Presseurop |

EU-Gipfel | Wachstum - ein magisches Wort (Trouw, Amsterdam)

Wed, 23 May 2012 18:27:02 +0100

Seit ein paar Wochen scheint „Wachstum“ das neue Zauberwort zu sein. Doch wie erzeugt man es? Es hat zwar noch keine praktischen Diskussionen zum Thema gegeben, doch Infrastrukturprojekte könnten vielleicht ein Lösungsansatz sein. Auszüge. (Article)

Debatte | Der Krieg als Argument zieht nicht mehr (De Morgen, Brüssel)

Thu, 19 Jan 2012 17:39:20 +0100

Heute, in Zeiten der Krise, braucht die europäische Integration eine neue Legitimität, die über das ursprüngliche Prinzip der Väter der Union „Nie wieder Krieg“ hinausgeht. Die europäischen Politiker sollten beim Wähler verteidigen, was die Union den Menschen konkret bieten kann, anstatt weiterhin das Abschreckungsargument „Krieg“ zu benutzen, meint Paul Schaeffer. (Article)

Umwelt | Glühbirnenverbot: keine sehr helle Idee (Dagens Nyheter, Stockholm)

Wed, 31 Aug 2011 16:17:22 +0100

Ab 1. September werden herkömmliche Glühbirnen von mehr als 40 Watt vom Markt genommen. Doch wer hat eigentlich diese Änderung in unserem täglichem Leben verordnet?, fragt Dagens Nyheter. In den Ländern des Polarkreises wird diese Maßnahme eher widerwillig aufgenommen. (Article)

Ideen |  Eine immer souveränere Union (Dziennik Gazeta Prawna, Warschau)

Mon, 27 Jun 2011 18:19:13 +0100

 Die europäische Integration hat sich während der Krise beschleunigt und geht mit einem Projekt zur wirtschaftspolitischen Steuerung einher. Dies ist ein erster Schritt in Richtung einer neuen, positiven Überlassung von immer mehr Souveränität an die EU, stellt Andrzej Talaga, Redakteur bei Dziennik Gazeta Prawna, fest. (Article)

Schuldenkrise | Amartya Sen: Zurück zur Demokratie (The Guardian, London)

Fri, 24 Jun 2011 19:04:51 +0100

Die Griechenlandkrise veranschaulicht, was passiert, wenn politische Behörden die Verantwortung an nicht rechenschaftspflichtige Instanzen wie etwa Ratingagenturen abgeben, schreibt der Wirtschaftswissenschaftler und Nobelpreisträger. (Article)

Schuldenkrise | Neue Agenda für Portugal

Tue, 12 Apr 2011 12:38:59 +0100

"IWF erwartet Auswirkungen des Sparpakets und prognostiziert für 2012 Rezession und Rekordarbeitslosigkeit“, titelt Público während sich bereits ein Expertenteam der EU-Kommission und des IWF im Land befinde, um mit der portugiesischen eine Agenda auszuarbeiten. Portugal stünde eine zweijährige Rezession (minus 1,5 Prozent in diesem Jahr, minus 0,5 im kommenden) als auch eine Rekordarbeitslosigkeit (12,4 Prozent in 2012) bevor, die schlechtesten Werte innerhalb der Union im kommenden Jahr. Gleichzeitig seien Griechenland und Irland bereits auf dem Weg der Erholung. Das Vertrauen in Portugal müsse wieder hergestellt werden, erklärte am 11. April der Vertreter des IWF zu Beginn der Verhandlungen über den Rettungsschirm, an denen auch Vertreter der EU-Kommission und der EZB teilnehmen. Laut Público bereiten der Arbeitsmarkt, die Reformen des Banken- und Justizsystems den IWF-Experten die größten Sorgen. Die Tageszeitung aus Lissabon fügt hinzu, dass trotz allem Portugal "der Rettungsschirm weniger teuer zu stehen kommt als Irland oder Griechenland.“

(News in brief)

Europäische Union | Leben ehemalige Kommissare in Saus und Braus?

Fri, 24 Sep 2010 10:48:45 +0100

"Verhaltensregeln ignoriert“, titelt De Volkskrant. Nach Angaben der niederländischen Tageszeitung arbeiten sechs EU-Kommissare, die im vergangenen Frühjahr zurücktraten, heute als Lobbyisten oder als Berater für Firmen, die von ihrem europäischen Wissen und ihren Beziehungen profitieren könnten. De Volkskrant kommentiert, dass die Regeln über Interessenkonflikte unzureichend sind und dass wertvolle Informationen der Europäischen Kommission leicht an die betroffenen Unternehmen durchsickern könnten. Die aufffälligsten Beispiele sind Charlie McCreevy, ehemaliger Kommissar für den Binnenmarkt, der heute ilm Vorstand von Ryanair sitzt, und Günter Verheugen, früher zuständig für Unternehmen und Industrie, der heute seine eigene Lobby-Firme besitzt und für die Royal Bank of Scotland arbeitet. De Volkskrant weist auch darauf hin, dass 17 ehemalige Kommissare, darunter auch Charlie McCreevy, das Übergangsentgelt, das ihnen während der Arbeitssuche für eine Dauer von maximal drei Jahren zusteht, trotz ihrer Berufstätigkeit einziehen. Dieses Übergangsentgelt beläuft sich auf etwa 96.000 Euro pro Jahr.

(News in brief)

Welche Zukunft hat der Euro? / 1 | Reformen statt Sparzwang (The Guardian, London)

Fri, 07 May 2010 16:02:34 +0100

Wie soll Europa mit der Krise in Griechenland umgehen, die den Euro in Gefahr bringt? Der US-amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz meint, dass das Aufzwingen drastischer Sparmaßnahmen im Privatsektor und im Gemeinwesen nicht die Lösung ist. (Article)

Vereinigtes Königreich | Sind wir die nächsten „neuen" Europäer? (The Independent, London)

Fri, 30 Apr 2010 16:52:17 +0100

Seit der vergangenen Woche stellt sich mir die Frage, ob ich nicht ein wenig zu pessimistisch war und die Euroskepsis und sogar die Europhobie der britischen Jugend überschätzt habe, fragt sich Mary Dejevsky. (Article)

Griechenlandkrise | Das Grauen, Angela, das Grauen

Fri, 30 Apr 2010 09:39:08 +0100

Die Krise in Griechenland und in der Eurozone gerät gefährlich außer Hand. The Economist drückt diese Stimmung mit einem Cover aus, das an dem tiefschürfenden Vietnam-Film Apocalypse Now von Francis Ford Coppola inspiriert ist. „Es wird manch einem rätselhaft vorkommen, dass ein Land mit einer kleinen Randwirtschaft plötzlich eine Bedrohung für das größte Wirtschaftsgebiet der Welt darstellen soll“, schreibt die Wirtschaftszeitung und schiebt dann ganz klar die Schuld Deutschland zu, das mit dem Rettungsplan herumtrödelte. „Deutschland wollte die ganze Zeit alles haben: Griechenland den Rücken stärken, es aber für seine Fehler bestrafen, die griechische Wirtschaft stützen, aber dafür kein Geld herausrücken, die Angelegenheit als eine rein griechische betrachten, da doch das Geld von deutschen Banken und Bürgern mit Anleihen in Griechenland ebenfalls auf dem Spiel steht.“ Anstatt ihren Wählern zu erklären, warum es im nationalen Interesse liegt, Griechenland zu helfen, „befürchtete Angela Merkel, sie vor den großen Landtagswahlen am 9. Mai aufzuregen“. Um das Risiko einer „Ansteckung“ des ganzen Kontinents zu vermeiden, „wird Europa nicht gegen diese Krise ankämpfen, bevor sein Beschlussfassungssystem überarbeitet wird und Deutschland deutlich andere Saiten aufzieht.“

Wie bei wichtigen internationalen Wahlen üblich, spricht sich The Economist für seinen bevorzugten Kandidaten aus. Da Großbritannien am 6. Mai zum Urnengang antritt, räumt die Wochenzeitung ein, dass sie, obwohl die Konservativen „deutliche Schwächen“ und „eine glanzlose Kampagne geführt haben“, den Kandidaten David Cameron unterstützt.

(News in brief)

Diplomatie | Karel im Kongo unerwünscht

Thu, 07 Jan 2010 14:41:40 +0100

„De Gucht kann nicht mehr in den Kongo reisen", titelt De Standaard. Der derzeitige EU-Kommissar für Entwicklung (und nächster Handelskommissar) wurde vom kongolesischen Außenministerium darüber in Kenntnis gesetzt, dass er derzeit in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) nicht erwünscht sei. Kinshasa wirft Karel De Gucht seine Äußerungen bei einer Debatte im Dezember im Europäischen Parlament vor. Der Kommissar bemängelte insbesondere in Anbetracht der europäischen Hilfsgelder eine „passende Gegenleistung“ von Seiten der kongolesischen Behörden. Für De Standaard hätte sich De Gucht etwas diplomatischer verhalten können, allerdings habe er „in Wirklichkeit nur die Wahrheit gesagt“. Die Reaktion von Kinshasa war absehbar, meint die flämische Tageszeitung, denn die kongolesischen Behörden haben mit De Gucht ein Hühnchen zu rupfen, „nachdem er 2004 erklärt hatte, dass er im Kongo keine kompetenten Politiker kennen gelernt hatte".

(News in brief)

Moldawien | Europäische Weihnachten

Mon, 30 Nov 2009 12:56:41 +0100

"Wir sind näher an Europa", kündigte der Jurnal de Chisinau mit einer guten Nachricht an: Zum ersten Mal seit Ende des Zweiten Weltkriegs wird Crăciun (Weihnachten auf Rumänisch) in Moldawien am 25. Dezember und nicht am 7. Januar gefeiert. Der Jurnal begrüßt hiermit die Entscheidung der Regierung in Chisinau, das vom (katholischen) gregorianischen Kalender und nicht das vom (orthodoxen) julianischen Kalender vorgesehene Datum zu feiern, das seit des Anschlusses Moldawiens an die Sowjetunion benutzt wurde. "Wir werden Weihnachten gleichzeitig mit allen europäischen Christen feiern", freut sich die moldawische Tageszeitung, für welche dies "ein zusätzlicher Schritt in Richtung EU" ist.

(News in brief)

Ethik | Großreinemachen im Parlament (România libera, Bukarest)

Thu, 26 Nov 2009 16:59:37 +0100

In den letzten Wochen enthüllte die europäische Presse eine Reihe ungezwungener Praktiken der Parlamentarier und Minister mehrerer europäischer Länder. Während Großbritannien eher schlecht abschließt, sieht es für Deutschland ganz gut aus. Und auch das Europäische Parlament hat nun damit begonnen, aufzuräumen. (Article)

Nominierungen | Miliband geht, Van Rompuy verblasst

Tue, 10 Nov 2009 14:13:15 +0100

Der belgische Ministerpräsident Herman van Rompuy stehe für das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates nicht mehr so hoch im Kurs, nachdem der britische Außenminister David Miliband seine Kandidatur für das Amt des Hohen Vertreters für die GASP zurückgezogen hat, behauptet Le Soir. Das Ende seiner Beliebtheit bei den Mitgliedsstaaten könnte die für Donnerstag vorgesehene Ankündigung der Ernennungen bei einer außerordentlichen Sitzung des Europäischen Rates aufschieben. Die belgische Tageszeitung nennt auch die anderen Kandidaten für das Amt des Hohen Vertreters: die britische Handelskommissarin Catherine Ashton, der schwedische Außenminister Carl Bildt oder der ehemalige italienische Regierungschef Massimo d’Alema. "Nun wird wieder über das andere europäische Amt spekuliert, das des Ratspräsidenten", so Le Soir weiter. Tony Blair, dessen Kandidatur mit erklärter Feindseligkeit begrüßt worden war, scheint wieder im Rennen zu sein, und auch die ehemalige irische Präsidentin Mary Robinson oder der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende sind im Gespräch.

(News in brief)

Tschechische Republik | Der Kalte Krieg der Geheimagenten (Respekt, Prag)

Fri, 28 Aug 2009 16:32:21 +0100

Am vergangenen 17. August wurden zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft in Prag, denen Spionage vorgeworfen wurde, des Landes verwiesen. Als Vergeltungsmaßnahme wurden die zwei in Moskau arbeitenden tschechischen Diplomaten am darauffolgenden Tag nach Hause geschickt. Diese Vorfälle zeigen, wie gespannt die Beziehungen zwischen Russland und seinen ehemaligen Satellitenstaaten noch immer sind, die heute zur Europäischen Union und der NATO gehören. (Article)

Kooperation | Flaute für die Mittelmeerunion (El País, Madrid)

Mon, 13 Jul 2009 16:34:03 +0100

Der am 13. Juli 2008 von Nicolas Sarkozy gegründeten Mittelmeerunion fehlt es nach wie vor an konkreten Zielen. Nach Meinung des spanischen Politologen Ignacio Sotelo ist sie Opfer der divergierenden Interessen ihrer Begründer und des Nahostkonflikts. Eine Analyse. (Article)

Presseurop |

EU-Gipfel | Wachstum - ein magisches Wort (Trouw, Amsterdam)

Debatte | Der Krieg als Argument zieht nicht mehr (De Morgen, Brüssel)

Umwelt | Glühbirnenverbot: keine sehr helle Idee (Dagens Nyheter, Stockholm)

Ideen | Eine immer souveränere Union (Dziennik Gazeta Prawna, Warschau)

Schuldenkrise | Amartya Sen: Zurück zur Demokratie (The Guardian, London)

Schuldenkrise | Neue Agenda für Portugal

Europäische Union | Leben ehemalige Kommissare in Saus und Braus?

Welche Zukunft hat der Euro? / 1 | Reformen statt Sparzwang (The Guardian, London)

Vereinigtes Königreich | Sind wir die nächsten „neuen" Europäer? (The Independent, London)

Griechenlandkrise | Das Grauen, Angela, das Grauen

Diplomatie | Karel im Kongo unerwünscht

Moldawien | Europäische Weihnachten

Ethik | Großreinemachen im Parlament (România libera, Bukarest)

Nominierungen | Miliband geht, Van Rompuy verblasst

Tschechische Republik | Der Kalte Krieg der Geheimagenten (Respekt, Prag)

Kooperation | Flaute für die Mittelmeerunion (El País, Madrid)

Ideen |  Eine immer souveränere Union (Dziennik Gazeta Prawna, Warschau)