt Palästinensern juristischen Sieg</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/200171-eu-schenkt-palaestinensern-juristischen-sieg</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Den heutigen Donnerstag, den 25. Februar, werden die pro-pal&auml;stinensischen Aktivisten zweifellos rot in ihrem Kalender anstreichen&quot;</em>, <a href="http://archives.lesoir.be/" target="_blank">berichtet <em>Le Soir</em></a>. Der Europ&auml;ische Gerischtsthof hat folgendes Urteil gef&auml;llt: Die Produkte, die aus den israelischen Kolonien stammen, die sich auf den besetzten pal&auml;stinensischen Gebieten befinden, profitieren von nun an nicht mehr von den Zollpr&auml;ferenzregelungen, die man Israel aufgrund seiner Verbindungen zur EU gew&auml;hrt hatte. Die belgische Tageszeitung meint, dass <em>&quot;dieses Urteil zum Pr&auml;zedenzfall werden sollte&quot;. &quot;Schon seit geraumer Zeit vergiftete diese Angelegenheit der sogenannten 'Ursprungsregeln' die Handelsbeziehungen zwischen Europa und Israel&quot;. </em>Am vergangenen 8. Dezember wiesen die siebenundzwanzig L&auml;nder erneut darauf hin, <em>&quot;dass sie diejenigen Grenzen des hebr&auml;ischen Staates anerkennen, die im Rahmen des Waffenstillstandes 1949 festgelegt wurden&quot;</em>, erinnert die Zeitung. Die seit 1967 besetzten Gebiete, auf deren Boden sich 276 israelische Firmen &ndash; <em>&quot;vom Kleinbetrieb bis zum multinationalen Unternehmen&quot; </em>&ndash; angesiedelt haben, geh&ouml;ren nicht dazu, betont <em>Le Soir</em>.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 26 Feb 2010 15:31:33 +0100</pubDate><guid>200171</guid></item>
<item><title>Diplomatie | Dubai-Mord wird zum Politikum</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/192511-dubai-mord-wird-zum-politikum</link><description><![CDATA[<p>Mehr als drei Wochen nach dem Mord an Hamas-F&uuml;hrer Mahmud Abu al-Mabhouh in einem Hotel in Dubai bricht <em>&quot;heftiger internationaler Streit&quot;</em> aus, <a href="http://www.independent.co.uk/news/world/middle-east/the-moment-mossad-agents-got-their-man-1901727.html" target="_blank">berichtet <em>The Independent</em></a>. Die Beh&ouml;rden von Dubai k&uuml;ndigten gestern an, dass sechs der elf mutma&szlig;lichen M&ouml;rder in die Vereinigten Arabischen Emirate mit britischen P&auml;ssen eingereist seien. Die anderen h&auml;tten irische, franz&ouml;sische und deutsche Ausweise benutzt. Die Tageszeitung ver&ouml;ffentlicht Bilder von Sicherheitskameras, die das als Sporttouristen getarnte Killerkommando im selben Aufzug wie al-Mabhouh zeigen. Es wird allgemein vermutet, dass Israels Geheimdienst Mossad, der <em>&quot;seit langem schon ausl&auml;ndische P&auml;sse f&uuml;r seine Missionen benutzt&quot;</em>, hinter der Operation stecke. Sowohl Gro&szlig;britannien als auch Irland gaben bekannt, dass es sich bei den P&auml;ssen um <em>&quot;gef&auml;lschte&quot;</em> Dokumente handele. Weiterhin zeigten sich zwei britische B&uuml;rger mit denselben Namen wie die mutma&szlig;lichen Killer <em>&quot;erschreckt, dass sich die Killer offenbar ihrer Identit&auml;t bedient h&auml;tten.&quot; </em></p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 17 Feb 2010 13:25:14 +0100</pubDate><guid>192511</guid></item>
<item><title>Israel / Palestina | Hamas verlangt: Keine EU-Pässe für den Mossad</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/182621-hamas-verlangt-keine-eu-paesse-fuer-den-mossad</link><description><![CDATA[<p>Die Hamas hat verlangt, die EU solle daf&uuml;r sorgen, dass der israelische Geheimdienst bei gezielten Mordanschl&auml;gen gegen Hamas-F&uuml;hrer keine EU-P&auml;sse benutzt, <a href="http://euobserver.com/9/29383" target="_blank">berichtet</a></p>
<p><em>euobserver.com</em>. Dieser Antrag wurde gestellt, nachdem der zum bewaffneten Fl&uuml;gel geh&ouml;renden Mahmud Abu al-Mabhouh <em>&quot;am 20. Januar in Dubai unter mysteri&ouml;sen Umst&auml;nden ums Leben gekommen ist&quot;</em>. In der Annahme, dass der Mossad am Anschlag beteiligt war <em>&quot;stellte die Polizei von Dubai fest, dass Mahmud Abu al-Mabhouh von sieben T&auml;tern vergiftet wurde, die alle mit EU-P&auml;ssen reisten&quot;</em>. Hamas-Sprecher Ghazi Hamad sagt dem<em> EUobserver</em>: <em>&quot;Der Mossad nutzt alle Mittel, um sein Ziel zu erreichen. Oft benutzen sie europ&auml;ische P&auml;sse, um in arabische L&auml;nder einzureisen.&quot; </em>Die israelischen Beh&ouml;rden werden weder best&auml;tigen noch dementieren, dass sie an diesem Mord beteiligt waren, auch wenn sie den Toten des Waffenschmuggels aus dem Iran in den von der Hamas kontrollierten Gazastreifen bezichtigten, wie die Website berichtet.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 03 Feb 2010 13:49:05 +0100</pubDate><guid>182621</guid></item>
<item><title>Europäische Union | Die Wahrheit über Serbien (The Guardian, London)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/161351-die-wahrheit-ueber-serbien</link><description><![CDATA[Dass sich Serbien am 22. Dezember offiziell um den EU Beitritt beworben hat, feiert man europaweit als einen großen Schritt nach vorn. Jedoch wirft David Cronin vom Guardian Europa vor, dass es seine Verhandlungen mit dem ehemalig geächteten Land mit &quot;dreister Scheinheiligkeit&quot; führt. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 23 Dec 2009 18:08:32 +0100</pubDate><guid>161351</guid></item>
<item><title>Großbritannien / Israel | Empörung über Haftbefehl gegen Livni</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/156431-empoerung-ueber-haftbefehl-gegen-livni</link><description><![CDATA[<p>Ein diplomatischer Streit zwischen Gro&szlig;britannien und Israel ist ausgebrochen, nachdem ein britisches Gericht einen Haftbefehl gegen die ehemalige israelische Au&szlig;enministerin Tzipi Livni ausgestellt hat, die eine Reise nach London plante, schreibt die <em>Times</em>. <em>&quot;Ein Haftbefehl, mit dem Ziel, Frau Livni &uuml;ber die israelische Gaza-Offensive im letzten Winter zu befragen, bei der beide Seiten der Kriegsverbrechen beschuldigt wurden&quot;</em>, pr&auml;zisiert die Londoner Tageszeitung. Die israelische Regierung sei <em>&quot;emp&ouml;rt&quot;</em> &uuml;ber diese Aff&auml;re und warnte, dass dies <em>&quot;die Beziehungen zu Gro&szlig;britannien in Gefahr br&auml;chte</em>&quot;. Livni, die an einer Sicherheitskonferenz teilnahm, sagte ihre geplante Reise auf Einladung einer j&uuml;dischen Gruppe in London ab. Sie versicherte, dass sie <em>&quot;stolz auf ihre Rolle w&auml;hrend der sogenannten Operation 'Cast Lead' ('gegossenes Blei') sei&quot;</em>, einer Gaza-Offensive gegen pal&auml;stinensische Widerstandsk&auml;mpfer, die Israel mit Raketen beschossen. Ein dreiw&ouml;chiger Krieg, bei dem 1400 Pal&auml;stinenser und 13 Israelis ums Leben kamen.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 16 Dec 2009 13:00:12 +0100</pubDate><guid>156431</guid></item>
<item><title>Großbritannien | Tony Blair, Europas Hauptmann?</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/103071-tony-blair-europas-hauptmann</link><description><![CDATA[<p>K&ouml;nnte Tony Blair der erste Pr&auml;sident der Europ&auml;ischen Union werden? <a href="http://www.independent.co.uk/news/world/europe/euro-star-could-tony-blair-become-the-first-eu-president-1792117.html">Diese Frage stellt sich <em>The Independent </em></a>auf der Titelseite seiner Life-Beilage. Wenn Irland beim Referendum am 2. Oktober f&uuml;r den <a href="http://europa.eu/lisbon_treaty/index_de.htm">Vertrag von Lissabon</a> stimmt, <em>&quot;so werden tats&auml;chlich die Diskussionen dar&uuml;ber losbrechen, wer der geeignetste Kandidat f&uuml;r den nagelneuen Riesen-Job des Vollzeit-EU-Pr&auml;sidenten-Posten ist, den der Vertrag dann schaffen wird&quot;</em>. Auch wenn Blair geflissentlich versucht, das Thema zu vermeiden und sich vielmehr auf seine Rolle als Gesandter des Nahost-Quartetts zu konzentrieren, so kann er sich der Unterst&uuml;tzung seiner Kandidatur durch den britischen Regierungschef Gordon Brown jedoch sicher sein. Beobachter sind auch der Meinung, dass auch Angela Merkel und Nicolas Sarkozy seiner Kandidatur geneigt sind. Was jedoch bleibt, ist die tiefe Feindschaft, den die Europ&auml;ische Linke gegen&uuml;ber dem ehemaligen Premier hegt.</p>
<p><em>&quot;Immer und immer wieder bringen sie dieselben Gr&uuml;nde vor&quot;</em>, berichtet <em>The Independent. </em><em>&quot;der Atlantismus, der Fehler, den Euro nicht einzuf&uuml;hren, die von der &Ouml;ffentlichkeit als Achtung der euroskeptischen Meinungen der Sensationspresse wahrgenommenen Haltungen, der freie und liberale Wirtschaftsmarkt, das freie Handelsprogramm, und allen voran der Irak&quot;</em>. Der ehemaliger EU-Minister Denis Macshane weist jedoch darauf hin, dass <em>&quot;alle gro&szlig;en Europ&auml;er, von Churchill bis de Gaulle&quot; </em>alle ihre Fehler, aber auch <em>&quot;eine Vision, sowie die Bedeutung der Kommunikation begriffen hatten. Und auch die erbittertsten Feinde Tonys k&ouml;nnen ihm das nicht in Abrede stellen.&quot;</em> &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 24 Sep 2009 14:57:55 +0100</pubDate><guid>103071</guid></item>
<item><title>Nahost-Europa | Hamas im Flüsterton</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/96711-hamas-im-fluesterton</link><description><![CDATA[<p>Trotz des 2006 getroffenen Beschlusses, jeglichen diplomatischen Kontakt abzubrechen, unterh&auml;lt die EU Diskussionen mit der Hamas, <a href="http://euobserver.com/9/28660?print=1">berichtet</a> <em>euobserver.com</em>. <em>&quot;Wir begegnen vielen Verantwortlichen, aus Frankreich, Spanien, Deutschland, Italien, England, Luxemburg. Wenn sie uns zuh&ouml;ren und wir zwei Stunden mit ihnen verbringen, verstehen sie das echte Bild der Hamas&quot;</em>, erkl&auml;rte der Info-Website Ghazi Hamad, der Sprecher der pal&auml;stinensischen Bewegung, die seit 2003 auf der <a href="http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2009:023:0025:0029:DE:PDF">Liste der Terrororganisationen der Europ&auml;ischen Union</a> steht. Ihm zufolge ist die europ&auml;ische Vermittlung, insbesondere aus Deutschland, n&uuml;tzlich bei den Diskussionen &uuml;ber den Austausch von Gefangenen mit Israel.<em> &quot;Die EU ist bereit, ihr diplomatisches Embargo aufzuheben, wenn die Hamas Israel das Existenzrecht zuerkennt und auf Gewalt verzichtet&quot;</em>, erinnert <em>euobserver.com</em>.</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 15 Sep 2009 12:54:01 +0100</pubDate><guid>96711</guid></item>
<item><title>Nahost | Israel und Palästina - eine Eurovision (The Guardian, London)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/3921-israel-und-palaestina-eine-eurovision</link><description><![CDATA[Israel nimmt schon seit langem am Eurovision Song Contest und an den europäischen Fußballmeisterschaften teil. Wie wäre es denn dann mit einem Beitritt zur EU? Eher unwahrscheinlich, meint Sarfraz Manzoor, aber mit spannenden Aussichten für den Frieden in diesem Gebiet. (Article)]]></description><pubDate>Fri, 22 May 2009 19:33:29 +0100</pubDate><guid>3921</guid></item>
</channel></rss>
