Presseurop |

Eurovision 2012 | Baku kauft sich einen guten Ruf (Eesti Päevaleht, Tallinn)

Fri, 25 May 2012 12:06:41 +0100

Aserbaidschan, in diesem Jahr das Gastgeberland des großen Pop-Spektakels, ist alles andere als ein Modell an Demokratie. Immer mehr Stimmen werden laut, die die Nachsicht der Europäer mit dem Regime in Baku kritisieren - darunter dieser estländische Journalist. (Article)

Eurovision | Rambo Amadeus: der Crash der Klischees (Tportal , Zagreb)

Fri, 18 May 2012 12:21:31 +0100

Frech und fröhlich: Der Turbo-Folk-Sänger wird für Montenegro beim Eurovison Song Contest an den Start gehen. „Euro neuro“ heißt sein Titel, in dem er die Klischees über den Balkan und dessen Beziehung zu Europa auf die Schippe nimmt. (Article)

Östliche Partnerschaft | Keine Augen für den Osten (Polityka, Warschau)

Thu, 29 Sep 2011 18:18:26 +0100

Die auf Anregung Polens entstandene Östliche Partnerschaft findet sich in Warschau zum Gipfeltreffen zusammen. Allerdings steckt die EU viel zu sehr in der Krise, als dass sie sich dieser Sache mit ganzem Herzen widmen könnte. Und die Partnerländer schwanken irgendwo zwischen Diktatur und Demokratie. (Article)

Östliche Partnerschaft | Politik im Trippelschritt (Gazeta Wyborcza, Warschau)

Mon, 11 Jul 2011 18:21:20 +0100

Auf Anregung Polens brachte die EU vor zwei Jahren die Östliche Partnerschaft mit mehreren Ländern der ehemaligen UdSSR auf den Weg. Jetzt, wo Warschau gerade den EU-Ratsvorsitz angetreten hat, ziehen die Experten eine enttäuschende Bilanz. (Article)

Diplomatie | 5-Milliarden-Hilfe für die arabischen Revolutionen

Thu, 26 May 2011 14:50:39 +0100

Im Rahmen ihrer Nachbarschaftspolitik macht "die EU die Hilfe an die arabischen Länder von Fortschritten in Sachen Demokratie abhängig“, titelt El Paìs. Am 25. Mai haben die Hohe Vertreterin für Außenpolitik, Catherine Ashton, und der EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik, Stefan Füle, ihre Strategie gegenüber den 16 wichtigsten Nachbarn der Union, von Süd bis Ost, vorgestellt. Von den 7 Milliarden Euro, die bis 2013 auf den Tisch gelegt werden, gehen 5 an die Länder des südlichen Mittelmeerraums.

Bis dato beruhte bei Ländern wie Ägypten oder Tunesien, "die Strategie der Union auf dem Prinzip: 'Millionen Euro gegen Sicherheit’“ Heute gebe es Parameter, die es Europa ermöglichen würden, die Demokratisierung dieser Länder zu messen: Freie Wahlen, Meinungs- und Pressefreiheit, eine unabhängige Justiz, Bekämpfung der Korruption, demokratisch kontrollierte Sicherheitskräfte und Armee.

Die Tageszeitung betont, dass der von der Chefin der europäischen Diplomatie enthüllte Plan auch Maßnahmen zur Steuerung der Migrationströme beinhalte. Doch "Ashton bestreitet, dass gezahlt wird, um Einwanderung zu begrenzen.“

(News in brief)

Erdgas | Moskau punktet gegen Brüssel

Tue, 12 Oct 2010 15:09:13 +0100

„In dem unauffälligen, aber bedeutungsschweren Krieg, den die Europäische Union und Russland um die Kontrolle der Erdgasleitungen von Mittelasien nach Europa führen, verzeichnete Moskau gerade einen neuen Punkt gegen Brüssel“, heißt es in La Tribune. Wintershall, eine deutsche Tochter des Chemieriesen BASF, schließt sich bald dem Pipelineprojekt South Stream an. „Das ist ein neuer harter Schlag für Nabucco, das von der EU unterstützte Pipelineprojekt der Konkurrenz, bei welchem das Erdgas aus Mittelasien um Russland herumgeleitet werden soll“. Für die Tageszeitung „würde die Einbringung eines deutschen Unternehmens das über 25 Milliarden Dollar [über 18 Mrd. Euro] schwere Projekt endgültig in Misskredit bringen“. Das von der russischen Gazprom initiierte South Stream wird von der italienischen ENI unterstützt. Beide Unternehmen verpflichteten sich im Frühjahr 2010 dazu, jeweils zehn Prozent ihres Anteils der französischen EDF zu überlassen. Nabucco hingegen überzeugt immer weniger, so die Tageszeitung weiter, denn ungenügende Erdgasvorräte rechtfertigen das Bauprojekt nicht mehr. Gazprom habe „die Erdgasvorräte Mittelasiens durch zahlreiche langfristige Abnahmeverträge methodisch trockengelegt, wodurch die potentiell über die Nabucco-Pipeline transportierbaren Mengen vermindert wurden“. „Indem es den Bau der Pipeline ankündigte, ohne sich vorher die Erdgasvorräte zu sichern, tötete Brüssel das Projekt ab“, erklärte Pierre Noël, Spezialist für Energiefragen an der Cambridge University, der Tageszeitung.

South Stream müsse sich trotzdem ein paar Sorgen machen. Nach Angaben des Euobserver soll Koen Minne, Leiter des belgischen Konzerns Enex, im November mit Turkmenistan einen Vertrag über komprimiertes Erdgas (CNG) abschließen. Gemäß diesem Vertrag sollen Enex und ein Konsortium europäischer Firmen jährlich drei bis vier Milliarden Kubikmeter turkmenisches Gas in die EU transportieren. Das Gas würde per Schiff über das kaspische Meer nach Aserbaidschan übergesetzt und dann über die aserbaidschanisch-türkische Pipeline Baku-Tiflis-Erzurum transportiert werden.

(News in brief)

Europa-Asien | Von Stalin erdacht, von Nachfolgern gemacht

Thu, 07 Oct 2010 15:59:33 +0100

"Eine russisch-kasachische Arbeitsgruppe wird demnächst den Bau eines 700 Kilometer langen Riesenkanals verkünden, der das Kaspische Meer mit dem Schwarzen Meer verbinden soll", schreibt România liberă. Das "Eurasien" getaufte Projekt "wird Zentralasien geopolitisch zutiefst verändern. Kasachstan, Aserbaidschan und der Iran werden zu Seemächten werden. Und Russland einen Traum Stalins verwirklichen: einen schiffbaren Kanal, der China mit Europa verbindet."

Nach Angaben der Bukarester Tageszeitung wird der Kanal "den Russen nicht nur geostrategisch und wirtschaftlich das Tor zu Asien öffnen": Das 25-Milliarden-Projekt werde auch den Zugang zu den Erdölvorkommen im Kaspischen Meer erleichtern. Parallel dazu baue man ein Autobahnnetz, das Russland mit China verbindet. România liberă hat errechnet: "Sollten fünf Prozent der Waren, die derzeit über den Seeweg von China nach Europa kommen, über den Kanal umgeleitet werden, brächte dies 2,2 Milliarden Euro Steuern pro Jahr ein." Ein Grund mehr, meint das Blatt, dass die EU "endlich ihre Donaustrategie vorstellt, schließlich mündet der Strom doch ins Kaspische Meer."

(News in brief)

Rumänien | White Stream will Nabucco verdrängen

Thu, 15 Apr 2010 13:52:44 +0100

"Rumänien hat sein Ziel erreicht und ist zur Energie-Endstation der EU ins Schwarze Meer geworden", titelt România liberă am Tag, nachdem Rumänien, Georgien und Aserbaidschan in Bukarest ein Abkommen zum Bau einer neuen Ferngasleitung unterzeichnet haben, die die Gasfelder des Kaspischen Meeres mit Europa verbinden soll. Das White Stream II getaufte Projekt "entspricht vollständig den Vorstellungen der Europäer", denn "es wird ab 2012 20 Milliarden Kubikmeter Gas in die Europäische Union befördern" und "der europäischen Abhängigkeit vom russischen Gas ein Ende setzen." Die Kosten von zwei bis vier Milliarden Euro machen aus ihm "die Option, die für die EU am günstigsten ist", selbst wenn das Projekt mit der Nabucco-Gasleitung konkurriert, der (sehr viel teureren) Ferngasleitung, die den Iran über die Türkei mit Zentraleuropa verbinden soll und Gegenstand intensiver Verhandlungen innerhalb der EU ist. Ein weiterer Vorteil sei der România liberă zufolge der "erste Schritt, mit dem Rumänien die geopolitische Karte des Schwarzen Meeres ändern wird."

(News in brief)

Im Osten nichts Neues | Editorial

Fri, 11 Dec 2009 17:53:51 +0100

Bringen strategische Partnerschaften wirklich etwas? Acht Monate nach dem Zustandekommen der östlichen Partnerschaft, welche die EU mit ehemaligen Sowjetrepubliken verbindet (Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Moldawien und Ukraine), ist das Resultat gleich null. Was ist mit der Union für das Mittelmeer, an der die Länder der Nord- und Südufer des Mare Nostrum beteiligt sind und die vor eineinhalb Jahren ins Leben gerufen wurde? Damit steht es auch nicht besser. Die östliche Partnerschaft ist irgendwo in Europa vonseiten Brüssels verloren gegangen. Brüssel war natürlich sehr mit dem Vertrag von Lissabon beschäftigt. Die Außenminister der 27 plus sechs mussten bei ihrem ersten Treffen am 8. Dezember in Brüssel feststellen, dass die einzig sichtbaren Fortschritte Russland betreffen, das in Erwägung zieht, der Partnerschaft beizutreten. Ansonsten ist kein einziges konkretes Projekt in Sicht und dieses Jahr auch keine Partnerschaft geplant. Die einzige Neuheit: Die Europäische Investitionsbank hat gerade die Schaffung eines speziellen Kredits für diese Länder angekündigt, deren Erwartungen an die Partnerschaft nebenbei gesagt besonders hoch sind. Die Hoffnung, dass sich Dinge 2010 bewegen werden, kommt aus Prag, wo die Initiative unter der tschechischen Ratspräsidentschaft unterzeichnet wurde. In der neuen Kommission ist das Portefeuille der Erweiterung nämlich an den aus Böhmen stammenden Štefan Füle gefallen. Er muss vor allem Moskau davon überzeugen, dass das Projekt nicht "unnütz" sei, wie es Dmitri Medwedew behauptet hatte. Der russische Präsident hatte hinzugefügt, dass es "nicht gefährlich" sei, aber das hatte eh niemand befürchtet. Da kann man nur noch hoffen, dass die Partner ihre Befürchtungen und gegenseitigen Vorurteile überwinden. I.B.G.

(Editorial)

Erdgas | Nabucco - South Stream, nächste Runde

Fri, 02 Oct 2009 13:05:39 +0100

Nabucco, North Stream und South Stream standen auf dem Programm des Energieforums des Schwarzen Meeres, das von der amerikanischen Denkfabrik Atlantic Council of the United States organisiert wurde und vom 30.9. bis zum 2.10. in Bukarest stattfand. Als eines der hauptsächlich von diesen Gasfernleitungsprojekten betroffenen Länder versicherte Italien, Nabucco und South Stream seien keine Konkurrenten, sondern ergänzten sich gegenseitig. "Stimmt nicht, denn es gibt nicht genug Gas, um alle Pipelines zu speisen", warnen die Fachleute. "Wer als erster da ist, gewinnt", titelte daraufhin die România Libera. Der Streit um dieses Thema geht jetzt erst richtig los, denn obwohl Nabucco auf 500 km durch Rumänien führt, wird das Land auch von Gazprom und seinen italienischen Partnern umworben, es solle sich dem Projekt South Stream anschließen. "Alle von diesem Projekt betroffenen Länder behalten beide Eisen im Feuer, um ganz sicher nicht zu den Verlierern zu gehören", stellt die Tageszeitung fest. Rumänien scheint eines der ersten Länder zu sein, das von einem geheimnisvollen "befreundeten Land" ein Angebot über 7,3 Milliarden Kubikmeter Gas erhalten hat, falls Nabucco vor South Stream durchgeführt wird. Und wie durch Zufall, so die Bukarester Zeitung, hat Bukarest gerade ein Energieabkommen mit Aserbaidschan geschlossen.

(News in brief)

Gas | Alle Pipelines führen nach Ceyhan (Die Zeit, Hamburg)

Wed, 30 Sep 2009 15:29:47 +0100

Um sich aus ihrer Energieabhängigkeit von Russland zu befreien, braucht Europa die Türkei. Hier werden alle zukünftigen Transportwege für Öl und Gas zusammenlaufen. Aus diesem Grund glaubt die Zeit, wird die EU Ankara nicht mehr lange die Tür verschließen können. (Article)

Energie | Gas ab für Nabucco!

Mon, 13 Jul 2009 15:50:19 +0100

Die geplante Gas-Pipeline Nabucco soll Zentralasien mit Westeuropa verbinden, damit die Westeuropäer künftig weniger abhängig von russischem Gas sind. Dem Plan nach soll sie 2014 in Betrieb genommen werden. Am 13. Juli in Ankara haben die Türkei, Bulgarien, Rumänien, Ungarn und Österreich, also die fünf Länder, durch welche die 3 300 km lange Leitung führen wird, ein Abkommen unterzeichnet, das den Weg zur Umsetzung dieses Projekts freimacht. "Wenn wir das Geld zusammen haben […], bleibt das grösste Problem noch zu lösen : Die Beschaffung des Gases", präzisiert der türkische Experte Necdet Pamir im Figaro.

"Aserbaidschan hat den Initiatoren von Nabucco einen beträchtlichen Dämpfer versetzt, indem es Anfang Juli beschloss, Gazprom einen bevorzugten Zugang zu seinem Gas zu gewähren", erklärt die französische Tageszeitung. Nach den heftigen Reaktionen der Europäer jedoch hat die staatliche Ölgesellschaft Aserbaidschans zugesagt, die versprochene Menge Gas zu liefern. Turkmenistan, dessen Beziehungen zu Moskau gespannt sind, will sich an dem europäischen Projekt beteiligen. "Brüssel hofft, das gleiche Versprechen von Kasachstan und Usbekistan zu bekommen. Langfristig wird allerdings mit den Gasreserven in Ägypten, Irak und dem Iran geliebäugelt", schließt der Figaro.

(News in brief)