Presseurop |

Zentraleuropa | Der Abstieg der Demokratie

Mon, 26 Mar 2012 14:06:44 +0100

„Rückschlag für Osteuropas Demokratie“, liest man heute auf der Eins der Presse. Die Wiener Tageszeitung findet die Ergebnisse des jüngsten „Transformationsindex“ der Bertelsmanns-Stiftung „dramatisch“, wenn nicht sogar „explosiv“. Die wirtschaftsnahe Stiftung beurteilt regelmäßig die demokratische und marktwirtschaftliche Entwicklung von 128 Ländern. „Die meisten Staaten Ostmittel- und Südosteuropas erlebten in den letzten Jahren Qualitätseinbußen ihrer Demokratien, marktwirtschaftlichen Ordnung und politischen Managementleistung“, heißt es in der aktuellen Studie.

Beigetragen zu dieser Entwicklung haben laut den Autoren eine politische Polarisierung und das Machtstreben einzelner Politiker. Negativ aufgefallen sind demnach Ungarn (an der Spitze), die Slowakei, Albanien, Kosovo, Mazedonien und Montenegro. Polen, und in mancher Hinsicht auch Serbien, sind die große Ausnahme.

(News in brief)

Balkan | EU-Beitritt heißt Kröten schlucken (Utrinski vesnik , Skopje)

Wed, 14 Mar 2012 15:08:11 +0100

Slowenien, Kroatien, Serbien... Alle EU-Beitrittskandidaten mussten auf Druck von Brüssel Opfer bringen und Kompromisse machen. Und je zögerlicher sie sich geben, desto größer werden die Hürden, schreibt ein Journalist aus Mazedonien. (Article)

Immigration | Mit bulgarischem Pass ab in den Westen (Trud, Sofia)

Wed, 07 Dec 2011 17:49:02 +0100

Mazedonier, Moldawen und Ukrainer stehen Schlange, um einen bulgarischen Pass zu bekommen. Die meisten von ihnen planen, sich in anderen EU-Ländern niederzulassen. Doch zunächst müssen sie die bulgarischen Behörden überzeugen. (Article)

Europäische Union | Erweiterte Illusionen (Dagens Nyheter, Stockholm)

Thu, 13 Oct 2011 16:50:45 +0100

Indem er mehreren Ländern Beitrittsperspektiven eröffnete, wollte sich Erweiterungskommissar Štefan Füle optimistisch zeigen. Doch das verstärkt nur das Gefühl, dass Europa nicht weiß, wie ihm geschieht, meint die schwedische Tageszeitung Dagens Nyheter. (Article)

Ex-Jugoslawien | Balkan im Größenwahn (Jutarnji List, Zagreb)

Mon, 03 Oct 2011 16:05:59 +0100

Von Skopje über Nis bis Split: In Ex-Jugoslawien sprießen überall größenwahnsinnige nationalistische Denkmäler aus dem Boden. Mit dem Ziel die Geschichte umzuschreiben, meint der kroatische Schriftsteller Jurica Pavicic. (Article)

Belgien | „Humanitärer Notstand" in Belgien

Fri, 25 Mar 2011 12:29:11 +0100

„Asylanträge steigen monatlich um 30%“, prangt es auf der Titelseite von Le Soir, und der belgische Staatssekretär für soziale Integration und Armutsbekämpfung Philippe Courard spricht von einem „Humanitären Notstand“. Angesichts der zunehmenden Anfragen werden die 3 000 Plätze, die im vergangenen November geschaffen wurden, nicht mehr ausreichen. Viele der Anfragen stammen aus Osteuropa, vor allem aus dem Kosovo und aus Mazedonien. „Wenn in den nächsten Wochen nichts unternommen wird, werden wir bald 2000 Menschen ohne Dach über dem Kopf haben“, warnt Philippe Courard. Die Situation könnte „kritisch werden“, wenn die arabischen Revolutionen eine Flüchtlingswelle in das Königreich nach sich ziehen, betont die Brüsseler Tageszeitung.

(News in brief)

Balkan | Verschwommenes Familienbild (Politika, Belgrad)

Fri, 21 Jan 2011 11:57:20 +0100

Die von Brüssel geforderte Volkszählung erweist sich im Großteil der westlichen Balkan-Staaten als politische Herausforderung. Zwanzig Jahre nach Beginn der Kriege in Ex-Jugoslawien zeigt diese Erhebung erneut die ethnischen und sozialen Spannungen in der Region. (Article)

Balkan | Vielleicht sowas wie "Nord-Mazedonien"? (Kapital, Sofia)

Tue, 04 May 2010 13:15:23 +0100

Nach zwanzig Jahren absurder und kontraproduktiver Streitigkeiten zwischen Griechenland und seinem ex-jugoslawischen Nachbarn ist es an der Zeit, dass die zwei Länder eine Einigung erzielen, fordert die bulgarische Wochenzeitung Kapital. (Article)

Griechenland / Mazedonien | Nord-Mazedonien von Athens Gnaden?

Tue, 06 Apr 2010 14:28:33 +0100

"Griechenland schlägt den Namen 'Nord-Mazedonien' für die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien vor", schreibt die Tageszeitung Adevărul. Dies hat der griechische Vizeaußenminister Dimitris Droutsas erklärt, der so einen 19-jährigen Streit beilegen möchte. Griechenland weigert sich, seinem Nachbarn den Namen "Mazedonien" zuzugestehen, da er auch eine Provinz bezeichnet (auf Deutsch "Makedonien"), die historisch zu Griechenland gehört. Der Streit diente Griechenland – seit 1991 – auch als Vorwand, einen NATO- und EU-Beitritt des Landes zu blockieren und dessen Unabhängigkeitserklärung nicht anzuerkennen. "Wenn Ministerpräsident Nikola Gruevski unseren Vorschlag ablehnt, sollte er selber seinem Volk erklären, warum er es um die europäische Perspektive bringt", sagte Droutsas.

(News in brief)

Kroll, Le Soir (Brüssel) | Nicht in mein Land | Cartoon (, )

Tue, 09 Mar 2010 15:16:17 +0100

(Cartoon) (Cartoon)

Balkan | Europa nach osmanischer Art (Globus-Skopje, Skopje)

Mon, 08 Feb 2010 17:48:32 +0100

Fünf Jahrhunderte türkischer Herrschaft haben die Kultur, Küche, Sprache und sogar Gestik der Balkanstaaten tief geprägt – so sehr, dass es auch ihre Haltung gegenüber der Europäischen Union und den Rhythmus ihrer Integration beeinflusst. (Article)

Hachfeld, Neues Deutschland (Berlin) | Da ist kein Durchkommen | Cartoon (, )

Tue, 26 Jan 2010 16:07:16 +0100

(Cartoon) (Cartoon)

Balkan | Willkommen Albanien! (The Guardian, London)

Wed, 25 Nov 2009 14:50:09 +0100

Am 16. November hat der Rat der Europäischen Union offiziell grünes Licht für das Beitrittsansuchen Albaniens gegeben. Im Guardian zieht der Journalist Peter Preston den Hut vor einem Land, dessen Energie und Fortschrittswillen ein willkommenes Gegengift gegen zynischen Euroskeptizismus sind. (Article)

EU-Beitritt | Zagreb und Ankara können das besser

Thu, 15 Oct 2009 15:29:57 +0100

Am 14. Oktober hat die Kommission ihren Jahresbericht zur Erweiterung der Union vorgestellt. Darin enthalten ist die Bilanz über die Fortschritte des Eingliederungsprozesses aller Kandidatenländer. Die slowenische Tageszeitung Delo ist überzeugt davon, dass Kroatien, wenn es bis 2012 beitreten will, sich mehr darum bemühen muss, "das Krebsgeschwür der Korruption zu beseitigen, welches die machthabende Kroatische Demokratische Union und ihre Freunde versinnbildlichen". Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien ist hingegen "bereit, die Beitrittsverhandlungen aufzunehmen, was ihr eine mit Kroatien und der Türkei vergleichbare Position verschafft". Bezüglich dieser letzteren hat die Kommission ihrer Verunsicherung erneut Ausdruck verliehen: Ankara respektiere die Menschenrechte noch immer nicht ausreichend und, wie EUObserver schreibt, hat sie erstmalig die Bedrohung der Pressefreiheit angeprangert (nachdem die Verlagsgruppe Dogan Yayin ein Bußgeld in Höhe von 2,2 Millionen Euro zahlen musste). Dagegen erklärt die türkische Zeitung Zaman, dass "die Kommission die Handlungen Ankaras im Prozess gegen Ergenekon (einem illegalen Netzwerk, dem man vorwirft, die Regierung stürzen zu wollen) unterstützt". Sie würde sie sogar dazu ermutigen, "den Demokratisierungsprozess voranzutreiben" und besonders die „kurdische Initiative“ weiterzuentwickeln, "deren Ziel es ist, eine dauerhafte Lösung für das Minderheitenproblem zu finden".

(News in brief)

Balkan | Schwarzes Loch der EU-Subventionen

Wed, 14 Oct 2009 15:19:52 +0100

Viele der von der Europäischen Union finanzierten Kooperationsprojekte in den westlichen Balkanstaaten "haben nachweislich keinerlei Langzeitwirkung", enthüllt der Europäische Rechnungshof in einem Bericht, den er am 13. Oktober der Kommission präsentierte und über den die niederländische Tageszeitung Trouw berichtet. Diese Projekte sollen vor allem die Entwicklung der verschiedenen Justizbereiche in den als Beitrittskandidaten geltenden Ländern (Bosnien-Herzegowina, Serbien, Mazedonien, Albanien und Montenegro) vorantreiben. Wirkungslos sind sie vor allem, weil die entsprechenden Regierungen sich "nicht ausreichend dafür einsetzen", erklärt Maarten Engwirda (ein niederländisches Mitglied des Rechnungshofes) der Zeitung. Als Beispiel führt der Bericht die von der Kommission finanzierten Computer an, welche der albanischen Polizei zur Verfügung gestellt werden sollten, aber erst einmal "acht Monate lang in ihren Kartons verweilten, bevor man sie den richtigen Personen übergab". In Kürze soll der Rechnungshof einen ähnlichen Bericht über die Türkei veröffentlichen, fügt Engwirda hinzu und erzählt, dass es die Autoren dieses Berichtes aufgrund "extrem heikler" Aspekte "sehr schwer haben, die richtigen Formulierungen zu finden".

(News in brief)

China-EU | Der große Sprung nach Europa (Handelsblatt, Düsseldorf)

Wed, 23 Sep 2009 17:45:46 +0100

China treibt seine Expansion in Europa voran. Vor allem in hochverschuldeten Osten greift es nach Verträgen. Dabei hebelt Peking mit Dumpingangeboten und Billigkrediten entschlossen westliche Konkurrenz aus. Es geht aber nicht nur um Großaufträge, schreibt das Handelsblatt. Das Reich der Mitte erkaufe auch politischen Einfluss. (Article)

Polemik | Island und der Balkan: zweierlei Maß ? (El País, Madrid)

Fri, 31 Jul 2009 16:00:32 +0100

Die Begeisterung, mit der die Beitrittskandidatur aus Reykjavik aufgenommen wurde, kontrastiert mit der Vorsicht — oder der Skepsis —der EU-Mitglieder gegenüber den Kandidaturen der Republiken Ex-Jugoslawiens oder der Türkei. Doch kann die EU es sich nicht erlauben, den Eindruck zu erwecken, bestimmte Kandidaturen den anderen vorzuziehen. (Article)

Erweiterung | Verlorene Illusionen auf dem Balkan (The Guardian, London)

Wed, 15 Jul 2009 17:12:08 +0100

Am 1. Juli trat der kroatische Ministerpräsident zurück, weil der EU-Beitritt seines Landes in Frage gestellt war. Auch in Mazdonien wackelt die Regierung. Je weiter der europäische Traum in die Ferne rückt, desto instabiler sieht die Lage in den westlichen Balkanländern aus, befürchtet der britische Wissenschaftler Ian Bancroft. (Article)