Ex-Präsident Aleksander Kwaśniewski könnte sich vor dem Kriegsverbrechertribunal seines Landes wiederfinden, berichtet Rzeczpospolita. Auch der ehemalige Ministerpräsident Leszek Miller und der ehemalige Geheimdienstchef Zbigniew Siemiątkowski könnten nach Ermittlungen der Staatsanwälte über Geheimgefängnisse in Polen mit ähnlichen Anschuldigungen belastet werden. Zunächst bezogen sich die Ermittlungen auf eventuellen Machtmissbrauch hoher Staatsfunktionäre – nämlich einen CIA-Stützpunkt in Polen zu erlauben. Nach Angaben der Tageszeitung sind sich die Strafverfolger heute aber sicher, dass es sich nicht nur um einen Stützpunkt handelte, sondern dass "Terrorverdächtige dort gefangen und wahrscheinlich auch gefoltert wurden". Dies verstößt gegen den Artikel 123 Teil 2 des Strafgesetzbuches, der "Folterungen, unmenschliche Behandlungen und Experimente an Kriegsgefangenen" verbietet.
POLEN
Ex-Präsident in CIA-Gefängnisse verwickelt
5. August 2010
Presseurop
Rzeczpospolita 
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