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            <channel><title>Presseurop | <![CDATA[Verteidigung]]></title>
                <link>http://www.presseurop.eu/de</link>
                <description>Das Beste aus Europas Presse in 10 Sprachen</description>
                <language>de</language><item><title>Rüstungspolitik | Schöne Waffen für Athen (Die Zeit, Hamburg)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/1382491-schoene-waffen-fuer-athen</link><description><![CDATA[Fregatten, Panzer und U-Boote: Griechenland steht am Abgrund, aber an seinem Militär geht jedes Sparpaket vorbei. Und Deutschland profitiert davon. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 11 Jan 2012 16:27:48 +0100</pubDate><guid>1382491</guid></item>
<item><title>NATO | Spanien beteiligt sich am Raketenschild</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/1029321-spanien-beteiligt-sich-am-raketenschild</link><description><![CDATA[<p>Nach der T&uuml;rkei, Polen und <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief-cover/184611-raketenschutzschild-taucht-wieder-auf" target="_self"><em>Rum&auml;nien</em></a>, beteiligt sich jetzt auch Spanien am NATO-Raketenschild. Der Standort ist auch bereits gew&auml;hlt. So titelt P&uacute;blico, der spanische Ministerpr&auml;sident &quot;Zapatero verschenkt Rota&quot;. In einer &quot;&uuml;berraschenden&quot; Erkl&auml;rung am 5. Oktober in Br&uuml;ssel hat der spanische Regierungschef bekannt gegeben, dass auf der s&uuml;dspanischen Marine-Basis unweit von C&aacute;diz f&uuml;nf amerikanische Kriegsschiffe mit Raketenabwehrsystem, sowie 1300 Mann stationiert werden sollen, notiert das Blatt. </p>
<p><a href="http://www.publico.es/espana/400123/espana-sera-una-pieza-clave-del-escudo-antimisiles-aliado" target="_self"><em>P&uacute;blico</em></a> betont, dass Spanien somit &quot;eine Schl&uuml;sselposition in der europ&auml;ischen Verteidigung&quot; einnehmen werde, die &quot;Parteien im linken Spektrum, sowie die Friedensbewegung die Entscheidung aber kritisieren&quot; w&uuml;rden. Zapatero begr&uuml;ndete seine Entscheidung mit der Schaffung von Arbeitspl&auml;tzen und den wirtschaftlichen Vorteilen f&uuml;r die Region, pr&auml;zisiert die linksliberale Tageszeitung, die gleichzeitig &uuml;ber die Kehrtwende des Premiers sp&ouml;ttelt: &quot;Von der [UN-Friedensinitiative] <a href="http://www.unaoc.org/" target="_self">Allianz der Zivilisationen</a> zum Raketenschild&quot;. Noch &quot;2001 lehnte er den Plan [des Raketenschilds] von George W. Bush ab, den [sein konservativer Amtsvorg&auml;nger Jos&eacute; Mar&iacute;a]Aznar bef&uuml;rwortete.&quot; P&uacute;blico erg&auml;nzt, dass die Anlage in Rota &quot;eine der drei S&auml;ulen&quot; des Raketenabwehrsystems f&uuml;r Angriffe beispielsweise aus Nordkorea sein werde. Die anderen beiden seien das Radarsystem in der T&uuml;rkei, sowie die in Polen und Rum&auml;nien stationierten Flugabwehrraketen. Das System soll 2012 funktions- und 2018 voll einsatzf&auml;hig sein. </p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 06 Oct 2011 15:36:02 +0100</pubDate><guid>1029321</guid></item>
<item><title>NATO | Ein zweiter Raketenabwehrschild in Europa</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/1000861-ein-zweiter-raketenabwehrschild-europa</link><description><![CDATA[<p>&ldquo;Niederlande tragen zum Raketenabwehrschild bei&rdquo;, <a href="http://www.nrc.nl/nieuws/2011/09/27/nederland-gaat-bijdragen-aan-raketschild/" target="_self">meldet das <em>NRC Handelsblad</em></a>. Auf den vier niederl&auml;ndischen Flugabwehr- und Kommandofregatten sollen Radarsysteme des Typs Smart-L installiert werden, gab der Verteidigungsminister am 26. September bekannt. Sie sind Bestandteil des NATO-Programms zur Raketenabwehr in Europa (Active Layered Theatre Ballistic Missile Defence, kurz <a href="http://www.tmd.nato.int/" target="_self">ALTBMD</a>) und sollen feindliche Flugk&ouml;rper abfangen.</p>
<p>Diese hochmodernen Systeme haben eine ausgesprochen gro&szlig;e Reichweite: Schon zwei Fregatten dieses Typs &ndash; eine in der Ostsee, die andere im Mittelmeer &ndash; w&uuml;rden ausreichen, um den gesamten europ&auml;ischen Luftraum abzudecken. Allerdings hat dieses Projekt seinen Preis: Die Niederlande m&uuml;ssten 250 Millionen Euro investieren. Dabei &ldquo;muss das Ministerium eine Milliarde Euro sparen&rdquo;, erinnert die Tageszeitung. Die Niederlande sind &ldquo;das erste EU-Land der NATO, dass einen wichtigen Beitrag&rdquo; zum NATO-Raketenabwehrsystem beisteuert. Dieses hat nichts mit dem Schild zu tun, den die USA in Rum&auml;nien, Polen und der T&uuml;rkei aufbauen, betont <em>NRC</em>.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 28 Sep 2011 14:38:54 +0100</pubDate><guid>1000861</guid></item>
<item><title>Tschechische Republik | Tschechische Armee speckt ab</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/900401-tschechische-armee-speckt-ab</link><description><![CDATA[<p>Die Tschechische Republik verf&uuml;gt &uuml;ber eine Armee von Schwergewichten. &bdquo;Die Soldaten sind zu dick und ben&ouml;tigen medizinische Behandlung&ldquo;, <a href="http://www.lidovky.cz/kazdy-sedmy-vojak-trpi-obezitou-vyfasuji-leky-na-hubnuti-pm1-/ln_domov.asp?c=A110831_114242_ln_domov_pta" target="_self">berichtet Lidov&eacute; Noviny</a>. Laut einer Studie &uuml;ber die &auml;rztlichen Untersuchungen der 22.000 Berufssoldaten, die das Land verteidigen sollen, litt jeder zweite an &Uuml;bergewicht und jeder siebte sei adip&ouml;s. Das Oberkommando habe deshalb beschlossen, das Ph&auml;nomen &bdquo;chemisch&ldquo; zu bek&auml;mpfen, was rund 33 Euro pro Monat und pro Soldat kosten werde. &bdquo;Man h&auml;tte der Armee mehr Bewegung verschreiben sollen. Das w&auml;re nat&uuml;rlicher und f&uuml;r den Staat weniger kostspielig&ldquo;, meint hingegen ein Milit&auml;rarzt, der von Lidov&eacute; Noviny zitiert wird. &bdquo;H&auml;tten wir eine zwangsrekrutierte Volksarmee, dann w&auml;re es normal, dass die Soldaten, eine Stichprobe der etwas abgeschlafften Bev&ouml;lkerung darstellen.&ldquo; Doch seit 2004 verf&uuml;gt die Tschechische Republik &uuml;ber eine Berufsarmee, deren Soldaten &bdquo;die Gewohnheiten und das Ehrgef&uuml;hl von Profis&ldquo; besitzen sollten, meint das Blatt und erinnert daran, dass bereits unter der &ouml;sterreichisch-ungarischen Monarchie dem Durchschnittsoldaten scherzend nachgesagt wurde, er &auml;hnele &bdquo;dem Schwein Baloun&ldquo;, jenem verfressenen Leutnant, der im popul&auml;ren Roman &bdquo;Der Brave Soldat Schweijk&ldquo; verewigt wurde.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 31 Aug 2011 15:21:05 +0100</pubDate><guid>900401</guid></item>
<item><title>Libyenkrieg | Europa in der Feuertaufe (Le Figaro, Paris)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/882681-europa-der-feuertaufe</link><description><![CDATA[Europa ist in der Lage, eine groß angelegte Militäraktion durchzuführen. Es fehlt aber es an einer gemeinsamen Kommandozentrale, meint ein Journalist von Le Figaro. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 24 Aug 2011 15:44:21 +0100</pubDate><guid>882681</guid></item>
<item><title>Deutschland-Frankreich | Neuer Anlauf für EADS der Meere</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/821621-neuer-anlauf-fuer-eads-der-meere</link><description><![CDATA[<p>Das Vorhaben ist schon einige Jahre alt, aber Frankreich gibt nicht auf. &bdquo;Paris lockt Berlin in Werftenallianz&ldquo;, <a href="http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:marineschiffbau-neuer-anlauf-fuer-eads-der-meere/60085965.html" target="_self">titelt die <em>Financial Times Deutschland</em></a>. Laut dem Hamburger Wirtschaftsblatt werden die deutsche und franz&ouml;sische Regierung wie auch die Konzerne DCNS und ThyssenKrupp nach der Sommerpause Gespr&auml;che f&uuml;hren zur Gr&uuml;ndung der gr&ouml;&szlig;ten Industriekooperation zwischen den beiden L&auml;ndern seit EADS im Jahr 2000: einem &bdquo;EADS der Meere&ldquo;, wie Frankreichs Pr&auml;sident Nicolas Sarkozy hat das Projekt bereits getauft hat. Konkret f&uuml;r Frankreich die Aufsicht &uuml;ber den Bau von Fregatten f&uuml;hren, und Deutschland bei den U-Booten das Sagen haben. </p>
<p>Berlin bleibt aber skeptisch, was mit schlechten Erfahrungen wegen der Pariser Einflussnahme bei Airbus und dessen Mutterkonzern EADS zu tun hat. &bdquo;Zu viele Standorte, Kompetenzgerangel und dauernde Rempeleien in der F&uuml;hrungsebene&ldquo; &ndash; die Schwierigkeiten bei EADS k&ouml;nnten sich wiederholen, <a href="http://www.ftd.de/unternehmen/industrie/:europaeischer-werftenkonzern-eads-sollte-als-mahnung-dienen/60085950.html" target="_self">kommentiert die <em>FTD</em></a> und zitiert die Daimler-F&uuml;hrung, als der Luftfahrtkonzern EADS gegr&uuml;ndet wurde: &bdquo;Diese Kr&ouml;te muss man schlucken.&ldquo;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 01 Aug 2011 13:12:32 +0100</pubDate><guid>821621</guid></item>
<item><title>Afghanistan | Paris zieht mit US-Rückzug mit</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/738861-paris-zieht-mit-us-rueckzug-mit</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Frankreich zieht sich aus Afghanistan zur&uuml;ck&ldquo;, titelt <a href="http://www.lefigaro.fr/" target="_self"><em>Le Figaro</em></a>. Einige Stunden nachdem Pr&auml;sident Barack Obama angek&uuml;ndigt hatte, ein Drittel der in Afghanistan stationierten amerikanischen Soldaten bis zum Sommer 2012 abzuziehen, verk&uuml;ndete die franz&ouml;sische Regierung am 23. Juni den R&uuml;ckruf von 1000 Soldaten (von einem Kontingent von 4000) vor Jahresende. Dieser &bdquo;schrittweise Abzug&ldquo;, der den Zielen vom <a href="http://www.natolisboa2010.gov.pt/en/inicio/index.html" target="_self">Gipfeltreffen der NATO im November 2010 in Lissabon</a> entspricht, wird durch das &bdquo;baldige Ende der Legislaturperioden auf beiden Seiten des Atlantiks&ldquo; angekurbelt, berichtet die Tageszeitung. &bdquo;Sarkozy wird sich nichts anmerken lassen, aber man kann sich vorstellen, dass er leicht frustriert ist&ldquo;, <a href="http://abonnes.lemonde.fr/idees/article/2011/06/23/pour-l-otan-en-afghanistan-l-heure-du-repli_1539784_3232.html" target="_self">schreibt seinerseits <em>Le Monde</em></a>. Der franz&ouml;sische Pr&auml;sident hatte nach seiner Wahl den Amerikanern, die sich schon l&auml;nger &uuml;ber die karge Beteiligung der Europ&auml;er im Krieg gegen die Taliban in Afghanistan beschwerten, seine Unterst&uuml;tzung versprochen und das franz&ouml;sische Kontingent parallel zum amerikanischen Surge [Beschluss des Wei&szlig;en Hauses 2009, seine Truppen zu verst&auml;rken] erh&ouml;ht. Heute muss er sich Washington erneut angleichen; allerdings ohne die Genugtuung eines erfolgreich ausgef&uuml;hrten Einsatzes.&quot;</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 24 Jun 2011 16:11:59 +0100</pubDate><guid>738861</guid></item>
<item><title>Slowakei - Tschechische Republik | Erst Russen, dann Umweltkatastrophe</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/724001-erst-russen-dann-umweltkatastrophe</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Zwanzig Jahre ohne Russen.&ldquo; Am 21. Juni 1991 verlie&szlig;en die sowjetischen Truppen die Tschechoslowakei. Mitsamt der milit&auml;rischen Ausr&uuml;stung r&auml;umten 100.000 sowjetische Soldaten und ihre Familien mehr als 70 St&uuml;tzpunkte. Eine von Karel Cudl&iacute;n in Bildern verewigte gigantische logistische Operation, <a href="http://respekt.ihned.cz/fotogalerie/c1-52065470-sovetsky-odchod-20-let-pote" target="_self">der die Wochenzeitung <em>Respekt</em> eine Foto-Reportage widmet</a>.</p>
<p>In Bratislava <a href="http://www.sme.sk/c/5944038/sovieti-po-sebe-zanechali-spust.html" target="_self">zieht die slowakische Tageszeitung <em>SME</em> dagegen eine Umweltbilanz</a>: &bdquo;Die Russen haben Verw&uuml;stungen hinter sich gelassen. [...] Nach den menschlichen Verlusten zu Beginn der Besetzung 1968, verw&uuml;steten die Sowjets die Landschaft dreiundzwanzig Jahre lang&ldquo;, erinnert die Zeitung. F&uuml;r den Kampf gegen die &ndash; ganz besonders durch Treibstoffe ausgel&ouml;ste &ndash; &bdquo;Umweltkatastrophe&ldquo; musste die Slowakei bereits 40 Millionen Euro investieren.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 20 Jun 2011 13:49:11 +0100</pubDate><guid>724001</guid></item>
<item><title>Polen | Sterben für die amerikanische Staatsbürgerschaft</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/647491-sterben-fuer-die-amerikanische-staatsbuergerschaft</link><description><![CDATA[<p>Die <em>Gazeta Wyborcza</em> widmet ihre Titelseite den &bdquo;B&uuml;rgern der amerikanischen Armee&ldquo;. Um die amerikanische Staatsb&uuml;rgerschaft zu erwerben, treten viele junge Polen im Besitz einer &bdquo;Green Card&ldquo; (US-amerikanische Aufenthaltsgenehmigung) der <a href="http://www.goarmy.com/rotc.html" target="_self">US Army</a> bei, <a href="http://wyborcza.pl/1,91446,9574859,_Gazeta_Wyborcza___obywatel_US_Army.html" target="_self">berichtet die polnische Tageszeitung</a>. Nach einer vierzehnw&ouml;chigen Ausbildung kommen sie in Afghanistan und im Irak zum Einsatz. Seit Beginn der Kampfhandlungen sind etwa zwanzig von ihnen ums Leben gekommen. F&uuml;r die lebensgef&auml;hrlichen Eins&auml;tze erhalten sie ein Gehalt von 1400 US-Dollar, 30 bezahlte Urlaubstage, eine private Krankenversicherung und die so ersehnte amerikanische Staatsb&uuml;rgerschaft. Nach polnischem Recht ist es ein Verbrechen, einem anderen Land zu dienen (au&szlig;er man erwirkt eine Sondergenehmigung). Die genaue Anzahl der Polen, die in die US-Armee eingetreten sind, kennt der polnische Verteidigungsminister nicht. Momentan sind es rund 500, meint ein Ausbilder der US Army. Gegen&uuml;ber<em> Gazeta Wyborcza</em> erkl&auml;rt ein in der US-amerikanischen Armee dienender Pole: &bdquo;Amerika ist das Land der Tr&auml;ume und die amerikanische Armee hilft dabei, sie wahr werden zu lassen&ldquo;.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 11 May 2011 12:50:39 +0100</pubDate><guid>647491</guid></item>
<item><title>Belgien-Niederlande | Mit gemeinsamer Armee gegen die Haushaltskrise?</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/636351-mit-gemeinsamer-armee-gegen-die-haushaltskrise</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Milit&auml;rhierarchie bombardiert [den belgischen Verteidigungsminister] De Crem&ldquo; titelt <a target="_self" href="http://destandaard.be/"><em>De Standaard</em></a>. In einem internen Schreiben beklagen F&uuml;hrungsoffiziere die f&uuml;r &bdquo;die Verteidigung katastrophale Mischung aus zahlreichen Auslandseins&auml;tzen, neuen Sparma&szlig;nahmen in H&ouml;he von 35 Millionen Euro, Personalabbau und fehlenden Investmentfonds&ldquo;. <a target="_self" href="http://destandaard.be/artikel/detail.aspx?artikelid=DMF20110505_018">Pieter de Crem w&uuml;nscht sich</a> eine kleinere und leistungsf&auml;higere Armee. F&uuml;r das Milit&auml;r &bdquo;nimmt De Crem der Armee ihre Glaubw&uuml;rdigkeit&ldquo;. Am 4. Mai traf sich der Minister mit seinem niederl&auml;ndischen Kollegen Hans Hillen, der mit den gleichen Haushaltsproblemen k&auml;mpft. Beide diskutierten &uuml;ber eine &bdquo;engere Zusammenarbeit&ldquo; zwischen ihren Streitkr&auml;ften. <a target="_self" href="http://www.standaard.be/meningen/commentaar/index.aspx">Im Kommentar betont <em>De Standaard</em></a>, wie wichtig eine europ&auml;ische Armee sei, merkt aber an, dass &bdquo;sich momentan nur die kleinen L&auml;nder dar&uuml;ber im Klaren sind&ldquo;. In der Zwischenzeit &bdquo;k&ouml;nnte eine Verbindung unserer Aktivit&auml;ten mit denen der Niederlande das Problem ein wenig entsch&auml;rfen. Wir k&ouml;nnten eine gemeinsame Marine aufbauen, oder den Niederl&auml;ndern die Marine &uuml;berlassen&ldquo;.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 05 May 2011 12:45:53 +0100</pubDate><guid>636351</guid></item>
<item><title>Rumänien | Der amerikanische Traum trägt Kaki (Jurnalul Naţional, Bukarest)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/634491-der-amerikanische-traum-traegt-kaki</link><description><![CDATA[In Deveselu, einer ehemaligen Militärbasis im Süden Rumäniens, wird ein Teil des amerikanischen Raketenschutzschilds gebaut. Vor Ort ruft die am 3. Mai verkündete Entscheidung Träume von einer goldenen Zukunft hervor. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 04 May 2011 16:10:24 +0100</pubDate><guid>634491</guid></item>
<item><title>Niederlande | Auch die Verteidigung muss sparen</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/590551-auch-die-verteidigung-muss-sparen</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Massive K&uuml;ndigungen im Verteidigungssektor&ldquo;, <a href="http://www.nrc.nl/nieuws/2011/04/07/meer-gedwongen-ontslagen-bij-defensie-dan-verwacht/" target="_self">gibt das <em>NRC Handelsblad</em> auf seiner Titelseite bekannt</a>. Am 8. April soll der niederl&auml;ndische Verteidigungsminister Hans Hillen sein Sparprogramm <a href="http://www.rijksoverheid.nl/regering/het-kabinet/ministerraad" target="_self">vorstellen</a>. Die niederl&auml;ndische Tageszeitung erkl&auml;rt, das Verteidigungsbudget von 8,5 Milliarden Euro m&uuml;sse um eine Milliarde gek&uuml;rzt werden. Rund &bdquo;10.000 der 69.000 Arbeitspl&auml;tze sind betroffen&ldquo;, &bdquo;die H&auml;lfte der Entlassungen werden K&uuml;ndigungen sein, die andere H&auml;lfte Pensionierungen&ldquo;. Die Sparma&szlig;nahmen betreffen auch die Ausr&uuml;stung der Armee &ndash; so soll, unter anderem, die Anzahl der F-16 Kampfjets und der Minenjagdboote reduziert werden. <a href="http://www.volkskrant.nl/vk/nl/3598/Kabinet-Rutte/article/detail/1872000/2011/04/08/Rosenthal-sluit-7-ambassades-300-man-personeel-moet-weg.dhtml" target="_self">Nach Angaben des <em>Volkskrant</em></a> werden die Minister auch &uuml;ber das Projekt von Au&szlig;enminister Uri Rosenthal sprechen, der sieben Botschaften schlie&szlig;en und 300 Beamte entlassen will.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 08 Apr 2011 13:31:33 +0100</pubDate><guid>590551</guid></item>
<item><title>Deutschland | Bundeswehr in wilden Gewässern</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/477861-bundeswehr-wilden-gewaessern</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Treffer: versenkt.&ldquo; <a target="_blank" href="http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/von-wegen-staatsbuerger-in-uniform">Laut der <em>Tageszeitung</em></a> wird der Skandal um das Bundeswehr-Schulschiff Gorch Fock nicht nur den Ruf der Armee, sondern auch den ihres Chefs, Vorzeige-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg schwer besch&auml;digen. Der am 25. Januar vorgelegte Jahresbericht des Wehrdienstbeauftragten deckt die Arbeitsbedingungen von Offiziersanw&auml;rtern auf dem &bdquo;legend&auml;ren Schiff&ldquo; auf, das seit 2008 vier Todesf&auml;lle z&auml;hlte. &bdquo;Alkoholexzesse, sexuelle &Uuml;bergriffe und der Kommandant in Badehose&ldquo;: der Bericht zeigt menschenunw&uuml;rdige Behandlung, gro&szlig;e Vers&auml;umnisse bei der Dienstaufsicht und stellt die Leitung des Ministers infrage. F&uuml;r Guttenberg, der seine Kanzleramtsambitionen nicht versteckt, droht nun ein Moment der Wahrheit. Seine Armee muss sich w&auml;hrenddessen die Frage stellen lassen, ob ihre innere F&uuml;hrung den Ma&szlig;st&auml;ben einer &bdquo;B&uuml;rgerarmee&ldquo; gerecht wird.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 26 Jan 2011 11:55:14 +0100</pubDate><guid>477861</guid></item>
<item><title>Österreich | Zapfenstreich für die Wehrpflicht?</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/465651-zapfenstreich-fuer-die-wehrpflicht</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Weg mit der Wehrpflicht!&ldquo; <a href="http://www.profil.at/articles/1102/560/286397/weg-wehrpflicht-warum-bundesheer" target="_blank"><em>Profil</em> macht sich</a> f&uuml;r die Umgestaltung des &ouml;sterreichischen Heeres stark, in etwa so wie sie der SP&Ouml;-Verteidigungsminister Norbert Darabos am 17. Januar vorstellte. In Anlehnung an das Aussetzen der <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief-cover/448441-letzte-rekruten-fuer-die-buergerarmee" target="_blank">Wehrpflicht in Deutschland</a> will die SP&Ouml; k&uuml;nftig nur noch eine Miliz von 10.000 Mann f&uuml;r Katastropheneins&auml;tze und eine Berufsarmee von 22.000 Soldaten unterhalten. F&uuml;r die Wiener Wochenzeitung ist der Wehrdienst ohnehin schon lange &uuml;berholt: schon wegen der EU-Mitgliedschaft &Ouml;sterreichs, der allgemeinen Tendenz in der Union, wo nur noch drei L&auml;nder &ndash; Finnland, Griechenland und Zypern &ndash; am Wehrdienst festhalten, und vor allem, da es in Zeiten neuer Bedrohungen durch Terrorismus und Cyberwar ziemlich &bdquo;sinnlos erscheint&ldquo; j&auml;hrlich bis zu 26.000 Jugendliche einzuziehen. Schwer zu sagen bleibt, ob die Reform durchkommt. Der konservative Koalitionspartner &Ouml;VP ist dagegen und erinnert an das Trauma des B&uuml;rgerkriegs von 1934 und die (gesch&auml;tzt doppelt so hohen) Kosten einer Berufsarmee.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 18 Jan 2011 12:44:18 +0100</pubDate><guid>465651</guid></item>
<item><title>Deutschland | Letzte Rekruten für die Bürgerarmee</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/448441-letzte-rekruten-fuer-die-buergerarmee</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Ihr KRIEGt uns nicht mehr!&ldquo; Ohne &Uuml;berraschung findet das Fest der jungen Generation zum Ende der Wehrpflicht in Deutschland auf dem Titel der pazifistischen Berliner <em>Tageszeitung</em> statt. Am 3. Januar traten mit den 12.150 Rekruten vorerst die letzten Wehrpflichtigen ihren Dienst an. Denn nach 50 Jahren wird die Wehrpflicht ab dem 1. Juli 2011 ausgesetzt. Die Bundeswehr soll um ein Viertel auf 185.000 Soldaten geschrumpft werden. Die <a target="_blank" href="http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/das-geraeuschlose-ende-der-wehrpflicht/"><em>TAZ</em> ist etwas erstaunt</a>, dass die Reform so ger&auml;uscharm &uuml;ber die B&uuml;hne ging, z&ouml;ge sie doch einen Schlussstrich unter das Symbol der B&uuml;rgerarmee, die so oft zu einem &bdquo;St&uuml;tzpfeiler der Demokratie &uuml;berh&ouml;ht&ldquo; wurde. Da die zuk&uuml;nftige Berufsarmee erstmal teuer werde, geht die <em>TAZ</em> noch einen Schritt weiter und fragt sich, wozu ein Land in Zeiten leerer Kassen &uuml;berhaupt eine gro&szlig;e Armee brauche.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 04 Jan 2011 09:01:00 +0100</pubDate><guid>448441</guid></item>
<item><title>Verteidigung | Wieviel Europa passt in die NATO? (Rzeczpospolita, Warschau)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/438221-wieviel-europa-passt-die-nato</link><description><![CDATA[Im Gegensatz zu den Behauptungen seiner Teilnehmer stellt der NATO-Gipfel in Lissabon keinen Wendepunkt dar: Das Bündnis wird weiterhin von einer tiefgreifenden Krise gebeutelt. Nicht nur der Afghanistan-Einsatz erscheint problematisch, sondern man zweifelt weiterhin an der reellen Effizienz gegenseitiger Hilfeleistung im Notfall. (Article)]]></description><pubDate>Tue, 21 Dec 2010 18:08:12 +0100</pubDate><guid>438221</guid></item>
<item><title>Allianzen | Nordische Länder tun sich zusammen (EUobserver.com, Brüssel)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/419941-nordische-laender-tun-sich-zusammen</link><description><![CDATA[Während die Welt immer größer und der Ansturm auf die Rohstoffe unter dem Arktischen Ozean immer stärker wird, machen die Länder aus dem hohen Norden Europas gemeinsame Sache. (Article)]]></description><pubDate>Tue, 07 Dec 2010 13:18:50 +0100</pubDate><guid>419941</guid></item>
<item><title>NATO | Der Westen tritt ab (România libera, Bukarest)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/397391-der-westen-tritt-ab</link><description><![CDATA[Russland hat zuviel Einfluss in der NATO – das zeige auch das Gipfeltreffen des Atlantikbündnisses in Lissabon, befürchtet ein rumänischer Editorialist. Osteuropa solle sich in Sicherheitsfragen weiter an Washington halten. (Article)]]></description><pubDate>Fri, 19 Nov 2010 15:24:41 +0100</pubDate><guid>397391</guid></item>
<item><title>NATO | US-Atomwaffen bleiben in Europa</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/394721-us-atomwaffen-bleiben-europa</link><description><![CDATA[<p>&quot;Taktische Atomwaffen bleiben in Europa&quot;, <a target="_blank" href="http://www.standaard.be/krant/beeld/"><em>enth&uuml;llt</em></a> De Standaard. Wie das belgische Tageblatt berichtet, ist der Abzug der 200 in Europa stationierten amerikanischen Nuklearwaffen keineswegs Bestandteil des neuen strategischen Konzeptes der NATO, &uuml;ber welches man anl&auml;sslich des <a target="_blank" href="http://www.nato.int/cps/en/SID-56D20962-31D6DA36/natolive/news_65098.htm"><em>NATO-Gipfels</em></a> am 19. und 20. November entscheiden wird. Einige L&auml;nder &ndash; wie Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Deutschland und Norwegen &ndash; sind jedoch der Ansicht &quot;keine milit&auml;rische Bedeutung mehr zu haben&quot;. Aufgrund ihrer N&auml;he zum Iran und zu Russland ist ein solcher Abzug f&uuml;r die T&uuml;rkei und die L&auml;nder des Baltikums dagegen undenkbar. Zudem weist De Standaard darauf hin, dass auch Frankreich nichts von einem europ&auml;ischen Atomabr&uuml;stungs-B&uuml;ndnis h&ouml;ren will.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 18 Nov 2010 12:20:26 +0100</pubDate><guid>394721</guid></item>
<item><title>Deutschland | Unsere uneigennützigen Kriege</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/384911-unsere-uneigennuetzigen-kriege</link><description><![CDATA[<p>Der deutsche Verteidigungsminister ist auch &bdquo;Handelsadmiral&ldquo;, so will es die Fotomontage auf der <a href="http://www.fr-online.de/politik/deutsche-befindlichkeiten/-/1472596/4822598/-/index.html" target="_blank">Eins der <em>Frankfurter Rundschau</em></a>. Karl-Theodor zu Guttenberg l&ouml;ste mit seinem Satz vom 9. November &bdquo;Die Sicherung der Handelswege und der Rohstoffquellen sind ohne Zweifel unter milit&auml;rischen [&hellip;] Gesichtspunkten zu betrachten&ldquo; einige Aufregung aus. Schon Pr&auml;sident K&ouml;hler war im Mai &uuml;ber dieselbe Idee <a href="http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief-cover/263381-praesident-flieht-vor-afghanistan-debatte" target="_blank">aus dem Amt gestolpert</a>. Denn die Deutschen wollten statt harter Wirtschaftsinteressen nur die Friedensliebe kennen, <a href="http://www.fr-online.de/politik/meinung/hinter-der-maske-der-moral/-/1472602/4822114/-/index.html" target="_blank">bedauert die <em>Rundschau</em> </a>und meint die Heuchelei in den deutschen Befindlichkeiten. &bdquo;Es ist, als h&auml;tte das Land, immerhin seit Jahren der drittgr&ouml;&szlig;te Waffenexporteur der Welt, sich darauf verst&auml;ndigt, in der Debatte &uuml;ber Krieg und Frieden nur die Moral als Moderator zuzulassen, obwohl sie in der Regel bestenfalls die Maskerade des Interesses ist.&ldquo; Wirtschaftliche Interessen spielen laut Experten nur beim derzeitigen Bundeswehr-Einsatz vor der K&uuml;ste Somalias eine Rolle.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 11 Nov 2010 12:27:15 +0100</pubDate><guid>384911</guid></item>
<item><title>England / Frankreich | Am Ende lacht Napoleon</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/374751-am-ende-lacht-napoleon</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Britische Armee unter franz&ouml;sischem Befehl&ldquo;, <a target="_blank" href="http://www.dailyexpress.co.uk/posts/view/208954">prangt auf der Eins des <em>Daily Express</em></a>. Das Boulevardblatt bereitet dem Milit&auml;rabkommen zwischen Frankreich und Gro&szlig;britannien einen frostigen Empfang. Waren es nicht franz&ouml;sische Exocet-Raketen, die im Falklandkrieg so viele britische Kriegsschiffe versenkten, fragt das Blatt. Kommandant John Muxworthy von der britischen Defence Association ist sogar noch skeptischer: &bdquo;So steuert man nicht die Verteidigung eines Landes. Im Zweiten Weltkrieg sollten wir Seite an Seite mit den Franzosen stehen, und wir wissen ja was daraus wurde.&ldquo; <a target="_blank" href="http://www.thetimes.co.uk/tto/news/"><em>Die Times</em></a> unterst&uuml;tzt zwar nach allen Kr&auml;ften die neue Entente Cordiale, warnt aber, dass &bdquo;englisch-franz&ouml;sische Milit&auml;rkooperationen eine unr&uuml;hmliche Geschichte haben. Die einzige missratene Milit&auml;raktion Gro&szlig;britanniens nach 1945 war die im Suez-Kanal&ldquo;, sprich eine katastrophale Zusammenarbeit von Frankreich und Israel.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 02 Nov 2010 12:33:54 +0100</pubDate><guid>374751</guid></item>
<item><title>Großbritannien | Im Namen Ihrer Majestät: Lizenz zum Foltern</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/370701-im-namen-ihrer-majestaet-lizenz-zum-foltern</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Erniedrigen, entkleiden, bedrohen: britische Verh&ouml;rmethoden&ldquo;, <a href="http://www.guardian.co.uk/uk/2010/oct/25/uk-military-interrogation-manuals" target="_blank">titelt der <em>Guardian</em> </a>und enth&uuml;llt, wie die britischen Streitkr&auml;fte &bdquo;Personal ausgebildet haben, um Kriegsgefangene des Irakkriegs zu verh&ouml;ren. &bdquo;Die Methoden beinhalten Bedrohungen, Isolationshaft und erzwungene Nacktheit.&ldquo; Geheimdokumente aus der Zeit nach 2003 &bdquo;fordern von den Vernehmungsbeamten, dass sie bei den Gefangenen auf Erniedrigung, Unsicherheit, Verwirrung, Ersch&ouml;pfung und Angst zielen sollen, indem sie auch suggerierten, mit welchen Methoden sie ihr Ziel zu erreichen denken&ldquo;, f&uuml;hrt das Blatt aus. Praktiken, die ganz &bdquo;offensichtlich gegen die <a href="http://www.icrc.org/ihl.nsf/FULL/375?OpenDocument" target="_blank">Genfer Konventionen</a> versto&szlig;en&ldquo;, hebt die Tageszeitung hervor und unterstreicht, dass &bdquo;die Praxis der Verhaftungen und Vernehmungen durch die britische Armee immer lauter kritisiert wird&ldquo;. Gegen mehrere Soldaten wird wegen Mordes an irakischen Zivilisten ermittelt.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 26 Oct 2010 12:44:45 +0100</pubDate><guid>370701</guid></item>
<item><title>Sparpolitik | Waffen ade! (La Repubblica, Rom)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/370471-waffen-ade</link><description><![CDATA[Die Krise zwingt die europäischen Staaten zu noch nie dagewesenen Kürzungen im Verteidigungsetat. Die Streitkräfte der verschiedenen Länder sehen sich eingeschränkten Mitteln und Truppenzahlen gegenüber. Die Situation gefährdet die technologische Überlegenheit Europas und die Sicherheit der Bürger. (Article)]]></description><pubDate>Mon, 25 Oct 2010 18:43:37 +0100</pubDate><guid>370471</guid></item>
<item><title>NATO | Russland spaltet die Allianz (Dziennik Gazeta Prawna, Warschau)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/362901-russland-spaltet-die-allianz</link><description><![CDATA[Das neue strategische Konzept der NATO, das am 14. Oktober vorgestellt wurde, entzweit die Europäer. Die Einen wollen Russland in das Bündnis mit aufnehmen, Andere sehen in Russland immer noch einen potentiellen Feind und wieder Andere stellen die Verbindung zu Washington über alles. (Article)]]></description><pubDate>Fri, 15 Oct 2010 17:53:47 +0100</pubDate><guid>362901</guid></item>
<item><title>Deutschland | Der Wehrpflicht letzter Schuss</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/338281-der-wehrpflicht-letzter-schuss</link><description><![CDATA[<p>Die CDU-CSU &quot;setzt auf Profi-Helden&quot; schreibt die <a href="http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=a1&amp;dig=2010%2F09%2F14%2Fa0003&amp;cHash=35ca80da21" target="_blank">Tageszeitung</a> mit einem Hauch von Ironie. Die Christdemokraten, die sich &uuml;ber die Frage der Abschaffung der Wehrpflicht stritten, haben sich nun doch geeinigt. Die Reform wird gemacht. Der Wehrdienst wird abgeschafft, &quot;aber ist das Anlass zur Genugtuung f&uuml;r Gegner der Militarisierung?&ldquo;, fragt die alternative Tageszeitung. &quot;Nein. Im Gegenteil. Es ist ja kein Zufall, dass die Entscheidung sich zu einem Zeitpunkt abzeichnet, zu dem die Bundeswehr an einem Krieg beteiligt ist, der viele Tausend Kilometer entfernt stattfindet. Rekruten werden [daf&uuml;r] nicht gebraucht, [auch kein] riesiges Heer innerhalb der eigenen Landesgrenze, [sondern] Spezialisten und moderne Waffensysteme. Wir bekommen nicht weniger Milit&auml;r, sondern anderes Milit&auml;r.&ldquo;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 14 Sep 2010 12:38:03 +0100</pubDate><guid>338281</guid></item>
<item><title>Diplomatie | EU sucht Annäherung an NATO</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/337541-eu-sucht-annaeherung-nato</link><description><![CDATA[<p>&bdquo;Die europ&auml;ischen Staats- und Regierungschefs streben engere Beziehungen zur NATO an&ldquo;, <a target="_blank" href="http://www.irishtimes.com/newspaper/frontpage/2010/0913/1224278759260.html?digest=1">enth&uuml;llt die Irish Times</a>. Ein vorbereitender Text f&uuml;r den Europarat vom 16. September &bdquo;beschreibt die Beziehungen zur NATO als ein Mittel zur besseren Nutzung der Verbindungen zwischen Europa und Washington&ldquo;, insbesondere im wirtschaftlichen und strategischen Bereich, erkl&auml;rt die Tageszeitung aus Dublin. EU-Au&szlig;envertreterin Catherine Ashton soll die Empfehlung der 27 Mitgliedsstaaten in die Tat umsetzen. Ein heikles Thema f&uuml;r Irland, das beim zweiten Volksentscheid &uuml;ber den Vertrag von Lissabon seine Neutralit&auml;t best&auml;tigte.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 13 Sep 2010 12:20:21 +0100</pubDate><guid>337541</guid></item>
<item><title>Deutschland | Das Ende der Wehrpflicht?</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/322271-das-ende-der-wehrpflicht</link><description><![CDATA[<p>&quot;Ausgedient&quot;, titelt die Frankfurter Rundschau einen Tag nach dem offiziellen <a target="_blank" href="http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/kcxml/04_Sj9SPykssy0xPLMnMz0vM0Y_QjzKLd4k3cQsESUGY5vqRMLGglFR9b31fj_zcVP0A_YLciHJHR0VFAFBC9EY!/delta/base64xml/L2dJQSEvUUt3QS80SVVFLzZfRF80TDM!?yw_contentURL=/C1256F1200608B1B/W288M8PD787INFODE/content.jsp"><em>Startschuss der Diskussion &uuml;ber die Struktur der Bundeswehr</em></a>. &quot;Die Wehrpflicht endet. Minister Guttenberg will die Bundeswehr zur Freiwilligenarmee umbauen und sie um ein Drittel verkleinern: 163 500 statt 250 000 Soldaten bis 2011, <a href="http://www.fr-online.de/politik/kleiner-und-staerker/-/1472596/4583150/-/ind ex.html" target="_blank"><em>erkl&auml;rt</em></a> das Blatt. So wird die Armee &quot;nicht nur kleiner und billiger, sondern besser und einsatzf&auml;higer&quot;, meint der Minister. Sein Vorhaben verursacht Wirbel in der Regierungskoalition. Sollte die Reform durchgehen, w&auml;re es die gr&ouml;&szlig;te seit der Wiederbewaffnung. Bundeskanzlerin Merkel hat bisher lediglich &quot;ausgeschlossen, dass die Wehrpflicht aus dem Grundgesezt gestrichen wird&quot;.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 24 Aug 2010 12:49:01 +0100</pubDate><guid>322271</guid></item>
<item><title>Tschechische Republik | Moskau kann's nicht lassen</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/322331-moskau-kann-s-nicht-lassen</link><description><![CDATA[<p>&quot;Die Aff&auml;re um den russischen Spion&quot;, <a target="_blank" href="http://respekt.ihned.cz/c1-45827160-pribeh-spiona"><em>titelt</em></a> die Respekt zum Fall von Robert Rakhardzho. Der regelrecht zu einem &quot;Star auf seinem Gebiet&quot; gewordene russische Psychologe, der seit 2003 mit Moskau kollaborierte, hatte sich in das tschechische Milit&auml;r eingeschleust. W&auml;hrend seiner Arbeit in der tschechischen Gef&auml;ngnisleitung war er mit Hilfe seiner Lebensgef&auml;hrtin, einer Milit&auml;rpsychologin, an Informationen &uuml;ber das Stabsquartier in Prag gelangt. Drei Gener&auml;le, die mit der Lebensgef&auml;hrtin zusammenarbeiteten, wurden ihrer Posten enthoben, w&auml;hrend Rakhardzho nach Russland fl&uuml;chten konnte. Auch wenn die Aff&auml;re zeigt, wie leicht Russland einen ehemaligen Satellitenstaat und heutiges Mitglied der NATO destabilisieren kann, hat sie endlich die von Korruptionsskandalen gebeutelte Armee zum Handeln gezwungen, kommentiert die Respekt.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Tue, 24 Aug 2010 12:43:30 +0100</pubDate><guid>322331</guid></item>
<item><title>Verteidigung | Heere in Zeiten der Krise (El País, Madrid)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/314561-heere-zeiten-der-krise</link><description><![CDATA[Nationale Interessen lähmen die noch immer in den Kinderschuhen steckende militärische Kooperation in Europa. Jedoch treibt die Krise die Staaten dazu, nach Synergien zu suchen und ihre Ressourcen, sowie ihre Verteidigungsinfrastrukturen zusammenzulegen. (Article)]]></description><pubDate>Thu, 12 Aug 2010 17:06:59 +0100</pubDate><guid>314561</guid></item>
<item><title>Tschechische Republik | Prag bekommt seinen Raketenschutzschild</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/305351-prag-bekommt-seinen-raketenschutzschild</link><description><![CDATA[<p>&quot;Die USA beziehen die Tschechische Republik in die Raketenabwehr mit ein&quot;, <a href="http://hn.ihned.cz/c1-45330850-usa-zapoji-cesko-do-protiraketove-obrany" target="_blank">verr&auml;t <em>Hospod&aacute;řsk&eacute; noviny</em></a>. Der Prager Wirtschaftstageszeitung zufolge hat das Wei&szlig;e Haus offiziell best&auml;tigt, dass die Tschechische Republik am amerikanischen Raketenabwehrprojekt in Europa mitwirkt. Der Kongress k&ouml;nnte dem Pentagon dieses Jahr weitere 2,2 Millionen Dollar bewilligen, um im Land &quot;ein Fr&uuml;hortungszentrum&quot; der feindlichen Langstreckenraketen zu implantieren. &quot;Es ist wichtig, dass das amerikanische System&quot;, dessen Baut&auml;tigkeit bis 2020 andauern soll, &quot;Teil der Nato-Raketenabwehr ist&quot;, wird der tschechische Au&szlig;enminister Karel Schwarzenberg in der Zeitung zitiert.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 30 Jul 2010 12:34:31 +0100</pubDate><guid>305351</guid></item>
<item><title>Portugal | Wikileaks stöbert auch in Lissabons Armee</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/304181-wikileaks-stoebert-auch-lissabons-armee</link><description><![CDATA[<p>Einige Tage nach der Wikileaks-Ver&ouml;ffentlichung von US-Dokumenten aus dem Afghanistankrieg tauchten nun auch &quot;portugiesische Milit&auml;rgeheimnisse im Netz&quot; auf, <a target="_blank" href="http://dn.sapo.pt/inicio/portugal/interior.aspx?content_id=1629238">berichtet <em>Di&aacute;rio de Not&iacute;cias</em></a>. Die Tageszeitung aus Lissabon entdeckte auf der Internetplattform <a target="_blank" href="http://wikileaks.org/wiki/Six_classified_Portuguese_Iraq_Intelligence_Summaries_from_2004">Dokumente</a> der <a target="_blank" href="http://www.gnr.pt/">Republikanischen Nationalgarde </a>(GNR) aus dem Jahr 2004 &uuml;ber Aktivit&auml;ten von Al-Qaida, &uuml;ber den iranischen Geheimdienst im Irak und auch &uuml;ber die politischen Entscheidungen Tony Blairs. Ein Sprecher der GNR erkl&auml;rte, so schreibt das Blatt, dass nach sechs Jahren &quot;die Dokumente keinerlei strategisch relevante Informationen enthalten&quot; w&uuml;rden.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 29 Jul 2010 13:05:47 +0100</pubDate><guid>304181</guid></item>
<item><title>Schnelle Einsatztruppe | Wozu bitte eine Europäische Armee?</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/280321-wozu-bitte-eine-europaeische-armee</link><description><![CDATA[<p>Zum zweiten Mal wird Schweden 2011 den Befehl &uuml;ber die Nordic Battlegroup 2 &uuml;bernehmen, eine der 18 <a href="http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cmsUpload/Battlegroups.pdf" target="_blank">Schnellen Einsatztruppen der EU</a>. Diese sollen innerhalb von zehn Tagen in Konfliktgebieten vor Ort sein und vier Monate dort bleiben k&ouml;nnen, um vor allem der Zivilbev&ouml;lkerung Hilfe zu leisten. Ein Einsatz der ersten Nordischen Kampftruppe, die 2007 geschaffen wurde und unter schwedischem Befehl steht, wurde nie angefordert, <a href="http://www.dn.se/ledare/huvudledare/fega-inte-ur-1.1126096" target="_blank">berichtet der <em>Dagens Nyheter</em></a>. Die schwedische Tageszeitung bemerkt, dass die Vorbehalte im wesentlichen politischer Natur seien, denn die Mitgliedsstaaten g&auml;ben die n&ouml;tigen Kontingente nur z&ouml;gernd frei, obwohl doch die &quot;EU ein besonders geeigneter Akteur ist, wenn es darum geht, die Bev&ouml;lkerung zu sch&uuml;tzen oder der ethnischen S&auml;uberung ein Ende zu setzen&quot;. &quot;Die UNO ist n&auml;mlich zu schwerf&auml;llig und zu langsam, und die USA folgen ihrer eigenen Agenda&quot;, schlie&szlig;t die Zeitung.</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 24 Jun 2010 12:14:48 +0100</pubDate><guid>280321</guid></item>
<item><title>Streitkräfte | Abgerüstet für den Etat (Il Sole-24 Ore, Mailand)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/270001-abgeruestet-fuer-den-etat</link><description><![CDATA[Die Sparpläne der EU-Regierungen, um öffentliche Ausgaben und Haushaltsdefizite in den Griff zu bekommen, treffen auch den Verteidigungssektor. Auslandeinsätze werden abgeblasen, die Wartungskosten reduziert und Neueinkäufe vertagt. Auf Kosten der Effizienz, notiert Il Sole 24 Ore. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 09 Jun 2010 16:43:49 +0100</pubDate><guid>270001</guid></item>
<item><title>Tschechische Republik | Prag, Hauptstadt der Abrüstung</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/227232-prag-hauptstadt-der-abruestung</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Obama und Medwedew werden in Prag eine neue Welt gestalten&quot;</em>, <a href="http://HN.IHNED.CZ/c1-42309960-obama-s-medvedevem-narysuji-v-praze-novy-svet" target="_blank"><em>titelt </em></a>die <em>Hospod&aacute;řsk&eacute; noviny</em> stolz. Heute sollen der amerikanische und der russische Pr&auml;sident in der tschechischen Hauptstadt ein Abkommen &uuml;ber die strategische Abr&uuml;stung (START) unterzeichnen, ein Folgeabkommen von dem von 1991. Anl&auml;sslich dieses Ereignisses befindet sich die Hauptstadt im Ausnahmezustand, erkl&auml;rt die Tageszeitung, nach der <em>&quot;in Prag noch nie so starke Sicherheitsvorkehrungen getroffen worden sind&quot;</em>. Nach der Unterzeichnungsfeier in der Burg und unter Anwesenheit des tschechischen Pr&auml;sidenten V&aacute;clav Klaus wird Barack Obama die Staatschefs von elf L&auml;ndern des ehemaligen Ostblocks treffen, <em>&quot;um sie nach Washingtons Aufgabe des Raketenschutzschild-Projektes in der Tschechischen Republik und in Polen zu beruhigen&quot;</em>. Diese Kurs&auml;nderung <em>&quot;ist nicht gegen die Interessen der L&auml;nder gerichtet, die aus Sicht Russlands immer noch in dessen Einflusssph&auml;re geh&ouml;ren&quot;.</em></p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 08 Apr 2010 16:30:28 +0100</pubDate><guid>227232</guid></item>
<item><title>Diplomatie | Wenn Abrüstung Angst macht (Mladá Fronta DNES, Prag)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/226172-wenn-abruestung-angst-macht</link><description><![CDATA[Erst war da die Prag-Rede für eine atomwaffenfreie Welt. Jetzt reist Barack Obama erneut in die tschechische Hauptstadt, um dort mit Dmitri Medwedew den neuen START-Vertrag zur Abrüstung von Atomwaffen zu unterzeichnen. Washington und Moskau kommen sich näher, was in einer Region, die sich noch lebhaft an den sowjetischen Einmarsch erinnert, nicht ohne Unbehagen wahrgenommen wird. (Article)]]></description><pubDate>Wed, 07 Apr 2010 16:05:52 +0100</pubDate><guid>226172</guid></item>
<item><title>Rüstungsexporte | Waffenmeister Deutschland</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/209891-waffenmeister-deutschland</link><description><![CDATA[<p>Sie hei&szlig;en Dingo, Leopard, BO-105 oder Typ 214 und sind die deutschen Exportschlager: ein Transporter, ein Panzer, ein Helikopter und ein U-Boot. Ihr erfolgreicher Export der letzten Jahre hat Deutschland auf den dritten Platz der R&uuml;stungsexporteure gehievt (11 Prozent des globalen Handels), hinter den USA (30 Prozent) und Russland (23 Prozent), <a href="http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2422278_Ruestungsgeschaeft-Waffenmeister-Deutschland.html" target="_blank">berichtet die </a><em><a href="http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2422278_Ruestungsgeschaeft-Waffenmeister-Deutschland.html" target="_blank">Frankfurter Rundschau</a>.</em> <em>&quot;Deutschland ist im R&uuml;stungsgesch&auml;ft endg&uuml;ltig in die Reihe der Gro&szlig;h&auml;ndler aufgestiegen&quot;</em> &ndash; nichts, worauf die Zeitung stolz sein m&ouml;chte. Laut dem am 15. M&auml;rz ver&ouml;ffentlichten <a href="http://books.sipri.org/product_info?c_product_id=404#" target="_blank">Bericht </a>der Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI haben sich die deutschen Exporte im letzten Jahrzehnt fast verdoppelt. <em>&quot;Die meisten Abnehmer deutscher Waffen m&ouml;gen gefestigte Demokratien sein. Aber auch die Versorgung von Dauerrivalen wie Griechenland und der T&uuml;rkei mit U-Booten ist nicht unbedingt ein Akt der Entspannung&quot;</em>, <a href="http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/meinung/2422096_Kommentar-Kein-Grund-zum-Stolz.html" target="_blank">knirscht</a> die der Pazifismusbewegung nahestehende <em>FR</em>.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 15 Mar 2010 12:49:44 +0100</pubDate><guid>209891</guid></item>
<item><title>Luftfahrt | EADS: Aus Flugzeug wird Zankapfel</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/208031-eads-aus-flugzeug-wird-zankapfel</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Die Handelskrise zwischen Frankreich und den USA wird politisch&quot;</em>, titelt <a target="_blank" href="http://www.lefigaro.fr/"><em>Le Figaro</em></a> zwei Tage nachdem sich EADS, das Stammhaus von Airbus und sein amerikanischer Partner Northrop Grumman, vom Wettbewerb zur&uuml;ckgezogen haben, bei dem es darum ging, die US Air Force mit Tankflugzeugen zu beliefern. Der Vertrag bel&auml;uft sich auf 36 Milliarden Euro. Eigentlich hatte EADS 2008 den Auftrag erhalten, dieser wurde aber zur&uuml;ckgezogen, best&auml;tigt das Europ&auml;ische Konsortium. Das Pentagon habe den Auftrag so ver&auml;ndert, dass Boeing bevorzugt wird. Der franz&ouml;sische Pr&auml;sident Nicolas Sarkozy wird mit dem amerikanischen Pr&auml;sidenten Barack Obama bei seinem n&auml;chsten Besuch in Washington &uuml;ber das Thema sprechen. Mehrere franz&ouml;sische Politiker und die Europ&auml;ische Kommission bezeichnen diese Entscheidung als <em>&quot;protektionistisch&quot;</em> und f&uuml;r den amerikanischen Flugzeugbauer <em>&quot;ma&szlig;geschneidert&quot;</em>. <a target="_blank" href="http://online.wsj.com/article/SB10001424052748704784904575111660793465780.html"><em>The Wall Street Journal </em>ist derselben Meinung </a>und beklagt, dass <em>&quot;nach diesem Fiasko ab jetzt jeder Konkurrent wei&szlig;, das die Regeln&quot;</em>, die im Rahmen der amerikanischen Milit&auml;reink&auml;ufe den freien Wettbewerb sicher stellen <em>&quot;gebrochen werden k&ouml;nnen, wenn nur gen&uuml;gend politischer Druck ausge&uuml;bt wird.&quot; </em></p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 11 Mar 2010 15:31:58 +0100</pubDate><guid>208031</guid></item>
<item><title>Gemeinsame Verteidigung | Offene Reihen schließen (European Voice, Brüssel)</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/206321-offene-reihen-schliessen</link><description><![CDATA[Die Verteidigungsstrategien diverser Länder werden derzeit neu analysiert, damit neue Bedrohungen definiert werden können. In der Zwischenzeit zwingt Afghanistan die EU und die NATO zur militärischen Neuausrichtung. (Article)]]></description><pubDate>Tue, 09 Mar 2010 16:40:45 +0100</pubDate><guid>206321</guid></item>
<item><title>Deutschland | Armee der Unverstandenen</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/204421-armee-der-unverstandenen</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Alles au&szlig;er k&auml;mpfen&quot;</em>, titelt die <a target="_blank" href="http://www.zeit.de/index"><em>Zeit</em></a>, die diese Woche mit einem Dossier &uuml;ber die Turbulenzen der Bundeswehr aufmacht. Wie keine andere europ&auml;ische Armee h&auml;nge sie noch an den Wurzeln des Kalten Krieges. 1989 hatte die Bundeswehr 495 000 Soldaten <em>&quot;und ihr ebenso extremes wie exklusives Einsatzszenario war der Dritte Weltkrieg auf deutschem Boden.&quot;</em> Heute sei die Truppe halb so gro&szlig;, aber f&uuml;hre Eins&auml;tze weit weg von der Heimat aus. Der Gro&szlig;teil der Missionen ist ungef&auml;hrlich, etwa wie die Polizeiausbildung in Dschibuti. Die Rolle von Juristen, die in der Anwendung internationalen Rechts beraten, wird entscheidend. Au&szlig;erdem w&uuml;te in den R&auml;ngen der Bundeswehr ein Generationenkonflikt, erkl&auml;rt die <em>Zeit</em>; zwischen der alten Garde der <em>&quot;Wehrbeamten&quot;</em> und den jungen Offizieren, oft <em>&quot;Idealisten&quot;</em>, mit der Erfahrung von <em>&quot;15 Jahren Ausl&auml;ndseins&auml;tze&quot;</em>. Erstere kommunizierten immer noch das Bild einer Armee, <em>&quot;die nur aus ihrer Kaserne ausr&uuml;ckt, wenn das Gute lockt.&quot;</em> Letztere f&uuml;hren einen Krieg in Afghanistan und ertragen immer weniger, in Berlin unverstanden zu sein. Und dann ist da noch das <em>&quot;Kundus-Syndrom&quot;</em> des Luftschlags im September 2009 mit 142 Toten, darunter viele Zivilisten. Angesichts unl&ouml;sbarer Probleme in Afghanisten ist die Truppe &uuml;berfordert.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 05 Mar 2010 13:53:47 +0100</pubDate><guid>204421</guid></item>
<item><title>Rumänien | Raketenschutzschild taucht wieder auf</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/184611-raketenschutzschild-taucht-wieder-auf</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Vor wem sch&uuml;tzt uns der Raketenschutzschild&quot;</em>, fragt sich <a target="_blank" href="http://www.romanialibera.ro/"><em>Rom&acirc;nia liberă</em></a>, nachdem der rum&auml;nische Oberste Verteidigungsrat die Aufstellung amerikanischer Abfangj&auml;ger auf rum&auml;nischem Gebiet ab dem Jahre 2015 gebilligt hat. Die Tageszeitung erinnert daran, dass es Barack Obama war, der <em>&quot;Bukarest dazu eingeladen hat, bei der &Uuml;berarbeitung des Modells mitzuwirken&quot;.</em> Diese Umorientierung des amerikanischen Plans wird <em>&quot;das Sicherheitsniveau in Rum&auml;nien erheblich verbessern&quot;</em>, versichert an der Stelle des amerikanischen der rum&auml;nische Pr&auml;sident Traian Băsescu. Die Installationen werden nicht <em>&quot;gegen Russland gerichtet&quot;</em> sein, hob er hervor. <em>Rom&acirc;nia liberă</em> erkl&auml;rt, dass der im letzten Herbst aufgegebene Plan, Abwehrraketen in Polen und der Tschechischen Republik zu stationieren, nicht umsetzbar war, weil er sich <em>&quot;zu dicht an der russischen Enklave Kaliningrad&quot; </em>befand. Als Gegenleistung <em>&quot;haben die amerikanischen Verantwortlichen Moskau konkrete Vorschl&auml;ge gemacht, um Russland in das Projekt des globalen Schutzschildes mit einzubeziehen, der eventuelle Bedrohungen durch den Iran und Nordkorea vereiteln soll&quot;. </em></p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 05 Feb 2010 16:21:18 +0100</pubDate><guid>184611</guid></item>
<item><title>EU-Russland | Schweden auf dem baltischen Schachbrett</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/139921-schweden-auf-dem-baltischen-schachbrett</link><description><![CDATA[<p>Der <a href="http://www.se2009.eu/en/meetings_news/2009/11/18/fredrik_reinfeldt_on_eu-russia_summit">EU-Russland-Gipfel</a> in Stockholm ist <a href="http://www.svd.se/nyheter/inrikes/artikel_3812309.svd">f&uuml;r das <em>Svenska Dagbladet </em></a>Gelegenheit, auf die schwedische Au&szlig;en- und Verteidigungspolitik zur&uuml;ckzukommen: <em>&quot;Der <a href="http://europa.eu/lisbon_treaty/index_de.htm">Vertrag von Lissabon</a> tritt bald in Kraft. Demzufolge sind die Unterzeichnerstaaten verpflichtet, den anderen L&auml;ndern im Falle eines Angriffs Beistand zu leisten. Das ist ein politischer Kurswechsel f&uuml;r Schweden. W&uuml;rde einer der baltischen Staaten angegriffen, ist Stockholm gezwungen, milit&auml;risch einzugreifen.&quot;</em> Dieser Kurswechsel findet zu einem Zeitpunkt statt, wo Moskau im Baltikum seine Muskeln spielen l&auml;sst, schreibt die schwedische Tageszeitung. Im September hielt Moskau in der Region die gr&ouml;&szlig;ten Truppen&uuml;bungen der letzten zehn Jahre statt. Ge&uuml;bt wurde der Angriffsfall der NATO auf Russland. <em>&quot;Die Man&ouml;ver stellen keine Gefahr an sich dar&quot;</em>, stellt das Blatt klar. <em>&quot;Die Frage lautet jedoch: Wie wird Russland in Zukunft agieren? Denn die neue Generation wird in einem dem Westen feindlich eingestellten Geist erzogen.&quot;</em></p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 18 Nov 2009 16:18:13 +0100</pubDate><guid>139921</guid></item>
<item><title>Frankreich / Polen | Verteidigung eint</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/131551-verteidigung-eint</link><description><![CDATA[<p>Am heutigen Donnerstag k&uuml;ndigen der polnische Ministerpr&auml;sident Donald Tusk und der franz&ouml;sische Staatspr&auml;sident Nicolas Sarkozy in Paris eine gemeinsame Verteidigungsinitiative f&uuml;r Europa an. <a href="http://wyborcza.pl/1,75248,7222434,Pakt_Tusk___Sarkozy.html">Laut <em>Gazeta Wyborcza</em></a> ber&uuml;hrt die polnisch-franz&ouml;sische Erkl&auml;rung Themen wie die Reform der EU-Kampftruppen, die Verst&auml;rkung der zivilen Einsatzm&ouml;glichkeiten (d. h. besseres Reaktionsverm&ouml;gen auf Naturkatastrophen) und die gemeinsame europ&auml;ische Verteidigungsplanung. Der Tusk-Sarkozy-Plan sieht auch die Festigung der Beziehungen zwischen EU und NATO vor. Verschiedene Quellen berichten davon, dass man die Initiative im polnischen Au&szlig;enministerium als Wiederholung von Saint Malo 1998 bezeichnet. Jedoch nimmt nun Polen den Platz Gro&szlig;britanniens ein, dessen zuk&uuml;nftige Tory-Regierung nicht geneigt ist, die Partnerschaft mit Paris weiterzuf&uuml;hren, um ein gemeinsames Verteidigungsprogramm auszuarbeiten. Den Keimling f&uuml;r die franz&ouml;sisch-polnische Verteidigungspartnerschaft pflanzte man schon im Juli. Damals unterbreitete der polnische Au&szlig;enminister Radosław Sikorski seinem franz&ouml;sischen Amtskollegen Bernard Kouchner seinen Plan. Tusk und Sarkozy werden auch eine Erkl&auml;rung zur Energiepolitik f&uuml;r die EU unterzeichnen.&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; </p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 05 Nov 2009 15:00:43 +0100</pubDate><guid>131551</guid></item>
<item><title>Polen | Unglücklich mit Bidens &quot;virtuellem&quot; Schutzschild</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/123381-ungluecklich-mit-bidens-virtuellem-schutzschild</link><description><![CDATA[<p>Die polnische Presse klagt, dass der amerikanische Vizepr&auml;sident mit einem <a href="http://www.independent.co.uk/opinion/commentators/joe-biden-the-ties-that-bind-europe-and-america-are-strongest-in-poland-1807574.html">Schwall hei&szlig;er Luft </a>aber mit leeren H&auml;nden nach Osteuropa kam. Zwei Monate nachdem Barack Obamas Regierung das Raketenabwehrsystem-Projekt gegen Langstreckenraketen seines Vorg&auml;ngers George W. Bush verworfen hat, ist die <a href="http://www.polskatimes.pl/blogi/naliniiognia/177135,tarcza-obamy-to-science-fiction,id,t.html">Warschauer Tageszeitung <em>Polska</em> nicht allzu begeistert</a> von dem neuesten amerikanischen Vorschlag eines SAM 3-Schildes als Ersatz. Dies ist n&auml;mlich nur hilfreich zur Abwehr von Kurz- und Mittelstreckenraketen und au&szlig;erdem bis jetzt noch nicht getestet worden. Daher stellt <em>Polska</em> die Idee als <em>&quot;futuristisch&quot;</em> und als ein Trostpflaster f&uuml;r Polen dar, das sich gegen&uuml;ber einem ihm im Nacken sitzenden und wiederauflebenden Russland sitzen gelassen f&uuml;hlt. Polska bedauert dar&uuml;ber hinaus, dass Pr&auml;sident Obama mehrere vielversprechende Projekte wie den <a href="http://www.boeing.com/defense-space/military/abl/index.html">Airborne Laser</a> oder das <a href="http://www.globalsecurity.org/space/systems/kei.htm">Kinetic Energy Interceptor</a>-Programm fallen gelassen hat. SAM 3 sei nichts anderes als ein <em>&quot;minderwertiger&quot;</em> Ersatz, dem das Ziel des <em>&quot;ernsthaften Vorschlages&quot; </em>der Bush-Regierung, die in warmer Erinnerung bleibt, fehle. <em>&quot;Der potentielle Nutzen, den Polen durch das Raketenabwehrsystem erhalten h&auml;tte, war so hoch, dass der Kreml alles daran gesetzt hat, das Projekt zu sabotieren&quot;</em>, beschwert sich die Zeitung.</p>
<p>In der Tschechischen Republik l&ouml;st Joe Bidens Besuch auch keine gr&ouml;&szlig;ere Begeisterung aus: <a href="http://zpravy.idnes.cz/mfdnes.asp?v=248&amp;r=tema_dnesa&amp;c=1277659"><em>Mlad&aacute; Fronta DNES</em> meint</a>, dass er <em>&quot;einfach nur die Prager und Warschauer Regierung tr&ouml;sten&quot;</em> wolle, nachdem der Raketenabwehrschild abgeschrieben wurde und glaubt, dass die als Ersatz vorgeschlagenen SAM 3 <em>&quot;Russland zum Lachen bringen&quot;</em>.</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 23 Oct 2009 15:31:13 +0100</pubDate><guid>123381</guid></item>
<item><title>Raketenschutzschild | Wieder Angst vor Russland (Presseurop, )</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/article/99851-wieder-angst-vor-russland</link><description><![CDATA[Die Entscheidung Barack Obamas, das von George Bush versprochene Verteidigungssystem in Polen und in der Tschechischen Republik nun doch nicht einzurichten, wurde von beiden Länder nicht sehr gut aufgenommen. Die Presse zeigt sich besorgt über den Einfluss Moskaus in dieser Region. (Article)]]></description><pubDate>Fri, 18 Sep 2009 18:36:38 +0100</pubDate><guid>99851</guid></item>
<item><title>Niederlande | Atomwaffen abzugeben</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/94371-atomwaffen-abzugeben</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Keine Atomwaffen in den Niederlanden&quot;</em>, titelt <em>De Volkskrant</em>. Die niederl&auml;ndische Tageszeitung bezieht sich auf die &Auml;u&szlig;erungen einiger sozialdemokratischer Parlamentarier (der niederl&auml;ndischen Partei Partij van de Arbeid, PvdA), die den Au&szlig;enminister Maxime Verhagen (der christdemokratischen Partei Christen Democratisch App&egrave;l, CDA) darum gebeten haben, die amerikanischen Atomwaffen vom niederl&auml;ndischen Territorium zu entfernen. Anlass soll der bevorstehende Ersatz der Jagdflugzeugflotte F-16 der niederl&auml;ndischen Luftwaffe sein. Grunds&auml;tzlich soll diese gegen die F-35 JSF ausgetauscht werden, welche den Transport von Atomwaffen nicht mehr gew&auml;hrleisten k&ouml;nnen. Die Zeitung <a href="http://www.volkskrant.nl/binnenland/article1287563.ece/PvdA__Geen_kernwapens_in_Nederland">erinnert</a> daran, dass <em>&quot;die Spatzen das angebliche Geheimnis, dass Atomwaffen im Luftwaffenst&uuml;tzpunkt Volkel gelagert werden, schon lange von den D&auml;chern pfeifen&quot;</em>. Dem Mitglied der Arbeitspartei und Parlamentarier Martijn van Dam zufolge, <em>&quot;sollten die Niederlande dem US-amerikanischen Pr&auml;sidenten Obama einfach sagen: Du kannst sie Dir abholen&quot;</em>. Nach Berichten von <em>De Volkskrant</em> hatte Verhagen <em>&quot;auf das Pl&auml;doyer Obamas zur weltweiten Atomwaffen-Abr&uuml;stung positiv reagiert&quot;</em>. Zudem hat er sich innerhalb der <a href="http://www.nato.int/cps/fr/natolive/index.htm">NATO </a>auch daf&uuml;r eingesetzt, dass die Abr&uuml;stung f&uuml;r das B&uuml;ndnis absolute Priorit&auml;t hat.</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 10 Sep 2009 16:31:16 +0100</pubDate><guid>94371</guid></item>
<item><title>Rumänien | Kein Verhalten! Rumänien und sein Waffenhandel</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/85981-kein-verhalten-rumaenien-und-sein-waffenhandel</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Die einzigen in Europa&quot;</em>, <a href="http://www.cotidianul.ro/"><em>titelt</em></a> heute <em>Cotidianul</em>. Rum&auml;nien ist das einzige Mitgliedsland der EU und der Europ&auml;ischen Verteidigungsagentur, das es bis heute abgelehnt hat, den von der Europ&auml;ischen Union 2005 angenommenen <a href="http://consilium.europa.eu/cms3_fo/showPage.asp?id=408lang=FRmode=g#exp4"><em>&quot;Verhaltenskodex f&uuml;r R&uuml;stungsm&auml;rkte&quot;</em></a> zu unterzeichnen. Die Tageszeitung schreibt, dass dies <em>&quot;das zweite Mal&quot; </em>sei; das erste Mal w&auml;re <em>&quot;2007 direkt nach dem Eintritt in die EU&quot;</em> gewesen. Der Grund f&uuml;r diese systematische Ablehnung, sich in die anderen Mitgliedstaaten einzureihen, liegt &ndash; der Cotidianul zufolge &ndash; in der Tatsache, dass der Kodex eingef&uuml;hrt wurde, um mehr Transparenz und Konkurrenz im R&uuml;stungshandel zu erzielen. Ein Handel, der 2005 37 Millionen Euro ausmachte und somit Rum&auml;nien weltweit auf den 39. Platz im R&uuml;stungsgesch&auml;ft stellt.</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 27 Aug 2009 15:28:21 +0100</pubDate><guid>85981</guid></item>
<item><title>Polen | US-Rakentenabwehr startet ohne Tschechen und Polen</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/86021-us-rakentenabwehr-startet-ohne-tschechen-und-polen</link><description><![CDATA[<p>Es ist so gut wie sicher, dass die Vereinigten Staaten ihre Pl&auml;ne, Teile eines Raketen-Abwehr-Systems in Polen und der Tschechischen Republik zu bauen, &uuml;ber Bord geworfen haben, <a href="http://wiadomosci.gazeta.pl/Wiadomosci/1,80273,6969440,Polska_bez_tarczy.html"><em>berichtet</em></a> die Warschauer Tageszeitung <em>Gazeta Wyborcza</em>. Den Erkl&auml;rungen des Vorsitzenden der<em> <a href="http://www.missiledefenseadvocacy.org/">Missile Defense Advocacy Alliance</a> </em>in Washington, Riki Ellison, zufolge, schaut sich das Wei&szlig;e Haus gerade nach anderen M&ouml;glichkeiten um. Auf einer Konferenz, die k&uuml;rzlich zum Raketen-Abwehr-System stattgefunden hat, erw&auml;hnten die US-amerikanischen Gener&auml;le weder Polen, noch die Tschechische Republik auch nur ein einziges Mal. Zur Raketenabwehr plant die Obama-Regierung vielmehr den Einsatz von Raketenwerfern auf Kriegsschiffen und Milit&auml;rbasen in Israel, der T&uuml;rkei und eventuell in einem der Balkanl&auml;nder. Obwohl die strategische Lagebesprechung des Raketenabwehrprojektes, welches unter dem neuen Pr&auml;sidenten in Gang gesetzt wurde, noch lange nicht beendet ist, sind die Experten davon &uuml;berzeugt, dass Polen und die Tschechische Republik nur noch wenige Chancen haben. Auch sind es die Einw&auml;nde der Russen gegen&uuml;ber dem Projekt, die Washington so empfindlich haben werden lassen. Andere weisen auf die hohen Kosten hin. Und viele Berater Obamas glauben nicht, dass ein Raketen-Abwehr-System wirklich effektiv sein k&ouml;nnte. F&uuml;r sie ist dies das gr&ouml;&szlig;te Hindernis, an dem das Projekt scheitern k&ouml;nnte.</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Thu, 27 Aug 2009 13:26:48 +0100</pubDate><guid>86021</guid></item>
<item><title>Kaukasus | Rumänische Waffen für Georgien</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/72311-rumaenische-waffen-fuer-georgien</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Ende 2008 hat Rum&auml;nien trotz aller russischer Warnungen Infanteriewaffen und Panzerabwehrgrananten im Wert von 3,6 Millionen Euro nach Georgien exportiert&quot;</em>, <a href="http://www.cotidianul.ro/romania_inarmeaza_georgia-94518.html">berichtet <em>Cotidianul </em></a>zum ersten Geburtstag des russisch-georgischen Blitzkriegs: Die Bukarester Tageszeitung zitiert einen Angestellten der Abteilung konventionelle Waffen der Nationalen Agentur f&uuml;r Exportkontrolle. Dieser best&auml;tigt die Summe und f&uuml;gt hinzu, dass den Verkauf f&uuml;r das Jahr 2009 nicht best&auml;tigen kann, <em>&quot;da der Bericht noch nicht fertig gestellt ist&quot;</em>. Bukarest habe ab 2006 Waffen exportiert. <em>&quot;Diese sind nicht gesetzeswidrig&quot;</em>, betont Cotidianul, <em>&quot;aber sie k&ouml;nnten unsere Beziehungen zu Moskau vergiften&quot;</em>. Russland drohte soeben der Ukraine Wirtschaftssanktionen an, wenn es seine Waffenlieferungen an Tiflis nicht einstelle.</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Fri, 07 Aug 2009 12:49:37 +0100</pubDate><guid>72311</guid></item>
<item><title>Militär | Polens greise Armee</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/70731-polens-greise-armee</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;Gesunde und diensttaugliche Armee- und Polizeioffiziere&nbsp; treten nach 15 Jahren Dienst in die Rente ein. Am n&auml;chsten Tag sind sie wieder da, allerdings als Beamten in Zivil&quot;</em>, <a href="http://wyborcza.pl/1,75248,6895201,Emeryci_w_armii.html">erz&auml;hlt die <em>Gazeta Wyborcza </em></a>auf ihrem Titel. Die Armee besch&auml;ftige 7.000 Offiziere, die offiziell in Rente seien, das entsprach Ende 2008 13 Prozent ihres Personals.&nbsp; &Auml;hnlich sieht es bei der Polizei aus. Wie kommt es, dass verrentete Armee- und Polizeioffiziere Zivilstellen in der Armee finden? <em>&quot;Mit den Jahren kn&uuml;pft man enge Bande. Wenn du dich gut mit den Leuten verstehst, dann lassen die dich nicht fallen&quot;</em>, vertraut ein eben in Rente eingetretener Polizeibeamte der Warschauer Zeitung an. Diese Woche, <a href="http://new-arch.rp.pl/artykul/883093_Zawodowa_armia_zwodzi.html">schreibt die <em>Rzeczpospolita, </em></a>verlie&szlig;en die letzten Wehrpflichtigen die Kasernen, die <a href="http://www.army.mil.pl/eng/eng.html">Streitkr&auml;fte </a>bestehen nunmehr nur noch aus Profis. Die Armee hat nicht die Mittel, um die ehemaligen Wehrpflichtigen, die ins zivile Leben zur&uuml;ckgekehrt sind, neu anzustellen; daher besch&auml;ftigt sie lieber Ex-Offiziere in der Rente oder mit Invalidenversorgung.</p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Wed, 05 Aug 2009 17:43:07 +0100</pubDate><guid>70731</guid></item>
<item><title>Europäische Union | Die wahre Verteidigung... 2020</title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/69251-die-wahre-verteidigung-2020</link><description><![CDATA[<p><em>&quot;120.000 Soldaten, binnen 60 Tagen einsatzbereit; eine eigene Flotte milit&auml;rischer Hubschrauber und Transportflugzeuge, um sie in den Einsatz zu bringen; ein EU-Nachrichtendienst, der diese Missionen &uuml;ber milit&auml;rische und politische Risken informiert; und ein EU-Wehrbudget, um all dies zu bezahlen: So sollte nach Ansicht des Europ&auml;ischen Instituts f&uuml;r Sicherheitsstudien (EUISS) der Kern der EU-Verteidigungspolitik im Jahr 2020 aussehen&quot;</em>, <a href="http://diepresse.com/home/politik/eu/499935/index.do?_vl_backlink=/home/politik/eu/499986/index.do&amp;direct=499986">berichtet <em>Die Presse</em></a>.</p>
<p>In der Studie <a href="http://www.iss.europa.eu/uploads/media/What_ambitions_for_European_defence_in_2020.pdf">&quot;What Ambitions for European Defence in 2020?</a>&quot; betont der europ&auml;ische Think Tank, dass mit <em>&quot;geschickter Diplomatie sowie gro&szlig;z&uuml;gigen Zahlungen f&uuml;r Wiederaufbau und Entwicklungshilfe, Europa k&uuml;nftig weder die Sicherheit seiner B&uuml;rger noch die reibungslose Verfolgung seiner wirtschaftlichen Interessen gew&auml;hrleisten&quot;</em> kann. Europa fehlten die S&auml;bel, mit denen es rasseln k&ouml;nnte, schreibt die Wiener Zeitung. Aus der schnellen Eingreiftruppe von 60.000 Soldaten, deren Schaffung 1999 in Helsinki beschlossen wurde, sei noch nichts geworden. Selbst die 1.500 &quot; battle groups&quot; &agrave; 1.500 Mann seien noch nicht zum Einsatz gekommen, <em>&quot;obwohl es bei jedem der bisher f&uuml;nf milit&auml;rischen EU-Operationen ein zeitraubendes Hin und Her um die Frage gab, welches EU-Land wie viele Soldaten in die afrikanische W&uuml;ste oder auf den Balkan schickt.&quot;</em></p>
<p>&nbsp;</p> (News in brief)]]></description><pubDate>Mon, 03 Aug 2009 18:34:47 +0100</pubDate><guid>69251</guid></item>
</channel></rss>
