De Volkskrant, 9. November 2010
„Verbot von Hausbesetzungen wankt bereits“, titelt De Volkskrant, nachdem der Oberste Gerichtshof in den Haag den von der Regierung beschlossenen sogenannten „Räumungserlass“ aussetzte. Demnach darf die Polizei besetzte Häuser nicht mehr ohne vorherigen richterlichen Entscheid räumen. Das Gericht, das von einer Hausbesetzer-Vereinigung angerufen wurde, entschied, dass der am vergangenen 1. Oktober beschlossene Erlass „gegen die europäische Menschenrechtskonvention verstoße“, erklärt die Tageszeitung. Seit diesem Datum wurden mehrere Gebäude von der Polizei gewaltsam geräumt. Bei den folgenden Protestdemonstrationen wurden mehrere Hausbesetzer verletzt.
Der Chef des Linksbündnisses SYRIZA ist die neue Hoffnung der griechischen Politik. Mit seinem Kurs zwischen Pragmatismus und Klassenkampf-Rhetorik verunsichert er in Berlin, und zwar nicht nur die Befürworter von Angela Merkels Sparpolitik.
Europas wirtschaftliche Probleme haben uns dazu gezwungen, die geheime Welt des Olymps der globalen Finanzen verstehen zu wollen. Doch ist uns heute, da wir mehr auf Rentenrenditen und Stabilitätsmechanismen achten, nicht klar, dass die Experten da oben auf ihren stolzen Höhen auch nicht wissen, was los ist?
Aserbaidschan, in diesem Jahr das Gastgeberland des großen Pop-Spektakels, ist alles andere als ein Modell an Demokratie. Immer mehr Stimmen werden laut, die die Nachsicht der Europäer mit dem Regime in Baku kritisieren – darunter dieser estländische Journalist.