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        <channel><title>Presseurop | <![CDATA[Editorial]]></title>
            <link>http://www.presseurop.eu/de</link>
            <description>Das Beste aus Europas Presse</description>
            <language>de</language><item><title><![CDATA[Euro-Visionen ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/editorial/3786161-euro-visionen?xtor=RSS-15</link><description><![CDATA[<p><strong>Editorial</strong></p><p><p>In diesen Tagen schauen viele gebannt auf das schwedische Malmö, in dem der Eurovision-Kontest stattfindet. Sie könnten sich ebenso gut dafür interessieren, was in London, Paris und Berlin vor sich geht, denn dort entstehen europäische Visionen, denen man sich früher oder später stellen muss.</p></p>

<p><p>Am 14. Mai hat die britische konservative Partei einen Gesetzentwurf <a href="/de/content/news-brief/3772021-cameron-hat-es-eilig-ein-gesetz-ueber-eu-referendum-zu-verabschieden">vorgelegt</a>, in dem eine Volksabstimmung vorgesehen ist, die spätestens am 31. Dezember 2017 die Frage klären soll: „Sind Sie der Meinung, dass Großbritannien Mitglied der Europäischen Union bleiben sollte?“ Die Debatte wurde im Januar von Premierminister David Cameron <a href="/de/content/press-review/3310031-cameron-zuendet-die-referendums-lunte">angestoßen</a>, als er „ein neues Abkommen“ zwischen seinem Land und einer anpasssungsfähigeren EU forderte. Dadurch hat er sich ungewollt <a href="/de/content/article/3770541-camerons-schicksal-liegt-der-waagschale">dem Druck</a> der Euroskeptiker seiner Partei und der UKIP (United Kingdom Independence Party) ausgesetzt. Der Umstand einer gesetzlichen Regelung des Referendums macht jeden Rückzieher schier unmöglich. Gleichzeitig hat er aber auch seinen Partnern <a href="/de/content/editorial/3320991-die-wette-gilt-mr-cameron">ihre Verantwortung</a> verdeutlicht.</p></p>

<p><p>Auf dem europäischen Festland hat <a href="/de/content/news-brief/3785211-hollande-geht-die-offensive">François Hollande endlich</a> die Grundzüge seiner Vorstellung zur EU dargelegt. Am 16. Mai hat er der EU zwei Jahre Zeit gegeben, um der politischen Union ein geistiges Konzept zu verleihen. „Es handelt sich hierbei um eine dringende europäische Angelegenheit”, erklärte der französische Präsident. Das die zwei Jahre mit dem Ende von David Camerons Mandat zusammentreffen, ist vielleicht kein reiner Zufall.</p></p>

<p><p>Der französische Präsident hat außerdem den Vorschlag einer Wirtschaftsregierung der Eurozone gemacht, die einen eigenen Präsidenten haben und einmal monatlich zusammentreten soll. Außerdem wünscht er sich eine neue „Stufe der Integration mit einem festen Budget für die Eurozone und der Möglichkeit, nach und nach die Schulden aufzuheben.”</p></p>

<p><p>Offen ist noch, was Deutschland sich diesbezüglich vorstellt. Bis zum 23. September muss Europa allerdings noch warten, bevor es weiß, wer die Wahl gewinnt. Angela Merkel scheint sicher auf ihrem Kanzlersessel zu sitzen, aber die rot-grüne Koalition hat noch nicht ihr letztes Wort gesprochen.</p></p>

<p><p>Vielleicht ist das der Grund, warum der sozialdemokratische Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am 14. Mai ebenso seine Sicht auf Europa offen gelegt hat. Nach seinem Programm soll die Rolle des Europäischen Parlamentes gestärkt werden, das bei den Zusammenkünften des Europäischen Rates dabei sein soll. Außerdem soll die Kommission in eine Regierung umgewandelt werden, die eventuell gewählt werden soll und sich vor dem Parlament verantworten muss.</p></p>

<p><p>Und Angela Merkel? Vor einem Jahr gab <a href="/de/content/news-brief/1446181-eine-zeitung-fuer-das-europa-von-morgen">die Kanzlerin ihren Wunsch bekannt</a>, dass die Kommission die Rolle einer Regierung übernehmen und der Rat der Staats- und Regierungschefs eine Art zweite Kammer eines Parlamentes mit ausgebauter Macht werden sollte. Vor Kurzem hat ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble wiederholt, dass die Bankenunion, die als wesentlicher Schritt zu einer Stabilisierung der Euro-Zone gesehen wird, ohne ein neues Europäisches Abkommen nicht machbar sei. Insofern ist man gespannt auf ihre heutige Position.</p></p>

<p><p>François Hollandes Rede wurde in Berlin aufmerksam registriert. Dort wartete man auf eine entgegenkommende Geste aus Paris, das seit einem Jahr sehr zurückhaltend reagiert hat. Dennoch sollte man auf keine deutsch-französische Initiative vor Ende des Jahres hoffen, bevor man nicht sicher weiß, ob Hollande und Merkel dazu verdammt sind, noch einige Jahre zusammen zu arbeiten oder ob eine sozialdemokratische deutsch-französische Achse möglich ist.</p></p>

<p><p>Das dicke Ende kommt danach, wenn man diese mögliche gemeinsame Vision mit der der Briten vereinbaren soll. Schwer wird es auch werden, wenn die Vision auf die Realität der europäischen Auffassungen trifft. Deshalb ist es eine andere deutsch-französische Initiative, die eine konkrete Vorstellung von Europas Zukunft anregen kann und muss: Nämlich der <a href="/de/content/news-brief/3772871-new-deal-gegen-arbeitslosigkeit">Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit</a>, um die es beim nächsten Europäischen Gipfeltreffen geht. Wir werden auf das Thema zurückkommen.</p></p>]]></description><pubDate>Fri, 17 May 2013 17:52:28 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3786161</guid></item>





































































<item><title><![CDATA[Grund zur Hoffnung]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/editorial/3762481-grund-zur-hoffnung?xtor=RSS-15</link><description><![CDATA[<p><strong>Editorial</strong></p><p><p>Gibt es noch Grund zu Feiern am Europatag und am Gedenktag der Schuman-Erklärung, die als Grundstein der Europäischen Union gilt? Nicht wirklich, denken Sie jetzt wahrscheinlich.</p></p>

<p><p>Europa geht es derzeit denkbar schlecht: Wir stecken in der schlimmsten wirtschaftlichen und institutionellen Krisen der Nachkriegszeit, sind gespalten zwischen einem tugendhaften Norden, dessen Solidarität ausgereizt zu sein scheint und einem hinterherhinkenden Süden. Europas Integrationspolitik wird zudem blockiert von den Vetos der Mitgliedsländer, die unterschiedliche Interessen vertreten und penibel darauf achten, ihre Souveränität beizubehalten. Außerdem ist es hin- und hergerissen zwischen der Versuchung der einen, sich zurückzuziehen und dem Konfrontationskurs der anderen, und ist Opfer der Abkehr seiner Bürger und so weiter und so fort. Kurz gesagt glauben Europas leidenschaftlichste Gegner, dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis das Gerüst zusammenbricht.</p></p>

<p><p>Trotzdem gibt es auch Gründe, die dafür sprechen, das Europa seinen Tiefpunkt schon erreicht hat und sich wieder auf dem aufsteigenden Ast befindet. Die Zeichen sind zwar noch schwach und man braucht eine starke Lupe und eine gute Dosis Optimismus, um sie zu erkennen. Doch sie sind ohne Zweifel vorhanden.</p></p>

<p><p>Die Bankenunion wird immer notwendiger, um eine weitere Krise der Staatsverschuldung zu vermeiden. Seit dem 7. Mai scheint sie greifbarer, nachdem Deutschland sie als „vorrangiges Projekt“ <a href="http://uk.reuters.com/article/2013/05/07/uk-eurozone-germany-france-banking-idUKBRE94609B20130507">bezeichnete</a> und sie „schnell voranbringen“ will.</p></p>

<p><p>Dem Euro, dem man vor sechs Monaten nicht mehr viel zutraute, geht es besser. Mittlerweile scheint es klar, dass sich keiner in Europa mehr wünscht, er würde wieder verschwinden, allen voran Berlin. Die Mitgliedsländer der Eurozone haben im Übrigen anscheinend verstanden, dass sie nicht einfach weiterhin die gleiche Währung haben können ohne ihre Wirtschaftspolitik aufeinander abzustimmen.</p></p>

<p><p>Was die Wiederbelebung angeht, so ist Berlin — wieder die deutsche Hauptstadt — sich wohl bewusst geworden, dass es nicht in seinem Interesse steht, beflissene aber ausgeblutete Partner zu haben. Daher fängt es an, seine Position hinsichtlich der Sparpolitik aufzuweichen, so wie es Brüssel <a href="/de/content/article/3750091-das-ende-des-dummen-europas">kurz zuvor getan hat</a>. Der <a href="/de/content/news-brief/3752531-rajoy-und-letta-warnen-merkel-vor-risiko-sozialer-unruhen">Druck</a> aus Paris, Madrid und von der neuen italienischen Regierung ist daran nicht ganz unschuldig.</p></p>

<p><p>Natürlich sind wir noch nicht am Ende des Tunnels angelangt, aber ein Licht ist immerhin schon sichtbar. Und es handelt sich nicht um die Scheinwerfer eines Zuges.</p></p>]]></description><pubDate>Fri, 10 May 2013 15:43:53 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3762481</guid></item>

































































































<item><title><![CDATA[Hoffnung auf dem Balkan ]]></title><link>http://www.presseurop.eu/de/content/editorial/3726191-hoffnung-auf-dem-balkan?xtor=RSS-15</link><description><![CDATA[<p><strong>Editorial</strong></p><p><p>Die Wunden sind noch lange nicht verheilt. Aber die <a href="http://wyborcza.pl/1,75968,13794986,Koniec_wojny_24_letniej_na_Balkanach.html"><em>Gazeta Wyborcza</em> fasst das heutige Zeitgeschehen hervorragend zusammen</a>, indem sie vom "Ende des 24-jährigen Krieges auf dem Balkan” schreibt.</p></p>

<p><p>15 Jahre nach dem Eingreifen der NATO und nach monatelangen Verhandlungen unter der Schirmherrschaft der EU, haben Serbien und der Kosovo am 19. April <a href="/de/content/press-review/3706481-nur-gewinner">ein Abkommen unterschrieben</a>, um ihre Beziehung zu normalisieren. Nicht zu Unrecht kommt dieser Geste eine historische Bedeutung zu, auch wenn Belgrad Pristina noch immer nicht anerkennt und die Umsetzung der beschlossenen Autonomie in den Gebieten, in denen mehrheitlich Serben wohnen, sich sicherlich schwierig gestalten wird.</p></p>

<p><p>Weniger als eine Woche später machte der serbische Präsident gegenüber seinen bosnischen Nachbarn eine symbolische Geste. Tomislav Nikolić hinterlässt kein so eindrucksvolles Bild wie der <a href="http://www.arte.tv/de/der-kniefall-von-nwarschau/3543522,CmC=3558146.html">Kniefall des ehemaligen deutschen Kanzlers Willy Brandt</a> vor dem Mahnmal des jüdischen Ghettos in Warschau. Doch indem er „auf Knien“ <a href="/de/content/news-brief/3724721-auf-knien-bitte-ich-um-vergebung-fuer-die-verbrechen-von-srebrenica">um Vergebung</a> für das „Verbrechen von Srebrenica” bittet, erkennt er die Verantwortung Serbiens im Genozid von 1995 an und bereitet den Weg zu einem Dialog, der leider ebenfalls alles andere als leicht sein wird.</p></p>

<p><p>Beide Gesten haben eins gemeinsam: Den Willen, das Kapitel der Kriege im ehemaligen Jugoslawien abzuschließen und sich der Europäischen Union zuzuwenden. Jetzt, wo das europäische Projekt eine Krise durchläuft, zeigen uns die westlichen Länder des Balkans, dass die Europäische Union ein wenig ihrer „Soft Power” behalten hat. Also ihre Anziehungskraft, die eine Stabilisierung und Demokratisierung der an sie angrenzenden Staaten ermöglicht.</p></p>

<p><p>Doch der Wunsch nach Europa seitens der Serben (wer hätte je gedacht, dass der Nationalist Nikolić und sein Ministerpräsident Ivica Dačić, ehemaliger Sprecher von Slobodan Milošević, diesen doppelten Schritt gehen würden?), der Kosovaren, und auf lange Sicht der Bosnier, könnte sich für die EU als gefährlich erweisen. Denn er bietet zwei Möglichkeiten, zwischen denen man das richtige Mittelmaß finden muss.</p></p>

<p><p>Wenn man diesen Bemühungen zu schnell nachgibt und Serbien (als am weitesten fortgeschrittenes Land von den dreien) in den nächsten Jahren in die EU aufnimmt, nimmt man das Risiko einer zu schnellen und schlecht vorbereiteten Erweiterung auf sich. Wirtschaft, Staatswesen, Justizsystem und ganz allgemein die politische Vorgehensweise dieses neuen Mitglieds wären von den gewünschten europäischen Normen noch zu weit entfernt. Das würde in der EU zu Meinungsverschiedenheiten und in Serbien zur Desillusion führen.</p></p>

<p><p>Wenn man aber andererseits den Aufholbedarf Serbiens in diesen Bereichen in Betracht zieht und die Aussicht auf eine Mitgliedschaft in der EU vertagt, könnte sowohl der Reformelan als auch der Wille zur Demokratie seitens der serbischen Politiker und des Volkes gebremst werden. Anders ausgedrückt, wenn Serbien und seine Nachbarn die erfreulichen Zeichen der letzten Tage verwirklichen, muss die EU eine Perspektive in Aussicht stellen und gleichzeitig Grenzen setzen. Das ist allerdings eine politische Aufgabe, in der die EU noch nie geglänzt hat.</p></p>

<p><p>Das Beispiel vom Eintritt Zyperns, der dazu beitragen sollte, das Problem der türkischen Besetzung der Hälfte der Insel zu regeln, und die irreführenden Diskussionen mit der Türkei veranschaulicht das nur zu gut.</p></p>

<p><p>Der Beitritt Kroatiens am ersten Juli ist kein Zufall. Es steht außer Zweifel, dass er die Politiker in Belgrad dazu bringt, den Abstieg in die Gruppe der kleinen Balkanstaaten ohne Aussicht auf einen Beitritt in die EU zu vermeiden. Doch wie der Politologe Jean-Sylvestre Mongrenier <a href="/de/content/article/3709571-regeln-muessen-befolgt-werden">kürzlich bemerkte</a>, sollte der Beitritt auch Gelegenheit dazu sein, die „Rechtstaatlichkeit ins Zentrum der Erweiterungspolitik zu rücken“. Das würde helfen, die Aufnahme der künftigen EU-Länder besser vorzubereiten und ein unangenehmes Aufwachen nach einem weiteren Beitritt zu vermeiden.</p></p>]]></description><pubDate>Fri, 26 Apr 2013 18:15:55 +0100</pubDate><guid isPermalink="false">3726191</guid></item>





























































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