Alles deutet offenbar darauf hin, dass sich die neuen Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) zerstritten haben. The Observer berichtet, Koalitionsführer David Cameron sei beschämt über die offiziellen Erklärungen des Polen Michał Kamiński, der den Vertrag von Lissabon befürwortete. Der Europaskeptiker Cameron der konservativen Partei warnte mit 25 anderen konservativen Europaparlamentariern vor dem Vertrag, der aus Europa eine Art föderale Gemeinschaft machen würde. Kamiński, Anhänger der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), begründet seine Entscheidung wie folgt: "[Der polnische] Präsident Kaczyński hat es geschafft, eine Art veränderten Vertrag von Lissabon auszuhandeln, der Polen seine Souveränität garantiert". Und als ob das noch nicht genug sei, rief Kamiński auch noch zu einem Bündnis auf, welches die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) unterstützen soll. Für die Torys ist diese der Inbegriff der ungewünschten europäischen Einmischungspolitik. Das ist der neue Streich der konservativen Partei, die erst kürzlich, unter Vorwürfen der homophoben und antisemitischen Neigungen Kamińskis, von der pro-integrativen Europäischen Volkspartei zur ECR übergewechselt ist.
Europäisches Parlament
Camerons EU-Bündnis in Gefahr
10. August 2009
Presseurop
The Observer
Der Chef des Linksbündnisses SYRIZA ist die neue Hoffnung der griechischen Politik. Mit seinem Kurs zwischen Pragmatismus und Klassenkampf-Rhetorik verunsichert er in Berlin, und zwar nicht nur die Befürworter von Angela Merkels Sparpolitik.
Europas wirtschaftliche Probleme haben uns dazu gezwungen, die geheime Welt des Olymps der globalen Finanzen verstehen zu wollen. Doch ist uns heute, da wir mehr auf Rentenrenditen und Stabilitätsmechanismen achten, nicht klar, dass die Experten da oben auf ihren stolzen Höhen auch nicht wissen, was los ist?
Aserbaidschan, in diesem Jahr das Gastgeberland des großen Pop-Spektakels, ist alles andere als ein Modell an Demokratie. Immer mehr Stimmen werden laut, die die Nachsicht der Europäer mit dem Regime in Baku kritisieren – darunter dieser estländische Journalist.