Presseurop |

Wahlen | Der Wähler als Zuschauer | Cartoon (I Kathimerini, Athen)

Fri, 04 May 2012 16:13:00 +0100

(Cartoon) (Cartoon)

Östliche Partnerschaft | Keine Augen für den Osten (Polityka, Warschau)

Thu, 29 Sep 2011 18:18:26 +0100

Die auf Anregung Polens entstandene Östliche Partnerschaft findet sich in Warschau zum Gipfeltreffen zusammen. Allerdings steckt die EU viel zu sehr in der Krise, als dass sie sich dieser Sache mit ganzem Herzen widmen könnte. Und die Partnerländer schwanken irgendwo zwischen Diktatur und Demokratie. (Article)

Östliche Partnerschaft | Politik im Trippelschritt (Gazeta Wyborcza, Warschau)

Mon, 11 Jul 2011 18:21:20 +0100

Auf Anregung Polens brachte die EU vor zwei Jahren die Östliche Partnerschaft mit mehreren Ländern der ehemaligen UdSSR auf den Weg. Jetzt, wo Warschau gerade den EU-Ratsvorsitz angetreten hat, ziehen die Experten eine enttäuschende Bilanz. (Article)

Diplomatie | 5-Milliarden-Hilfe für die arabischen Revolutionen

Thu, 26 May 2011 14:50:39 +0100

Im Rahmen ihrer Nachbarschaftspolitik macht "die EU die Hilfe an die arabischen Länder von Fortschritten in Sachen Demokratie abhängig“, titelt El Paìs. Am 25. Mai haben die Hohe Vertreterin für Außenpolitik, Catherine Ashton, und der EU-Kommissar für Nachbarschaftspolitik, Stefan Füle, ihre Strategie gegenüber den 16 wichtigsten Nachbarn der Union, von Süd bis Ost, vorgestellt. Von den 7 Milliarden Euro, die bis 2013 auf den Tisch gelegt werden, gehen 5 an die Länder des südlichen Mittelmeerraums.

Bis dato beruhte bei Ländern wie Ägypten oder Tunesien, "die Strategie der Union auf dem Prinzip: 'Millionen Euro gegen Sicherheit’“ Heute gebe es Parameter, die es Europa ermöglichen würden, die Demokratisierung dieser Länder zu messen: Freie Wahlen, Meinungs- und Pressefreiheit, eine unabhängige Justiz, Bekämpfung der Korruption, demokratisch kontrollierte Sicherheitskräfte und Armee.

Die Tageszeitung betont, dass der von der Chefin der europäischen Diplomatie enthüllte Plan auch Maßnahmen zur Steuerung der Migrationströme beinhalte. Doch "Ashton bestreitet, dass gezahlt wird, um Einwanderung zu begrenzen.“

(News in brief)

Armenien | Türkei | Annäherungsstopp zwischen Eriwan und Ankara

Fri, 23 Apr 2010 13:25:50 +0100

"Armenien hat dem Versöhnungsprozess mit der Türkei einen harten Schlag versetzt", titelt Zaman. Die türkische Tageszeitung erklärt, dass der Versöhnungsprozess zwischen Ankara und Eriwan am 22. April überraschend ausgesetzt wurde, nachdem die armenische Regierung die Ratifizierung des Abkommens zur Normalisierung der Beziehungen mit der Türkei "auf Eis gelegt hat." Dies sei ein Hindernis für den türkischen EU-Beitritt, erklärt das türkische Blatt. Grund der armenischen Haltung seien "türkische Vorbedingungen" – der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um das Gebiet Berg-Karabach soll erst beigelegt werden. Zaran erinnert auch daran, dass der Stopp der Verhandlungen zwei Tage vor dem Gedenktag an den Völkermord 1915 an den Armeniern durch das Osmanische Reich erfolgt. Der Tagesspiegel schreibt, dass türkische Intellektuelle am 24. April zum ersten Mal eine Gedenkveranstaltung in Istanbul für die Massaker an den Armeniern organisieren werden.

(News in brief)

Türkei | Fürchtet die EU Ankara? (Le Soir, Brüssel)

Thu, 25 Mar 2010 16:00:52 +0100

Fast überall in Europa reagierte man auf die jüngsten Erklärungen des türkischen Regierungschefs mit Schweigen. Dieser hatte die Abschiebung von Armeniern ohne Papiere angekündigt. Einmal mehr zeichnen sich die EU-Staaten durch ihr ambivalentes Verhalten aus: Weil sie nicht europäisch genug ist, bleiben ihr die Tore verschlossen. Und dennoch ist sie zu wichtig, als dass man auf sie verzichten könne. (Article)

Im Osten nichts Neues | Editorial

Fri, 11 Dec 2009 17:53:51 +0100

Bringen strategische Partnerschaften wirklich etwas? Acht Monate nach dem Zustandekommen der östlichen Partnerschaft, welche die EU mit ehemaligen Sowjetrepubliken verbindet (Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Moldawien und Ukraine), ist das Resultat gleich null. Was ist mit der Union für das Mittelmeer, an der die Länder der Nord- und Südufer des Mare Nostrum beteiligt sind und die vor eineinhalb Jahren ins Leben gerufen wurde? Damit steht es auch nicht besser. Die östliche Partnerschaft ist irgendwo in Europa vonseiten Brüssels verloren gegangen. Brüssel war natürlich sehr mit dem Vertrag von Lissabon beschäftigt. Die Außenminister der 27 plus sechs mussten bei ihrem ersten Treffen am 8. Dezember in Brüssel feststellen, dass die einzig sichtbaren Fortschritte Russland betreffen, das in Erwägung zieht, der Partnerschaft beizutreten. Ansonsten ist kein einziges konkretes Projekt in Sicht und dieses Jahr auch keine Partnerschaft geplant. Die einzige Neuheit: Die Europäische Investitionsbank hat gerade die Schaffung eines speziellen Kredits für diese Länder angekündigt, deren Erwartungen an die Partnerschaft nebenbei gesagt besonders hoch sind. Die Hoffnung, dass sich Dinge 2010 bewegen werden, kommt aus Prag, wo die Initiative unter der tschechischen Ratspräsidentschaft unterzeichnet wurde. In der neuen Kommission ist das Portefeuille der Erweiterung nämlich an den aus Böhmen stammenden Štefan Füle gefallen. Er muss vor allem Moskau davon überzeugen, dass das Projekt nicht "unnütz" sei, wie es Dmitri Medwedew behauptet hatte. Der russische Präsident hatte hinzugefügt, dass es "nicht gefährlich" sei, aber das hatte eh niemand befürchtet. Da kann man nur noch hoffen, dass die Partner ihre Befürchtungen und gegenseitigen Vorurteile überwinden. I.B.G.

(Editorial)

Geopolitik | Neue alte Machtgefüge ? (The Independent, London)

Tue, 20 Oct 2009 18:13:45 +0100

Während Amerika sich zunehmend aus den europäischen Angelegenheiten zurückzieht und Russlands Einfluss höchstens als zaghaft bezeichnet werden kann, fragt sich Mary Dejevsky im Independent, ob Europa im heutigen Zeitalter der neuen geopolitischen Ausrichtungen nicht zur alten Ordnung zurückkehren könnte. (Article)

STEPHFF, THE NATION (BANGKOK) | Schmelze | Cartoon (, )

Wed, 14 Oct 2009 14:59:21 +0100

(Cartoon) (Cartoon)