Gesellschaft Migration und Bevölkerung

Polen: Amnestie für illegale Einwanderer

20. Juni 2011
Presseurop
Gazeta Wyborcza

Gazeta Wyborcza, 20. Juni 2011

„Legale Einwanderer“ betitelt die Gazeta Wyborcza einen Artikel über das Vorhaben der polnischen Regierung, eine Amnestie für illegale, in Polen wohnhafte Einwanderer anzukündigen. Nach Angaben der Warschauer Tageszeitung sollte das neue Gesetz ursprünglich Teil einer umfangreicheren Gesetzesvorlage über die Immigration sein. Die Regierung befürchtet jedoch, ein derart ambitionierter Entwurf könne vor den kommenden Parlamentswahlen im Herbst zu Wählereinbußen führen, und will die Amnestie nun getrennt vorschlagen. Schätzungen zufolge liegen die Zahlen der illegalen Einwanderer auf polnischem Staatsgebiet zwischen 40.000 und 400.000. Wird das neue Gesetz verabschiedet, dann wird es auch dazu beitragen, diese Zahlen zu konsolidieren, indem es denjenigen, die sich seit dem 20. Dezember 2007 durchgehend in Polen aufhalten, ein befristetes Wohnrecht – inklusive Arbeitserlaubnis – verleiht. Für Asylbewerber, denen der Flüchtlingsstatus verwehrt wurde, wäre der Stichtag der 1. Januar 2010.