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            <channel><title>Presseurop | <![CDATA[Eric Besson]]></title>
                <link>http://www.presseurop.eu/de</link>
                <description>Das Beste aus Europas Presse in 10 Sprachen</description>
                <language>de</language><item><title>Frankreich | 200 Fragen zur nationalen Identität</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/142281-200-fragen-zur-nationalen-identitaet</link><description><![CDATA[<p>Die umstrittene<em> &quot;gro&szlig;e <a href="http://www.debatidentitenationale.fr/">Debatte &uuml;ber die nationale Identit&auml;t</a>&quot;,</em> die Anfang November vom Minister f&uuml;r Immigration und nationale Identit&auml;t Eric Besson angesto&szlig;en wurde, soll nun im ganzen Land von den Pr&auml;fekten geleitet werden. Zu diesem Zweck wurde ihnen von der Regierung ein <a href="http://www.humanite.fr/IMG/pdf/guide.pdf">Fragebogen </a>mit 200 Fragen &uuml;berstellt, der bei der Befragung der B&uuml;rger behilflich sein soll und dessen Inhalt <em>L'Humanit&eacute; </em>offenlegt. Das Dokument <em>&quot;l&auml;sst die Immigranten als Risikofaktor f&uuml;r Frankreich dastehen&quot;</em>, <a href="http://www.humanite.fr/Guide-pratique-antirepublicain">beurteilt </a>die kommunistische Tageszeitung.</p>
<p>Von sechzehn Kapiteln beziehen sich vier auf das Immigrationsthema mit Fragen, die als <em>&quot;besonders anti-republikanisch&quot;</em> eingesch&auml;tzt werden. So findet man unter anderem solche Fragen: <em>&quot;Wie kann man die illegale Einwanderung oder die Pr&auml;senz von Ausl&auml;ndern in prek&auml;rer Lebenssituation, die diverse Probleme wie Schwarzarbeit und Kriminalit&auml;t nach sich ziehen, verhindern?&quot;;</em> <em>&quot;Sind die Werte einer nationalen Identit&auml;t mit der Gemeinschaftsidee vereinbar?&quot;</em> Es bleibt noch zu erw&auml;hnen, dass die Verfasser des Fragebogens nur ein untergeordnetes Kapitel der Frage der europ&auml;ischen Identit&auml;t gewidmet haben.&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 23 Nov 2009 12:26:31 +0100</pubDate><guid>142281</guid></item>
<item><title>Frankreich | Petains Schatten über der Regierung</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/126071-petains-schatten-ueber-der-regierung</link><description><![CDATA[<p>Seitdem der Minister f&uuml;r Einwanderung eine gro&szlig;e Debatte zur nationalen Identit&auml;t angek&uuml;ndigt hat, erobern verschiedene Polemiken ganz Frankreich. <em>&quot;Man muss wieder stolz darauf sein k&ouml;nnen, Franzose zu sein&quot;</em>, hatte Eric Besson am 25. Oktober erkl&auml;rt. Drei Tage zuvor hatte man ihn f&uuml;r die per Charter in ihr Land zur&uuml;ckgef&uuml;hrten drei Afghanen scharf kritisiert. Die franz&ouml;sische Zeitung <em>L&rsquo;Humanit&eacute; </em>sieht dies auf ihrem <a href="http://www.humanite.fr/IMG/pdf/09-10-28.pdf">Titel</a> ganz in der unheilvollen Tradition P&eacute;tains. Sie lehnt allein den Begriff der nationalen Identit&auml;t ab, der <em>&quot;aus den Tiefen der reaktion&auml;rsten Rechten hervorgeholt wurde&quot;</em>. Die kommunistische Tageszeitung ist &uuml;ber die <em>&quot;Verbindung der Franzosen zu ihrem Heimatland&quot;</em>, die Sarkozy zur Verherrlichung der nationalen Identit&auml;t verwendet, emp&ouml;rt. F&uuml;r sie ist dies beispielhaft f&uuml;r &quot;<em>diesen mehr als ersch&uuml;tternden R&uuml;ckschritt&quot;</em> und erinnert an die ber&uuml;hmte Rede des Marschalls P&eacute;tain: <em>&quot;Die Erde l&uuml;gt nicht&quot;.</em> [Philippe P&eacute;tain steht f&uuml;r das von 1940 bis 1944 existierende Kollaborationsregime Vichy.] Jedoch <a href="http://www.humanite.fr/La-derive-petainiste">hofft <em>L&rsquo;Humanit&eacute;</em></a>, dass diese Debatte zu einer <em>&quot;heilenden ideologischen Kl&auml;rung der Prinzipien der Republik&quot;</em> beitragen wird.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 28 Oct 2009 14:20:14 +0100</pubDate><guid>126071</guid></item>
<item><title>Frankreich / Großbritannien | Per Charter zurück in den Krieg</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/122421-charter-zurueck-den-krieg</link><description><![CDATA[<p>Am 21. Oktober ist die erste von Gro&szlig;britannien und Frankreich gemeinsam gecharterte Maschine nach einem Zwischenstopp in Paris in Kabul gelandet. An Bord: Afghanen, die die Beh&ouml;rden zur&uuml;ckf&uuml;hrten, weil ihre Asylantr&auml;ge abgewiesen wurden. In Gro&szlig;britannien l&ouml;ste dieser Flug keinerlei Diskussionen aus. Dort hatte man, <a href="http://www.timesonline.co.uk/tol/news/world/europe/article6883875.ece">erinnert <em>The Times</em></a>, schon im vergangenen Jahr 3.835 Afghanen freiwillig oder mit Gewalt zur&uuml;ckgef&uuml;hrt. In Frankreich hingegen, wo dieser Flug seit 2005 der erste in Richtung Afghanistan ist, l&ouml;ste er heftige Reaktionen vonseiten der Opposition, einiger Vereine und eines Teils der konservativen Mehrheit aus: <em>&quot;Wie kann man eine solche erzwungene R&uuml;cksendung von drei Afghanen in ein Land rechtfertigen, welches sich mitten im Krieg befindet&quot;</em>, <a href="http://www.liberation.fr/societe/0101598623-symbole">fragt <em>Lib&eacute;ration</em></a> entsetzt. F&uuml;r die Zeitung machen der franz&ouml;sische Immigrationsminister Eric Besson und der Staatspr&auml;sident Nicolas Sarkozy damit <em>&quot;</em><em>eine klare Ansage: Um mit der massenhaften Zuwanderung von Immigranten in Europa fertig zu werden, ist die Chartermaschine neuerdings wieder eine legitime Waffe.&quot; </em></p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 22 Oct 2009 16:56:35 +0100</pubDate><guid>122421</guid></item>
<item><title>Asylbewerber | Dschungel von Calais wird gesäubert</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/101161-dschungel-von-calais-wird-gesaeubert</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;N&auml;chster Halt Gro&szlig;britannien&quot;</em>, k&uuml;ndigt die <a href="http://www.dailymail.co.uk/news/worldnews/article-1214848/Britain-obsessed-asylum-seekers-let-UK-earliest-convenience-says-Europes-Justice-Commisioner.html#www.dailymail.co.uk/news/worldnews/article-1214848/Britain-obsessed-asylum-seekers-let-UK-earliest-convenience-says-Europes-Justice-Commisioner.html">Titelseite der <em>Daily Mail</em></a> an und berichtet &uuml;ber die Schlie&szlig;ung des unter dem Namen <em>&quot;La jungle&quot;</em> (der Dschungel) bekannten Fl&uuml;chtlingslagers im franz&ouml;sischen Calais. Hier versuchen Asylsuchende aus allen Ecken der Welt, eine &Uuml;berfahrt nach Gro&szlig;britannien zu ergattern. <a href="http://itn.co.uk/7838f4c731e6cb5a4cba03a67e9eee3a.html">Der Einsatz</a> wurde von der mit Flammenwerfern, Elektroschockpistolen und Tr&auml;nengas bewaffneten franz&ouml;sischen Bereitschaftspolizei geleitet, w&auml;hrend Bulldozer die <em>&quot;Siedlung aus Zeltplanen und heruntergekommenen H&uuml;tten&quot;</em>, in welcher <em>&quot;die Luft vom Gestank nach verschimmelnden Nahrungsresten und F&auml;kalien erf&uuml;llt ist&quot;</em>, einkreisten, so berichtet die Londoner Zeitung, die stets erpicht darauf ist, ihre konservative Leserschaft &uuml;ber die entsetzlichen Tischmanieren der Horden zu informieren, die da an Englands angenehmen gr&uuml;nen K&uuml;sten anlaufen wollen. Bis jetzt wurden 238 Immigranten verhaftet, die haupts&auml;chlich aus dem vom Westen besetzten Irak und Afghanistan stammen, die H&auml;lfte davon minderj&auml;hrig. Den Hilfsorganisationen zufolge werden die meisten in die L&auml;nder zur&uuml;ckgeschickt, in welchen sie die EU erstmals betreten haben. Eines der Haupteinreisel&auml;nder ist Griechenland. Der franz&ouml;sische Innenminister Eric Besson ordnete die Razzia aus humanit&auml;ren Gr&uuml;nden an, denn das Lager sei ein St&uuml;tzpunkt f&uuml;r <em>&quot;Menschenh&auml;ndler&quot;.</em> Jenseits des &Auml;rmelkanals erkl&auml;rte sich der britische Innenminister Alan Johnson <em>&quot;erfreut&quot; </em>&uuml;ber die Nachricht. Die Opfer der Schlepper scheinen allerdings anderer Meinung zu sein.<em> &quot;Wir sind alle absolut entschlossen, in England ein neues Leben zu beginnen&quot;</em>, sagte ein 22-J&auml;hriger aus Kabul.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 22 Sep 2009 15:35:25 +0100</pubDate><guid>101161</guid></item>
<item><title>Frankreich | Keine DNA-Tests für Einwanderer</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/96811-keine-dna-tests-fuer-einwanderer</link><description><![CDATA[<p>Am 13. September k&uuml;ndigte der franz&ouml;sische Immigrationsminister Eric Besson an, er werde die Ausf&uuml;hrungsverordnung f&uuml;r die neu einzuf&uuml;hrenden <a href="http://www.senat.fr/leg/tas07-002.html">DNA-Tests</a> f&uuml;r Einwanderer, die eine Familienzusammenf&uuml;hrung in Frankreich beantragen, nicht unterzeichnen. <em>&quot;Ich bin nicht in der Lage (...), mich an den Geist oder das Wort des Gesetzes zu halten&quot;</em>, erkl&auml;rte der Minister, der ehemals der sozialistischen Partei angeh&ouml;rte und der Meinung ist, dass die franz&ouml;sische Diplomatie nicht die Mittel besitzt, um die Vertraulichkeit der besagten genetischen Daten zu garantieren. Diese von den antirassistischen Verb&auml;nden sehr begr&uuml;&szlig;te Entscheidung <em>&quot;hat bei der Rechten Protest ausgel&ouml;st&quot;</em>, <a href="http://www.lefigaro.fr/politique/2009/09/14/01002-20090914ARTFIG00607-tests-adn-la-majorite-desapprouve-besson-.php">betont </a><em>Le Figaro</em>. Die f&uuml;hrenden Politiker der Regierungsmehrheit werfen dem Minister insbesondere vor, seine Entscheidung unilateral auf einem gro&szlig;en, landesweiten privaten Radiosender angek&uuml;ndigt und das Parlament nicht informiert zu haben. <em>&quot;Wenn die Ausf&uuml;hrung eines Gesetzes ein technisches Problem aufwirft, dann muss die Regierung vor das Parlament treten&quot;</em>, bedeutet der Vorsitzende der Nationalversammlung in den Spalten der franz&ouml;sischen Tageszeitung.</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 15 Sep 2009 13:07:17 +0100</pubDate><guid>96811</guid></item>
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