Beigetragen zu dieser Entwicklung haben laut den Autoren eine politische Polarisierung und das Machtstreben einzelner Politiker. Negativ aufgefallen sind demnach Ungarn (an der Spitze), die Slowakei, Albanien, Kosovo, Mazedonien und Montenegro. Polen, und in mancher Hinsicht auch Serbien, sind die große Ausnahme.

entscheidendes Instrument, um eine gerechte Beteiligung des Finanzsektors an den Kosten der Finanzkrise sicherzustellen.

Die Initiative ist nicht neu: Die EU-Kommission hatte bereits Ende September einen Vorschlag zur europaweiten Einführung einer Umsatzsteuer auf Geschäfte mit Aktien, Derivaten und weiteren Finanzprodukten vorgelegt. Großbritannien und Schweden hatten sich sofort dagegen ausgesprochen. Dieses Mal wollen die Finanzminister „nach Alternativen“ suchen, wenn sich bis Jahresmitte keine solche Lösung abzeichne. – Ein Schlüsselsatz des Briefes, der sich zwischen den Zeilen lese, so die SZ:

Die Zahl neun sendet noch eine ganz andere Botschaft: Wir können auch alleine. [Nach den europäischen Verträgen können] Länder, finden sich mindestens neun Interessenten, auch alleine zusammenarbeiten. Verstärkte Zusammenarbeit nennt sich das im Europa-Jargon. [...] Und deshalb liest sich der kurze Brief fast schon wie eine handfeste Drohung an die zögerlichen Kollegen. Denn alle Beteiligten wissen nun: Die Steuer wird ziemlich sicher eingeführt.

Auch innenpolitisch brisant ist diese Botschaft mindestens für Frankreich und Deutschland, so die SZ: Nicolas Sarkozy könne so um ein paar zusätzliche Stimmen bei den Präsidentschaftswahlen werben, und Angela Merkel könne ihrer Opposition die durch den Fiskalpakt nötig gewordene Verfassungsänderung schmackhaft machen.

Mit bewusst provokativem Ton widerspricht der 25-jährige Autor Sarrazin und bekämpft das Image der Türken als Sündenbock der österreichischen Integration. Er beschreibt auch einen zunehmenden Einfluss der Türkei innerhalb Europas und stützt sich dabei auf fünf Thesen, so Die Presse:

Wir sind mehr. Wir sind jünger. Wir sind hungriger. Unsere Wirtschaft wächst schneller. Wir sind stärker. […] In seinem Buch zeichnet Türkmen ein Bild der Türkei als Land auf der Überholspur, von dem Europa lernen könnte. So meint er, dass der Frauenanteil im türkischen Topmanagement fast sechsmal höher sei als im EU-Durchschnitt. Dass der türkische Wohlstand zuletzt stärker gestiegen sei als überall sonst in Europa. Und dass die Türken insgesamt hungriger seien.

 

Die Befragung von 500 Menschen in den Regionen Oberösterreich, Niederösterreich und Burgenland ergab, dass die Öffnung der Ostgrenzen vor 20 Jahren nicht mehr als Angriff auf die soziale Stabilität des Landes gewertet wird. Tourismus und Handel haben ihr Werk im grenzüberschreitenden Zusammenleben getan.

Die Bewohner der Grenzregionen in Tschechien, der Slowakei und Ungarn [kommen] vorwiegend zum Einkaufen nach Österreich. Das bringt neue Kaufkraft in die einst wirtschaftlich schwachen Gebiete Ostösterreichs. So verwundert es nicht, dass die heimische Bevölkerung mittlerweile eine positive Bilanz für den Arbeitsmarkt zieht. 48 Prozent der Befragten in Oberösterreich, 40 Prozent im Burgenland, 36 Prozent in der niederösterreichischen Region nahe der Slowakei und 34 Prozent in der Region an der tschechischen Grenze orten eine „positive Entwicklung“ auf dem Arbeitsmarkt.


Einziger Dämpfer: Die Angst der Österreicher vor der Kriminalität aus dem Osten ist geblieben. Hierbei liege allerdings eine “Diskrepanz zwischen gefühlter Wahrnehmung und den tatsächlichen Fakten vor”, so die Presse.


"Die Entscheidung der österreichischen Nationalbank beendet eine Phase der aktuellen Krise und eröffnet wahrscheinlich die nächste", meint die România libera in Bukarest. "Die konkreten Auswirkungen werden hart sein – zusätzlicher Druck auf den Leu, steigende Zinssätze, erschwerte Kreditaufnahme für den Staat –, doch sie können überwunden werden. Schlimmer ist jedoch der Symboleffekt, denn so wird uns bewusst, dass Rumänien nunmehr als Schwellenland mit dementsprechenden Gewinnen und Risiken betrachtet wird. Ein Land, in dem es sich noch lohnt zu investieren, aber nur wenn man weiß, wie man danach wieder herauskommt." Die Bukarester Tageszeitung erinnert daran, dass die guten Zeiten von 2007, als "die griechischen und österreichischen Banker sich um die Präsenz auf dem Markt im Wilden Osten stritten", vorbei sind. "Österreich opfert Rumänien, dessen Bankensystem es zusammen mit Griechenland zu über 50 Prozent hält, um sein eigenes Schicksal zu retten." Kurz, es handle sich hier um "das tragische Ende des Finanzkolonialismus".

Auf tschechischer Seite befürchtet Respekt, "Länder wie Ungarn, Rumänien, Serbien oder die Ukraine werden – zumindest von Seiten der österreichischen Banken – einen brutalen "credit crunch", eine plötzliche Zurückhaltung bei der Kreditvergabe erfahren". Auch Länder wie die Tschechische Republik oder die Slowakei könnten unter den Folgen leiden, da die internationale Presse vergisst, dass dort eine ganz andere Situation herrscht als in den anderen Staaten der Region: "In der Tschechischen Republik und in der Slowakei wird viel gespart. Beide Länder sind relativ unterverschuldet. Nicht nur was die großen Firmen betrifft, [...] sondern auch und vor allem im Sektor der Kleinbetriebe. Zum Beispiel beträgt der Umfang der Hypothekendarlehen in diesen Ländern 25 Prozent des BIP. In Westeuropa liegt er bei 55 Prozent und in Großbritannien bei mehr als 100 Prozent des BIP."

Aber vielleicht gibt es doch eine Alternative. Denn es gibt die Europäische Kommission, die, wie ihr Präsident José Manuel Barroso kürzlich ins Gedächtnis rief, dazu da ist, die Verträge und die “Wirtschaftsregierung” der EU zu schützen. Doch wenn es um die Eurozone geht, gewinnt die Eurogruppe (die Wirtschaftsminister, d.h. die Regierungen) schnell die Oberhand. Demnach bestimmen auch hier Paris und Berlin. Die Ernennung des Präsidenten des Europäischen Rates Herman Van Rompuy als “Herrn Euro” wurde von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy befürwortet. Durch diese Maßnahme wird die Rolle der Mitgliedsstaaten – und allen voran Deutschland und Frankreich – in der Wirtschaftsregierung von “Euroland” gestärkt.

Der Haken an der Sache ist, dass diese Konstellation ohne jeglichen Vertrag abgesteckt wurde. Darüber hinaus sieht es so aus, als ob die Entscheidungen von “Merkozy” zunehmend ohne jegliche Diskussion innerhalb der Eurozone gefällt werden. Denn Tatsache ist, dass kein anderes Land bei Diskussionen ins Gewicht fällt oder einen Gegenpol darstellen könnte. So entledigt sich die Dampfwalze bei Gesprächen mit ihren Partnern zusehends jeglicher Höflichkeiten. Dies zeigte der Ton, mit dem die Möglichkeit einer Volksabstimmung in Griechenland von “Merkozy” abgeschlagen wurde. Von den “Großen” befindet sich Italien, drittgrößte Wirtschaftsmacht der Eurozone, aufgrund der Prekarität seiner Regierung und seiner Staatsfinanzen auf der Anklagebank.

Spanien steckt mitten im Wahlkampf und hat sich immer noch nicht aus seiner schwierigen Lage befreien können. Beide Länder stecken bis zum Hals in der Schuldenkrise und sind genau wie Portugal und Irland weit von einem “AAA” der Ratingagenturen entfernt. Allem Anschein nach verleiht die Bestnote den Ländern, die sich mit der Auszeichnung noch rühmen können, übernatürliche Kräfte. Nebenbei gesagt erklärt dies auch, warum der französische Präsident so sehr darauf erpicht ist, dass sein Land weiterhin in dem derzeit meistbegehrten Zirkel bleibt. In der Eurozone fallen die anderen Länder dieses Clubs (Österreich, Finnland, Luxemburg und die Niederlande) nicht ins Gewicht oder passen sich dem deutsch-französischen Duo an.

Doch auch wenn das Duo eventuell die bedrohlichsten Klippen umschiffen kann, scheint es keine klare Vorstellung zu haben, in welche Richtung es das Euroschiff steuern will. Dazu hat es im Übrigen auch kein Mandat erhalten. Die fehlende Klarheit und Rechtmäßigkeit macht der Abwicklung der Krise zu schaffen und erweckt den Eindruck, dass ungeplant vorwärts gesteuert wird. Doch angesichts des Sturms wollen wir das Ruder nur aus der Hand geben wenn derjenige, der es übernimmt, in der Lage ist, das Schiff und seine Mannschaft sicher in den Hafen zu segeln.

Aus dem Französischen von Signe Desbonnets

“Dreist und skandalös wird es, sobald man sich die Finanzierung ansieht.” Laut dem Verleger ist das Projekt von der EU mit einer sechsstelligen Summe unterstützt worden. Man habe bei der Sache nicht schlecht verdient, sagt er der FAZ. “Die Pressestelle der Europäischen Kommission hat eine zügige Stellungnahme zugesagt, die aber dennoch auf sich warten lassen könne, ‘weil man da tief graben muss’.”

Denn China steht womöglich vor einer gewaltigen Schuldenexplosion. Mitschuld daran ist das gewaltige Stimuluspaket aus dem Jahr 2008, umgerechnet 440 Milliarden Euro, mit dem das Land sich vor den Folgen der aus den USA herüberschwappenden Finanzkrise schützen wollte. Das Problem: Lediglich 133 Milliarden kamen aus dem Staatshaushalt. Der Rest sollte von den Banken, Staatsbetrieben und Privatleuten kommen. “Nicht nur Metropolen wie Shanghai und Peking, sondern auch andere Millionenstädte sowie tausende kleinerer Ortschaften stehen bei den staatlichen Banken tief in der Kreide.”

Auf chinesischer Seite schreibt unterdessen das offizielle Blatt China Daily: “China kann weder Europas Retter noch das Allheilmittel für alle seine Krankheiten sein, aber es wird tun, was es kann und eine freundschaftliche Hand reichen. Freundschaft ist aber keine Einbahnstraße. China hat bereits große Summen in europäische Anleihen investiert und hätte gerne einige Garantien dafür, dass diese auch sicher sind.”

Auf tschechischer Seite titelt Hospodářské noviny, ist “die Prager Börse erneut in der Krise”. Das Wirtschaftsblatt erklärt, dass nach dem Absturz der Erste Bank, die zu den größten Finanzgruppen in Zentraleuropa zählt, mehrere tschechische Titel in die roten Zahlen gerutscht sind, trotz der guten Resultate vom Jahresanfang.

Insgesamt 5 ehemalige Minister aus der Koalition von Wolfgang Schüssels ÖVP und Jörg Haiders FPÖ aus den Jahren 2000 bis 2006 stehen mehr oder weniger konkret unter Korruptionsverdacht. Zu den Paradebeispielen zählt etwa die Buwog-Affäre. Bei einer der größten Privatisierungen der Nachkriegsgeschichte steht der damalige Finanzminister unter dem Verdacht der Günstlingswirtschaft; oder die Affäre ‘Eurofighter’: bei der größten Rüstungsbeschaffung der Zweiten Republik hatte der damalige Verteidigungsminister für die Eurofighter – die teuerste Variante – optiert. Jetzt wurde bekannt , dass er vom Hersteller EADS in den vergangenen Jahren regelmäßig Zahlungen bekommen hatte.

Der Falter merkt dazu an, dass diese Politiker Schüssels Slogan “weniger Staat, mehr privat“ neu interpretiert hätten, im Sinne von persönlicher Bereicherung. Aber auch der aktuelle Kanzler, Werner Faymann (SPÖ) steht unter Feuer, weil er in seiner Zeit als Verkehrsminister die Boulevardmedien, vor allem die mächtige Krone, mit Inseratenkampagnen zur Hebung des eigenen Images fütterte.

“Die Skandale sind im Wesentlichen neoliberale Skandale”, kommentiert der Chefredakteur des Falter. “Soll heißen, durch die propagierte individuelle Tüchtigkeit zu individuellem Zugriff verleitete Erfolgstypen haben sich vergriffen, besser, sie wurden bei etwas erwischt, was der gängigen Praxis entspricht.”



Wenig optimistisch ruft der Falter zu mehr Engagement der Zivilgesellschaft auf. Ehemalige österreichische Politiker arbeiten auch schon am "letzten Aufgebot”, der Initiative “Mein Österreich“. Das Ziel der Senioren: ein Volksbegehren für mehr Transparenz und direkte Demokratie erzwingen.

– “Willkommen in der katholischen Gegenwart.” Die entspreche zwar nicht mehr den Reformen des Zweiten Vatikanischen Konzils, fülle dafür aber die Kirchen, mit einer “Mischung aus Esoterik, Mystizismus und Okkultismus. [...] Der Erfolg gibt der Kirche Recht: In Österreichs Diözesen wird erzählt, man könne sich der Nachfrage nach Exorzismen kaum erwehren.“

Der Verlust bliebe bei den Banken, was in den österreichischen Geldhäusern, die Kredite von rund 5 Milliarden Euro in Ungarn ausstehen haben, für Aufruhr sorgt. Wien forderte die EU-Kommission auf, beim Europäischen Gerichtshof eine einstweilige Verfügung gegen die Pläne Ungarns zu prüfen. Laut Standard schneidet sich Budapest aber vorrangig ins eigene Fleisch. Indem es privatrechtliche Verträge aushebele, vertreibe es die Investoren.

In den Niederlanden forderten schon mehrere Parlamentsmitglieder den Finanzminister zum Handeln auf. De Volkskrant schreibt, dass es unklar sei, was Griechenland Finnland als Pfand anbieten könne. Wahrscheinlich weder Inseln noch Eisenbahnnetze, sondern eher Barzahlungen von einer halben bis einer Milliarde. Da Griechenland kein eigenes Geld hat, befürchtet die Zeitung, dass das Depot aus der europäischen Kasse kommen müsse.

Mit diesem Pakt hat "die Bundeskanzlerin eine besonders lange Liste von Forderungen aufgestellt“, notiert die Süddeutsche Zeitung. Und „viele räumen ihr Chancen ein, vieles davon durchzusetzen, was auch daran liegt, dass sie von Frankreichs Staatspräsident Sarkozy vorbehaltlos unterstützt wird. Der Franzose will im kommenden Jahr wiedergewählt werden. Er glaubt offensichtlich fest daran, dass er mehr Wähler überzeugen kann, wenn er der deutschen Wirtschaftspolitik folgt, als jener der klammen Südeuropäer.“

„Die Franzosen akzeptieren die deutschen Prinzipien einer rigorosen Haushaltsführung, und die Deutschen die Idee einer ‚Wirtschaftsregierung’, um den anderen Aspekten des Wettbewerbs Rechnung zu tragen: ein Sinneswandel, der den Deutschen nicht leicht fällt“, fasst Eric Le Boucher zusammen. „Leider haben sich aber Polen, Österreich und die Niederlande zu Wort gemeldet, da sie dies als eine Einmischung in ihre Souveränität betrachten, als ein Diktat aus Berlin und Paris. Herman Van Rompuy hat die Vorschläge bereits abgeschwächt, aus Pflichten sind Empfehlungen geworden. Der Deal steht auf der Kippe, denn die deutschen Wirtschaftsexperten sehen darin einen Blankoscheck fürs Schuldenmachen.“

„Merkel und Sarkozy stehen in der Verantwortung“, schreibt der Journalist. „Sie müssen ein Trafalgar verhindern. Die Souveränität der kleinen Staaten muss respektiert werden. Das ist ein europäischer Grundsatz. Doch müssen die Regierungen auch begreifen, dass ihre Souveränität mehr von einem drohenden Finanzkrieg bedroht wird als von besagtem ‚Diktat’.“

Doch Merkel „will erst sehen, was sie bekommt, bevor sie gibt“, meint die Süddeutsche Zeitung. „Ohne den 'Pakt für Wettbewerbsfähigkeit' gibt es also keine Zusagen für einen ständigen Rettungsfonds. Ohne die Stabilität der europäischen Banken nochmals zu testen, wird nicht über die Reform des bestehenden Fonds entschieden. Und ohne zu wissen, wie es derzeit in Griechenland und Irland aussieht, wird Berlin deren Forderungen nicht zustimmen, die Zinsen für europäische Hilfskredite zu senken oder die Laufzeiten zu verlängern. 'Wer zahlt, bestimmt', so lautet die pragmatische Botschaft.“

Die „griechische Asylkrise ist auch eine Bewährungsprobe für die EU“, schreibt Der Standard. Die 27 Mitgliedsstaaten müssen einen Mechanismus finden, der das Dublin-II-System „vermenschlich[t]“. In Deutschland prüft das Verfassungsgericht seit dem 28. Oktober, ob Berlin das Recht hat, Flüchtlinge ohne weitere Prüfung in andere EU-Staaten abzuschieben. Seit 2009 hat das Karlsruher Gericht dreizehn Fälle, andere deutsche Verwaltungsgerichte mehr als 300 Fälle von Überstellungen nach Griechenland gestoppt. Das Urteil wird für 2011 erwartet.

2011 plant Frontex weitere dreißig bis vierzig "Sammelflüge", mit denen illegale Einwanderer in die EU in ihre Heimatländer zurück gebracht werden sollen. Für den Zeitraum von 2008 bis 2013 steht der Agentur ein Budget von rund 676 Millionen Euro zur Verfügung.

Diese Ausweisungen, so Le Monde, "helfen den Hauptstädten, die damit nicht mehr 'die Last zu tragen' haben, wie sich der stellvertretende Direktor von Frontex ausgedrückt hatte, denn "solche Ausweisungen stoßen in der Öffentlichkeit auf Ablehnung". Die Tageszeitung schreibt weiter, dass "ein anderer Vorteil" dieser Vorgehensweise darin läge, dass die "Europäische Union mehr Gewicht habe, wenn es darum geht, illegale Einwanderer in ihr Heimatland zurück zu schicken, als einzelne Staaten".