Presseurop |

Débat | An Einwanderung führt kein Weg vorbei (Trouw, Amsterdam)

Wed, 25 May 2011 19:22:43 +0100

Für Europa ist Einwanderung eine gute Sache, versichert eine Gruppe prominenter Persönlichkeiten, darunter Joschka Fischer, Javier Solana und Timothy Garton. Für diese Botschaft sollten die europäischen Führungskräfte ein offenes Ohr haben, schreibt ein niederländischer Journalist. (Article)

Tschechische Republik | Parteienfinanzierung auf der Anklagebank

Mon, 02 May 2011 12:18:20 +0100

Nach dem x-ten Korruptionsskandal wird die Tschechische Republik jetzt aufgrund der undurchsichtigen Finanzierung ihrer politischen Parteien gerügt, so Hospodářské noviny. Einem Bericht der GRECO, der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) zufolge, müssen „die Politiker umfassendere Informationen über die Finanzierung ihrer Parteien veröffentlichen, um die Korruption im Land wirksam zu bekämpfen“, so die Prager Tageszeitung. Die GRECO, ein Organ des Europarates, stellt fest, dass „die Parteien über verschiedene Mittelsmänner aus den Finanzen der staatlichen Unternehmen schöpfen und ihre Wahlausgaben in Wirklichkeit die offiziellen Angaben übertreffen. Der Kontrollmechanismus, repräsentiert durch einen Parlamentsausschuss, ist darüber hinaus eine reine Formsache“. „Die Analysten in Straßburg sind allerdings nicht die einzigen, die Zweifel haben“, so Hospodářské noviny. „Die Bekämpfung der Korruption zählt zu den Prioritäten des neuen amerikanischen Botschafters in Prag, Norman Eisen“.

(News in brief)

Kosovo | Hashim Thaçi, der große Fisch von Pristina (The Guardian, London)

Tue, 25 Jan 2011 13:09:04 +0100

Werden seine zwielichtigen Geschäfte nun dem kosovarischen Premierminister Hashim Thaçi zum Verhängnis? Der Europarat ist kurz davor eine Untersuchung anzuordnen. Und jetzt liegen dem Guardian auch noch vertrauliche NATO-Dokumente mit neuen schockierenden Enthüllungen über den gehätschelten Verbündeten des Westens vor. (Article)

Kosovo | War Europa von Blindheit geschlagen? (Presseurop, )

Fri, 17 Dec 2010 18:14:27 +0100

Die Veröffentlichung eines Berichts des Europarats vom 15. Dezember, der die führenden Politiker des Kosovo des Organhandels beschuldigt, stellt die wohlwollende Haltung der EU gegenüber Regierungschef Hashim Thaçi und ehemaligen albanischen Separatisten in Frage. (Article)

Roma | Belgien bald am Pranger

Mon, 20 Sep 2010 11:55:45 +0100

"Belgien in der Roma-Frage angegriffen“, lautet die Titelseite von Le Soir. Die Tageszeitung eröffnet, dass die Fédération internationale des ligues des droits de l’homme (FIDH – Internationaler Verband für Menschenrechte) demnächst eine gemeinsame Beschwerde vor dem Europarat einlegen wird. Die Nichtregierungsorganisation will damit das Verhalten von drei belgischen Regionen gegenüber dem "fahrenden Volk“ anzeigen, erklärt Le Soir. Sie verweist auf "die mangelnde Zahl von Aufnahmeplätzen, die unverhältnismäßig zahlreichen Ausweisungen bzw. die Nichtanerkennung des Wohnwagens als Wohnsitz“. Spricht der Europarat eine Verurteilung aus, wird Belgien dazu aufgefordert – und nicht etwa gezwungen – werden, seine Gesetze und Praktiken zu ändern.

(News in brief)

Institutionen | Der lange Arm des Europarats (The Guardian, London)

Tue, 29 Jun 2010 17:30:47 +0100

Bei Themen wie Burkaverbot, Homo-Ehe und Menschenrechten macht sich die Gegenwart des Europarats zunehmend bemerkbar. Doch die bislang relativ unauffällige Organisation, die häufig mit der EU verwechselt wird, hat ein Image-Problem. (Article)

Menschenrechte | Europa kann Guantánamo schließen (The Irish Times, Dublin)

Mon, 25 Jan 2010 16:45:53 +0100

Ein Jahr nach Barack Obamas Ankündigung der Guantánamo-Schließung befinden sich immer noch 198 Gefangene in dem berüchtigten Lager. Colm O'Gorman meint in der Irish Times, dass Europa den Häftlingen seine Tore öffnen muss, hat es Guantánamo doch mit außerordentlichen Überstellungen und Geheimgefängnissen möglich gemacht. (Article)

Schweinegrippe (H1N1) | Europarat auf den Spuren der Pandemie

Thu, 07 Jan 2010 12:43:29 +0100

„Sie haben eine Psychose organisiert", titelt die französische Tageszeitung L'Humanité. „Sie", das ist die Lobby der Pharmaindustrie, die Wolfgang Wodarg, Präsident der Gesundheitskommission im Europarat, anklagt. Der deutsche Mediziner, ehemaliges Mitglied der SPD, hat erreicht, dass ein Untersuchungsausschuss die Handhabung der Schweinegrippe (H1N1) durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die einzelnen Staaten näher beleuchtet. Dabei soll insbesondere die Rolle der Pharmaunternehmen in Augenschein genommen werden. In einem langen Interview wirft Wodarg den Unternehmen vor, Experten und Verantwortliche des öffentlichen Gesundheitswesens dazu angestiftet zu haben – teils durch Korruption – die Regierungen in übertriebener Weise auf das Risiko aufmerksam zu machen, damit ihre Medikamente besser verkauft würden. „Als im April die erste Warnung aus Mexiko kam, war ich über die Zahlen, die die WHO als Rechtfertigung zur Ausrufung einer Pandemie angab, überaus überrascht. (…) Es lagen noch nicht einmal tausend Fälle vor, und es wurde schon von der Pandemie des Jahrhunderts gesprochen“, erklärt Wolfgang Wodarg. Er hofft darauf, dass die Untersuchung Licht in diesen „ungeheuren Unwahrheiten-Deal“ bringt.

(News in brief)

Debatte | Welche Grenzen für Europa? (Le Monde, Paris)

Wed, 14 Oct 2009 17:37:16 +0100

Die Entwicklung der politischen Situation am geographischen Rand der EU sollte die Union dazu zwingen, ihre Grenzen ein für alle Mal zu definieren, meint der Geopolitiker Michel Foucher in Le Monde. Es gehe dabei u.a. um die Türkei, über die die Kommission heute ihren jährlichen Bericht vorlegt. (Article)