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            <channel><title>Presseurop | <![CDATA[Irak]]></title>
                <link>http://www.presseurop.eu/de</link>
                <description>Das Beste aus Europas Presse in 10 Sprachen</description>
                <language>de</language><item><title>9/11, 10 Jahre später | Der Osten steigt auf über Ground Zero (The Guardian, London)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/933581-der-osten-steigt-auf-ueber-ground-zero</link><description><![CDATA[Wir haben die Jahre nach den Angriffen auf Amerika damit verbracht, uns auf die Terrorbedrohung und die Kriege in Afghanistan und den Irak zu konzentrieren. Dabei haben wir den wahren globalen Wandel aus den Augen verloren: Den langsamen und unaufhaltsamen Aufstieg Chinas, schreibt The Guardian (Article)]]></description><pubDate>Fri, 09 Sep 2011 17:40:19 +0100</pubDate><guid>933581</guid></item>
<item><title>Polen | Sterben für die amerikanische Staatsbürgerschaft</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/647491-sterben-fuer-die-amerikanische-staatsbuergerschaft</link><description><![CDATA[<p>Die <em>Gazeta Wyborcza</em> widmet ihre Titelseite den &bdquo;B&uuml;rgern der amerikanischen Armee&ldquo;. Um die amerikanische Staatsb&uuml;rgerschaft zu erwerben, treten viele junge Polen im Besitz einer &bdquo;Green Card&ldquo; (US-amerikanische Aufenthaltsgenehmigung) der <a href="http://www.goarmy.com/rotc.html" target="_self">US Army</a> bei, <a href="http://wyborcza.pl/1,91446,9574859,_Gazeta_Wyborcza___obywatel_US_Army.html" target="_self">berichtet die polnische Tageszeitung</a>. Nach einer vierzehnw&ouml;chigen Ausbildung kommen sie in Afghanistan und im Irak zum Einsatz. Seit Beginn der Kampfhandlungen sind etwa zwanzig von ihnen ums Leben gekommen. F&uuml;r die lebensgef&auml;hrlichen Eins&auml;tze erhalten sie ein Gehalt von 1400 US-Dollar, 30 bezahlte Urlaubstage, eine private Krankenversicherung und die so ersehnte amerikanische Staatsb&uuml;rgerschaft. Nach polnischem Recht ist es ein Verbrechen, einem anderen Land zu dienen (au&szlig;er man erwirkt eine Sondergenehmigung). Die genaue Anzahl der Polen, die in die US-Armee eingetreten sind, kennt der polnische Verteidigungsminister nicht. Momentan sind es rund 500, meint ein Ausbilder der US Army. Gegen&uuml;ber<em> Gazeta Wyborcza</em> erkl&auml;rt ein in der US-amerikanischen Armee dienender Pole: &bdquo;Amerika ist das Land der Tr&auml;ume und die amerikanische Armee hilft dabei, sie wahr werden zu lassen&ldquo;.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 11 May 2011 12:50:39 +0100</pubDate><guid>647491</guid></item>
<item><title>Terrorismus | Das Erbe Bin Ladens (Le Monde, Paris)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/629491-das-erbe-bin-ladens</link><description><![CDATA[Der Tod des Al Qaida-Chefs hat zweifelsohne einen hohen symbolischen Wert, dennoch beendet er weder den Kampf gegen den Terrorismus noch dessen Auswirkungen auf unser Leben, unterstreicht Le Monde. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 02 May 2011 16:12:12 +0100</pubDate><guid>629491</guid></item>
<item><title>Irakkrieg | Öl für den Krieg</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/606451-oel-fuer-den-krieg</link><description><![CDATA[<p>&quot;Geheimnotizen zeigen Verbindungen zwischen &Ouml;lkonzernen und der Invasion des Irak&ldquo; <a href="http://www.independent.co.uk/news/uk/politics/secret-memos-expose-link-between-oil-firms-and-invasion-of-iraq-2269610.html" target="_self">titelt The Independent</a> und enth&uuml;llt geheime Absprachen zwischen der britischen Regierung und der Erd&ouml;lindustrie w&auml;hrend der Vorbereitungen des Irakkriegs im Jahr 2003. Die durchgesickerten Protokolle von Treffen zwischen Ministern und &Ouml;lmanagern st&uuml;nden &quot;im Widerspruch zu den damaligen &ouml;ffentlichen Dementis, westliche Regierungen und &Ouml;lkonzerne w&uuml;rden nur im Eigeninteresse handeln&ldquo;, h&auml;lt die Tageszeitung aus London fest. Ein Papier zeige, dass Ende 2002 die damalige Au&szlig;enhandelsministerin Baroness Symons dem &Ouml;lkonzern BP sagte, &quot;die Regierung glaubt, dass britische Energiekonzerne Anteile von Iraks <a href="http://www.independent.co.uk/multimedia/archive/00598/oil-graphic-190411_598695a.jpg" target="_self">enormen Erd&ouml;l- und Erdgasreserven</a> bekommen sollten, als Belohnung f&uuml;r Tony Blairs milit&auml;rischer Beteiligung an den US-Pl&auml;nen f&uuml;r einen Regimewechsel.&ldquo; W&auml;hrend BP &ouml;ffentlich verlauten lie&szlig;, es g&auml;be &quot;keine strategischen Interessen im Irak&ldquo;, lie&szlig; der Konzern dem Foreign Office unter der Hand wissen, dass der Irak &quot;wichtiger ist, als alles andere, was wir seit langer Zeit gesehen haben.&ldquo;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 19 Apr 2011 11:03:21 +0100</pubDate><guid>606451</guid></item>
<item><title>Irakkrieg | Wikileaks, hilft Wissen weiter? (Presseurop, )</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/370311-wikileaks-hilft-wissen-weiter</link><description><![CDATA[Mit der Veröffentlichung von über 400.000 Dokumenten auf der Internetseite Wikileaks und in mehreren Zeitungen werden wir besser verstehen, was wirklich im Irak geschah. Ein Teil der europäischen Presse übt aber Kritik an der Vorgehensweise. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 25 Oct 2010 17:43:21 +0100</pubDate><guid>370311</guid></item>
<item><title>Portugal | Wikileaks stöbert auch in Lissabons Armee</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/304181-wikileaks-stoebert-auch-lissabons-armee</link><description><![CDATA[<p>Einige Tage nach der Wikileaks-Ver&ouml;ffentlichung von US-Dokumenten aus dem Afghanistankrieg tauchten nun auch &quot;portugiesische Milit&auml;rgeheimnisse im Netz&quot; auf, <a target="_blank" href="http://dn.sapo.pt/inicio/portugal/interior.aspx?content_id=1629238">berichtet <em>Di&aacute;rio de Not&iacute;cias</em></a>. Die Tageszeitung aus Lissabon entdeckte auf der Internetplattform <a target="_blank" href="http://wikileaks.org/wiki/Six_classified_Portuguese_Iraq_Intelligence_Summaries_from_2004">Dokumente</a> der <a target="_blank" href="http://www.gnr.pt/">Republikanischen Nationalgarde </a>(GNR) aus dem Jahr 2004 &uuml;ber Aktivit&auml;ten von Al-Qaida, &uuml;ber den iranischen Geheimdienst im Irak und auch &uuml;ber die politischen Entscheidungen Tony Blairs. Ein Sprecher der GNR erkl&auml;rte, so schreibt das Blatt, dass nach sechs Jahren &quot;die Dokumente keinerlei strategisch relevante Informationen enthalten&quot; w&uuml;rden.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 29 Jul 2010 13:05:47 +0100</pubDate><guid>304181</guid></item>
<item><title>Großbritannien | Clegg erklärt Irak-Einmarsch für illegal</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/299551-clegg-erklaert-irak-einmarsch-fuer-illegal</link><description><![CDATA[<p>&quot;Nick Cleggs 'illegaler' Irakkrieg-Ausrutscher hat rechtliche Abmahnung zur Folge&quot;,<a href="http://www.guardian.co.uk/politics/2010/jul/21/nick-clegg-illegal-iraq-war-gaffe" target="_blank"> titelt der <em>Guardian</em></a>. Vizepremier Clegg vertrat Regierungschef David Cameron w&auml;hrend dessen Fragestunde und sagte in einer hitzigen Auseinandersetzung mit Jack Straw, der zur Zeit des Krieges 2003 Au&szlig;enminister war: &quot;Eventuell m&uuml;ssen wir bis zu seinen [Straws] Memoiren warten, aber vielleicht wird er eines Tages &uuml;ber seine Rolle in der absolut katastrophalsten Fehlentscheidung Rechenschaft ablegen: Den illegalen Einmarsch in den Irak.&quot; Clegg beharrt darauf, dass er als Privatperson gesprochen habe, doch der Guardian merkt an, dass ein tonangebender internationaler Jurist darauf hingewiesen habe, dass eine Aussage eines Regierungsmitgliedes in einem solch formellen Rahmen das Risiko von Anklagepunkten gegen England an internationalen Gerichtsh&ouml;fen erh&ouml;hen k&ouml;nne.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 22 Jul 2010 12:37:02 +0100</pubDate><guid>299551</guid></item>
<item><title>Irakkrieg | Blair, geblendet von der Aufklärung (The Independent, London)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/181201-blair-geblendet-von-der-aufklaerung</link><description><![CDATA[Tony Blair zeigte dem Chilcot-Ausschuss gegenüber keinerlei Bedauern über seine Entscheidung, am Irakkrieg teilzunehmen. Bruce Anderson meint im Independent, Blair sei wohl einer typischen Wahnvorstellung des Aufklärungsgedankens erlegen und habe geglaubt, man könne den Menschen und überhaupt die ganze Welt am Vorbild des Westens umformen. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 01 Feb 2010 17:44:27 +0100</pubDate><guid>181201</guid></item>
<item><title>Großbritannien | Blair vor gezückten Messern</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/179911-blair-vor-gezueckten-messern</link><description><![CDATA[<p>Am 29. Januar erschien Tony Blair vor <a target="_blank" href="http://www.iraqinquiry.org.uk/">Lord Chilcots Irak-Ausschuss</a>, um darzulegen, warum er sein Land in die Irak-Invasion von 2003 f&uuml;hrte. Der ehemalige britische Premierminister <a target="_blank" href="http://www.guardian.co.uk/uk/2010/jan/29/blair-iraq-inquiry-chilcot-911-terrorist-threat">rechtfertigt den Angriff </a>nach wie vor mit der Begr&uuml;ndung, dass Saddam Hussein laut dem britischen Geheimdienst im Besitz von Massenvernichtungswaffen war. Die Presse behauptet jedoch zunehmend, dies stimme nicht. Die linksgerichtete Wochenzeitschrift <a target="_blank" href="http://www.newstatesman.com/uk-politics/2010/02/iraq-war-invasion-blair-regime"><em>New Statesman </em>unterst&uuml;tzt</a> die Argumentation gegen Blair mit Zeugenaussagen von Regierungsexperten, deren Ratschl&auml;ge Blair im Vorfeld des Krieges ignorierte. <em>&quot;&Uuml;ber die Jahre legten zahlreiche Enth&uuml;llungen &ndash; darunter publik gewordene offizielle Aktennotizen und Sitzungsberichte &ndash; nahe, dass Blair, obwohl er dies wiederholt bestritt, sich ein volles Jahr vor der Invasion nicht nur f&uuml;r die Entwaffnung, sondern f&uuml;r einen Regimewechsel im Irak (also den Sturz Saddam Husseins) verpflichtete.&quot;</em> Die Zeitung zitiert einen f&uuml;hrenden Law-Lord (Mitglied des Oberhauses mit Verantwortungsbereich Rechtsfragen), der den Irak-Ausschuss dazu aufruft, den Krieg als illegal zu beurteilen. Die best&auml;rkt die <a target="_blank" href="http://www.arrestblair.org/">Kampagnen,</a> die Blairs Verhaftung und Anklage als Kriegsverbrecher verlangen.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 29 Jan 2010 17:50:12 +0100</pubDate><guid>179911</guid></item>
<item><title>Schlechtes Geheimnis | Editorial</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/editorial/179741-schlechtes-geheimnis</link><description><![CDATA[<p>Am 29. Januar musste sich Tony Blair f&uuml;r seine Entscheidung, sein Land in den Irak-Krieg zu f&uuml;hren, vor einem Untersuchungsausschuss verantworten. Am Tag zuvor wurde nur wenige Kilometer entfernt die Londoner Konferenz zur Zukunft Afghanistans gehalten. Auf verschiedene Weise lasten die beiden Kriege der Bush-&Auml;ra weiterhin auf den Europ&auml;ern. Der Irak, weil die Machthaber die &Ouml;ffentlichkeit beeinflussen, damit sie den Sturz Saddam Husseins bef&uuml;rworte. Afghanistan, weil viele B&uuml;rger mangels Resultaten und einer klaren Strategie vor Ort, das Gef&uuml;hl haben, ihre Regierungen sagten nicht die ganze Wahrheit &uuml;ber den Einsatz der Soldaten.</p>
<p>Eine der intellektuellen Referenzen der amerikanischen Neokonservativen ist L&eacute;o Strauss. In einer umstrittenen Interpretation der Gedanken des deutschst&auml;mmigen Philosophen, der 1973 starb, haben sich Bushs Kriegsarchitekten vor allem die Idee gemerkt, dass es <em>&quot;wichtig sei, das Volk &uuml;ber das Wesen der politischen Realit&auml;t zu bel&uuml;gen. Eine Elite erkennt jedoch die Wahrheit und beh&auml;lt sie f&uuml;r sich</em>&quot;, <a target="_blank" href="http://www.commondreams.org/views03/0515-09.htm">erkl&auml;rte der amerikanische Leitartikler William Pfaff 2003</a>. In demokratischen Gesellschaften sind nicht nur Ideologen dieser Versuchung ausgesetzt. </p>
<p>Die Europ&auml;ischen Spitzenpolitiker m&uuml;ssen teilweise komplexe Entscheidungen vor einer immer reaktiveren &Ouml;ffentlichkeit verantworten, die Rechtfertigungen verlangt. Dies kann dazu f&uuml;hren, dass sie einer solchen elit&auml;ren Auffassung erliegen. So war es beim Irak, so darf es nicht mit Europa kommen. Der Lissabon-Vertrag trat nur mithilfe einer Vernachl&auml;ssigung der Demokratie in Kraft. Seine Anwendung ist Gegenstand von Machtspielen, die f&uuml;r die Bev&ouml;lkerung unverst&auml;ndlich sind, <a target="_blank" href="http://www.presseurop.eu/fr/node/179071">wie <em>Le Monde </em>diese Woche erkl&auml;rte</a>. Das hieraus resultierende Unverm&ouml;gen der EU macht es auch nicht gerade leichter, den europ&auml;ischen Elitismus zu akzeptieren.&nbsp;<em>Eric Maurice</em></p> (Editorial)]]></description><pubDate>Fri, 29 Jan 2010 16:01:01 +0100</pubDate><guid>179741</guid></item>
<item><title>Irakkrieg | Was zählt die Wahrheit (Presseurop, )</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/169061-was-zaehlt-die-wahrheit</link><description><![CDATA[Eine niederländischer Untersuchungskommission ist der Überzeugung, dass die USA den Irak &quot;illegal&quot; angegriffen haben, während der britische Chilcot-Untersuchungsausschuss versucht, über die Entscheidung Tony Blairs Aufschluss zu geben, mit der er sein Land in den Krieg führte. Unterdessen streiten die Politiker noch immer jegliche Verantwortung an der Katastrophe ab, bedauert die Presse beider Länder. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 13 Jan 2010 17:59:16 +0100</pubDate><guid>169061</guid></item>
<item><title>Irakkrieg | Zweifel an Chilcot-Untersuchung</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/143741-zweifel-chilcot-untersuchung</link><description><![CDATA[<p>War der Krieg gegen den Irak &quot;legal&quot; oder nicht? Diese Frage ist das wichtigste Anliegen des Ausschussvorsitzenden Sir John Chilcot bei der Er&ouml;ffnung (am 24. November) der <a href="http://www.iraqinquiry.org.uk/">Untersuchung</a>, welche Gro&szlig;britanniens Entscheidung behandelt, sich dem von den USA geleiteten Einmarsch von 2003 anzuschlie&szlig;en. Jedoch, so das <a href="http://www.guardian.co.uk/uk/2009/nov/23/chilcot-inquiry-iraq-war">Titelblatt des <em>Guardian</em>,</a> &uuml;bersteige eine derartige Analyse die Kompetenz eines Ausschusses. Hohe Justizbeamte, die schon lange argumentieren, der Krieg stelle <em>&quot;eine schwerwiegende Verletzung des internationalen Rechts&quot;</em> dar, hinterfragen die Aufrichtigkeit von Sir Johns Behauptung, die &quot;Legalit&auml;t&quot; des Kriegs sei hier das Hauptthema. Dies angesichts der Tatsache, dass sein Gremium <em>&quot;keinen einzigen Richter oder Juristen enth&auml;lt&quot;</em>. Dies werfe Fragen auf, so die Londoner Tageszeitung, <em>&quot;&uuml;ber die Bereitschaft der Regierung, die ja die Untersuchung anordnete, ernsthaft zu betrachten, ob [sie] illegal gehandelt hat&quot;</em>. Die Frage, ob ein &quot;legaler&quot; Krieg den gewaltsamen Tod von bisher <a href="http://www.iraqbodycount.org/">rund 100.000 Zivilpersonen</a> rechtfertigen w&uuml;rde, ist anscheinend bis jetzt noch nicht ber&uuml;cksichtigt worden.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 24 Nov 2009 14:12:17 +0100</pubDate><guid>143741</guid></item>
<item><title>Vereinigtes Königreich | Corporal Payne packt aus</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/139121-corporal-payne-packt-aus</link><description><![CDATA[<p>Die britische &Ouml;ffentlichkeit steht wieder einmal im Taumel der Nachricht, dass ihre &quot;Boys&quot; sich in fernen Breitengraden unziemlicher Ber&uuml;hrungen schuldig gemacht haben. <a href="http://www.independent.co.uk/news/uk/home-news/we-did-it--to-avenge-our-fallen-comrades-1821726.html"><em>The Independent</em> ver&ouml;ffentlicht </a>den Zeugenbericht eines britischen Army-Soldaten, der einen Vorgesetzten und einstige Kameraden beschuldigte, irakische Gefangene geschlagen und gefoltert zu haben. W&auml;hrend einer <a href="http://www.bahamousainquiry.org/">Untersuchung &uuml;ber den Tod des irakischen Zivilb&uuml;rgers Baha Mousa</a> im September 2003 &auml;nderte der fr&uuml;here Corporal Donald Payne seine Aussage und behauptete, er und seine Gef&auml;hrten haben <em>&quot;aus Rache&quot;</em> &uuml;ber den Tod von vier Kollegen im S&uuml;den Iraks gehandelt. Die Opfer dieser Rache, neun gefangene irakische Zivilisten, seien <em>&quot;regelm&auml;&szlig;ig geschlagen und getreten&quot;</em> worden, berichtet die Londoner Tageszeitung. Baha Mousa sei an <em>&quot;Erstickung und 93 einzelnen Verletzungen&quot;</em> gestorben. Payne gab an, er habe das Ausma&szlig; der Misshandlungen aus <em>&quot;fehlgeleiteter Loyalit&auml;t&quot; </em>bisher gedeckt. Vorher hatte er behauptet, H&auml;ftlinge nur <em>&quot;gesto&szlig;en&quot;</em> oder <em>&quot;geohrfeigt&quot;</em> zu haben.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 17 Nov 2009 15:40:20 +0100</pubDate><guid>139121</guid></item>
<item><title>Dänemark | &quot;Politiken&quot; hilft irakischen Flüchtlingen</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/136511-politiken-hilft-irakischen-fluechtlingen</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Eine Anstellung f&uuml;r einen abgelehnten Asylbewerber.&quot;</em> Die d&auml;nische Tageszeitung <a href="http://politiken.dk/indland/article832503.ece"><em>Politiken</em></a> beginnt heute ihre Spendenaktion bei ihren Lesern, um ein Informationszentrum f&uuml;r den Irak zu errichten. Das Ziel: 100 irakischen Fl&uuml;chtlingen Arbeit geben, die keine Aufenthaltserlaubnis in D&auml;nemark erhalten haben. Sie werden als Ratgeber und als Vortragende eingestellt und verdienen ungef&auml;hr 32.000 Kronen pro Monat (ungef&auml;hr 4300 Euro), womit es f&uuml;r sie einfach sein sollte, schnell eine d&auml;nische Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten. So sieht es ein Gesetz vor, das qualifizierte Arbeitskr&auml;fte nach D&auml;nemark locken soll. Wenn ein Familienmitglied eine solche Genehmigung erh&auml;lt, kann die ganze Familie bleiben. <em>&quot;Wenn der Staat nicht helfen will, dann muss die Zivilbev&ouml;lkerung eingreifen&quot;</em>, erkl&auml;rt der Chefredakteur der <em>Politiken</em> T&oslash;ger Seidenfaden <a href="http://politiken.dk/debat/ledere/article832519.ece">in seinem Leitartikel</a>. Die Regierung und die Volkspartei, ihr rechtsextremer Verb&uuml;ndeter im Parlament, haben schon ihre Absicht bekundet, die Initiative zu blockieren.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 12 Nov 2009 15:05:30 +0100</pubDate><guid>136511</guid></item>
<item><title>Gas | Alle Pipelines führen nach Ceyhan (Die Zeit, Hamburg)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/106771-alle-pipelines-fuehren-nach-ceyhan</link><description><![CDATA[Um sich aus ihrer Energieabhängigkeit von Russland zu befreien, braucht Europa die Türkei. Hier werden alle zukünftigen Transportwege für Öl und Gas zusammenlaufen. Aus diesem Grund glaubt die Zeit, wird die EU Ankara nicht mehr lange die Tür verschließen können. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 30 Sep 2009 15:29:47 +0100</pubDate><guid>106771</guid></item>
<item><title>Asylbewerber | Dschungel von Calais wird gesäubert</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/101161-dschungel-von-calais-wird-gesaeubert</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;N&auml;chster Halt Gro&szlig;britannien&quot;</em>, k&uuml;ndigt die <a href="http://www.dailymail.co.uk/news/worldnews/article-1214848/Britain-obsessed-asylum-seekers-let-UK-earliest-convenience-says-Europes-Justice-Commisioner.html#www.dailymail.co.uk/news/worldnews/article-1214848/Britain-obsessed-asylum-seekers-let-UK-earliest-convenience-says-Europes-Justice-Commisioner.html">Titelseite der <em>Daily Mail</em></a> an und berichtet &uuml;ber die Schlie&szlig;ung des unter dem Namen <em>&quot;La jungle&quot;</em> (der Dschungel) bekannten Fl&uuml;chtlingslagers im franz&ouml;sischen Calais. Hier versuchen Asylsuchende aus allen Ecken der Welt, eine &Uuml;berfahrt nach Gro&szlig;britannien zu ergattern. <a href="http://itn.co.uk/7838f4c731e6cb5a4cba03a67e9eee3a.html">Der Einsatz</a> wurde von der mit Flammenwerfern, Elektroschockpistolen und Tr&auml;nengas bewaffneten franz&ouml;sischen Bereitschaftspolizei geleitet, w&auml;hrend Bulldozer die <em>&quot;Siedlung aus Zeltplanen und heruntergekommenen H&uuml;tten&quot;</em>, in welcher <em>&quot;die Luft vom Gestank nach verschimmelnden Nahrungsresten und F&auml;kalien erf&uuml;llt ist&quot;</em>, einkreisten, so berichtet die Londoner Zeitung, die stets erpicht darauf ist, ihre konservative Leserschaft &uuml;ber die entsetzlichen Tischmanieren der Horden zu informieren, die da an Englands angenehmen gr&uuml;nen K&uuml;sten anlaufen wollen. Bis jetzt wurden 238 Immigranten verhaftet, die haupts&auml;chlich aus dem vom Westen besetzten Irak und Afghanistan stammen, die H&auml;lfte davon minderj&auml;hrig. Den Hilfsorganisationen zufolge werden die meisten in die L&auml;nder zur&uuml;ckgeschickt, in welchen sie die EU erstmals betreten haben. Eines der Haupteinreisel&auml;nder ist Griechenland. Der franz&ouml;sische Innenminister Eric Besson ordnete die Razzia aus humanit&auml;ren Gr&uuml;nden an, denn das Lager sei ein St&uuml;tzpunkt f&uuml;r <em>&quot;Menschenh&auml;ndler&quot;.</em> Jenseits des &Auml;rmelkanals erkl&auml;rte sich der britische Innenminister Alan Johnson <em>&quot;erfreut&quot; </em>&uuml;ber die Nachricht. Die Opfer der Schlepper scheinen allerdings anderer Meinung zu sein.<em> &quot;Wir sind alle absolut entschlossen, in England ein neues Leben zu beginnen&quot;</em>, sagte ein 22-J&auml;hriger aus Kabul.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 22 Sep 2009 15:35:25 +0100</pubDate><guid>101161</guid></item>
<item><title>Dänemark | Armee will Soldat Rathsack zensieren</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/97691-armee-will-soldat-rathsack-zensieren</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;</em><a href="http://www.artpeople.dk/boeger/jaeger"><em>Jaeger, i Krig med Eliten</em></a><em>&quot; </em>(Scharfsch&uuml;tze, im Krieg mit der Elitetruppe) hei&szlig;t das Buch, um welches in D&auml;nemark viel Aufhebens gemacht wird. Der ehemalige Soldat Thomas Rathsack erz&auml;hlt von den Kampfhandlungen der d&auml;nischen Kommandos im Irak und in Afghanistan. Seit einer Woche versucht der d&auml;nische Verteidigungsminister alles ihm M&ouml;gliche zu unternehmen, um die Ver&ouml;ffentlichung zu verhindern. Er schrieb an die Herausgeber mehrerer gro&szlig;er Tageszeitungen und verlangt vom Verlag Peoples Press die Namen der Organisationen und Personen herauszugeben, an die das Buch bereits geschickt wurde.&nbsp; Er ist der Meinung, dass der Text zu viele Details dar&uuml;ber enth&auml;lt, auf welche Weise die Kommandos operieren. Den Feinden D&auml;nemarks k&ouml;nne es somit dienlich sein.</p>
<p>Die d&auml;nische Tageszeitung <em>Politiken </em><a href="http://politiken.dk/indland/article789185.ece">ver&ouml;ffentlicht</a> im Vorfeld der anstehenden &Uuml;berpr&uuml;fung des Kopenhagener Gerichtshofes mehrere Ausz&uuml;ge des Buches. Letzterer soll nun entscheiden, ob der Antrag auf Verbot des Buches rechtens ist. In ihrem<a href="http://politiken.dk/debat/ledere/article789246.ece"> Leitartikel</a> erkl&auml;rt die Tageszeitung ihre Initiative, indem sie an <em>&quot;das Recht der &Ouml;ffentlichkeit&quot;</em> erinnert,<em> &quot;die Aktualit&auml;t zu verfolgen, auch wenn wir uns im Krieg befinden, und die Machthaber damit nicht einverstanden sind.</em>&quot; Im Verlauf des Vormittags konnte man in Kopenhagen kein einziges Exemplar der Tageszeitung mehr finden.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 16 Sep 2009 16:14:23 +0100</pubDate><guid>97691</guid></item>
<item><title>Deutschland | Karlsruhe gegen blinde Asylpolitik</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/94501-karlsruhe-gegen-blinde-asylpolitik</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Wo EU draufsteht, ist nicht immer ein Rechtsstaat drin.&quot;</em> Im Sinne dieser Feststellung interpretiert die <a href="http://www.sueddeutsche.de"><em>S&uuml;ddeutsche Zeitung</em></a> die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Abschiebung eines irakischen Asylbewerbers nach Griechenland zu stoppen. Laut der <a href="http://europa.eu/legislation_summaries/justice_freedom_security/free_movement_of_persons_asylum_immigration/l33153_de.htm">Dublin-II-Verordnung</a> ist das Einreiseland des Fl&uuml;chtlings verantwortlich f&uuml;r das Asylverfahren. Griechenland ist jedoch, wie zahlreiche Staaten an den Au&szlig;engrenzen der Union, von Fl&uuml;chtlingen &uuml;berlaufen. <em>&quot;Athens skandal&ouml;ser Umgang mit Fl&uuml;chtlingen ist vielfach dokumentiert&quot;</em>, urteilt das M&uuml;nchner Blatt. <em>&quot;Deshalb ist die jetzige Entscheidung der Verfassungsrichter richtig, die blinden Abschiebungen in diese [angeblich sicheren Dritt-] L&auml;nder zu &uuml;berpr&uuml;fen&quot;</em>. Sollte die Entscheidung zur allgemeinen Rechtsprechung werden, dann m&uuml;sste Deutschland <em>&quot;wieder deutlich mehr Asylbewerber im Land behalten&quot;</em>, ebenso wie die skandinavischen Staaten. <em>&quot;Die s&uuml;deurop&auml;ischen L&auml;nder k&ouml;nnten mit der &uuml;berraschen Hilfe aus Karlsruhe erreichen, was sie seit langem fordern: mehr Solidarit&auml;t in Europa.&quot;</em> Indes l&auml;sst die <em>SZ</em> Erpressungsvorw&uuml;rfe gegen&uuml;ber Athen anklingen. <em>&quot;Dennoch k&ouml;nnte sich Griechenland nun mit seiner Politik der H&auml;rte und Vernachl&auml;ssigung der Fl&uuml;chtlinge durchsetzen. Das ist &auml;rgerlich &ndash; die Fl&uuml;chtlinge daf&uuml;r bestrafen darf man trotzdem nicht.&quot;</em></p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 10 Sep 2009 17:08:54 +0100</pubDate><guid>94501</guid></item>
<item><title>Nahost | Syrien, ein guter europäischer Nachbar (The Guardian, London)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/85781-syrien-ein-guter-europaeischer-nachbar</link><description><![CDATA[Die Aufrufe, Syrien in die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) der EU einzubinden, gehören zu einer breiten westlichen Strategie, um das vormals isolierte baathistische Regime vom Iran wegzulocken und die Zusammenarbeit mit dem Westen im Irak und im Libanon fortzusetzen. Chris Philips vom Guardian fragt sich, ob wir wieder dabei zusehen, wie Menschenrechte und Demokratie für politische Zweckdienlichkeit geopfert werden. (Article)]]></description><pubDate>Thu, 27 Aug 2009 17:02:38 +0100</pubDate><guid>85781</guid></item>
<item><title>Deutschland | Eine Terrorzelle im Tiefschlaf</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/74171-eine-terrorzelle-im-tiefschlaf</link><description><![CDATA[<p>Das Gest&auml;ndnis von Fritz G. vor der Staatsschutzkammer des D&uuml;sseldorfer Oberlandesgericht vom 10. August l&auml;sst keine Zweifel offen: Er hatte mit seiner Sauerlandgruppe mehrere Sprengstoffanschl&auml;ge auf US-Einrichtungen in Deutschland geplant, auch um Berlin zum R&uuml;ckzug seiner Truppen aus Afghanistan zu bewegen. &quot;Seine <em>Gruppe hatte wirklich im Auftrag einer usbekischen Terroreinheit namens Islamische Dschihad-Union (IJU) gehandelt. Und ja, diese IJU existiert wirklich&quot;</em>, <a href="http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/zelle-mit-schwachstellen/">stellt die <em>Tageszeitung </em>fest</a>. Selbst wenn die Gruppe &uuml;ber Sprengstoff verf&uuml;gte, der an Schlagkraft den der Londoner Anschl&auml;ge 2005 (52 Tote) um ein Vielfaches &uuml;berstieg, seien die Nachrichten aus dem Prozess nicht nur beunruhigend: l&rsquo;IJU habe die vier Angeklagten mit den Attentaten in Deutschland beauftragt, <em>&quot;weil es ansonsten einfach niemanden gab, der einen derartigen Job h&auml;tte erledigen wollen&quot;</em>. Sogar die Angeklagten selber f&uuml;hlten sich nicht geeignet, da sie sich bereits unter polizeilicher &Uuml;berwachung wussten. <em>&quot;Das oft bem&uuml;hte Bild, in Deutschland k&ouml;nnten Dutzende von islamistischen Schl&auml;fern &ndash; also unerkannte Terroristen &ndash; auf ihren Einsatz warten, wurde in diesem Prozess also nicht ansatzweise best&auml;tigt&quot;</em>, urteilt die <em>TAZ</em>.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 11 Aug 2009 14:03:43 +0100</pubDate><guid>74171</guid></item>
<item><title>NATO | Neuer Chef für klapprige Allianz (Presseurop, )</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/69081-neuer-chef-fuer-klapprige-allianz</link><description><![CDATA[Am 1. August wurde der ehemalige dänische Regierungschef Anders Fogh Rasmussen zum neuen Generalsekretär der NATO ernannt. Er kündigt an, dass Afghanistan oberste Priorität für ihn hat. Die europäische Presse fragt sich, was das für die Zukunft der atlantischen Allianz bedeutet, die seit dem Krieg im Irak nicht nur geteilter Meinung ist, sondern auch mit den zunehmenden Schwierigkeiten ihres Krieges gegen die Taliban fertig werden muss. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 03 Aug 2009 18:33:31 +0100</pubDate><guid>69081</guid></item>
<item><title>Immigration | &quot;Guten Tag&quot;- ein Somalier in Rumänien (Le Monde, Paris)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/54261-guten-tag-ein-somalier-rumaenien</link><description><![CDATA[Seitdem Rumänien der EU beigetreten ist, zieht das Land immer mehr Einwanderer aus Afrika, Indien, Afghanistan und dem Irak an. Der aus Somalia stammende Kasim dachte, er sei in Deutschland angekommen, als die skrupellosen Schleuser ihn in einem kleinen Dorf, mitten in Rumänien absetzten. (Article)]]></description><pubDate>Tue, 14 Jul 2009 17:04:05 +0100</pubDate><guid>54261</guid></item>
<item><title>Grossbritannien | Brown ist an allem schuld</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/53641-brown-ist-allem-schuld</link><description><![CDATA[<p>Gordon Browns bewegte Amtszeit als Premierminister k&ouml;nnte sehr wohl als diejenige in die Geschichte eingehen, die in der letzten Zeit die gr&ouml;&szlig;ten Schlagzeilen ausgel&ouml;st hat. In dem Monat, in dem 15 britische Soldaten in Afghanistan im Kampf ums Leben kamen, darunter acht allein dieses Wochenende, titelt der <a href="http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/asia/afghanistan/5812798/Afghanistan-Gordon-Brown-criticised-after-the-death-of-eight-soldiers.html"><em>Daily Telegraph</em></a>: <em>&quot;Brown&rsquo;s 'Vers&auml;umnis'&quot;</em>. F&uuml;r die zunehmende Anzahl von britischen Verletzten in Afghanistan &ndash; mehr noch als im Irak &ndash; wird die Schuld den K&uuml;rzungen des Verteidigungsbudgets zugewiesen. Der Sprecher der konservativen Partei, Liam Fox, bezeichnete insbesondere die Reduzierung des Helikopterbudgets um 1,4 Milliarden Pfund als <em>&quot;katastrophal&quot;</em>. Ungen&uuml;gend ausger&uuml;stete Truppen m&uuml;ssten nun Landwege einschlagen, auf welchen Hinterhalte und Sprengfallen der Taliban wahrscheinlicher seien. Auch von der moderaten Linken kann Brown keinen Trost erwarten: Bruce Anderson, Leitartikelautor des <a href="http://www.independent.co.uk/opinion/commentators/bruce-anderson/bruce-anderson-gordon-brown-bears-some-responsibility-for-these-deaths-1743370.html"><em>Independent</em></a><em>,</em> schiebt die Schuld f&uuml;r die Todesopfer ebenfalls auf den Bewohner der Downing Street Nummer 10. Die britische &Ouml;ffentlichkeit unterst&uuml;tzt den Krieg in Afghanistan derzeit zunehmend, und zwar zu 46 Prozent, also 15 Prozent mehr als im Jahr 2006, laut einer ICM-Umfrage f&uuml;r die BBC.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 13 Jul 2009 17:15:00 +0100</pubDate><guid>53641</guid></item>
<item><title>Energie | Gas ab für Nabucco!</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/53501-gas-ab-fuer-nabucco</link><description><![CDATA[<p>Die geplante Gas-Pipeline Nabucco soll Zentralasien mit Westeuropa verbinden, damit die Westeurop&auml;er k&uuml;nftig weniger abh&auml;ngig von russischem Gas sind. Dem Plan nach soll sie 2014 in Betrieb genommen werden. Am 13. Juli in Ankara haben die T&uuml;rkei, Bulgarien, Rum&auml;nien, Ungarn und &Ouml;sterreich, also die f&uuml;nf L&auml;nder, durch welche die 3 300 km lange Leitung f&uuml;hren wird, ein Abkommen unterzeichnet, das den Weg zur Umsetzung dieses Projekts freimacht. <em>&quot;Wenn wir das Geld zusammen haben&nbsp; [&hellip;], bleibt das gr&ouml;sste Problem noch zu l&ouml;sen&nbsp;: Die Beschaffung des Gases&quot;</em>, pr&auml;zisiert der t&uuml;rkische Experte Necdet Pamir im<a href="http://www.lefigaro.fr/matieres-premieres/2009/07/13/04012-20090713ARTFIG00189-etape-decisive-pour-le-gazoduc-europeen-nabucco-.php"><em> Figaro. </em></a></p>
<p><em>&quot;Aserbaidschan hat den Initiatoren von Nabucco einen betr&auml;chtlichen D&auml;mpfer versetzt, indem es Anfang Juli beschloss, Gazprom einen bevorzugten Zugang zu seinem Gas zu gew&auml;hren&quot;</em>, erkl&auml;rt die franz&ouml;sische Tageszeitung.&nbsp; Nach den heftigen Reaktionen der Europ&auml;er jedoch hat die staatliche &Ouml;lgesellschaft Aserbaidschans zugesagt, die versprochene Menge Gas zu liefern. Turkmenistan, dessen Beziehungen zu Moskau gespannt sind, will sich an dem europ&auml;ischen Projekt beteiligen. <em>&quot;Br&uuml;ssel hofft, das gleiche Versprechen von &nbsp;Kasachstan und &nbsp;Usbekistan zu bekommen. Langfristig wird allerdings mit den Gasreserven in &Auml;gypten, Irak und dem Iran gelieb&auml;ugelt&quot;</em>, schlie&szlig;t der <em>Figaro.</em> <em></em></p>
<p></p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 13 Jul 2009 15:50:19 +0100</pubDate><guid>53501</guid></item>
</channel></rss>
