Die Wahlen zu den Provinzparlamenten vom 2. März enden mit einem „Kopf-an-Kopf- Rennen um die Macht im Senat“, titelt De Volkskrant. Die Provinzparlamentarier werden die 75 Mitglieder des Oberhauses ernennen. Noch vor dem offiziellen Endergebnis erklärt die Tageszeitung bereits die Liberalen (VVD) von Regierungschef Mark Rutte, die Populisten um Geert Wilders (PVV), die Linksliberalen (D66) und die neue Seniorenpartei 50Plus zu den Wahlsiegern. Die Christdemokraten (CDA) hingegen hätten einen „neuen Faustschlag“ versetzt bekommen. Rund 56 Prozent der Wahlberechtigten (gegenüber 46,4 Prozent bei den Wahlen 2007) seien zur Urne gegangen, fügt das Blatt hinzu, denn es ging bei der von De Morgen als „langweiligste Wahlen der Welt“ bezeichneten Abstimmung um Wichtiges: um die Stabilität für die Minderheitsregierung aus VVD und CDA mit Duldung durch die PVV. Die Exekutive verfügt derzeit nur über 35 der 75 Sitze des Senats. Sollte die Koalition die 38 Sitze verfehlen, wären „Verhandlungen mit der Opposition notwendig, um Gesetze im Oberhaus zu verabschieden“ , schreibt De Volkskrant.
Niederlande
Sieger überall, Mehrheit nirgendwo
3. März 2011
Presseurop
De Volkskrant De Volkskrant, 3. März 2011
Der Chef des Linksbündnisses SYRIZA ist die neue Hoffnung der griechischen Politik. Mit seinem Kurs zwischen Pragmatismus und Klassenkampf-Rhetorik verunsichert er in Berlin, und zwar nicht nur die Befürworter von Angela Merkels Sparpolitik.
Europas wirtschaftliche Probleme haben uns dazu gezwungen, die geheime Welt des Olymps der globalen Finanzen verstehen zu wollen. Doch ist uns heute, da wir mehr auf Rentenrenditen und Stabilitätsmechanismen achten, nicht klar, dass die Experten da oben auf ihren stolzen Höhen auch nicht wissen, was los ist?
Aserbaidschan, in diesem Jahr das Gastgeberland des großen Pop-Spektakels, ist alles andere als ein Modell an Demokratie. Immer mehr Stimmen werden laut, die die Nachsicht der Europäer mit dem Regime in Baku kritisieren – darunter dieser estländische Journalist.