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            <channel><title>Presseurop | <![CDATA[Robert Fico]]></title>
                <link>http://www.presseurop.eu/de</link>
                <description>Das Beste aus Europas Presse in 10 Sprachen</description>
                <language>de</language><item><title>Slowakei | Linksruck mit Fico</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/1611451-linksruck-mit-fico</link><description><![CDATA[<p>Der ehemalige slowakische Ministerpr&auml;sident ist wieder da. Und Robert Fico &bdquo;wird allein regieren&ldquo;, <a target="_self" href="http://volby.sme.sk/">titelt <em>Sme</em></a>. Bei den Wahlen vom 10. M&auml;rz erhielt Ficos Partei, die sozialdemokratische Smer, 44 Prozent der Stimmen. Mit 83 von 150 Sitzen h&auml;lt sie die absolute Mehrheit im Parlament.</p>
<p>Die Slowakei ist damit nach Ungarn das zweite mitteleurop&auml;ische Land, das von einer einzigen Partei regiert wird: &bdquo;Die Slowakei macht diese Erfahrung zum ersten Mal seit 1989&ldquo;, hei&szlig;t es in der <a target="_self" href="http://dennik.pravda.sk/"><em>Pravda</em></a>. Die Tageszeitung stellt fest, dass &bdquo;seit dem Kommunismus [...] keine Partei einen derartigen Sieg erlebt [hat]&ldquo;. Sie erinnert auch daran, dass der Smer nur sieben Sitze zur Verfassungsmehrheit fehlen, die f&uuml;r Verfassungs&auml;nderungen n&ouml;tig sind. &bdquo;Ihr Mandat kann als sehr stark, aber nicht totalit&auml;r angesehen werden&ldquo;, schlie&szlig;t die <em>Pravda</em>.</p>
<p><a target="_self" href="http://hnonline.sk/2-55014200-k10000_detail-0f"><em>Hospodarske noviny</em> wiederum findet</a>, dass &bdquo;der Triumph der Smer&ldquo; ihr eine Verantwortung gegen&uuml;ber Br&uuml;ssel auferlegt.</p>
<blockquote><p>Der zuk&uuml;nftige Ministerpr&auml;sident bef&uuml;rwortet die Rettung Griechenlands, die er als die Rettung des Euro betrachtet, und bef&uuml;rwortet auch den Rettungsschirm EFSF. W&auml;hrend der letzten Koalitionsregierung vertrat er strikte Sparpolitik, die Reduzierung des Haushaltsdefizits durch die Schuldenbremse sowie budget&auml;re Verantwortlichkeit durch den Fiskalpakt. Doch Erkl&auml;rungen sind eines, nun muss er vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Realit&auml;t durchhalten.</p>
</blockquote>
<p>Dieser Sieg von Robert Fico, so schreibt die Tageszeitung <a target="_self" href="http://www.pluska.sk/obsah-casopisu/plus-jeden-den/"><em>Plus jeden deň</em></a>, ist vor allem die Folge &bdquo;des absoluten Debakels der Rechten, ausgel&ouml;st durch die &bdquo;<a target="_self" href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/1465201-gorilla-affaere-erschuettert-das-system">Gorilla-Aff&auml;re</a>&ldquo; und veranschaulicht durch die Tatsache, dass sie sogar in ihrer Hochburg Bratislava das Vertrauen der W&auml;hler verloren hat&ldquo;.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 12 Mar 2012 15:03:25 +0100</pubDate><guid>1611451</guid></item>
<item><title>Slowakei | Zurück ins schwarze Loch Europas? (SME, Bratislava)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1049131-zurueck-ins-schwarze-loch-europas</link><description><![CDATA[Das slowakische Parlament hat den erweiterten Rettungsfonds für die Eurozone abgelehnt. Die Presse in Bratislava sieht diese Abstimmung auch als Bedrohung des relativ neuen Status, den das Land seit ein paar Jahren genießt. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 12 Oct 2011 15:36:26 +0100</pubDate><guid>1049131</guid></item>
<item><title>Slowakei | Gewinner verliert alles</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/273061-gewinner-verliert-alles</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Robert Fico hat gewonnen, aber er ist erledigt&quot;</em>, <a href="http://volby.sme.sk/c/5420612/fico-vyhral-a-predsa-konci.html" target="_blank">kommentiert die <em>SME</em></a>. Die <a href="http://volby.sme.sk/c/5421938/kompletne-vysledky-volieb.html" target="_blank">slowakischen Wahlen</a> vom 12. Juni ergaben dasselbe Paradox wie die letzten tschechischen und niederl&auml;ndischen Wahlen: Der Sieger hat nicht wirklich gewonnen. Die Partei des aus dem Amt scheidenden Ministerpr&auml;sidenten, die SMER, erhielt fast 35 Prozent der Stimmen, d&uuml;rfte jedoch keine Regierung bilden k&ouml;nnen. Die Tageszeitung aus Bratislava k&uuml;ndigt an, dass <em>&quot;wahrscheinlich Iveta Radičov&aacute;&quot; </em>neue Ministerpr&auml;sidentin wird. Die von ihr geleitete SDK&Uacute;-DS (Mitte-Rechts) wird sich mit drei weiteren Parteien verbinden, darunter die MOST-HID, eine multi-ethnische Formierung mit Ungarn und Slowaken. <a href="http://respekt.ihned.cz/ost-blog/c1-44229660-slovensko-to-dokazalo" target="_blank">F&uuml;r die tschechische Wochenzeitung <em>Respekt</em> ist</a> <em>&quot;der gro&szlig;e Sieg der Slowakei&quot;</em> die Niederlage der nationalistischen Partei von Vladim&iacute;r Mečiar, ein Ereignis, das als <em>&quot;historischer Moment&quot; </em>bezeichnet wird. Der ehemalige Ministerpr&auml;sident, der das Land in den neunziger Jahren isolierte und den Konflikt mit den Ungarn sch&uuml;rte, wird zum ersten Mal seit den ersten demokratischen Wahlen von 1990 nicht im Parlament sein. Nat&uuml;rlich sind Nationalismus und Populismus noch nicht v&ouml;llig geschlagen, wie Respekt erinnert, doch <em>&quot;die Wahlen zeigen, dass das Land zur Regenerierung f&auml;hig ist und dass die Menschen die Demokratie sch&uuml;tzen&quot;.</em></p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 14 Jun 2010 13:46:36 +0100</pubDate><guid>273061</guid></item>
<item><title>Slowakei | Mitten in Europa weit weg (Respekt, Prag)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/270911-mitten-europa-weit-weg</link><description><![CDATA[Am 12. Juni wählen die Slowaken ihre Abgeordneten. In dem Land, in dem die Regionalbräuche tiefer sitzen als demokratische Ideen, interessiert sich die Bevölkerung nur wenig für die nationalen und europäischen Probleme. Eine Reportage über das Leben in den Bergen der Niederen Tatra. (Article)]]></description><pubDate>Thu, 10 Jun 2010 16:48:30 +0100</pubDate><guid>270911</guid></item>
<item><title>Zentraleuropa | Wir sind nicht der Klassenkasper (Magyar Nemzet, Budapest)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/257681-wir-sind-nicht-der-klassenkasper</link><description><![CDATA[Der nationalistische Wettlauf, den sich die ungarische und slowakische Regierung bieten, schadet nicht nur den Völkern, sondern ist absurd, denn er fördert nur die Vorurteile Westeuropas gegenüber Zentraleuropa, bedauert ein ungarischer Journalist. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 24 May 2010 14:37:04 +0100</pubDate><guid>257681</guid></item>
<item><title>Mitteleuropa | Großungarn, die Gefahr ist real (Lidové noviny , Prag)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/257521-grossungarn-die-gefahr-ist-real</link><description><![CDATA[Die neue Budapester Regierung will allen Menschen ungarischer Abstammung in den Nachbarländern einen Pass gewähren. Hauptsächlich davon betroffen ist die Slowakei; die reagiert heftig. Eine nationalistische Eskalation könnte die gesamte EU destabilisieren. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 24 May 2010 12:34:28 +0100</pubDate><guid>257521</guid></item>
<item><title>Slowakei | Fico, der Spendenmeister</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/253611-fico-der-spendenmeister</link><description><![CDATA[<p>Ist der slowakische Regierungschef korrupt? Die Frage stellt sich kurz vor den Parlamentswahlen am 12. Juni, bei denen Robert Fico als Favorit gilt. Letzterer muss sich derzeit des Bestechungsvorwurfs erwehren, nachdem Verbindungen seiner Partei, der sozialdemokratischen SMER, mit Spendern seiner Wahlkampagne ans Licht gekommen waren. Damals, so <a target="_blank" href="http://hn.ihned.cz/c1-43600480-fico-lovil-sponzory-na-vysoke-politicke-i-ekonomicke-posty">schreibt </a><em><a target="_blank" href="http://hn.ihned.cz/c1-43600480-fico-lovil-sponzory-na-vysoke-politicke-i-ekonomicke-posty">Hospod&aacute;řsk&eacute; noviny,</a> &quot;ging er auf Spenderjagd, indem er ihnen hohe politische und wirtschaftliche &Auml;mter in Aussicht stellte.&quot;</em> Dass man im Gegenzug f&uuml;r eine Spende &Auml;mter einfordere, sei <em>&quot;doch durchaus legitim&quot;</em>, sagte Fico zu seiner Verteidigung, nachdem die Tageszeitung <em>SME</em> einen Vertrag <a target="_blank" href="http://www.sme.sk/zobrazfoto.asp?src=http://i.sme.sk/cdata/6/53/5378426/info_bigg.jpg&amp;par=">ver&ouml;ffentlicht</a> hatte, der diese Kungelei-Praktik best&auml;tigt [der Gesch&auml;ftsmann Lubom&iacute;r Bla&scaron;ko erh&auml;lt gegen rund eine Million Euro &Auml;mterversprechen]. <em>&quot;Der amtierende Partei- und Regierungschef h&auml;lt eine illegale Praktik f&uuml;r legitim</em>&quot;, <a target="_blank" href="http://komentare.sme.sk/c/5379811/svedectvo-zasvateneho.html">kommentiert <em>SME</em></a>.<em> &quot;In einem demokratischen Land&quot; </em>h&auml;tte ein vergleichbarer Skandal <em>&quot;einen Politiker f&uuml;r jedes &ouml;ffentliche Amt disqualifiziert&quot;</em>, meint das Blatt. </p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 18 May 2010 15:03:50 +0100</pubDate><guid>253611</guid></item>
<item><title>Gas | Slowakei fügt sich Russland</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/226332-slowakei-fuegt-sich-russland</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Die Slowakei ist einer der wichtigsten Partner Russlands f&uuml;r die Bef&ouml;rderung von russischem Gas nach Europa&quot;</em>, erkl&auml;rte Pr&auml;sident Dmitri Medwedew anl&auml;sslich seiner Reise nach Bratislava am 6. April. Zudem ist sie, was ihre Energie anbelangt, vollkommen von Russland abh&auml;ngig, <a href="http://zpravy.idnes.cz/mfdnes.asp" target="_blank">f&uuml;gt <em>Mlad&aacute; Fronta DNES</em> hinzu</a>. Zudem weist die Prager Zeitung darauf hin, dass die Politik von Robert Ficos Regierung vor allem darin besteht, auch die wirtschaftliche Abh&auml;ngigkeit auszubauen. Genau das kritisiert die Opposition lautstark. Ihr Vorwurf: Die Regierung unterschreibe Vertr&auml;ge, die f&uuml;r das Land unvorteilhaft seien. Beispielsweise plant sie, mit <a href="http://www.gazprom.com/" target="_blank">Gazprom</a> ein russisch-slowakisches Unternehmen zu gr&uuml;nden, das &ndash; nach Angaben von <em>Mlad&aacute; Fronta DNES</em> &ndash;, der Firma <a href="http://www.spp.sk/en/" target="_blank">SPP </a>[gr&ouml;&szlig;ter Gaslieferant der Slowakei], dessen Hauptaktion&auml;r der Staat selbst ist, Konkurrenz machen k&ouml;nnte. </p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 07 Apr 2010 15:06:13 +0100</pubDate><guid>226332</guid></item>
<item><title>Wahlen 2010 | Mitteleuropa an den Urnen (Lidové noviny , Prag)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/221591-mitteleuropa-den-urnen</link><description><![CDATA[Im ehemaligen österreich-ungarischen Reich und in Polen beben die Wahlurnen. Denn in den nächsten Monaten wird in Ungarn, in der Tschechischen Republik, der Slowakei und Österreich gewählt; und Polen wird seinen neuen Präsidenten im Herbst küren. Fünf Intellektuelle kommentieren die baldigen Wahlen in ihrem jeweiligen Heimatland. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 31 Mar 2010 16:46:48 +0100</pubDate><guid>221591</guid></item>
<item><title>Slowakei | Wahl, Wacholderschnaps und Gesang (Hospodářské noviny, Prag)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/205231-wahl-wacholderschnaps-und-gesang</link><description><![CDATA[Je näher die Wahlen vom 12. Juni rücken, desto intensiver versuchen die Parteien sich in Sachen Nationalismus gegenseitig zu übertreffen. Ihre jüngste Idee: In Schulen, Rathäusern und den Medien soll die Nationalhymne gespielt werden. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 08 Mar 2010 17:15:37 +0100</pubDate><guid>205231</guid></item>
<item><title>Mittel- und Osteuropa | Postkommunistische Kreuzungen (Hospodářské noviny, Prag)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/148701-postkommunistische-kreuzungen</link><description><![CDATA[Arbeit, Regierung, Infrastruktur: Nach 1989 mussten sich die ehemaligen Ostblockländer neu erfinden. Jedes hat das auf seine eigene Weise und mit mehr oder weniger Erfolg getan, urteilt die tschechische Tageszeitung Hospodářské Noviny. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 02 Dec 2009 16:37:25 +0100</pubDate><guid>148701</guid></item>
<item><title>1989 | Eine sanft masochistische Revolution (Lidové noviny , Prag)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/138451-eine-sanft-masochistische-revolution</link><description><![CDATA[Der gewaltlose Fall des kommunistischen tschechoslowakischen Regimes am 17. November 1989 fand ohne die Erregung statt, die Revolutionen sonst so an sich haben. Der Journalist Jiří Peňás liefert hier eine psychoanalytische Interpretation der Ereignisse. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 16 Nov 2009 17:49:07 +0100</pubDate><guid>138451</guid></item>
<item><title>Slowakei | Presse: Gegängelt in den Druck (De Volkskrant, Amsterdam)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/137891-presse-gegaengelt-den-druck</link><description><![CDATA[Slowakischen Journalisten führen kein ruhiges Leben. Immer wieder müssen sie einer populistischen Regierung die Stirn bieten, die stets das gleiche Ziel verfolgt: ihnen den Maulkorb anzulegen. Dafür erlässt sie Gesetze oder bringt sie vors Gericht. Dennoch schaffen es die Journalisten immer wieder, zahlreiche Skandale aufzudecken. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 16 Nov 2009 15:42:28 +0100</pubDate><guid>137891</guid></item>
<item><title>Minderheiten | Slowakei und Ungarn an einem Tisch</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/95151-slowakei-und-ungarn-einem-tisch</link><description><![CDATA[<p>Das Treffen des slowakischen Ministerpr&auml;sidenten Robert Fico und des ungarischen Staatschefs Gordon Bajnai am 10. September endete mit einer gemeinsamen Erkl&auml;rung gegen den Extremismus. Betreffs der Frage des slowakischen Sprachgesetzes, das Budapest als einen Angriff auf die Rechte der ungarischen Minderheit des Landes ansieht, haben Robert Fico und Gordon Bajnai beschlossen, den Empfehlungen im <a href="http://www.osce.org/hcnm/item_1_39377.html">Bericht</a> des Hohen Kommissars f&uuml;r nationale Minderheiten der OSZE Knut Vollebaek zu folgen. Um den Extremismus auf beiden Seiten der Grenze zu bek&auml;mpfen, wird ein gemeinsamer Polizeiausschuss entstehen. <em>&quot;Falsche Personen am falschen Ort&quot;</em>, <a href="http://nazory.pravda.sk/nespravna-dvojica-na-nespravnom-mieste-d9y-/sk-nkom.asp?c=A090910_194156_sk-nkom_p09">schreibt</a> die slowakische Tageszeitung <em>Pravda</em>, deren Meinung nach das Treffen nur <em>&quot;die H&uuml;lle des Problems&quot;</em> gel&ouml;st, aber nicht seinen <em>&quot;Kern&quot;</em> getroffen ha. Dieser befinde sich in der Slowakei. <em>&quot;Die L&uuml;gen &uuml;ber das Sprachgesetz kommen nicht aus Ungarn, sondern von der SMK</em> (der Partei der ungarischen Koalition, welche die linguistische Minderheit in der Slowakei repr&auml;sentiert)<em>&quot;</em>. Die Tageszeitung aus Bratislava ruft dennoch die Regierung zu einer<em> &quot;gro&szlig;z&uuml;gigen Haltung&quot;</em> gegen&uuml;ber der ungarischen Minderheit auf. Die ungarische Tageszeitung <em>N&eacute;pszabads&aacute;g</em> <a href="http://nol.hu/velemeny/20090911-szecseny_utan">freut sich</a> ihrerseits, dass <em>&quot;die diplomatischen Bem&uuml;hungen Ungarns Fr&uuml;chte getragen haben, die Angelegenheit auf die internationale B&uuml;hne zu bringen.&quot;</em> Allerdings zweifelt sie an dem Willen Bratislavas, sich den europ&auml;ischen Anspr&uuml;chen anzupassen.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 11 Sep 2009 14:31:23 +0100</pubDate><guid>95151</guid></item>
<item><title>Das Spiel mit dem Feuer | Editorial</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/editorial/86711-das-spiel-mit-dem-feuer</link><description><![CDATA[<p>Mitten in Europa tauchen in letzter Zeit in einer beunruhigenden H&auml;ufung und Intensit&auml;t bestimmte Verhaltensweisen, T&ouml;ne und Gesten wieder auf, von denen man eigentlich gedacht hatte, sie seien mit dem 20.</p>
<p>Jahrhundert untergegangen. Seit mehreren Monaten sch&ouml;pfen die ungarischen und slowakischen Politiker mit vollen H&auml;nden aus dem Repertoire des Nationalismus die Argumente, mit denen sie hoffen, ihre Quoten nach oben zu treiben. Die Erw&auml;hnung des <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/article/17421-slowakei-ungarn-extreme-spannungen"><em>&quot;Karpatenbeckens&quot;</em></a>, das alle Magyaren vereint, ist somit eine Antwort auf das Gesetz zur &quot;Verteidigung der slowakischen Sprache&quot;, der Aufstieg der Jobbik ist das Pendant zu dem der slowakischen Nationalpartei SNS usw. <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief-cover/83271-kein-weg-ueber-die-donau"><em>Das letzte Kapitel </em></a>dieses gegenseitigen Hochschaukelns ist schon fast grotesk: Dem ungarischen Pr&auml;sident Laszlo Solyom wurde vom slowakischen Ministerpr&auml;sident Robert Fico (der mit der SNS an der Regierung ist) der Zugang zum slowakischen Landesgebiet verweigert.</p>
<p><em>&quot;Wenn sich die Gem&uuml;ter erhitzen, kann sich das kleinste Ereignis in eine politische Kriegserkl&auml;rung verwandeln&quot;</em>. Nun spielen Politiker aber gerne mit dem Feuer, wie G&aacute;bor Stier in der ungarischen Tageszeitung<em> Magyar Nemzet</em> <a href="http://www.mno.hu/portal/sendcont?contentID=658252"><em>anmerkt</em></a>. Man h&auml;tte meinen k&ouml;nnen, der Beitritt zur EU werde dazu beitragen, die nach 1918 erst gez&uuml;gelten, dann im Namen der &quot;V&ouml;lkerfreundschaft&quot; unterdr&uuml;ckten und schlie&szlig;lich nach dem Fall der Mauer verfl&uuml;chtigten nationalistischen Regungen definitiv vom Tisch zu kehren. Anscheinend reichte das jedoch nicht. Es w&auml;re also Zeit, dass die Union aufh&ouml;rt <em>&quot;unt&auml;tig zuzusehen, wie sich zwei ihrer Mitgliedsstaaten streiten&quot;</em> und eingreift. Nur wie ein von G&aacute;bor Stier zitierter EU-Sprecher behaupten, es seien <em>&quot;f&uuml;r derartige Konflikte keine Massnahmen vorgesehen&quot;</em>, ist keine Entschuldigung. <em>gp.a.</em></p> (Editorial)]]></description><pubDate>Fri, 28 Aug 2009 17:35:04 +0100</pubDate><guid>86711</guid></item>
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