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            <channel><title>Presseurop | <![CDATA[Meinungsfreiheit]]></title>
                <link>http://www.presseurop.eu/de</link>
                <description>Das Beste aus Europas Presse in 10 Sprachen</description>
                <language>de</language><item><title>Niederlande | Geert Wilders, Voltaire unserer Zeit? (Trouw, Amsterdam)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/743481-geert-wilders-voltaire-unserer-zeit</link><description><![CDATA[Mit dem Freispruch von Populist Geert Wilders steht Europa nun vielleicht eine Trendwende bevor. Jetzt, wo die Regierungen nicht mehr für Multikulturalismus eintreten, wird es vielleicht möglich sein, den Islam zu kritisieren, freut sich ein niederländischer Intellektueller. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 27 Jun 2011 16:08:29 +0100</pubDate><guid>743481</guid></item>
<item><title>Großbritannien | Maulkorb-Debatte reißt nicht ab</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/674951-maulkorb-debatte-reisst-nicht-ab</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Die unsagbare Geschichte der Maulkorberlasse&ldquo; <a href="http://www.independent.co.uk/news/media/press/the-untold-story-of-gagging-orders-2288607.html" target="_self"><em>betitelt </em></a>The Independent die landesweit anhaltende Debatte um die meist von Reichen und Ber&uuml;hmten erwirkten gerichtlichen Verf&uuml;gungen (super-injunctions), welche die Medien von der Ver&ouml;ffentlichung privater Details oder der Preisgabe von Identit&auml;ten abhalten sollen. Nachdem Twitter-User aber die 150.000 Pfund teure Knebelverf&uuml;gung platzen lie&szlig;en, die Fu&szlig;ballprofi Ryan Giggs aufgrund einer Aff&auml;re mit einem Modell erwirkt hatte, enth&uuml;llt die Londoner Tageszeitung, dass &bdquo;zum Schutz der Identit&auml;ten von Ber&uuml;hmtheiten, Kindern und Privatpersonen in den vergangenen f&uuml;nf Jahren 333 Maulkorberlasse bewilligt wurden&ldquo;. Darunter: &bdquo;28 M&auml;nner, denen man au&szlig;ereheliche Aff&auml;ren vorwirft und neun F&auml;lle, in denen verurteilten Straft&auml;tern Anonymit&auml;t gew&auml;hrt wurde&ldquo;, aber auch sieben Gro&szlig;unternehmen, die auf diese Weise die &bdquo;Ver&ouml;ffentlichung von Anschuldigungen bez&uuml;glich ihrer Gesch&auml;ftsangelegenheiten verhinderten&ldquo;.</p>
<p>Nachdem Ryan Giggs' Anw&auml;lte nun ein Gerichtsverfahren gegen Twitter eingeleitet haben, lodert die Debatte um die Frage &sbquo;Privatsph&auml;re oder freie Meinungs&auml;u&szlig;erung?&lsquo; erneut auf. In einem <a href="http://www.telegraph.co.uk/technology/twitter/8534600/Lord-Wakeham-law-must-be-changed-to-stop-judges-handing-out-gagging-orders.html" target="_self"><em>Brief an den Daily Telegraph</em></a> beschreibt der ehemalige Vorsitzende der&nbsp; Press Complaints Commission (Presserat, der Beschwerden aufnimmt), Lord Wakeham, wie voreilig gerichtliche Verf&uuml;gungen in Fragen der Privatsph&auml;re erteilt werden. Wakeham bezeichnet das als &bdquo;unhaltbar&ldquo; und fordert eine &Auml;nderung des britischen, 1998 verabschiedeten Menschenrechtsgesetzes, dessen Bestimmungen es den &bdquo;Richtern erlauben, dar&uuml;ber zu entscheiden, was die &Ouml;ffentlichkeit wissen darf, und was sie nicht erfahren solle&ldquo;. Wakeham verlangt vom Parlament eine Gesetzes&auml;nderung, wodurch die Richter nur dann gerichtliche Maulkorb-Verf&uuml;gungen verh&auml;ngen k&ouml;nnen, wenn &bdquo;der Staat oder seine Beh&ouml;rden beeintr&auml;chtigt werden&ldquo;.&nbsp;&nbsp; </p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 25 May 2011 12:16:35 +0100</pubDate><guid>674951</guid></item>
<item><title>Österreich | Terrorgesetz: Was man █████ ████ sagen darf</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/236271-terrorgesetz-was-man-sagen-darf</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Keine Kompromisse&quot;</em> gegen&uuml;ber Terroristen oder Radikalisierern hei&szlig;t der neue Kurs &Ouml;sterreichs. Am 20. April beschloss der Ministerrat das <em>&quot;Terrorismuspr&auml;ventionsgesetz&quot;</em>, das den Besuch von Terrorcamps und das <em>&quot;Guthei&szlig;en terroristischer Straftaten&quot;</em> mit Haftstrafe belegt. Sicher wolle der Staat mit dieser Bestimmung <em>&quot;Hassprediger&quot;</em> treffen, <a target="_blank" href="http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/559702/index.do?_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/559242/index.do&amp;direct=559242">meint </a><em><a target="_blank" href="http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/559702/index.do?_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/559242/index.do&amp;direct=559242">Die Presse</a>. </em>Dass jedoch ein jeder, der in privater Runde seine Bewunderung etwa f&uuml;r den Mut von Selbstmordattent&auml;tern kundtut, mit zwei Jahren Haft bestraft werden kann, stellt das dringende Problem: <em>&quot;Was Terror ist und wo er beginnt, l&auml;sst sich leider nicht ganz eindeutig definieren.&quot; </em>Schlimmer noch <a target="_blank" href="http://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/559636/index.do?direct=559242&amp;_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/559702/index.do&amp;selChannel=">bewertet</a> das Wiener Blatt die Ausweitung des Verhetzungsparagrafen: <em>&quot;Ebenfalls untersagt sind bald auch b&ouml;se Bemerkungen, die auf das Geschlecht, das Alter, die sexuelle Ausrichtung, die Weltanschauung oder eine Behinderung zielen. Nicht nur die B&uuml;ttenredner beim Villacher Fasching werden die neuen Zeiten ziemlich anstrengend finden&quot;</em>, schreibt die <em>Presse</em> und schlie&szlig;t: <em>&quot;Es ist ja nur ein kleiner Schritt, kein gro&szlig;er Sprung ins Totalit&auml;re. Aber genau deswegen ist es gef&auml;hrlich: Weil der Verlust der Freiheit immer nur schrittweise passiert. Daher muss der Protest jetzt schon einsetzen.&quot;</em></p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 21 Apr 2010 13:40:14 +0100</pubDate><guid>236271</guid></item>
<item><title>Frankreich | Mundverbot für Autoren?</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/137431-mundverbot-fuer-autoren</link><description><![CDATA[<p>In Frankreich ist es zur aktuellen Polemik geworden: Nachdem sich die Schriftstellerin Marie NDiaye, die den <a href="http://www.academie-goncourt.fr/">Goncourt-Preis</a> 2009 erhielt, kritisch &uuml;ber die Politik von Pr&auml;sident Nicolas Sarkozy ge&auml;u&szlig;ert hatte, <a href="http://bibliobs.nouvelobs.com/20091109/15794/eric-raoult-rappelle-marie-ndiaye-a-son-devoir-de-reserve">fordert</a> der geschockte Abgeordnete <a href="http://www.assemblee-nationale.fr/13/tribun/fiches_id/2511.asp">Eric Raoult</a> beim Kulturminister eine <em>&quot;Zur&uuml;ckhaltungspflicht&quot; </em>der Tr&auml;ger des renommiertesten Literaturpreises Frankreichs. In einem <a href="http://www.lesinrocks.com/actualite/actu-article/t/1257963000/article/lecrivain-marie-ndiaye-aux-prises-avec-le-monde/">Interview </a>f&uuml;r die Zeitschrift<em> Les Inrockuptibles</em> im August 2009 sagte Marie NDiaye, dass sie zu gro&szlig;en St&uuml;cken aufgrund ihrer Aversion gegen&uuml;ber dem franz&ouml;sischen Pr&auml;sidenten nach Berlin gezogen sei: <em>&quot;Ich finde diese Atmosph&auml;re der &Uuml;berwachung und der P&ouml;belhaftigkeit abscheulich&quot;</em>, erkl&auml;rte sie. <em>Lib&eacute;ration</em> <a href="http://www.liberation.fr/politiques/0101602685-impuissant">schreibt</a>, dass <em>&quot;dieser Zensurvorschlag genau das aktuelle Klima aufzeigt, das bei den franz&ouml;sischen Konservativen und der Regierung herrscht&quot;,</em> und gibt das Wort an die Schriftstellerin und den Minister Fr&eacute;d&eacute;ric Mitterrand, der <em>&quot;sich zu diesem l&auml;cherlichen Streit nicht herablassen&quot; </em>m&ouml;chte.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 13 Nov 2009 15:09:42 +0100</pubDate><guid>137431</guid></item>
<item><title>Deutschland | Zwei Chinas zur Lektüre in Frankfurt</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/115041-zwei-chinas-zur-lektuere-frankfurt</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Das kann eine heitere Buchparty werden&quot;</em>, l&auml;sterte der <em>Spiegel </em>diese Woche bevor die weltweit gr&ouml;&szlig;te <a href="http://www.buchmesse.de/de/">Buchmesse</a> am 14. Oktober in Frankfurt ihre T&uuml;ren &ouml;ffnet. Der diesj&auml;hrige <a href="http://www.fr-online.de/_em_cms/_multifunktion/?em_client=fr&amp;em_art=galery&amp;em_cnt=2009396">Ehrengast China</a> bereitete den Organisatoren schon viel &Auml;rger (der Vorwurf lautete, sie wichen vor Pekinger Zensurversuchen zur&uuml;ck). Auf der einen Seite werde man also <em>&quot;parteitreue Tintenkleckser&quot;</em> erleben, so wie Tie Ning, der Chefin des chinesischen Schriftstellerverbands, Gebieterin &uuml;ber 8920 vom Staat unterst&uuml;tzte Autoren, die jegliche Zensur in ihrem Land leugnet (, wo j&auml;hrlich rund 600 B&uuml;cher verboten werden). Mit ihr umfasse die chinesische Delegation an die 100 Autoren und 1000 Beamte und Verlagsmanager. Auf der anderen Seite, regimekritische Autoren wie Be Ling, der dem Gef&auml;ngnis entwischte und nur auf Druck der Medien seine Einladung erhielt. Die <a href="http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/meinung/2009275_Leitartikel-Wettstreit-der-Worte.html"><em>Frankfurter Rundschau</em> glaubt</a>:&nbsp; <em>&quot;Noch nie gab es eine bessere Diskussionsplattform als in Frankfurt. Denn der Gastlandauftritt und das Begleitprogramm lassen unterschiedlichste Meinungen aufeinanderprallen. Erstmals werden sich Vertreter der chinesischen Regierung und einige ihrer sch&auml;rfsten Kritiker f&uuml;nf Tage lang einen offenen Wettstreit der Worte liefern &ndash; und die Welt&ouml;ffentlichkeit kann zuh&ouml;ren und sich ihr eigenes Urteil bilden.&quot;</em></p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 13 Oct 2009 14:53:50 +0100</pubDate><guid>115041</guid></item>
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