Dossiers
Europa und der „arabische Frühling“
Der Durst nach Freiheit
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Arabischer Frühling: Was die Revolutionen für uns bedeuten
30. Mai 20111201 Mladá Fronta DNES Prag -
Ägypten: Die Revolution, die aus Serbien kam
2. März 20119081 Svenska Dagbladet Stockholm -
Ideen: Der arabische Frühling ist nicht 1989
10. Februar 20112513 Lidové noviny Prag -
EU - Nahost: Zukunft braucht Risiko – überall
4. Februar 20115323 Der Standard Wien -
Naher Osten: Hände weg von Ägypten!
2. Februar 20112406 The Guardian London
Eine Diplomatie auf dem Prüfstand
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Diplomatie: Catherine Ashton: Mission impossible
1. April 20111097 El País Madrid -
Diplomatie: Paris-London, der neue Motor der EU
31. März 2011952 La Stampa Turin -
EU-Libyen: Europas entwaffnete Diplomatie
21. März 20111191 Presseurop -
EU-Libyen: Feuerprobe für die Moral
18. März 20111152 Presseurop -
Libyen: Nur nicht Herrn Gaddafi stören
17. März 20113145 La Repubblica Rom -
Editorial: Wenn Gaddafi gewinnt
14. März 20111524Presseurop -
Libyen: Sarkozy, Kriegstreiber der Union
11. März 2011341PresseuropPresseurop -
Europäische Finanzhilfe: Ost und Süd kämpfen ums Geld
9. März 201154 De Standaard Brüssel -
Arabische Revolutionen: Zapatero für Eingreifen in Libyen
7. März 2011422PresseuropEl País -
Arabische Revolutionen: Zapatero, ein leuchtendes Vorbild
4. März 20112202 Le Monde Paris -
Arabische Revolutionen: Lasst die Neuen mitmachen
1. März 20111894 La Stampa Turin -
Diplomatie: Europas Null-Doktrin
25. Februar 20112986 El País Madrid -
Frankreich: Diplomaten gegen Sarkozy
23. Februar 20111PresseuropLe Monde -
EU - Libyen: Pest oder Cholera, Europa?
22. Februar 2011373 Presseurop -
EU-Libyen: Machtprobe mit Gaddafi
21. Februar 201167PresseuropPresseurop -
Arabische Revolution: Lady Ashton hat sich ausgebootet
17. Februar 201158 Libération Paris -
Arabische Revolutionen: Sieben Gründe für Optimismus
17. Februar 20111PresseuropDie Zeit -
Europa – Ägypten: Stabilität, unser Fetisch
4. Februar 2011PresseuropDie Tageszeitung -
EU-Ägypten: Letzter Aufruf für Ohnmächtige
31. Januar 20111581 Presseurop -
Diplomatie: Frattinis Plan für Ägypten
28. Januar 2011PresseuropThe Independent -
Maghreb: Neue Freunde, neue Beziehungen
20. Januar 20111603 Le Monde Paris -
Frankreich-Tunesien: Was ist aus den Revolutionären geworden?
18. Januar 2011711 Presseurop -
Demokratie: Lasst Tunesien nicht nochmal hängen
17. Januar 2011111 Frankfurter Allgemeine Zeitung Frankfurt -
EU-Maghreb: Alles so vorhersehbar…
10. Januar 2011207 Le Soir Brüssel
Die Schockwelle in Europa
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Spanien-Tunesien: Kleine Lektion in erschöpfter Demokratie
6. Juni 20111913 De Volkskrant Amsterdam -
Libyenkrise : Der Krieg spaltet Europa
5. April 20111204 El País Madrid -
Nachbarschaftspolitik: Dunkle Wolken über dem Mare Nostrum
22. März 201162 La Repubblica Rom -
Editorial: Stunde der Entscheidungen
7. März 201132Presseurop -
Libyen-Krise: Malta fordert Hilfe
28. Februar 2011PresseuropThe Times of Malta -
Einwanderung : Lampedusa, Vorposten im Sturm
24. Februar 2011623 La Stampa Turin -
EU - Libyen: Libyens Kampf, Europas Schmach
23. Februar 201111822 El País Madrid -
Arabische Revolutionen: Was auf Europa zukommt
21. Februar 20111631 El País Madrid -
Immigration: Was tun? Ihnen Arbeit geben!
18. Februar 20111142 La Repubblica Rom -
Mittelmeer: Die Diplomatie muss jetzt klotzen
15. Februar 201185 Der Standard Wien -
Italien: Die Revolution landet in Lampedusa
14. Februar 2011104 La Stampa Turin -
Märkte: Mitteleuropa in der Ägyptenkrise
1. Februar 2011PresseuropHospodářské noviny -
Griechenland: Mit Frontex gegen Einwanderer aus Nordafrika
1. Februar 2011PresseuropI Kathimerini -
Editorial: Tunesische Lehren
21. Januar 20111611Presseurop
Editorial
Durch die arabische Welt weht der Wind der Freiheit. Europa verharrt in der Schockstarre: Die EU-Diplomatie, verkörpert durch Chef-Diplomatin Catherine Ashton, kämpft um Gehör und scheint hinter Washington herzuhinken. Und die Außenämter der 27 Mitgliedsstaaten schwanken zwischen betretenem Schweigen und maßvollen Ermutigungen der Volksaufstände – denn es gilt den Eindruck zu vermeiden, sie ließen die jahrelang unterstützten Despoten jetzt schlagartig fallen.
Welche Lehren kann Europa heute, ein paar Monate nach dem Beginn der arabischen Revolutionen, ziehen? Für Arshin Adib-Moghaddam, Professor an der London University, sollte es nicht dem Mythos eines Konflikts zwischen dem Islam und dem Westen erliegen und vielmehr eine ambitioniertere, unabhängige Diplomatie betreiben.
Die Bewegung des 6. April war eine der Speerspitzen der ägyptischen Revolution. Einige ihrer Mitglieder wurden von der serbischen Otpor!-Bewegung ausgebildet, die im Jahr 2000 am Sturz des jugoslawischen Regimes maßgeblich beteiligt war.
Der Vergleich der Aufstände in der arabischen Welt mit dem Ende der kommunistischen Regimes hinkt, schreibt ein tschechischer Journalist, da die kulturellen und politischen Traditionen grundverschieden seien. Was nicht bedeuten soll, dass nicht auch dort eines Tages die Demokratie siegen könne.
Die Ereignisse in Ägypten sind für jeden Verfechter der Bürgerrechte berauschend, gibt Simon Jenkins, Kolumnist des Guardian, zu. Doch angesichts seiner Geschichte blutiger und unnützer Interventionen weltweit, sollte sich der Westen gut überlegen, ob er sich beim Streben der muslimischen Staaten nach Selbstbestimmung wirklich einmischen will.
Während vor Europas Toren die libysche Krise tobt, ist die Hohe Vertreterin der europäischen Außenpolitik wie vom Erdboden verschwunden. Die Frage stellt sich, ob ihr Amt möglicherweise überflüssig sei, schreibt der Publizist José Ignacio Torreblanca.
Frankreich und Großbritannien haben in Libyen die Initiative ergriffen, und die Schlüsselposten im Auswärtigen Dienst der Union sind fest in ihrer Hand. Die sich nur mit Mühe abzeichnende EU-Außenpolitik wurde von beiden torpediert, dermaßen, dass manche meinen, die Union sollte die Außenpolitik gleich Paris und London überlassen.
Die Europäer stehen im Konflikt gegen das libysche Regime in der ersten Reihe. Doch die Europäische Union ist stumm und machtlos – ist sie doch dem Willen ihrer Mitgliedsstaaten sowie den deutschen Inkohärenzen unterworfen.
Am 18. März, nur wenige Stunden nachdem die UNO für einen Militäreinsatz gegen das libysche Regime stimmte, kündigte dieses einen Waffenstillstand an. Diese Entscheidung wird vielleicht eine Situation vereinfachen, die die europäische Presse als riskant einstufte, obwohl sie einen eventuellen Krieg befürwortet.
Die Haltung der Europäer zur brutalen Unterdrückung der Aufständischen erinnert an die Feigheit der Union während des Bosnienkriegs, schreibt der italienische Intellektuelle Adriano Sofri. Sie zaudern und waschen sich die Hände in Unschuld, als ginge sie das Drama vor den Pforten ihres Kontinents nichts an.
Während Europa einen Plan für Wirtschaftshilfe an Nordafrikas Staaten im Umbruch ausarbeitet, werden in manchen Mitgliedsländern Stimmen laut: die östliche Nachbarschaft, vor allem der Kaukasus, darf nicht vergessen werden.
Als erster europäischer Staatschef reiste der spanische Ministerpräsident am 2. März
nach Tunis und versprach 300 Millionen Euro und politische Hilfe. So sollte in den Augen von Le Monde die europäische Politik allgemein in den arabischen Ländern auf ihrem Weg zur Demokratie aussehen.
Vor 30 Jahren hätte niemand vorhergesehen, dass Länder des Warschauer Pakts schon bald der Europäischen Union beitreten würden. Jetzt, da die arabischen Staaten ihre Revolutionen erleben, muss die EU ihnen dieselbe Möglichkeit einräumen, um die Demokratie zu stärken, heißt: die Aussicht auf eine Mitgliedschaft.
In entscheidenden Momenten der Geschichte entwickeln Großmächte eine klare diplomatische Doktrin, mit der sie ihre Interessen durchsetzen. Die arabischen Revolutionen sind so ein Moment, und Europa täte gut daran, sich ein paar Gedanken dazu zu machen, schreibt José Ignacio Torreblanca.
Von Anfang an hatte Europa ein Problem mit den arabischen Revolten. Die blutige Repression des libyschen Volks durch Gaddafis Regime macht diesen Missstand nur noch flagranter, stellt die europäische Presse fest. Sie fordert konkretes, koordiniertes Handeln.
Nun versprach Catherine Ashton bis 2013 eine Unterstützung für Tunesien in Höhe von 258 Millionen Euro. Libération bemerkt, dass erst die tunesischen Boatpeople an den Küsten von Lampedusa anlaufen mussten, damit die EU endlich der tunesischen Revolution aktive Hilfestellung leistete.
Erst reagierte sie nur zögerlich auf die tunesische „Jasminrevolution“, jetzt scheint die EU angesichts des ägyptischen Aufstands gegen Husni Mubarak schon wieder gelähmt. Dabei, so die europäische Presse, ist doch gerade jetzt die Gelegenheit, für mehr Demokratie in ihrem „Hinterhof“ am Mittelmeer einzutreten.
Wenn Europa die Demokratisierung Tunesiens fördern will, kann es sich nicht allein mit Hilfsangeboten begnügen, schreibt ein Experte der arabischen Welt. Europa muss heute seine gesamte Strategie der nachbarschaftlichen Beziehungen zu den arabischen Ländern des Mittelmeerraums überdenken.
Die von den Ereignissen überwältigte französische Regierung, welche die Demokraten nur zögerlich unterstützt, scheint bis zum Schluss hinter Ben Alis Regime gestanden zu haben. Heute kann sie ihre Haltung nur schwer rechtfertigen.
Europas alter Freund Ben Ali hat sich aus dem Land gestohlen. Jetzt müssen sich Tunesiens demokratische Kräfte gegen die alte Garde des Regimes behaupten. Dieses Mal mit Europas Unterstützung?
Trotz aller Korruption, des Nepotismus und der Menschrechtsverletzungen unterstützt die EU die aktuellen Regierungen in Nordafrika. Damit trägt sie eine gewisse Verantwortung für die heute ausbrechenden Unruhen in Tunesien und Algerien. Es ist höchste Zeit, dass Europa eine neue politische Klasse unterstützt, die endlich zugunsten der Bürger handelt.
Eine Journalistin des Volkskrant wohnt in Tunis einer verwunderlichen Szene bei: „Empörte“ spanische Jugendliche demonstrieren vor ihrer Botschaft. Sie sprechen mit Tunesiern und denken dann über unser politisches System nach.
Erst wurde er von Europa ignoriert. Dann wurden zahlreiche Versuche zur Integration des Mittelmeerraums unternommen. Jetzt geht eine neue Krise auf die südlichen Anrainerstaaten nieder, und es wird klar, dass wir am Mittelmeer umdenken müssen.
Seit Mitte Februar sind mehrere tausend Bootsflüchtlinge aus Tunesien auf der italienischen Insel gelandet. Mit begrenzten Möglichkeiten versuchen die Bewohner bei schlechtem Wetter und ohne politische Hilfe, die Situation zu bewältigen. Lokalaugenschein an einem Ort, wo alles an Krieg erinnert.
Wie können sich die Europäer angesichts der Massaker des Gaddafi-Regimes mit Rufen nach Mäßigung zufriedengeben und sich vor einer Flüchtlingswelle fürchten? Die Tageszeitung El País empört sich.
Terrorismus, Einwanderung und Wirtschaft: für die Europäer ist die Welle von Revolten, die die arabischen Welt erschüttern, voller schwer einzuschätzender Gefahren. El País hat versucht, Richtig und Falsch zu entwirren.
Um mit der Migrantenwelle aus Nordafrika fertig zu werden, hat Italien die finanzielle Unterstützung der EU beantragt. Doch anstatt das Budget der Grenzkontrollagentur Frontex zu erhöhen, sollte die Union besser die Asylpolitik reformieren, um die wirtschaftliche Integration der Immigranten zu begünstigen.
Die EU wird konstant überrumpelt, erst von den Revolutionen in Tunesien und Ägypten, dann vom Ansturm der Flüchtlinge auf Lampedusa. Um neuen Überraschungen vorzugreifen, sollten die 27 jetzt schon mal über eine Aufnahme der Maghreb-Staaten nachdenken.
Nach dem Fall von Ben Ali bestiegen tausende Tunesier ein Boot nach Europa. Sie landeten auf der italienischen Insel Lampedusa. La Stampa sieht in ihnen nur einen Vorgeschmack auf die großen Einwandererströme ins „opulente Europa“, die dem Niedergang der Diktatoren folgen werden. 












