Dossiers
Paris-Brüssel, Krieg der Roma
On Presseurop
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ROMA: Mildes Urteil aus Brüssel
30. September 20101PresseuropDie Presse -
Debatte: Die Europa-Missachter
21. September 2010422 Adevărul Bukarest -
Roma: Die Verdrängung des europäischen Rechts
17. September 2010602 La Stampa Turin -
Aus Luxemburger Sicht: Paris ist lä-cher-lich
16. September 201025PresseuropLuxemburger Wort -
Frankreich-EU: Wie weit geht Sarkozy?
16. September 201053 Libération Paris -
Frankreich: Sarkozys harter aber zahnloser Krieg
15. September 2010642 Spiked London -
Roma: Brüssel fordert Erklärungen aus Paris
15. September 2010655 Presseurop -
Meinung: Die Roma müssen sich kümmern
10. September 20101466 Revista 22 Bukarest -
Roma: Gute Frage, schlechte Antwort
10. September 2010423 Le Monde Paris -
Roma: Sarkozy tut das Richtige
6. September 201030119 The Independent London -
Abschiebung der Roma: Europäisches zweierlei Maß
6. September 2010251PresseuropPresseurop -
Presseschau : Frankreich im Kreuzfeuer der Kritik
26. August 2010782 Presseurop -
Roma: Grenzenlose Heuchelei
26. August 201098 Sega Sofia -
Immigration: Rumänen müssen leider draußen bleiben
24. August 2010PresseuropEUobserver.com -
Immigration: Paris im Club der Hardliner
19. August 2010582 Le Monde Paris -
Roma: Wohin gehen die Millionenhilfen?
13. August 20103072 Le Monde Paris -
Frankreich-Rumänien: Roma erneut am Pranger
28. Juli 2010701 La Croix Paris
Der Streit um die Roma sei nur ein Auslöser, aber ein alarmierender, meint der rumänische Publizist Ovodiu Nahoi in seinem Leitartikel. Manche Staaten — an ihrer Spitze Frankreich und Italien — würden die europäischen Werte mit Füßen treten.
Die Kampfansage von Nicolas Sarkozy an die Europäische Kommission – und die Unterstützung durch Silvio Berlusconi – betreffen nicht nur die Roma-Frage. Auf dem Spiel stehen hier die Rolle der gemeinschaftlichen Grundsätze sowie der Zweck der Union selbst, meint Editorialistin Barbara Spinelli.
Von der Kommission mit einem Strafverfahren bedroht und von den Nachbarländern kaum unterstützt, ist Frankreich vor allem Opfer der kämpferischen Rhetorik, derer sich der französische Staatspräsident den Roma gegenüber bedient. Dabei könnten manche Länder durchaus bei der Suche nach einem Auswegs behilflich sein.
Die Abschiebung der Roma ist kein einfacher Fall von Rassismus, sondern vielmehr eine Politik, die die tiefe Krise der französischen Republik ausdrückt, meint eine englische Bürgerrechtskämpferin.
Am 14. September drohte die Europäische Kommission Frankreich mit einem Strafverfahren gegen die Politik der Roma-Abschiebungen. In der europäischen Presse begrüßt man diese Entscheidung.
Sicher, es ist falsch, dass Frankreich eine sozial schwache Bevölkerungsgruppe mir nichts dir nichts abschiebt. Doch sollte die Roma-Gemeinschaft auch selbst alles daran setzen, aus eigener Kraft der sozialen Misere zu entkommen, die sie in Rumänien, wie auch im Rest der Union, an den Rand der Gesellschaft rückt, meint ein rumänischer Schriftsteller.
Am 9. September verurteilte das Europäische Parlament Frankreich zu recht für seine Einstellung gegenüber der Roma. Dabei hat Frankreich allerdings die Frage nach ihrem Platz in Europa aufgeworfen, die die Union nicht länger beiseite schieben kann.
Während die Innenminister mehrerer EU-Staaten in Paris über Einwanderung reden, wird Präsident Nicolas Sarkozys harte Gangart gegen illegale Roma-Lager zuhause und im Ausland geschmäht. Eine britische Kolumnistin übernimmt seine Verteidigung.
Überall in Europa sieht man die massiven französischen Roma-Abschiebungen nach Bulgarien und Rumänien zunehmend kritisch.
Frankreich schiebt Hunderte von Roma aus "humanitären Gründen" nach Rumänien und Bulgarien ab. Dies sei demagogisch und zynisch, meint der bulgarische Journalist Svetoslav Terziev. Und vor allen werde damit keineswegs das Integrationsproblem der Roma gelöst.
Nicolas Sarkozys rigoroser Schwenk zu mehr Sicherheit stellt Frankreich in den Kreis der Mitgliedsstaaten mit den härtesten Maßnahmen gegen Immigration. Andere Staaten wie Deutschland oder Spanien gehen da sanfter vor.
Weil sich bei der Integration der Roma keine Fortschritte einstellen wollen, schieben sich Aufnahme- und Herkunftsländer gegenseitig die Schuld zu. Und Brüssel ärgert sich darüber, dass die EU-finanzierten Projekte nur schleppend bzw. gar nicht vorankommen.
Nach mehreren gewalttätigen Übergriffen hat der französische Präsident entschieden, sich der "Probleme, die das Verhalten einiger Roma auslösen", anzunehmen. Dafür zieht er insbesondere die Abschiebung nichtfranzösischer Roma in Betracht. In Frankreich wie auch in Rumänien macht diese vielfach angefochtene Politik erneut deutlich, dass es sich hierbei um ein europäisches Problem handelt. 


