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        <channel><title>Presseurop | <![CDATA[Debatten]]></title>
            <link>http://www.presseurop.eu/de</link>
            <description>Das Beste aus Europas Presse</description>
            <language>de</language><item><title><![CDATA[Niederlande : „Ärzte: Nur beschränkte Sterbehilfe bei Demenz“]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/3780131-aerzte-nur-beschraenkte-sterbehilfe-bei-demenz?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Der Königlich Niederländische Ärztebund (KNMG) berät am 16. Mai mit Gesundheitsministerin Edith Schippers über mögliche Beschränkungen des 2002 in Kraft getretenen Sterbehilfe-Gesetzes.</p></p>

<p><p>Ein Großteil der Ärzte vertritt die Meinung, dass Sterbehilfe nicht bei Patienten angewandt werden dürfe, die an einer schweren Demenz leiden, und nicht mehr mit ihrer Umwelt kommunizieren können, auch wenn sie der Sterbehilfe vorher schriftlich zugestimmt haben. Der Meinung der Ärzte zufolge dürfte Euthanasie nur dann geleistet werden, wenn die Patienten fähig sind, mündlich oder in einer anderen Form erneut deutlich zu machen, dass sie mit der Sterbehilfe einverstanden sind.</p></p>

<p><p>Allerdings gibt es auch Ärzte, die das anders sehen. So erklärte ein Allgemeinmediziner gegenüber der Zeitung <em>De Volkskrant</em>:</p></p>

<p><blockquote> <p>Indem wir seinen Willen respektieren, erweisen wir dem Patienten die letzte Ehre, weil wir die Gedanken berücksichtigen, die sich der Patient über das Leben machte, und nicht das menschliche Wesen in Betracht ziehen, dass nicht mal mehr um seine Existenz weiß.</p></p>

<p></blockquote></p>]]></description><pubDate>Thu, 16 May 2013 12:10:48 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3780131</guid></item>
<item><title><![CDATA[NSU-Prozess : Man lernt nicht einfach aus Geschichte ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/3753621-man-lernt-nicht-einfach-aus-geschichte?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Die Welt, Berlin &ndash; Kaum eröffnet, wurde der Prozess gegen die fünf Mitglieder des NSU vertagt. Egal was noch kommen mag, wird er weder die vollständige Wahrheit über den rechtsextremen Terror ans Licht bringen, noch den eigentlichen Skandal der NSU-Affäre vergessen lassen können: die Unfähigkeit und Blindheit der Ermittlungsbehörden. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/3753621-man-lernt-nicht-einfach-aus-geschichte?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Tue, 07 May 2013 17:31:04 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3753621</guid></item>
<item><title><![CDATA[Banken: Weg mit den hohen Bonuszahlungen]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/3511381-weg-mit-den-hohen-bonuszahlungen?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[The Guardian, London &ndash; Nachdem die kolossalen Rettungspakete für die europäischen Banken kein neues Wachstum hervorgebracht haben, fegt nun eine neue Tendenz über den Kontinent. Das Blatt hat sich gegen die Ausschweifungen der Firmen gewendet. Die Öffentlichkeit will Rache und die Banker können nur sich selbst die Schuld daran geben. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/3511381-weg-mit-den-hohen-bonuszahlungen?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Fri, 08 Mar 2013 16:26:01 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3511381</guid></item>
<item><title><![CDATA[Schweden: Kirchlicher Segen für gleichgeschlechtliche Paare]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/3338681-kirchlicher-segen-fuer-gleichgeschlechtliche-paare?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Libération, Paris &ndash; In Frankreich tobt der Streit um die „Ehe für alle“, in Polen lehnt das Parlament zivile Lebensgemeinschaften ab, doch ein Land lässt die Debatte kalt: Schweden. Dort regt sich keiner mehr auf, auch nicht wenn die lesbische Bischöfin heiraten will. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/3338681-kirchlicher-segen-fuer-gleichgeschlechtliche-paare?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Wed, 30 Jan 2013 12:45:16 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3338681</guid></item>
<item><title><![CDATA[Frankreich: „Die Flutwelle“]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/3264301-die-flutwelle?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Zwischen 350.000 (laut Polizei) und (laut Organisatoren) 800.000 Menschen demonstrierten in Paris gegen den Gesetzesentwurf zum Ehe- und Adoptionsrecht für homosexuelle Paare. Die von katholischen Vereinen und Teilen der konservativen Opposition unterstützte Demonstration ist eine der größten Kundgebungen der letzten 30 Jahre. Laut Regierungsaussagen wird dennoch am Entwurf festgehalten.</p></p>]]></description><pubDate>Mon, 14 Jan 2013 10:41:14 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3264301</guid></item>
<item><title><![CDATA[Tschechische Republik – Slowakei: Das verpasste Glück der Tschechoslowakei]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/3237271-das-verpasste-glueck-der-tschechoslowakei?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Respekt, Prag &ndash; Vor 20 Jahren wurde die Tschechoslowakei in zwei neue Länder aufgeteilt. Hätte man die verarmte Nation in ein multi-ethnisches Land verwandelt, dann wäre die Gesellschaft in beiden Ländern heute demokratischer, findet ein Kolumnist mit der doppelten Staatsangehörigkeit. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/3237271-das-verpasste-glueck-der-tschechoslowakei?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 07 Jan 2013 12:55:58 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3237271</guid></item>
<item><title><![CDATA[Die Presse in Europa (3/5): Die Zeitung stirbt nicht im Silicon Valley]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/3179611-die-zeitung-stirbt-nicht-im-silicon-valley?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Frankfurter Allgemeine Zeitung, Frankfurt &ndash; Jeder sollte Autor, Journalist, Verleger sein, jeder Geld verdienen können, versprach das Mantra des Internetzeitalters. Aber die Demokratisierung der Information hat nie stattgefunden, meint FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/3179611-die-zeitung-stirbt-nicht-im-silicon-valley?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Wed, 26 Dec 2012 10:00:11 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3179611</guid></item>
<item><title><![CDATA[Europäische Integration: Wir brauchen ein Referendum über Europas Zukunft]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/2889531-wir-brauchen-ein-referendum-ueber-europas-zukunft?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Il Foglio, Mailand &ndash; Die politische Konstruktion Europas, wie sie bis jetzt von den Eliten und ihren „wohlwollenden paternalistischen Reflexe“ regiert wird, hat ihre Grenzen erreicht. Der nächste Schritt hin zu einer politischen Union, kommt nicht ohne eine direkte Mitbestimmung ihrer Bürger aus, meint der Herausgeber von Limes der italienischen Zeitschrift für Geopolitik <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/2889531-wir-brauchen-ein-referendum-ueber-europas-zukunft?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Wed, 17 Oct 2012 17:45:55 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">2889531</guid></item>
<item><title><![CDATA[Friedensnobelpreis: Oslos Appell an Europa]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/2876191-oslos-appell-europa?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[La Repubblica, Rom &ndash; Der Friedensnobelpreis richtet sich nicht nur an die Politiker Europas. Auch seine Bürger sind in der Pflicht, schreibt Jürgen Habermas. Um den europäischen Sozialstaat zu bewahren, müssen sie Solidarität zeigen. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/2876191-oslos-appell-europa?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 15 Oct 2012 17:45:24 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">2876191</guid></item>
<item><title><![CDATA[Belgien: Weg mit dem Unwort ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/2728251-weg-mit-dem-unwort?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Auf ihre Titelseite hebt <em>De Morgen</em> heute die bemerkenswerte Schlagzeile: &bdquo;Warum wir von <em>De Morgen </em>das Wort &sbquo;Allochthon&rsquo; [Fremde] nicht mehr verwenden&ldquo;. Obwohl der Begriff von allen Seiten daf&uuml;r kritisiert wird, dass er stigmatisiert, benutzen Niederl&auml;nder und frankophone Belgier ihn f&uuml;r Einwanderer oder Menschen mit Migrationshintergrund. Die Entscheidung <a href="http://www.demorgen.be/dm/nl/2462/Standpunt/article/detail/1503948/2012/09/20/Waarom-wij-De-Morgen-allochtoon-niet-meer-gebruiken.dhtml">begr&uuml;ndet Chefredakteur Wouter Verschelden</a> mit folgenden Worten: Unser Blatt hat entschieden,</p></p>

<p><blockquote> <p>diesen sehr schwammigen Begriff einfach nicht mehr zu verwenden. Eigentlich bezeichnet er Menschen, die &sbquo;nicht von hier&rsquo; sind, aber in Wirklichkeit wird er nicht f&uuml;r Niederl&auml;nder, Franzosen oder Deutsche gebraucht, sondern vielmehr als Sammelbegriff verwendet, der unz&auml;hlige Erscheinungen umfasst: Muslime, mangelhaft Ausgebildete, Benachteiligte, Araber, Nordafrikaner, Nicht-Europ&auml;er.</p></p>

<p></blockquote> <p>Au&szlig;erdem handelt es sich um ein &bdquo;einzigartiges sprachliches Ph&auml;nomen&ldquo;, argumentiert die Zeitung weiter:</p></p>

<p><blockquote> <p>In der englischen und franz&ouml;sischen Sprache gibt es den Begriff ganz einfach nicht. [...] In diesen L&auml;ndern steckt man die betroffenen Personen nicht einfach in die gleiche Schublade. [Damit dr&uuml;cken wir ihnen ein] grob vereinfachendes Etikett auf, dass die Menschen untereinander &uuml;berhaupt nicht differenziert betrachtet. [Selbst die Kinder von Einwanderern] werden oft als &sbquo;Allochthone&rsquo; gebrandmarkt. Wann also wird man bitte nicht mehr als Allochthon angesehen? K&ouml;nnen Journalisten qualitativ hochwertige Inhalte produzieren, wenn sie diesen Begriff verwenden, obwohl sie sich dessen bewusst sind, dass er stigmatisiert und ausgrenzt?</p></p>

<p></blockquote> <p>&bdquo;Nein&ldquo;, lautet die Antwort der Zeitung, die allerdings auch betont, dass dies nicht bedeutet, dass &bdquo;Probleme multiethnischen und multireligi&ouml;sen Ursprungs&ldquo; dadurch heruntergespielt oder besch&ouml;nigt werden sollen. Die Entscheidung kommt nicht aus heiterem Himmel. Sie steht im Kontext einer Serie von Ereignissen in Belgien, wie der Film <a href="http://www.dailymotion.com/video/xsi69g_sofie-peeters-femme-de-la-rue-bruxelles_news">Femme de La Rue</a> (Frau von der Stra&szlig;e) &ndash; eine Dokumentation &uuml;ber sexuelle Bel&auml;stigung junger Migrantinnen in Br&uuml;ssels Stra&szlig;en, die gewaltsame Reaktion auf den Film <a href="http://www.youtube.com/watch?v=MAiOEV0v2RM">Die Unschuld der Muslime</a> in Antwerpen und die <a href="http://www.levif.be/info/actualite/belgique/patrick-janssens-bart-de-wever-apporte-la-zizanie-a-anvers/article-4000179174808.htm">Polemik um Bart De Wever</a>. Der Chef der fl&auml;mischen Nationalisten hatte angek&uuml;ndigt, er werde den Slogan der Stadt Antwerpen &bdquo;Die Stadt geh&ouml;rt uns allen&ldquo;, abschaffen, falls er dort am 14. Oktober zum B&uuml;rgermeister gew&auml;hlt werde.</p>

<p>&nbsp;</p></p>]]></description><pubDate>Thu, 20 Sep 2012 13:37:13 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">2728251</guid></item>
<item><title><![CDATA[Demokratie: Die Bürger im Mittelpunkt der Union ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/2694521-die-buerger-im-mittelpunkt-der-union?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Gazeta Wyborcza, Warschau &ndash; Die repräsentative Demokratie und das Konzept von bürgerlichem Engagement und Solidarität der Europäer werden immer schwächer, was die Krisenbewältigung erschwert. Wenn sich die Bürger nicht stärker beteiligen, dann wird die Union in ihrer jetzigen Form nicht überleben, warnt ein polnischer Journalist. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/2694521-die-buerger-im-mittelpunkt-der-union?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Fri, 14 Sep 2012 16:39:11 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">2694521</guid></item>
<item><title><![CDATA[Eurokrise: Letzte Rettung durch die Reichen?]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/2533061-letzte-rettung-durch-die-reichen?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Der Tagesspiegel, Berlin &ndash; Europa rettet nicht gerade Griechenland oder Spanien. Die Mittelschicht der Länder zahlt für Fehlinvestitionen reicher Privatanleger. Deshalb sollten diese auch zur Kasse gebeten werden, meint der Tagesspiegel und verteidigt eine vielerorts auf dem Kontinent debattierte Reichensteuer. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/2533061-letzte-rettung-durch-die-reichen?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Fri, 17 Aug 2012 17:49:39 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">2533061</guid></item>
<item><title><![CDATA[Religion: Warum Beschneidung wehtut]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/2381681-warum-beschneidung-wehtut?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Die Zeit, Hamburg &ndash; Seit ein deutsches Gericht die Beschneidung eines Minderjährigen zur Straftat erklärte, debattiert Deutschland über die Religionsfreiheit. Wie schon beim Kopftuch oder beim Kruzifix zeigt die Aufregung, dass der Gesellschaft das Religiöse immer mehr Angst macht. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/2381681-warum-beschneidung-wehtut?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Fri, 20 Jul 2012 12:43:58 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">2381681</guid></item>
<item><title><![CDATA[Banken: Wie Island seine Bankster jagt]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/2339391-wie-island-seine-bankster-jagt?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Le Monde, Paris &ndash; In London fälscht Barclays die Zinssätze für Kredite zwischen Banken. In Madrid soll Bankia seine Konten vor dem Börsengang frisiert haben. Wie die betrügerischen Banken zur Rechenschaft ziehen? In Island spüren Sonderermittler die Verantwortlichen auf, um sie der Justiz zu überstellen. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/2339391-wie-island-seine-bankster-jagt?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Thu, 12 Jul 2012 16:56:18 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">2339391</guid></item>
<item><title><![CDATA[Österreich: Zu dumm fürs Referendum?]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/2319231-zu-dumm-fuers-referendum?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Die Presse, Wien &ndash; Der ESM gehört dazu, und der Fiskalpakt auch: Sollten die ganz großen politischen Entscheidungen eines Landes dem Wähler zur Abstimmung vorgelegt werden? — In Wien, das seit Monaten über mehr Transparenz und direkte Demokratie debattiert, bremst die Politik mit beiden Füßen. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/2319231-zu-dumm-fuers-referendum?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Tue, 10 Jul 2012 16:07:44 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">2319231</guid></item>
<item><title><![CDATA[Eurokrise: Deutschlands Geisterfahrt]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/2204151-deutschlands-geisterfahrt?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Der Spiegel, Hamburg &ndash; Einem Kolumnisten reicht es. Boulevard- und Qualitätspresse in Deutschland titeln dieser Tage, alle Welt wolle der Deutschen Geld. Das ist erstens falsch und zweitens gefährlich, schimpft Jakob Augstein und greift zur Argumentation tief in Geschichtskiste. Europe erlebe seinen Weimar-Moment. Merkel sollte gehen. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/2204151-deutschlands-geisterfahrt?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Tue, 19 Jun 2012 17:14:28 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">2204151</guid></item>
<item><title><![CDATA[Breivik-Prozess: Der Mythos von Norwegens verlorener Unschuld]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1814701-der-mythos-von-norwegens-verlorener-unschuld?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Stavanger Aftenblad, Stavanger &ndash; Anders Breivik plädiert auf „nicht schuldig“ im Prozess, der heute gegen den rechtsextremistischen Terroristen beginnt. Einige Monate nach dem Massaker von Utøya bestreitet ein norwegischer Journalist den weltweit übernommenen Mythos von der verlorenen Unschuld. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/1814701-der-mythos-von-norwegens-verlorener-unschuld?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 16 Apr 2012 12:12:46 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1814701</guid></item>
<item><title><![CDATA[Deutschland: Günter Grass, ein „ewiger Antisemit“, sagt die Welt]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/1742662-guenter-grass-ein-ewiger-antisemit-sagt-die-welt?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Es ist ein &bdquo;Aufschrei&ldquo; schreibt die <em>S&uuml;ddeutsche Zeitung</em>, und dazu noch einer, der eine internationale Kontroverse ausl&ouml;sen will. G&uuml;nter Grass hat heute <a target="_self" href="http://www.sueddeutsche.de/n5J388/557180/Was-gesagt-werden-muss.html">in der M&uuml;nchner Tageszeitung</a>, wie auch in der <em>New York Times</em>, <a target="_self" href="http://www.giornalettismo.com/archives/236318/la-poesia-contro-israele-censurata-dal-giornale/"><em>La Repubblica</em></a> und in <a target="_self" href="http://internacional.elpais.com/internacional/2012/04/03/actualidad/1333466515_731955.html"><em>El Pais</em></a> ein Gedicht mit dem Titel &bdquo;Was gesagt werden muss&ldquo; ver&ouml;ffentlicht. Darin warnt er vor einem Krieg zwischen Israel und dem Iran, der das gesamte &rdquo;iranische Volk aus[zu]l&ouml;schen&ldquo; droht, und fordert, dass Berlin keine U-Boote mehr an Tel-Aviv liefern d&uuml;rfe. &bdquo;Die Atommacht Israel gef&auml;hrdet den br&uuml;chigen Weltfrieden&ldquo;, schreibt er, w&auml;hrend der iranische Pr&auml;sident Mahmud Ahmadinedschad zu einem &bdquo;Maulhelden&ldquo; schrumpft. Grass, der 2006 mit seiner versp&auml;teten Bekenntnis seiner Zugeh&ouml;rigkeit zur Waffen-SS 1944 einiges Unwohlsein in Europa geschaffen hatte, schreibt, er habe so lange geschwiegen, denn &bdquo;das Verdikt &sbquo;Antisemitismus&lsquo; ist gel&auml;ufig&ldquo;.</p></p>

<p><p>In Deutschland hat die Kontroverse schon begonnen. Von den drei &uuml;berregionalen Zeitungen, die ihr heute die Titelseite widmen, <a target="_self" href="http://www.welt.de/kultur/literarischewelt/article106152894/Guenter-Grass-Nicht-ganz-dicht-aber-ein-Dichter.html">zeichnet sich die <em>Welt</em> </a>mit dem schneidensten Titel aus:<a href="http://paper.meedia.de/titelgallery_drupal/bigview.php?url=http%3A//paper.meedia.de/titelgallery_drupal/%3Fq%3Dgallery/%26g2_view%3Dcore.DownloadItem%26g2_itemId%3D201050" target="_self"> &bdquo;G&uuml;nter Grass, der ewige Antisemit.&ldquo;</a> Im Feuilleton schreibt der unvermeidliche Henryk M. Broder:</p></p>

<p><blockquote> <p>Grass ist der Prototyp des gebildeten Antisemiten, der es mit den Juden gut meint. Von Schuld- und Schamgef&uuml;hlen verfolgt und zugleich von dem Wunsch getrieben, Geschichte zu verrechnen, tritt er nun an, den &bdquo;Verursacher der erkennbaren Gefahr&ldquo; zu entwaffnen.</p></p>

<p></blockquote></p>]]></description><pubDate>Wed, 04 Apr 2012 17:04:54 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1742662</guid></item>
<item><title><![CDATA[Roumanie: Der Untergang der Intellektuellen]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1707491-der-untergang-der-intellektuellen?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Evenimentul Zilei, Bukarest &ndash; Schlechter Geschmack, verbale und physische Gewalt, Rassismus und Sexismus: Für den Schriftsteller Mircea Cartarescu hat die rumänische Gesellschaft seit dem Fall des Kommunismus vor allem das hervorgebracht. Und während sich über die Medien ein neuer Populismus entwickelt, finden die Intellektuellen kein Gehör mehr. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/1707491-der-untergang-der-intellektuellen?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Thu, 29 Mar 2012 12:32:05 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1707491</guid></item>
<item><title><![CDATA[Demokratie: Wer schafft einen „europäischen Salon“?]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1696121-wer-schafft-einen-europaeischen-salon?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Dagens Nyheter, Stockholm &ndash; Zunächst gab es Bücher, dann die Presse und schließlich das Internet. Seit fast zwei Jahrhunderten fördert ein virtueller Diskussionsraum die Demokratie. Den Europäern heute fehlt aber ein Platz für gemeinsame Debatten, bedauert Dagens Nyheter. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/1696121-wer-schafft-einen-europaeischen-salon?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Tue, 27 Mar 2012 11:42:40 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1696121</guid></item>
<item><title><![CDATA[Estland: Diese “Freiheitskämpfer” von der SS]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/1383301-diese-freiheitskaempfer-von-der-ss?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&ldquo;Die Heiligsprechung der SS&rdquo;, <a href="http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=a1&amp;dig=2012%2F01%2F11%2Fa0039&amp;cHash=f79b42cd6d" target="_self">emp&ouml;rt sich die <em>Tageszeitung</em></a> &uuml;ber einem Foto von Heinrich Himmler, der im Oktober 1943 der estnischen <a href="http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=sw&amp;dig=2012%2F01%2F11%2Fa0092&amp;cHash=3a9234cef2" target="_self">SS-Freiwilligen-Brigade</a> einen Besuch abstattet. Die Berliner Tageszeitung berichtet &uuml;ber ein Gesetz, das der estnische Verteidigungsminister Mart Laar im M&auml;rz durchs Parlament bringen will. Diese w&uuml;rde all diejenigen, die im Zweiten Weltkrieg gegen die Sowjetunion k&auml;mpften, in den Rang von &ldquo;Freiheitsk&auml;mpfern&rdquo; erheben, SS-Mitglieder eingeschlossen. Das Gesetzvorhaben schlug bereits zweimal fehl: 2006 und 2010. Heute aber &ldquo;scheint eine Mehrheit der Stimmen sicher&rdquo;, schreibt die <em>TAZ</em>. </p></p>

<p><p>Russland bezeichnete den Text als &ldquo;blasphemisch&rdquo;, der menschenrechtspolitische Sprecher der Gr&uuml;nen in Deutschland, Volker Beck, sagte: &ldquo;Wenn das Gesetz wie geplant beschlossen wird, w&uuml;rden die Gr&auml;ueltaten von Hitlers Schergen in der Sowjetunion im Nachhinein gerechtfertigt.&rdquo; </p></p>]]></description><pubDate>Wed, 11 Jan 2012 15:37:21 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1383301</guid></item>
<item><title><![CDATA[Frankreich-Türkei: Streit um Völkermord ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/press-review/1325781-frankreich-tuerkei-streit-um-voelkermord?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Frankreichs Abgeordnete haben entschieden: Am 22. Dezember stimmten sie einem<a href="http://www.assemblee-nationale.fr/13/dossiers/lutte_racisme_genocide_armenien.asp" target="_self"><em> Gesetzesentwurf</em></a> zu, der das Leugnen von &quot;V&ouml;lkermorden&quot; unter Strafe stellt. Das Gesetz, dem sowohl die Regierungspartei als auch die linke Opposition zustimmte, sieht f&uuml;r &quot;das Leugnen von gesetzlich anerkannten V&ouml;lkermorden&quot; k&uuml;nftig eine Geldstrafe von 45.000 Euro sowie eine Gef&auml;ngnisstrafe von bis zu einem Jahr vor. Damit kommt ein weiteres Gesetz zu den bereits existierenden <a href="http://www.lexpress.fr/actualite/societe/histoire/les-lois-memorielles-sont-elles-demagogiques_1064213.html" target="_self"><em>vier &quot;geschichtspolitischen&quot; Gesetzen</em></a> hinzu, in denen der Staat einen offiziellen Standpunkt zu einem historischen Sachverhalt vertritt.</p></p>

<p><p>Der Text bezieht sich unter anderem auf den V&ouml;lkermord an den Armeniern, bei dem rund zwei Drittel der im Osmanischen Reich lebenden Armenier bei Deportationen oder Massakern starben. Das ist auch der Grund daf&uuml;r, dass der Text Ankara so w&uuml;tend gemacht hat, dass es sogar seinen Botschafter aus Paris abberief und Frankreich mit wirtschaftlichen und diplomatischen Vergeltungsma&szlig;nahen drohte. Und das obwohl erst noch der Senat dem Gesetz zustimmen muss, bevor die Nationalversammlung es in einer erneuten Abstimmung wirklich verabschiedet.</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/LePoint-logo.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>Kurz vor den Prsidentschaftswahlen fut das Ganze einzig und allein auf politischem Kalkl der franzsischen Regierung, <em>meint</em> <em>Le Point</em>-Kolumnist Pierre Beylau:

</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/LeMonde-logo.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>Fr die franzsische Nahost-Diplomatie macht "eine Kraftprobe mit Ankara keinen Sinn", <em>fgt Le Monde hinzu</em>, fr die das eigentliche Problem das Wesen dieses Gesetzesentwurfs ist:</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/mediapart-logo.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>Dagegen <em>geht es dem Internetportal Mediapart</em> nicht so sehr um den Streit, als vielmehr um die Geschichte beider Lnder: Beide wurden von einer Persnlichkeit regiert, die den Grundstein fr eine moderne Nation gelegt hat und von der sich die heutigen Spitzen nicht einfach so befreien knnen &ndash; General de Gaulle und Mustafa Kemal.</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/Zaman-12232011-v.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>In der englischsprachigen Ausgabe der Tageszeitung <em>Zaman</em> greift der trkische Kolumnist <em>Blent Keneş</em> den franzsischen Staatsprsidenten direkt an: "Es handelt sich um einen umstrittenen historischen Sachverhalt, ber den Historiker entscheiden mssen. Indem Sarkozy kurz vor der Prsidentschaftswahl einem Teil der Debattierenden das Wort verbietet, hat er allen gezeigt, was eine Demokratie  la Sarkozy wirklich bedeutet."</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/Milliyet-12232011-v.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>Der franzsische Staatsprsident "hat zwei gute Grnde dafr, dieses Gesetz durchzubringen", <em>meint </em>Mehmet Tezkan in <em>Milliyet</em>:

</p></p><h2></h2><img src="http://www.presseurop.eu/files/YeniSafak-12232011-v.jpg" alt="" style="display:block;" /><p><p>Und schlielich <em>erinnert </em>Ali Bayramoğlu in der Tageszeitung <em>Yeni Şafak </em>daran, dass</p></p>]]></description><pubDate>Fri, 23 Dec 2011 16:29:59 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1325781</guid></item>
<item><title><![CDATA[Deutschland: Feuilleton zwischen Demokratie und Apokalypse]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/1151881-feuilleton-zwischen-demokratie-und-apokalypse?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Im politischen Feuilleton der deutschsprachigen Presse l&auml;uft die Demokratie-Debatte hei&szlig;. Den Anfang machte die <em>Frankfurter Allgemeine Zeitung</em>. Mit Blick auf die Kritik-Arie gegen das verungl&uuml;ckte Referendum in Griechenland klagte Frank Schirrmacher, sei die<a target="_self" href="/de/content/article/1127011-demokratie-auf-ramsch-status"> Demokratie in Europa auf Ramsch-Status abgewertet</a>. These, die <a target="_self" href="/de/content/author/259371-juergen-habermas">J&uuml;rgen Habermas</a> zu einer Antwort veranlasste, oder mehr, einer Beipflichtung.</p></p>

<p><p>Denn in derselben Zeitung <a target="_self" href="http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/euro-krise-rettet-die-wuerde-der-demokratie-11517735.html#Drucken">forderte der Philosoph</a>&nbsp;Rettet die W&uuml;rde der Demokratie&rdquo;. Der griechischen Regierungschef Giorgos Papandreou verk&ouml;rpere</p></p>

<p><blockquote> <p>den Typus des Politikers, der am Spagat zwischen den Welten der Finanzexperten und der B&uuml;rger scheitert. Beide driften auseinander &ndash; die Systemimperative des verwilderten Finanzkapitalismus, den die Politiker selbst erst von der Leine der Real&ouml;konomie entbunden haben, und die Klagen &uuml;ber das uneingel&ouml;ste Versprechen sozialer Gerechtigkeit, die ihnen aus den zerberstenden Lebenswelten ihrer demokratischen W&auml;hlerschaft entgegenschallen.</p></p>

<p></blockquote> <p>In Krisenzeiten, so Habermas, sei der Mittelweg blockiert, die Politiker m&uuml;ssten Farbe bekennen und die Betroffenen am Entscheidungsprozess beteiligen. &ldquo;Das ist nicht nur eine Frage der Demokratie, hier steht die W&uuml;rde auf dem Spiel. [...] Das griechische Desaster ist jedoch eine deutliche Warnung vor dem postdemokratischen Weg, den Merkel und Sarkozy eingeschlagen haben. Eine Konzentration der Macht bei einem intergouvernementalen Ausschuss der Regierungschefs, die ihre Vereinbarungen den nationalen Parlamenten aufs Auge dr&uuml;cken, ist der falsche Weg.&rdquo; Vielmehr brauche Europa eine neue Verfassungsgebung mit dem B&uuml;rger an ihrer Spitze.</p></p>

<p><p>Seitdem gehen die Wogen hoch. <a target="_self" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,796218,00.html"><em>Spiegel Online</em>-Kolumnist Jan Fleischhauer etwa zischt Habermas</a>, dem</p></p>

<p><blockquote> <p>dem letzten Schwerintellektuellen des besseren Deutschland&rdquo; zu, er geh&ouml;re &ldquo;entgegen seinem Ruf als k&uuml;hler Gro&szlig;denker, eindeutig ins Lager der apokalyptisch gesonnenen Hysteriker. In seiner Erz&auml;hlung von der Euro-Krise ist die Politik l&auml;ngst unter die R&auml;der der &Ouml;konomie geraten; [Politiker] willige Erf&uuml;llungsgehilfen des &lsquo;verwilderten Finanzkapitalismus&rsquo;. Was konkrete Forderungen betrifft, geht es Habermas wie den Occupy-Wall-Street-Aktivisten, denen ja ebenfalls nicht viel mehr einf&auml;llt au&szlig;er der vagen Idee, dass nun das Geld irgendwie umverteilt werden m&uuml;sse. Tats&auml;chlich zielt der ganze rhetorische Aufwand darauf ab, die Politik von ihrer Verantwortung freizusprechen, um f&uuml;r eine Fortsetzung der Politik der Bequemlichkeit freie Hand zu haben.</p></p>

<p></blockquote></p>]]></description><pubDate>Wed, 09 Nov 2011 15:35:13 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1151881</guid></item>
<item><title><![CDATA[Slowakei : Kommunistische Partei soll Verbrechen geleugnet haben]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/1143341-kommunistische-partei-soll-verbrechen-geleugnet-haben?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>22 Jahre nach der Revolution von 1989 &ldquo;ermittelt die Polizei gegen die Kommunisten&rdquo;, meldet <em>SME</em>. Die 1992 gegr&uuml;ndete Kommunistische Partei der Slowakei (KSS), ideologischer Nachfolger der tschechoslowakischen Kommunistischen Partei, hatte die Verbrechen des ehemaligen kommunistischen Regimes &ouml;ffentlich geleugnet. &ldquo;Da es keine Gemeinschaftsschuld gibt, gibt es auch keine kommunistischen Verbrechen&rdquo;, ist auf der Webseite der KSS zu lesen. Die Bratislavaer Tageszeitung weist auf das vor zwei Monaten <a href="http://www.nrsr.sk/web/" target="_self">verabschiedete Gesetz</a> hin, das die Leugnung der Verbrechen in der ehemaligen Tschechoslowakei unter Strafe stellt und damit die Aufl&ouml;sung der Partei erm&ouml;glichen k&ouml;nnte. </p></p>

<p><p>Allerdings sei keiner der kommunistischen F&uuml;hrer je verurteilt worden: weder <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Vasi%C4%BE_Bi%C4%BEak" target="_self">Vasil Bilak</a>, der den Einladungsbrief an die Armeen des Warschauer Paktes 1968 unterzeichnete, noch der ehemalige Staatssicherheitschef Alojz Lorenc. <a href="http://komentare.sme.sk/c/6129157/stlpcek-petra-schutza-prekazka.html" target="_self"><em>SME</em> bleibt daher skeptisch</a>, zudem ihrer Meinung nach &ldquo;die Justiz noch heute von den (Ex-) Mitgliedern dieser Partei, die den Staatsterror organisierte, kontrolliert wird&rdquo;. Bei den Parlamentswahlen 2010 hatte die KSS 0,83 Prozent der Stimmen erhalten.</p>

<p></p></p>]]></description><pubDate>Mon, 07 Nov 2011 13:18:29 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1143341</guid></item>
<item><title><![CDATA[Frankreich: Die lange Geschichte eines vergessenen Massakers]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1066361-die-lange-geschichte-eines-vergessenen-massakers?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Le Monde, Paris &ndash; Vor 50 Jahren tötete die Pariser Polizei zwischen 100 und 200 Algerier, die friedlich demonstrierend durch die Hauptstadt zogen. Lange galt die Gewalttat als Tabu. Jetzt tritt der 17. Oktober 1961 nach und nach ins kollektive Gedächtnis ein. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/1066361-die-lange-geschichte-eines-vergessenen-massakers?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 17 Oct 2011 17:35:12 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1066361</guid></item>
<item><title><![CDATA[Tschechische Republik | Niederlande: Cannabis - Medikament oder harte Droge? ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/1029591-cannabis-medikament-oder-harte-droge?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Bald werden in den Niederlanden &quot;starke Joints als harte Drogen&quot; eingestuft werden, titelt <a href="http://caps.volkskrant.nl/service/login?service=http%3A%2F%2Fwww.volkskrant.nl%2Fvk%2Fsecured%2Fcheck.do" target="_self"><em>De Volkskrant</em></a>. Die niederl&auml;ndische Regierung hat soeben beschlossen, dass die Coffee-Shops keine Produkte mehr mit einem THC-Gehalt &uuml;ber 15 Prozent verkaufen d&uuml;rfen, dem Wirkstoff des Cannabis. Stichproben im Jahr 2010 hatten ergeben, dass 80 Prozent des verkauften Haschischs einen Wirkstoffgehalt von mehr als 15 Prozent enthielten.</p></p>

<p><p>Die konservativ-liberale Regierungskoalition gibt an, den Empfehlungen einer Kommission zu folgen, die von der linksliberalen Vorg&auml;ngerregierung einberufen wurde. Die Kommission untersuchte die gesundheitlichen Folgen des THC-Gehalts. Die Entscheidung sei ein weiterer R&uuml;ckschlag f&uuml;r die Coffee-Shops, die bereits ab 2012 Mitgliedskarten ausgeben m&uuml;ssen, um den Drogentourismus einzuschr&auml;nken.</p>

<p>In der Tschechischen Republik hingegen scheinen die Beh&ouml;rden sich eher f&uuml;r eine Lockerung der Gesetzgebung zu entscheiden. Das Gesundheitsministerium gab bekannt, dass es ein neues Drogengesetz plane, in welchem Cannabis als Medikament eingestuft werde und somit Schwerkranken (Chemotherapie- und Multipler Sklerose-Patienten sowie Todkranken) verschrieben werden kann. &quot;Hasch wird vom Staat angebaut oder aus dem Ausland importiert&quot;, titelt <a href="http://epaper.mfdnes.cz/elektronicke-predplatne/aktualni-cislo" target="_self"><em>MF DNES</em></a>. Das Blatt berichtet, dass der Hanf vom Staat oder von staatlich zugelassenen Firmen angebaut oder  &ndash;  aufgrund der dortigen Gesetzgebung  &ndash;  h&ouml;chstwahrscheinlich aus den Niederlanden importiert werden soll. Unklar sei allerdings, notiert das Blatt, wie vermieden werden soll, dass das neue &quot;Medikament&quot; ausschlie&szlig;lich in Apotheken und auf Rezept verf&uuml;gbar ist und nicht auf dem Schwarzmarkt.</p>

<p>&nbsp;</p></p>]]></description><pubDate>Thu, 06 Oct 2011 15:45:27 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">1029591</guid></item>
<item><title><![CDATA[Ideen: Hamlet kann kein Föderalist sein ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/893511-hamlet-kann-kein-foederalist-sein?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Evenimentul Zilei, Bukarest &ndash; Die Vereinten Staaten von Europa, so wie einige sie sich herbeiwünschen, sind ein Hirngespinst und völlig unvereinbar mit Geschichte und Vielzahl der Kulturen unseres Kontinents, konstatiert der rumänische Schriftsteller Mircea Cărtărescu. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/893511-hamlet-kann-kein-foederalist-sein?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Sun, 28 Aug 2011 19:57:18 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">893511</guid></item>
<item><title><![CDATA[Norwegen und danach: Spiel nicht mit den Populisten]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/796721-spiel-nicht-mit-den-populisten?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Trouw, Amsterdam &ndash; Breivik ist für seine Gräueltaten selbst verantwortlich. Doch der rechtspopulistische Nährboden hat dafür gesorgt, dass der Mann so viele wahnsinnige Ideen ernten konnte. Das sagt viel über den geistigen Zustand Europas aus, meint ein niederländischer Historiker. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/796721-spiel-nicht-mit-den-populisten?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Tue, 26 Jul 2011 16:58:32 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">796721</guid></item>
<item><title><![CDATA[Malta: Scheidung ab Herbst]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/795961-scheidung-ab-herbst?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&bdquo;Historische Abstimmung erlaubt Scheidung&ldquo;, <a target="_self" href="http://www.timesofmalta.com/">titelt <em>The Times of Malta</em></a>. Am 25. Juli verabschiedeten die maltesischen Abgeordneten ein Gesetz, welches die Scheidung und Neuheirat von Geschiedenen ab kommendem Oktober zul&auml;sst. 52 Abgeordnete stimmten daf&uuml;r, 11 dagegen und 3 enthielten sich der Stimme. Ministerpr&auml;sident Lawrence Gonzi hat gegen den Gesetzentwurf gestimmt, w&auml;hrend drei Minister dem Text, der dem Ergebnis der Volksabstimmung vom 28. Mai Rechnung tr&auml;gt, zustimmten. 53 Prozent der maltesischen W&auml;hler hatten sich f&uuml;r die Legalisierung der Scheidung ausgesprochen. Neben den Philippinen war Malta bisher das einzige Land weltweit, indem die Scheidung verboten war.</p></p>]]></description><pubDate>Tue, 26 Jul 2011 12:08:43 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">795961</guid></item>
<item><title><![CDATA[Spanien: Der Bürgerkrieg bleibt eine offene Wunde]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/781881-der-buergerkrieg-bleibt-eine-offene-wunde?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[El País, Madrid &ndash; Vor 75 Jahren unternahm der antirepublikanische General seinen Staatsstreich. Bis heute ist es dem spanischen Königreich nicht gelungen, eine objektive und unbestrittene Geschichte seiner Diktatur zu schreiben. Ein Teil der politischen Rechten beharrt immer noch darauf, das selektive Vergessen hochzuhalten. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/781881-der-buergerkrieg-bleibt-eine-offene-wunde?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 18 Jul 2011 17:10:37 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">781881</guid></item>
<item><title><![CDATA[Polen:  Abtreibungsdebatte flammt wieder auf]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/764371-abtreibungsdebatte-flammt-wieder-auf?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&quot;Auf Anruf Abtreibung&ldquo; titelt <a target="_self" href="http://www.newsweek.pl/artykuly/sekcje/spoleczenstwo/aborcje-zamow-przez-telefon,78994,1"><em>Newsweek Polska</em></a> und notiert, dass Polen zwar eines der strengsten Abtreibungsgesetze in Europa besitzt (nur Malta und Irland haben in dieser Hinsicht eine strengere Gesetzgebung, &quot;abzutreiben aber leichter ist, als eine Pizza zu bestellen.&ldquo; Es gebe zwei M&ouml;glichkeiten: Privatkliniken, beispielsweise in der Slowakei, oder private Dienstleister, die mit besch&ouml;nigenden Umschreibungen in den Zeitungen inserieren. In beiden F&auml;llen belaufen sich die Kosten auf mindestens 500 Euro. Letzte Woche wurde dem Parlament von einer B&uuml;rgerinitiative ein Gesetzesvorschlag f&uuml;r ein totales Abtreibungsverbot vorgelegt. </p></p>

<p><p>Die Abtreibungsgegner argumentieren, dass mit einer restriktiveren Gesetzgebung &quot;Untergrund-Abtreibungen&ldquo; florieren w&uuml;rden. Offiziell seien im 38-Millionen-Land vergangenes Jahr nur 538 legale Abtreibungen durchgef&uuml;hrt worden, doch der Verband f&uuml;r Frauen und Familienplanung sch&auml;tzt ihre Anzahl auf 100.000 j&auml;hrlich. Dies bedeute, schreibt <em>Newsweek</em>, dass die seit 1993 existierende Gesetzgebung, die Abtreibungen nur im Fall von Vergewaltigung, Inzest oder Gefahren f&uuml;r das leibliche Wohl der Mutter zul&auml;sst, &quot;faktisch nicht funktioniert.&ldquo; Eine <a target="_self" href="http://www.cbos.pl/SPISKOM.POL/2010/K_100_10.PDF">aktuelle Umfrage</a> zeige, dass die Polen in dieser Frage sehr gespalten sind. 45 Prozent bef&uuml;rworten legale Abtreibung, w&auml;hrend sich 50 Prozent f&uuml;r ein komplettes Verbot aussprechen.</p></p>]]></description><pubDate>Fri, 08 Jul 2011 15:00:23 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">764371</guid></item>
<item><title><![CDATA[Demokratie: Islands Verfassung 2.0]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/756381-islands-verfassung-20?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Sydsvenskan, Malmö &ndash; Nach dem Börsencrash 2008 stürzten die Isländer ihre Regierung. Mit der von den Bürgern selbst initiierten Revolution ist aber noch lange nicht Schluss. Nun sollen alle Internetnutzer an der neuen Verfassung des Landes mitschreiben. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/756381-islands-verfassung-20?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 04 Jul 2011 16:33:21 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">756381</guid></item>
<item><title><![CDATA[Spanien: „Die Empörten“ sind einen Schritt weiter]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/748191-die-empoerten-sind-einen-schritt-weiter?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[El País, Madrid &ndash; Die Bürgerbewegung hat seit Mitte Mai zehntausende Menschen auf die Straße gelockt. Kann sie die Sitten der spanischen Demokratie umkrempeln? Oder bloß ein Ventil für junge spanische Wutbürger bleiben? <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/748191-die-empoerten-sind-einen-schritt-weiter?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Wed, 29 Jun 2011 17:09:24 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">748191</guid></item>
<item><title><![CDATA[Europäische Union: Zurück zur Nation]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/701341-zurueck-zur-nation?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Frankfurter Allgemeine Zeitung, Frankfurt &ndash; Die Europäische Union war das Beste, was dem Kontinent passieren konnte. Im Laufe der Jahre ist sie zu einem bürokratischen Golem gewachsen, unkontrollierbar, unabwählbar. Es gibt nur einen Weg, den Kollaps zu vermeiden: zurück zur Nation und zur Demokratie. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/701341-zurueck-zur-nation?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Wed, 08 Jun 2011 16:39:04 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">701341</guid></item>
<item><title><![CDATA[Europa: Krieg gegen Drogen findet nicht statt ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/692361-krieg-gegen-drogen-findet-nicht-statt?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Die Legalisierung von Drogen. Der Gedanke ziert das Titelblatt des <em>Independent</em> in London, der <em>taz</em> in Berlin und der <em>Lib&eacute;ration</em> in Paris. Denn der Abschlussbericht der <a href="http://www.globalcommissionondrugs.org/" target="_self">Global Commission on Drug Policy</a> vom 2. Juni empfiehlt das Ende des &bdquo;Kriegs gegen Drogen&ldquo; und die Er&ouml;ffnung einer &bdquo;globalen Diskussion &uuml;ber die Alternativen&ldquo;. Lib&eacute;ration  findet, dass man auf die Autoren dieses Berichts (ehemalige Pr&auml;sidenten, renommierte Schriftsteller, UNO-Funktion&auml;re) h&ouml;ren muss, denn sie sind &bdquo;weder besessene Grasraucher noch Eiferer f&uuml;r den freien Markt&ldquo;. &bdquo;Repression und Verbot des Drogenkonsums und Drogenhandels haben versagt&ldquo;,<a href="http://www.liberation.fr/politiques/01012341227-morts" target="_self"> t&ouml;nt <em>Lib&eacute;ration</em></a>, stellt aber fest, dass die Gegen&uuml;berstellung von Repression und Entkriminalisierung auch nicht die L&ouml;sung ist. &bdquo;Nur mit einem nach Drogen und nach Verbraucherkategorien [...] differenzierten Ansatz kann sich eine zugleich legale und moralische L&ouml;sung abzeichnen.&ldquo;</p></p>]]></description><pubDate>Fri, 03 Jun 2011 12:31:55 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">692361</guid></item>
<item><title><![CDATA[Politik-Fiktion: Los für Europa 2.0]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/684551-los-fuer-europa-20?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Die Welt, Berlin &ndash; Vergesst den Nationalstaat: Europa ginge es viel besser, wenn es sich grundlegend neu sortierte - in potente Regionen im Norden und im Alpenraum und pittoreske Bankrotteure im Süden, schreibt der Soziologe Gunnar Heinsohn. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/684551-los-fuer-europa-20?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 30 May 2011 16:32:13 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">684551</guid></item>
<item><title><![CDATA[Großbritannien: Minister stolpert über Vergewaltigungsfrage]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/663161-minister-stolpert-ueber-vergewaltigungsfrage?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&bdquo;Vergewaltigung ist Vergewaltigung&ldquo; (Radiomoderator) &ndash; &bdquo;Nein, ist sie nicht&ldquo; (Kenneth Clarke). <a target="_self" href="http://www.independent.co.uk/news/uk/politics/clarke-survives-after-offering-clarification-2286144.html"><em>The Independent</em> zitiert</a> auf seiner Titelseite das <a href="http://www.bbc.co.uk/news/uk-politics-13444770" target="_self">Interview, das landesweites Entsetzen ausl&ouml;ste</a>. Der britische Justizminister verteidigte die geplante Herabsetzung von Gef&auml;ngnisstrafen um bis zu 50 Prozent bei fr&uuml;hem Schuldeingest&auml;ndnis. Dass davon auch Vergewaltigungsf&auml;lle betroffen sein k&ouml;nnten, l&ouml;ste Emp&ouml;rung aus. Schlie&szlig;lich hie&szlig;e das, &bdquo;einige Vergewaltigungen seien weniger schlimm als andere&ldquo;, schreibt die Londoner Tageszeitung. Nachdem er die Behauptung &bdquo;Vergewaltigung ist Vergewaltigung&ldquo; mit den Worten &bdquo;Nein, ist sie nicht&ldquo; abgelehnt hatte, bem&uuml;hte sich der Justizminister um eine Unterscheidung zwischen dem, was er &bdquo;ernsthafte&ldquo; und &bdquo;von vertrauten Personen ver&uuml;bte&ldquo; Vergewaltigungen nannte. Auf Nachfrage erkl&auml;rte er allerdings: &bdquo;Wenn ein 17-J&auml;hriger mit einer 15-J&auml;hrigen Geschlechtsverkehr hat, und sie damit v&ouml;llig einverstanden ist, dann ist das Vergewaltigung.&ldquo; [Rechtlich gesehen handelt es sich bei einem solchen Fall um eine Vergewaltigung, weil das Schutzalter in Gro&szlig;britannien 16 Jahre betr&auml;gt.] Zur Frage des Strafma&szlig;es erkl&auml;rte er dann: &bdquo;Niemand sagt, dass ein wirklich ernsthafter Vergewaltigungsfall mit nur 12 Monaten Gef&auml;ngnis geahndet wird.&ldquo; Seitdem wird Clarke von Frauenverb&auml;nden, der oppositionellen Labour-Partei und den Medien scharf daf&uuml;r kritisiert, die Vergewaltigungs-Problematik auf die leichte Schulter zu nehmen. Wie die Londoner Zeitung berichtet, &bdquo;gibt es immer mehr Hinweise daf&uuml;r, dass er das Justizministerium verlassen wird&ldquo;.</p></p>]]></description><pubDate>Thu, 19 May 2011 12:21:22 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">663161</guid></item>
<item><title><![CDATA[Niederlande: Rabbiner verteidigen rituelles Schlachten]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/598001-rabbiner-verteidigen-rituelles-schlachten?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&bdquo;Rabbiner best&uuml;rzt &uuml;ber das Sch&auml;chtungs-Verbot&ldquo; <a href="http://www.volkskrant.nl/vk/nl/2686/Binnenland/article/detail/1874328/2011/04/13/Rabbi-s-ontzet-over-verbod-rituele-slacht.dhtml" target="_self"><em>titelt De Volkskrant</em></a>. Am 12. April organisierte eine Gruppe Gro&szlig;rabbiner aus mehreren EU-L&auml;ndern eine Pressekonferenz in Schiphol (in der N&auml;he von Amsterdam), um ihrer Unzufriedenheit &uuml;ber den diesbez&uuml;glichen Gesetzesentwurf Ausdruck zu verleihen. Dieser soll dem niederl&auml;ndischen Parlament am 13. April vorgelegt werden. Gegenw&auml;rtig m&uuml;ssen die Tiere vor dem Schlachten bet&auml;ubt werden. Mit einer Ausnahme: Das rituelle Schlachten, bei dem die Bet&auml;ubung verboten ist. Jedoch sind verschiedene politische Parteien der Meinung, die Tiere w&uuml;rden beim rituellen Sch&auml;chten unn&ouml;tige Qualen leiden. Die Zeitung weist darauf hin, dass in den Niederlanden j&auml;hrlich etwa zwei Millionen Tiere ohne Bet&auml;ubung geschlachtet werden. Mehrere EU-L&auml;nder, darunter Schweden, Norwegen, &Ouml;sterreich, Estland und die Schweiz, haben bereits ein &auml;hnliches Gesetz verabschiedet. </p></p>]]></description><pubDate>Wed, 13 Apr 2011 12:25:24 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">598001</guid></item>
<item><title><![CDATA[Burka-Verbot: Der Islam in Europa ist ein echtes Problem]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/593391-der-islam-europa-ist-ein-echtes-problem?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Rzeczpospolita, Warschau &ndash; Die von der französischen Regierungspartei (UMP) organisierte Säkularisierungsdebatte wurde von den Muslimen des Landes als brutale Attacke gegen den Islam bezeichnet. Die Linke sah darin eine Strategie der Rechten, um die Wähler der rechtsextremen Front National für sich zu gewinnen. Aber gar nicht darüber zu sprechen wäre auch ein Erfolg für die Extremisten, meint ein polnischer Leitartikler. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/593391-der-islam-europa-ist-ein-echtes-problem?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 11 Apr 2011 17:04:16 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">593391</guid></item>
<item><title><![CDATA[Meinung: Burka-Verbot, kein guter Schachzug]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/593321-burka-verbot-kein-guter-schachzug?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[The Independent, London &ndash; Das Tragen einer Burka in der Öffentlichkeit ist ab heute in Frankreich verboten. Für The Independent gehört das neue Gesetz zur Wahlpropagandataktik eines kampfbereiten Nicolas Sarkozy und wird die Verhältnisse für Muslime in Europa nur verschlimmern. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/593321-burka-verbot-kein-guter-schachzug?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 11 Apr 2011 16:52:12 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">593321</guid></item>
<item><title><![CDATA[Ideen: Der Westen hat das Beste hinter sich]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/549891-der-westen-hat-das-beste-hinter-sich?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&bdquo;Ist der Westen am Ende?&ldquo;, fragt <em><a href="http://www.courrierinternational.com/" target="_blank">Courrier International</a> </em>auf dem Titelblatt seiner j&uuml;ngsten Sonderausgabe. Die amerikanische Wirtschaft wird von Asien eingeholt, Europa immer diskreter auf internationalem Parkett und aus &bdquo;Schwellenl&auml;ndern&ldquo; sind &bdquo;Eroberer&ldquo; geworden: der Niedergang der westlichen Welt erscheint auf wirtschaftlicher wie auch politischer Ebene immer offensichtlicher, schreibt das Magazin. &bdquo;Ohne Niedergeschlagenheit und ohne Kassandrarufe&ldquo; versucht das Wochenmagazin die Herausforderungen der sich neu ordnenden Welt zu analysieren. F&uuml;r die einen sei man an einem &bdquo;Wendepunkt&ldquo;, der das Ende der westlichen Zivilisation einl&auml;ute, f&uuml;r andere hingegen sei darin &bdquo;eine Verbreitung der westlichen Werte in der Welt&ldquo; zu sehen.</p></p>

<p><p>Die z&ouml;gerliche Haltung Europas und Amerikas hinsichtlich der Lage in Libyen &bdquo;beweist, dass der Westen von sich aus auf einen F&uuml;hrungsanspruch verzichtet hat. Er l&auml;sst seinen Platz anderen. Der Iran, China und Russland stehen bereits Schlange&ldquo;, <a href="http://www.wprost.pl/ar/235350/Bezradnosc-czy-zmierzch-Zachodu/" target="_blank">meint seinerseits das polnische Wochenmagazin <em>Wprost</em></a>. F&uuml;r das Blatt ist &bdquo;der Westen nicht mehr in der Lage, als Verteidiger der Demokratie aufzutreten und sch&uuml;chtert auch niemandem mehr ernsthaft mehr ein.&ldquo;</p></p>]]></description><pubDate>Tue, 15 Mar 2011 13:06:39 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">549891</guid></item>
<item><title><![CDATA[Polen / Deutschland: Protest gegen Geschichtsumschreibung]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/503131-protest-gegen-geschichtsumschreibung?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>&bdquo;Historiker wettern gegen den Bundestag&ldquo;, titelt <em>Gazeta Wyborcza</em> und bezieht sich auf den <a href="http://www.fr-online.de/politik/historiker-kritisieren-bundestagsbeschluss/-/1472596/7191594/-/index.html" target="_blank">offenen Brief</a>, der von 68 Historikern aus aller Welt unterzeichnet worden ist. Sie protestieren gegen einen j&uuml;ngsten <a href="http://dip.bundestag.de/btd/17/046/1704651.pdf" target="_blank">Bundestagsbeschluss</a> zu den Vertriebenen aus Polen, Tschechien oder der Sowjetunion Ende des Zweiten Weltkriegs. Der Beschluss sieht einen Vertriebenen-Gedenktag vor und bezeichnet die <a href="http://www.hdg.de/lemo/html/dokumente/JahreDesAufbausInOstUndWest_erklaerungChartaDerHeimatvertriebenen/index.html" target="_blank">Charta der Heimatvertrieben</a> von 1950 als den Grundstein zur Auss&ouml;hnung mit den Nachbarn. Nur, notiert Wyborcza, kommt das Wort &bdquo;Auss&ouml;hnung&ldquo; in dem Dokument nicht einmal vor. Zudem wurde es damals von zahlreichen ehemaligen NSDAP-und sogar SS-Mitgliedern unterzeichnet. &bdquo;Der Beschluss ist ein falsches geschichtspolitisches Signal&ldquo; schreiben die (mehrheitlich deutschen) Historiker. Die Tageszeitung aus Warschau <a href="http://wyborcza.pl/1,75968,9106795,Lekcja_dla_historykow.html" target="_blank">betont</a>, der Brief beweise, dass die deutsche Zivilgesellschaft die &bdquo;Geschichtsumschreibung&ldquo; seitens der Politik ablehne, die versucht &bdquo;Deutschlands Verantwortung am Krieg herunterzuspielen und dabei vergesse, von den Opfern zu sprechen.&ldquo; Das Blatt erinnert auch daran, dass die Auss&ouml;hnung mit dem &bdquo;Hirtenbrief der polnischen Bisch&ouml;fe an ihre deutschen Amtsbr&uuml;der&ldquo; 1965 begann. In ihm standen die historischen Worte: &bdquo;Wie gew&auml;hren Vergebung und bitten um Vergebung.&ldquo;</p></p>]]></description><pubDate>Tue, 15 Feb 2011 13:14:01 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">503131</guid></item>
<item><title><![CDATA[Multikulti: Toleranz heißt nicht Gleichgültigkeit]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/500201-toleranz-heisst-nicht-gleichgueltigkeit?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Spiked, London &ndash; Zuerst Merkel, dann Cameron und jetzt Sarkozy. In ganz Europa sitzen der Multikulturalismus und sein Vermächtnis auf der Anklagebank. Doch dem Soziologen Frank Furedi zufolge stiftet der Multikulturalismus Uneinigkeit, weil er eine verwässerte Form der Toleranz fördert. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/500201-toleranz-heisst-nicht-gleichgueltigkeit?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Fri, 11 Feb 2011 18:35:56 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">500201</guid></item>
<item><title><![CDATA[Großbritannien: Multikulti kriegt noch einen ab]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/493181-multikulti-kriegt-noch-einen-ab?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Presseurop,  &ndash; Vor wenigen Monaten erklärte Angela Merkel, dass Multikulti in Deutschland „schlichtweg gescheitert“ sei. Am 5. Februar griff David Camerons Rede das umstrittene Urteil der Kanzlerin auf und entfacht die Debatte um die nationale Identität in der britischen Presse. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/493181-multikulti-kriegt-noch-einen-ab?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 07 Feb 2011 17:30:49 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">493181</guid></item>
<item><title><![CDATA[Baltikum: Minderheiten bitte den Rand halten]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/452141-minderheiten-bitte-den-rand-halten?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[De Volkskrant, Amsterdam &ndash; In den drei ehemaligen Sowjetrepubliken stellen die russischen und polnischen Minderheiten einen bedeutenden Teil der Bevölkerung, verfügen jedoch nur über wenige Sprachrechte. Ein flämischer Journalist berichtet empört. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/452141-minderheiten-bitte-den-rand-halten?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Thu, 06 Jan 2011 17:04:15 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">452141</guid></item>
<item><title><![CDATA[Integration: Im achten Kreis der Hölle]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/446431-im-achten-kreis-der-hoelle?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Die Tageszeitung, Berlin &ndash; Seit Thilo Sarrazin seine Thesen zum deutschen Kulturverlust durch zu zahlreiche muslimische Einwanderer veröffentliche lodert die Integrationsdebatte. Der aus Russland stammende Schriftsteller Wladimir Kaminer meldet sich jetzt zu Wort und geißelt die Unsitte, eine Gesellschaft an ihren „Starken“ und „Schwachen“ zu messen. Wir sitzen alle im selben Boot. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/446431-im-achten-kreis-der-hoelle?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 03 Jan 2011 09:00:00 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">446431</guid></item>
<item><title><![CDATA[Deutschland: Wie werden wir ein schöner Land?]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/418861-wie-werden-wir-ein-schoener-land?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[<p><p>Aus &bdquo;Kein sch&ouml;ner Land&ldquo; wird auf der Eins der <em>Tageszeitung</em> heute &bdquo;Ein sch&ouml;ner Land&ldquo;, Titel einer <a target="_blank" href="http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/printressortsheute/?year=2010&amp;month=12&amp;day=07&amp;quelle=TAZ&amp;ressort=hi">Sonderausgabe</a> der Berliner Zeitung zum Thema Migration und Deutschsein. &Uuml;ber 50 Autoren hat das alternative Blatt dazu eingeladen, darunter den gr&uuml;nen Europaabgeordneten Daniel Cohn-Bendit, Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin, die Pr&auml;sidentin der Vertriebenenstiftung Erika Steinbach oder den Schriftsteller Wladimir Kaminer. Dazu ruft die <em>taz</em> dazu auf, eines der meistkritisierten deutschen Unw&ouml;rter abzul&ouml;sen: den Menschen mit Migrationshintergrund.</p></p>]]></description><pubDate>Tue, 07 Dec 2010 13:02:57 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">418861</guid></item>
<item><title><![CDATA[Freiheiten: Nicht alles ist ein Fall für Brüssel]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/418441-nicht-alles-ist-ein-fall-fuer-bruessel?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Revue Politika, Brünn &ndash; Die Europäische Kommission plant ein allgemeines Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen. Diese Beharrlichkeit, mit der sie Gesetze zum Wohle der Europäer erlässt, könnte sich – im Namen der Freiheitsrechte – auch gegen sie wenden, urteilt ein tschechischer Rechtsexperte. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/418441-nicht-alles-ist-ein-fall-fuer-bruessel?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Mon, 06 Dec 2010 18:35:56 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">418441</guid></item>
<item><title><![CDATA[WikiLeaks: Rächende Hacker und Spione in der Kutsche]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/414581-raechende-hacker-und-spione-der-kutsche?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Libération, Paris &ndash; Für den Schriftsteller und Intellektuellen Umberto Eco lehrt die WikiLeaks-Affäre zweierlei: die heuchlerische Beziehung zwischen Staat, Bürgern und Presse, und die baldige Rückkehr zu altmodischen Kommunikationswegen. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/414581-raechende-hacker-und-spione-der-kutsche?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Thu, 02 Dec 2010 16:10:29 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">414581</guid></item>
<item><title><![CDATA[Minderheiten: Meine Woche als Zigeuner]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/383351-meine-woche-als-zigeuner?xtor=RSS-18</link><description><![CDATA[Adevărul, Bukarest &ndash; Wie fühlt sich das Leben eines Roma in Rumänien an? Ein Journalist des Adevărul wollte es wissen und legte eine Woche lang die Zigeuner-Kluft an. Er traf auf keine direkte Diskriminierung. Dafür aber auf viel Geringschätzung. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/383351-meine-woche-als-zigeuner?xtor=RSS-18">Mehr...</a>.]]></description><pubDate>Wed, 10 Nov 2010 15:48:30 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">383351</guid></item>
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