Presseurop |

Geopolitik | Im Osten verstummen die Revolutionen (Tygodnik Powszechny , Krakau)

Thu, 11 Mar 2010 16:42:10 +0100

In der Ukraine und in Georgien suchen die pro-westlichen Bewegungen nach neuem Schwung - ohne die Unterstützung der EU. Der polnische Politologe Olaf Osica vertritt die Auffassung, dass diese beiden Länder, abgesehen von eigenen Fehlern, auch für die Tatsache zahlen müssen, dass sie nicht den geopolitischen Zielen der EU entsprechen. (Article)

Ukraine | Brüssel und Kiew - das war einmal

Wed, 10 Feb 2010 14:29:05 +0100

"Ab sofort wird die Ukraine dem Westen gleichgültig sein", schreibt Revista 22 am Tag nach den Präsidentschaftswahlen in der ehemaligen Sowjetrepublik. "Vor einigen Jahren galt Kiew noch als wichtiger Bestandteil der politischen Architektur Europas", schreibt Alexandru Lazescu. Er vergleicht den Sieg des pro-russischen Kandidaten Wiktor Janukowytsch gegenüber der ehemaligen guten Fee des demokratischen Aufstandes im Jahr 2004, Julija Tymoschenko, mit dem "offiziellen Tod der Orangen Revolution. Für das Land bedeutet dies die Rückkehr des Moskauer Einflusses. Der aus dem Amt scheidende Wiktor Juschtschenko und seine ehemalige Regierungschefin haben das Vertrauen verspielt, das sie in Europa erlangt hatten". Aus diesem Grund "kannte man das Ergebnis schon vor den Wahlen. Daher haben die Medien im Westen auch kaum darüber gesprochen". Von nun an muss sich die EU auf "die neue strategische Konstellation, die sich im Südosten Europas abzeichnet", einstellen und versuchen ihre Nachbarschaftspolitik neu zu definieren.

(News in brief)

Ukraine | Moskau gespenstert durch die Wahlen (Le Monde diplomatique, Paris)

Fri, 15 Jan 2010 17:50:47 +0100

Im ersten Durchgang der Präsidentenwahlen am 17. Januar stehen sich das pro-russische Lager des postkommunistischen Kandidaten Wiktor Janukowytsch und die pro-westliche Seite des aus dem Amt scheidenden Präsidenten Wiktor Juschtschenko und seiner Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko gegenüber. Fünf Jahre nach der Orangen Revolution lasten die Beziehungen zu Moskau, dem wichtigsten Nachbarn und Gaszulieferer Kiews, weiterhin auf den Wahlen. (Article)

Ukraine | Kievs EU-Bande rissig

Fri, 16 Oct 2009 17:53:02 +0100

Der Präsident der Ukraine Wiktor Juschtschenko verabschiedet sich von Brüssel, titelt Dziennik Gazeta Prawna. Bis vor kurzem wurde Juschtschenko als jemand gesehen, der Brücken zwischen der Ukraine und dem Westen schlägt. "Vier Jahre später stellt sich leider heraus, dass Juschtschenkos Europapolitik eine große Enttäuschung war. Die Eingliederung in die EU ist seit der Orangen Revolution keinen Millimeter vorangekommen", stellt die Warschauer Tageszeitung fest. Als Juschtschenko sein Amt übernahm, war eine mögliche Eingliederung der Ukraine in die EU 2015 im Gespräch. Im Februar 2005 unterzeichneten Brüssel und Kiev den sogenannten Aktionsplan, der eine Freihandelszone zwischen der EU und der Ukraine schaffen sollte. Aber die ukrainische Elite, die in verfeindete Lager gespalten war, verstrickte sich in einen Dauerkrieg. "Heute ist es schwer herauszufinden, wer für die Europapolitik zuständig ist", stellte ein anonym bleibender EU-Beamte fest. Dennoch sollte man nicht allein der Ukraine die Schuld an dem geringen Weiterkommen in EU-Sachen in die Schuhe schieben. Dziennik GP weist darauf hin, dass "viele europäische Länder, vor allem Frankreich, ihr Widerstreben hinsichtlich Ukraines Anschlussbestrebungen an Europa nicht verheimlichen".

(News in brief)