Presseurop |

Zentraleuropa | Der Abstieg der Demokratie

Mon, 26 Mar 2012 14:06:44 +0100

„Rückschlag für Osteuropas Demokratie“, liest man heute auf der Eins der Presse. Die Wiener Tageszeitung findet die Ergebnisse des jüngsten „Transformationsindex“ der Bertelsmanns-Stiftung „dramatisch“, wenn nicht sogar „explosiv“. Die wirtschaftsnahe Stiftung beurteilt regelmäßig die demokratische und marktwirtschaftliche Entwicklung von 128 Ländern. „Die meisten Staaten Ostmittel- und Südosteuropas erlebten in den letzten Jahren Qualitätseinbußen ihrer Demokratien, marktwirtschaftlichen Ordnung und politischen Managementleistung“, heißt es in der aktuellen Studie.

Beigetragen zu dieser Entwicklung haben laut den Autoren eine politische Polarisierung und das Machtstreben einzelner Politiker. Negativ aufgefallen sind demnach Ungarn (an der Spitze), die Slowakei, Albanien, Kosovo, Mazedonien und Montenegro. Polen, und in mancher Hinsicht auch Serbien, sind die große Ausnahme.

(News in brief)

Griechenland | Von einer Hand in die andere | Cartoon (I Kathimerini, Athen)

Mon, 17 Oct 2011 17:49:56 +0100

(Cartoon) (Cartoon)

Europäische Union | Erweiterte Illusionen (Dagens Nyheter, Stockholm)

Thu, 13 Oct 2011 16:50:45 +0100

Indem er mehreren Ländern Beitrittsperspektiven eröffnete, wollte sich Erweiterungskommissar Štefan Füle optimistisch zeigen. Doch das verstärkt nur das Gefühl, dass Europa nicht weiß, wie ihm geschieht, meint die schwedische Tageszeitung Dagens Nyheter. (Article)

Albanien | Die politische Krise eskaliert

Mon, 24 Jan 2011 11:47:29 +0100

„Wer von ihnen hat geschossen?“, fragt Tema und veröffentlicht die Bilder verschiedener Sicherheitskräfte, die möglicherweise die tödlichen Schüsse abgegeben haben. Bei den Auseinandersetzungen vor den Büros von Regierungschef Sali Berisha sind am 21. Januar drei Personen ums Leben gekommen. Die Opfer nahmen an einer von der sozialistischen Oppositionspartei (unter Vorsitz von Tiranas Bürgermeister Edi Rama) organisierten Demonstration teil. Nachdem der stellvertretende Ministerpräsident Ilir Meta am 14. Januar wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war, forderten sie die Absetzung der Regierung. Während Berisha der Opposition die Schuld an den Todesfällen zuschreibt, urteilt Tema, dass der Regierungschef die „materielle, politische und moralische“ Verantwortung dafür trägt. Wie EUobserver erklärt, ist und bleibt die gelähmte politische Situation (Rama wirft Berisha vor, die Parlamentswahlen von 2009 gefälscht zu haben und erkennt das Ergebnis nicht an) der Grund für die Ablehnung Albaniens EU-Beitrittsanfrage.

(News in brief)

Balkan | Verschwommenes Familienbild (Politika, Belgrad)

Fri, 21 Jan 2011 11:57:20 +0100

Die von Brüssel geforderte Volkszählung erweist sich im Großteil der westlichen Balkan-Staaten als politische Herausforderung. Zwanzig Jahre nach Beginn der Kriege in Ex-Jugoslawien zeigt diese Erhebung erneut die ethnischen und sozialen Spannungen in der Region. (Article)

Institutionen | Erweiterung: die große Unlust (Presseurop, )

Wed, 10 Nov 2010 16:22:30 +0100

Er ist eine Art Jahreszeugnis für Beitrittskandidaten. Doch der EU-Erweiterungsbericht der Europäischen Kommission wird von der europäischen Presse eher mit Müdigkeit aufgenommen. (Article)

Asylpolitik | Die Albaner kommen

Wed, 27 Oct 2010 12:05:11 +0100

„Belgien befürchtet eine Welle albanischer Asylbewerber“, titelt De Morgen. „1,3 Millionen Albaner [ein Drittel der Bevölkerung] haben einen [albanischen] Reisepass beantragt, um [ab Dezember] in die Europäische Union reisen zu können“. Dann wird nämlich kein Visum mehr nötig sein, um den Schengen-Raum zu betreten, erklärt das Blatt. Die belgischen Behörden sind beunruhigt. Gemessen am europäischen Durchschnitt zählt ihr Land bereits viermal so viele Asylbewerber. Nur in Schweden und Zypern ist die Zahl noch größer. De Morgen bedauert, dass die unzureichende Stabilität der Regierung und „der völlige Mangel an Politik“ „alle möglichen humanitären Folgen“ nach sich ziehen.

(News in brief)

Sparpolitik | Waffen ade! (La Repubblica, Rom)

Mon, 25 Oct 2010 18:43:37 +0100

Die Krise zwingt die europäischen Staaten zu noch nie dagewesenen Kürzungen im Verteidigungsetat. Die Streitkräfte der verschiedenen Länder sehen sich eingeschränkten Mitteln und Truppenzahlen gegenüber. Die Situation gefährdet die technologische Überlegenheit Europas und die Sicherheit der Bürger. (Article)

Balkan | Montenegro - Côte d'Azur der Zukunft (The New York Times, New York)

Thu, 26 Aug 2010 18:03:18 +0100

Mit großem Eifer bemüht sich Montenegro in die EU zu kommen. Das Image wird aufpoliert und der neue Hafen von Tivat soll im neuen Glanz strahlen, um wohlhabende Touristen ins Land zu locken. (Article)

Biker | Hells Angels heizen dem Balkan ein

Thu, 05 Aug 2010 16:38:00 +0100

 Mehrere Biker-Gruppen, unter ihnen auch die Hells Angels, breiten sich schnell im Südosten Europas aus und verstärken die Befürchtung eines erneuten Bandenkriegs, berichtet die dänische Tageszeitung Berlingske Tidende. Den "Engeln der Hölle" wird vor allem vorgeworfen, den Handel mit harten Drogen in Skandinavien zu beherrschen. Jetzt haben sie rasch ihren Durchbruch in der Türkei und Albanien geschafft und stehen mit einem Großteil der von Europol erfassten Biker-Clubs in Südosteuropa in Kontakt. Außerdem hat sich eine große Zahl ehemaliger Mitglieder der rivalisierenden Bande, der Bandidos, in die Hells Angels der Türkei eingegliedert. Die Türkei ist der Knotenpunkt der sehr wichtigen "Balkanstraße", die unter anderem auch dazu dient, harte Drogen nach Europa einzuführen. "Der Kampf um die Beherrschung des südosteuropäischen Marktes stellt ein großes Risiko eines Gebietskrieges dar", erklärt ein Sprecher von Europol der Zeitung.

(News in brief)

BALKAN | Kosovo, der Problemnachbar (The Guardian, London)

Wed, 17 Feb 2010 16:36:29 +0100

Schon zwei Jahre lang ist der Kosovo unabhängig. Aber die Union verfügt noch immer über keine einheitliche Politik für den Westbalkan. Deshalb ist der Beitritt Serbiens zur EU höchstwahrscheinlich zum Scheitern verurteilt, und die Destabilisierung der gesamten Region unabwendbar. (Article)

Balkan | Europa nach osmanischer Art (Globus-Skopje, Skopje)

Mon, 08 Feb 2010 17:48:32 +0100

Fünf Jahrhunderte türkischer Herrschaft haben die Kultur, Küche, Sprache und sogar Gestik der Balkanstaaten tief geprägt – so sehr, dass es auch ihre Haltung gegenüber der Europäischen Union und den Rhythmus ihrer Integration beeinflusst. (Article)

Balkan | Willkommen Albanien! (The Guardian, London)

Wed, 25 Nov 2009 14:50:09 +0100

Am 16. November hat der Rat der Europäischen Union offiziell grünes Licht für das Beitrittsansuchen Albaniens gegeben. Im Guardian zieht der Journalist Peter Preston den Hut vor einem Land, dessen Energie und Fortschrittswillen ein willkommenes Gegengift gegen zynischen Euroskeptizismus sind. (Article)

Immigration | Griechenland in der Abschiebefalle (I Kathimerini, Athen)

Mon, 26 Oct 2009 17:46:59 +0100

Viele der Einwanderer in die EU kommen zunächst in Griechenland an. Dorthin zurück kommen aber auch diejenigen, welche die anderen Länder nicht behalten wollen. Aufgrund der mangelnden Infrastruktur regelt man die Angelegenheit nun durch Abschiebung. Dabei können den betroffenen Personen keineswegs die ihnen zustehenden Rechte garantiert werden. (Article)

EU-Beitritt | Zagreb und Ankara können das besser

Thu, 15 Oct 2009 15:29:57 +0100

Am 14. Oktober hat die Kommission ihren Jahresbericht zur Erweiterung der Union vorgestellt. Darin enthalten ist die Bilanz über die Fortschritte des Eingliederungsprozesses aller Kandidatenländer. Die slowenische Tageszeitung Delo ist überzeugt davon, dass Kroatien, wenn es bis 2012 beitreten will, sich mehr darum bemühen muss, "das Krebsgeschwür der Korruption zu beseitigen, welches die machthabende Kroatische Demokratische Union und ihre Freunde versinnbildlichen". Die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien ist hingegen "bereit, die Beitrittsverhandlungen aufzunehmen, was ihr eine mit Kroatien und der Türkei vergleichbare Position verschafft". Bezüglich dieser letzteren hat die Kommission ihrer Verunsicherung erneut Ausdruck verliehen: Ankara respektiere die Menschenrechte noch immer nicht ausreichend und, wie EUObserver schreibt, hat sie erstmalig die Bedrohung der Pressefreiheit angeprangert (nachdem die Verlagsgruppe Dogan Yayin ein Bußgeld in Höhe von 2,2 Millionen Euro zahlen musste). Dagegen erklärt die türkische Zeitung Zaman, dass "die Kommission die Handlungen Ankaras im Prozess gegen Ergenekon (einem illegalen Netzwerk, dem man vorwirft, die Regierung stürzen zu wollen) unterstützt". Sie würde sie sogar dazu ermutigen, "den Demokratisierungsprozess voranzutreiben" und besonders die „kurdische Initiative“ weiterzuentwickeln, "deren Ziel es ist, eine dauerhafte Lösung für das Minderheitenproblem zu finden".

(News in brief)

Balkan | Schwarzes Loch der EU-Subventionen

Wed, 14 Oct 2009 15:19:52 +0100

Viele der von der Europäischen Union finanzierten Kooperationsprojekte in den westlichen Balkanstaaten "haben nachweislich keinerlei Langzeitwirkung", enthüllt der Europäische Rechnungshof in einem Bericht, den er am 13. Oktober der Kommission präsentierte und über den die niederländische Tageszeitung Trouw berichtet. Diese Projekte sollen vor allem die Entwicklung der verschiedenen Justizbereiche in den als Beitrittskandidaten geltenden Ländern (Bosnien-Herzegowina, Serbien, Mazedonien, Albanien und Montenegro) vorantreiben. Wirkungslos sind sie vor allem, weil die entsprechenden Regierungen sich "nicht ausreichend dafür einsetzen", erklärt Maarten Engwirda (ein niederländisches Mitglied des Rechnungshofes) der Zeitung. Als Beispiel führt der Bericht die von der Kommission finanzierten Computer an, welche der albanischen Polizei zur Verfügung gestellt werden sollten, aber erst einmal "acht Monate lang in ihren Kartons verweilten, bevor man sie den richtigen Personen übergab". In Kürze soll der Rechnungshof einen ähnlichen Bericht über die Türkei veröffentlichen, fügt Engwirda hinzu und erzählt, dass es die Autoren dieses Berichtes aufgrund "extrem heikler" Aspekte "sehr schwer haben, die richtigen Formulierungen zu finden".

(News in brief)

Visapolitik | Bosnische Muslime fallen durchs Raster (BH Dani, Sarajevo)

Thu, 03 Sep 2009 16:46:03 +0100

Ab 1. Januar 2010 sind die bosnischen Staatsbürger muslimischer Konfession zusammen mit den Kosovaren die einzigen Ex-Jugoslawen, die noch ein Visum zur Einreise in die Union benötigen. Laut der Sarajevoer Tageszeitung Dani eine diskriminierende Maßnahme. (Article)

Mittlerer Osten | Das Ostversprechen der Türkei (The Guardian, London)

Wed, 19 Aug 2009 15:02:34 +0100

Ankara ist nicht dazu verurteilt, die Hände in den Schoß zu legen, wenn sich angesichts des abweisenden Europa Frust breit macht. Es könnte sich seinen östlichen Nachbarn annähren. Vielleicht ist, mit ein bisschen Geduld, eine "Mittelost-Union" nach EG-Schema doch kein so fernes Fantasiegebilde. (Article)

Polemik | Island und der Balkan: zweierlei Maß ? (El País, Madrid)

Fri, 31 Jul 2009 16:00:32 +0100

Die Begeisterung, mit der die Beitrittskandidatur aus Reykjavik aufgenommen wurde, kontrastiert mit der Vorsicht — oder der Skepsis —der EU-Mitglieder gegenüber den Kandidaturen der Republiken Ex-Jugoslawiens oder der Türkei. Doch kann die EU es sich nicht erlauben, den Eindruck zu erwecken, bestimmte Kandidaturen den anderen vorzuziehen. (Article)