Dossiers
Europa und der „arabische Frühling“
Der Durst nach Freiheit
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Arabischer Frühling
Was die Revolutionen für uns bedeuten
30. Mai 20111Mladá Fronta DNES Prag -
2. März 20111Svenska Dagbladet Stockholm
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10. Februar 20113Lidové noviny Prag
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EU – Nahost
Zukunft braucht Risiko – überall
4. Februar 20113Der Standard Wien -
Naher Osten
Hände weg von Ägypten!
2. Februar 20116The Guardian London
Eine Diplomatie auf dem Prüfstand
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Diplomatie
Catherine Ashton: Mission impossible
1. April 20117El País Madrid -
Diplomatie
Paris-London, der neue Motor der EU
31. März 20112La Stampa Turin -
EU-Libyen
Europas entwaffnete Diplomatie
21. März 20111Presseurop -
EU-Libyen
Feuerprobe für die Moral
18. März 20112Presseurop -
17. März 20115La Repubblica Rom
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Editorial
Wenn Gaddafi gewinnt
14. März 20114Presseurop -
11. März 20111PresseuropPresseurop
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Europäische Finanzhilfe
Ost und Süd kämpfen ums Geld
9. März 2011De Standaard Brüssel -
Arabische Revolutionen
Zapatero für Eingreifen in Libyen
7. März 20112PresseuropEl País -
Arabische Revolutionen
Zapatero, ein leuchtendes Vorbild
4. März 20112Le Monde Paris -
Arabische Revolutionen
Lasst die Neuen mitmachen
1. März 20114La Stampa Turin -
Diplomatie
Europas Null-Doktrin
25. Februar 20116El País Madrid -
Frankreich
Diplomaten gegen Sarkozy
23. Februar 20111PresseuropLe Monde -
EU – Libyen
Pest oder Cholera, Europa?
22. Februar 2011Presseurop -
EU-Libyen
Machtprobe mit Gaddafi
21. Februar 2011PresseuropPresseurop -
Arabische Revolution
Lady Ashton hat sich ausgebootet
17. Februar 2011Libération Paris -
Arabische Revolutionen
Sieben Gründe für Optimismus
17. Februar 20111PresseuropDie Zeit -
Europa – Ägypten
Stabilität, unser Fetisch
4. Februar 2011PresseuropDie Tageszeitung -
EU-Ägypten
Letzter Aufruf für Ohnmächtige
31. Januar 20111Presseurop -
Diplomatie
Frattinis Plan für Ägypten
28. Januar 2011PresseuropThe Independent -
Maghreb
Neue Freunde, neue Beziehungen
20. Januar 20113Le Monde Paris -
Frankreich-Tunesien
Was ist aus den Revolutionären geworden?
18. Januar 20111Presseurop -
Demokratie
Lasst Tunesien nicht nochmal hängen
17. Januar 2011Frankfurter Allgemeine Zeitung Frankfurt -
EU-Maghreb
Alles so vorhersehbar…
10. Januar 2011Le Soir Brüssel
Die Schockwelle in Europa
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Spanien-Tunesien
Kleine Lektion in erschöpfter Demokratie
6. Juni 20113De Volkskrant Amsterdam -
Libyenkrise
Der Krieg spaltet Europa
5. April 20114El País Madrid -
Nachbarschaftspolitik
Dunkle Wolken über dem Mare Nostrum
22. März 2011La Repubblica Rom -
Editorial
Stunde der Entscheidungen
7. März 2011Presseurop -
Libyen-Krise
Malta fordert Hilfe
28. Februar 2011PresseuropThe Times of Malta -
Einwanderung
Lampedusa, Vorposten im Sturm
24. Februar 20113La Stampa Turin -
EU – Libyen
Libyens Kampf, Europas Schmach
23. Februar 20112El País Madrid -
Arabische Revolutionen
Was auf Europa zukommt
21. Februar 20111El País Madrid -
Immigration
Was tun? Ihnen Arbeit geben!
18. Februar 20112La Repubblica Rom -
Mittelmeer
Die Diplomatie muss jetzt klotzen
15. Februar 2011Der Standard Wien -
14. Februar 2011La Stampa Turin
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1. Februar 2011PresseuropHospodářské noviny
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Griechenland
Mit Frontex gegen Einwanderer aus Nordafrika
1. Februar 2011PresseuropI Kathimerini -
Editorial
Tunesische Lehren
21. Januar 20111Presseurop
Editorial
Durch die arabische Welt weht der Wind der Freiheit. Europa verharrt in der Schockstarre: Die EU-Diplomatie, verkörpert durch Chef-Diplomatin Catherine Ashton, kämpft um Gehör und scheint hinter Washington herzuhinken. Und die Außenämter der 27 Mitgliedsstaaten schwanken zwischen betretenem Schweigen und maßvollen Ermutigungen der Volksaufstände – denn es gilt den Eindruck zu vermeiden, sie ließen die jahrelang unterstützten Despoten jetzt schlagartig fallen.
Welche Lehren kann Europa heute, ein paar Monate nach dem Beginn der arabischen Revolutionen, ziehen? Für Arshin Adib-Moghaddam, Professor an der London University, sollte es nicht dem Mythos eines Konflikts zwischen dem Islam und dem Westen erliegen und vielmehr eine ambitioniertere, unabhängige Diplomatie betreiben.
Die Bewegung des 6. April war eine der Speerspitzen der ägyptischen Revolution. Einige ihrer Mitglieder wurden von der serbischen Otpor!-Bewegung ausgebildet, die im Jahr 2000 am Sturz des jugoslawischen Regimes maßgeblich beteiligt war.
Der Vergleich der Aufstände in der arabischen Welt mit dem Ende der kommunistischen Regimes hinkt, schreibt ein tschechischer Journalist, da die kulturellen und politischen Traditionen grundverschieden seien. Was nicht bedeuten soll, dass nicht auch dort eines Tages die Demokratie siegen könne.
Die Ereignisse in Ägypten sind für jeden Verfechter der Bürgerrechte berauschend, gibt Simon Jenkins, Kolumnist des Guardian, zu. Doch angesichts seiner Geschichte blutiger und unnützer Interventionen weltweit, sollte sich der Westen gut überlegen, ob er sich beim Streben der muslimischen Staaten nach Selbstbestimmung wirklich einmischen will.
Während vor Europas Toren die libysche Krise tobt, ist die Hohe Vertreterin der europäischen Außenpolitik wie vom Erdboden verschwunden. Die Frage stellt sich, ob ihr Amt möglicherweise überflüssig sei, schreibt der Publizist José Ignacio Torreblanca.
Frankreich und Großbritannien haben in Libyen die Initiative ergriffen, und die Schlüsselposten im Auswärtigen Dienst der Union sind fest in ihrer Hand. Die sich nur mit Mühe abzeichnende EU-Außenpolitik wurde von beiden torpediert, dermaßen, dass manche meinen, die Union sollte die Außenpolitik gleich Paris und London überlassen.
Die Europäer stehen im Konflikt gegen das libysche Regime in der ersten Reihe. Doch die Europäische Union ist stumm und machtlos – ist sie doch dem Willen ihrer Mitgliedsstaaten sowie den deutschen Inkohärenzen unterworfen.
Am 18. März, nur wenige Stunden nachdem die UNO für einen Militäreinsatz gegen das libysche Regime stimmte, kündigte dieses einen Waffenstillstand an. Diese Entscheidung wird vielleicht eine Situation vereinfachen, die die europäische Presse als riskant einstufte, obwohl sie einen eventuellen Krieg befürwortet.
Die Haltung der Europäer zur brutalen Unterdrückung der Aufständischen erinnert an die Feigheit der Union während des Bosnienkriegs, schreibt der italienische Intellektuelle Adriano Sofri. Sie zaudern und waschen sich die Hände in Unschuld, als ginge sie das Drama vor den Pforten ihres Kontinents nichts an.
Während Europa einen Plan für Wirtschaftshilfe an Nordafrikas Staaten im Umbruch ausarbeitet, werden in manchen Mitgliedsländern Stimmen laut: die östliche Nachbarschaft, vor allem der Kaukasus, darf nicht vergessen werden.
Als erster europäischer Staatschef reiste der spanische Ministerpräsident am 2. März
nach Tunis und versprach 300 Millionen Euro und politische Hilfe. So sollte in den Augen von Le Monde die europäische Politik allgemein in den arabischen Ländern auf ihrem Weg zur Demokratie aussehen.
Vor 30 Jahren hätte niemand vorhergesehen, dass Länder des Warschauer Pakts schon bald der Europäischen Union beitreten würden. Jetzt, da die arabischen Staaten ihre Revolutionen erleben, muss die EU ihnen dieselbe Möglichkeit einräumen, um die Demokratie zu stärken, heißt: die Aussicht auf eine Mitgliedschaft.
In entscheidenden Momenten der Geschichte entwickeln Großmächte eine klare diplomatische Doktrin, mit der sie ihre Interessen durchsetzen. Die arabischen Revolutionen sind so ein Moment, und Europa täte gut daran, sich ein paar Gedanken dazu zu machen, schreibt José Ignacio Torreblanca.
Von Anfang an hatte Europa ein Problem mit den arabischen Revolten. Die blutige Repression des libyschen Volks durch Gaddafis Regime macht diesen Missstand nur noch flagranter, stellt die europäische Presse fest. Sie fordert konkretes, koordiniertes Handeln.
Nun versprach Catherine Ashton bis 2013 eine Unterstützung für Tunesien in Höhe von 258 Millionen Euro. Libération bemerkt, dass erst die tunesischen Boatpeople an den Küsten von Lampedusa anlaufen mussten, damit die EU endlich der tunesischen Revolution aktive Hilfestellung leistete.
Erst reagierte sie nur zögerlich auf die tunesische „Jasminrevolution“, jetzt scheint die EU angesichts des ägyptischen Aufstands gegen Husni Mubarak schon wieder gelähmt. Dabei, so die europäische Presse, ist doch gerade jetzt die Gelegenheit, für mehr Demokratie in ihrem „Hinterhof“ am Mittelmeer einzutreten.
Wenn Europa die Demokratisierung Tunesiens fördern will, kann es sich nicht allein mit Hilfsangeboten begnügen, schreibt ein Experte der arabischen Welt. Europa muss heute seine gesamte Strategie der nachbarschaftlichen Beziehungen zu den arabischen Ländern des Mittelmeerraums überdenken.
Die von den Ereignissen überwältigte französische Regierung, welche die Demokraten nur zögerlich unterstützt, scheint bis zum Schluss hinter Ben Alis Regime gestanden zu haben. Heute kann sie ihre Haltung nur schwer rechtfertigen.
Europas alter Freund Ben Ali hat sich aus dem Land gestohlen. Jetzt müssen sich Tunesiens demokratische Kräfte gegen die alte Garde des Regimes behaupten. Dieses Mal mit Europas Unterstützung?
Trotz aller Korruption, des Nepotismus und der Menschrechtsverletzungen unterstützt die EU die aktuellen Regierungen in Nordafrika. Damit trägt sie eine gewisse Verantwortung für die heute ausbrechenden Unruhen in Tunesien und Algerien. Es ist höchste Zeit, dass Europa eine neue politische Klasse unterstützt, die endlich zugunsten der Bürger handelt.
Eine Journalistin des Volkskrant wohnt in Tunis einer verwunderlichen Szene bei: „Empörte“ spanische Jugendliche demonstrieren vor ihrer Botschaft. Sie sprechen mit Tunesiern und denken dann über unser politisches System nach.
Erst wurde er von Europa ignoriert. Dann wurden zahlreiche Versuche zur Integration des Mittelmeerraums unternommen. Jetzt geht eine neue Krise auf die südlichen Anrainerstaaten nieder, und es wird klar, dass wir am Mittelmeer umdenken müssen.
Seit Mitte Februar sind mehrere tausend Bootsflüchtlinge aus Tunesien auf der italienischen Insel gelandet. Mit begrenzten Möglichkeiten versuchen die Bewohner bei schlechtem Wetter und ohne politische Hilfe, die Situation zu bewältigen. Lokalaugenschein an einem Ort, wo alles an Krieg erinnert.
Wie können sich die Europäer angesichts der Massaker des Gaddafi-Regimes mit Rufen nach Mäßigung zufriedengeben und sich vor einer Flüchtlingswelle fürchten? Die Tageszeitung El País empört sich.
Terrorismus, Einwanderung und Wirtschaft: für die Europäer ist die Welle von Revolten, die die arabischen Welt erschüttern, voller schwer einzuschätzender Gefahren. El País hat versucht, Richtig und Falsch zu entwirren.
Um mit der Migrantenwelle aus Nordafrika fertig zu werden, hat Italien die finanzielle Unterstützung der EU beantragt. Doch anstatt das Budget der Grenzkontrollagentur Frontex zu erhöhen, sollte die Union besser die Asylpolitik reformieren, um die wirtschaftliche Integration der Immigranten zu begünstigen.
Die EU wird konstant überrumpelt, erst von den Revolutionen in Tunesien und Ägypten, dann vom Ansturm der Flüchtlinge auf Lampedusa. Um neuen Überraschungen vorzugreifen, sollten die 27 jetzt schon mal über eine Aufnahme der Maghreb-Staaten nachdenken.
Nach dem Fall von Ben Ali bestiegen tausende Tunesier ein Boot nach Europa. Sie landeten auf der italienischen Insel Lampedusa. La Stampa sieht in ihnen nur einen Vorgeschmack auf die großen Einwandererströme ins „opulente Europa“, die dem Niedergang der Diktatoren folgen werden. 












