Dossiers
Viktor Orbáns Ungarn
Eine Politik der Vollmacht
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9. Januar 2012PresseuropMagyar Hírlap
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21. Dezember 20111PresseuropPresseurop
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25. November 201127Magyar Nemzet Budapest
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Ungarn
Gewerkschaften gegen Orbán
3. Oktober 20111PresseuropNépszabadság -
Österreich/Ungarn
Wiener Banken fürchten "Enteignung"
13. September 20111PresseuropDer Standard -
EU-Parlament
Ungarns Verfassung am Pranger
9. Juni 2011PresseuropNépszabadság -
19. April 2011PresseuropPresseurop
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19. April 20114Népszabadság Budapest
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6. April 20114Le Monde Paris
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16. März 2011PresseuropNépszabadság
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17. Februar 2011PresseuropNépszabadság
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Pressefreiheit
Ungarn ist kein Einzelfall
4. Januar 20111Der Standard Wien -
3. Januar 20114Népszabadság Budapest
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Ungarn
Wo stehst du, Budapest?
22. Dezember 20105Gazeta Wyborcza Warschau -
Ungarn-Polen
Hungriger Vater Staat schluckt Privatrente
14. Dezember 2010PresseuropHospodářské noviny -
2. Dezember 2010Presseurop
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Ungarn
Orbán in der Zerreißprobe
20. Juli 20101Heti Világgazdaság Budapest
Das finanziell geschwächte Ungarn hat um Hilfe des Internationalen Währungsfonds gebeten. Bis Januar 2012 soll eine Einigung gefunden werden. Ist Ministerpräsident Viktor Orbán schlicht gescheitert oder handelt es sich um eine Intrige gegen seine Politik der Unabhängigkeit? Ungarns Presse ist gespalten.
Die neue ungarische Verfassung, die am 18. April vom Parlament verabschiedet wurde, ist die Krönung der von Ministerpräsident Viktor Orbán unternommenen "nationalen Revolution“. Doch die Tageszeitung Népszabadság sieht diese Neuauflage von Ideen aus dem 19. Jahrhundert als Gefahr für das Land.
Während die EU an die Mitgliedsstaaten appelliert, weitere Anstrengungen zur Integration der Roma in ihren Ländern zu unternehmen, gehen die Einschüchterungsversuche von rechtsextremen Ungarn gegen die "kriminellen Zigeuner“ weiter. Die Regierung Viktor Orbáns, derzeit Präsident der Europäischen Union, sieht tatenlos zu. 
Ungarn, das schwarze Schaf auf dem europäischen Kontinent der Pressefreiheit? Mitnichten, schreibt der Standard. Kaum ein Land, in dem die Politik nicht versucht, unabhängige Medien zu kontrollieren. 
Am 1. Januar, als Ungarn den Ratsvorsitz der EU aufnahm, trat auch das neue Mediengesetz in Kraft. Der europaweit kritisierte Text wird auch von der unabhängigen ungarischen Presse bekämpft. Ein Beispiel hierfür mit dem Leitartikel der Népszabadság. 
Am 21. Dezember verabschiedete Ministerpräsident Viktor Orbán ein Gesetz zur Einschränkung der Pressefreiheit. Während sich Ungarn auf den EU-Vorsitz vorbereitet, wundert sich Kolumnist Jacek Pawlicki in der Gazeta Wyborcza, warum in Europa niemand darüber ein Wort verliert. 
Dem Journalist und eminenten Ungarn-Spezialist Paul Lendvai wird Kollaboration mit dem ehemaligen kommunistischen Regime vorgeworfen. Eine weitere Polemik in einem ohnehin schon angespannten politischen Kontext. 
Von ihren wirtschaftlichen Schwierigkeiten geschwächt konnte sich die Regierung Viktor Orbáns mit der Europäschen Union und dem IWF auf keine Lösung verständigen. Auch wenn die Situation derzeit noch unter Kontrolle ist, schwächt die Unnachgiebigkeit beider Parteien das Gleichgewicht in der Region. Die Wurzeln der "nationalen Revolution"
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Mitteleuropa
Wien-Budapest: Reise in die Vergangenheit
23. Januar 201216Le Monde Paris -
5. Januar 201231La Stampa Turin
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Ungarn
Kapitalismus ohne Ehrgeiz
22. Dezember 2011Magyar Narancs Budapest -
Ungarn
Das Modell heißt Peking
4. August 20116Die Zeit Hamburg -
1. April 20111Týždeň Bratislava
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Ungarn
Gespaltenes Land
1. Februar 20111Respekt Prag -
1. Februar 2011Népszabadság Budapest
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Zentraleuropa
Wir sind nicht der Klassenkasper
24. Mai 2010Magyar Nemzet Budapest -
Mitteleuropa
Großungarn, die Gefahr ist real
24. Mai 20109Lidové noviny Prag -
26. April 20101PresseuropGazeta Wyborcza
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12. Oktober 20092Heti Világgazdaság Budapest
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15. Juni 20093Respekt Prag
Österreich und Ungarn, Erben des Habsburgerreiches, haben noch eine andere Gemeinsamkeit: ein widersprüchliches Verhältnis zur Geschichte und eine Neigung, politische Entgleisungen zu tolerieren. Zehn Jahre nach den EU-Sanktionen gegen Österreich scheint Ungarn in den 30er Jahren stehen geblieben zu sein. 
Um den nationalistischen und identitären Rückzug der aktuellen ungarischen Regierung zu verstehen, muss man in der Geschichte des Landes nachforschen – mit besonderem Augenmerk auf das fragile Bürgertum und den Frust nach militärischen Niederlagen – findet Bruno Ventavoli, Experte für ungarische Literatur. 
Die Diskussionen um die Unabhängigkeit der Zentralbank haben zum Abbruch der Verhandlungen mit IWF und EU geführt. Das macht deutlich, dass Viktor Orbáns Regierung ihre „nationale Revolution“ auch im Bereich der Wirtschaft durchsetzen will. Allerdings sind die dieser Politik zugrunde liegenden Prämissen falsch, betont ein Wirtschaftsexperte.
Viktor Orbáns umstrittenes Mediengesetz ist im Juli vollständig in Kraft getreten. Bilanz nach einem Monat: Massenkündigungen kritischer Journalisten und der Vorwurf, der Regierungschef zwinge die öffentlichen Medien auf seinen Kurs. 
Am 15. März gedachten die Ungarn der Revolution von 1848. Doch in diesem Jahr verschwand das Bild des historischen Freiheitskämpfers Kossuth hinter dem amtierenden Regierungschef Viktor Orbán. 
Was ist in Budapest los? Während sich Europa Fragen über die nationalistische Politik der Orbán-Regierung stellt, befragte die tschechische Wochenzeitung Respekt Intellektuelle und Journalisten. Der Befund ist der einer in zwei unversöhnliche Lager geteilten Gesellschaft.
Orbán gegen alle. Indem er sich gegen den Rest Europas stellt, schmeichelt der ungarische Ministerpräsident der Ader seiner Landsleute für patriotischen Protest gegen Mächte von außen. Diese Taktik funktioniert aber nicht immer, bemerkt Népszabadság. 
Der nationalistische Wettlauf, den sich die ungarische und slowakische Regierung bieten, schadet nicht nur den Völkern, sondern ist absurd, denn er fördert nur die Vorurteile Westeuropas gegenüber Zentraleuropa, bedauert ein ungarischer Journalist. 
Die neue Budapester Regierung will allen Menschen ungarischer Abstammung in den Nachbarländern einen Pass gewähren. Hauptsächlich davon betroffen ist die Slowakei; die reagiert heftig. Eine nationalistische Eskalation könnte die gesamte EU destabilisieren. 
Laut einer kürzlich durchgeführten internationalen Meinungsumfrage gehören die Ungarn zu den zukunftspessimistischsten Völkern. Von den Verlierern der postkommunistischen Übergangszeit bis zu den Ideologen – der Soziologe Elemér Hankiss erstellt die verschiedenen Profile dieser kollektiven Niedergeschlagenheit. 
Die Jobbik, Ungarns stärkste rechtsextreme Partei ergatterte bei der jüngsten Wahl zum EU-Parlament knapp 15 Prozent der Stimmen und damit drei Sitze. Ihre agressive Anti-Roma-Politik löst vielfach Besorgnis aus, denn Gewalttaten und Morde an Roma haben zuletzt in Ungarn zugenommen, schreibt Respekt. Europa fühlt sich unwohl
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17. Februar 20124PresseuropNépszava
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Ungarn, EU
Orbán umschifft Fragen der EU-Abgeordenten
19. Januar 2012PresseuropNépszava -
Ungarn-EU
Die Machtprobe hat begonnen
18. Januar 20128PresseuropMagyar Nemzet, Népszava, Népszabadság -
12. Januar 201217Népszabadság Budapest
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6. Januar 20129Presseurop
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Editorial
Orbán und unsere Werte
6. Januar 20124Presseurop -
Europäische Union
Ungarn geht uns alle an
4. Januar 201239Le Monde Paris -
3. Januar 20129Heti Világgazdaság Budapest
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19. Dezember 2011PresseuropNépszabadság
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Europäische Kommission
Ungarisches Mediengesetz nicht „zufriedenstellend“
18. Januar 2011PresseuropPravda -
EU-Vorsitz
Was machen wir nur mit Ungarn?
7. Januar 20115The Economist London
Wochenlang wurde geschimpft und diskutiert. Jetzt leitete die EU-Kommission drei Vertragsverletzungsverfahren gegen die ungarische Regierung ein. Wer aber wird zuerst nachgeben: Budapest oder Brüssel? Die ungarischen Medien glauben nicht daran, dass sich viel verändern wird.
Mit ihrer Androhung finanzieller Sanktionen im Falle, dass die Regierung in Budapest keinen Kurswechsel bei der Wirtschaftspolitik und der Justiz vollzieht, scheint die Europäische Union einen Prozess in Gang setzen zu wollen, um den ungarischen Ministerpräsidenten loszuwerden, so wie sie Berlusconi und Papandreou hat fallen lassen. Doch das ist leichter gesagt als getan. 
Mehr Macht der Regierung, weniger Macht der Opposition. Der Umbau Ungarns wird von der Presse in In- und Ausland kritisiert. Gleichzeitig versinkt das Land aber immer tiefer in der Finanzkrise, und das Misstrauen der Investoren in die Regierungspolitik wächst. 
Viktor Orbáns nationalistischer und autoritärer Kurs darf Europa nicht kalt lassen. Die Union muss Budapest als Gemeinschaft demokratischer Werte und Wirtschaftsunion das Messer auf die Brust setzen, meint Le Monde. 
In Budapest wächst der Protest gegen Ministerpräsident Viktor Orbán, dem autoritäre Tendenzen vorgeworfen werden. Doch selbst wenn die internationale Gemeinschaft nun zu reagieren beginnt, sollte sie vermeiden, sich in innere Angelegenheiten des Landes einzumischen, meint der Philosoph Gáspár Miklós Tamás. 
Ungarn hat den wechselnden EU-Vorsitz übernommen, doch zugleich befürchten viele, dass die ungarische Regierung einen antidemokratischen Kurs einschlägt. The Economist fragt sich, was die Europäische Union in diesem Fall überhaupt tun kann. Editorial
Was spielt sich in Budapest ab? Seit seiner Rückkehr an die Macht 2010 scheint sich der Regierungschef einer einst liberalen und moderaten Regierung der 1990er zu einem angehenden Autokraten entwickelt zu haben. Im Parlament stützt er sich auf die Zweidrittelmehrheit sowie die rechtsextreme Partei Jobbik und scheint sich mehr um die Vormachtstellung seiner Partei Fidesz zu sorgen als um die demokratischen Errungenschaften der postkommunistischen Ära. Die Sehnsucht nach dem nationalistischen Großungarn scheint ihm wichtiger zu sein als die Werte der Europäischen Union, der sein Land 2004 beigetreten ist.
Die von Orbán gewollten verstärkten Kontrollen der gesetzgebenden und rechtsprechenden Gewalten, sowie der Wirtschaft, aber auch sein Wunsch, die Medien gefügig zu machen und einen nationalistischen Diskurs durchzusetzen, bereiten Sorgen. Einige fordern Sanktionen oder gar einen Ausschluss Ungarns aus der EU. Die Auswahl dieser Artikel aus der ungarischen Presse sowie aus anderen europäischen Ländern macht dieses Dossier zu einer Art rotem Faden der "nationalen Revolution". Der Versuch, ideologische Grundlagen aufzudecken und mögliche Reaktionen auszuleuchten soll die Mechanismen einer politischen Krise verständlicher machen, die Europa dauerhaft im Weg stehen könnte.
