Das Hochwasser in Süden Polens könnte zu einer Verschiebung der am 20. Juni vorgesehenen Präsidentschaftswahlen führen, sollte Regierungschef Donald Tusk den Katastrophenzustand ausrufen, schreibt die Rzeczpospolita. In einer solchen Situation dürfen laut polnischer Verfassung keine Wahlen stattfinden, frühestens erst 90 Tage nach dem Ende des Katastrophenzustands. Die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), deren Kandidat Jarosław Kaczyński gegenüber dem Favoriten Bronisław Komorowski der Bürgerplattform (PO) Boden gutmachen konnte, lehnt eine solche Maßnahme strikt ab. Bestätigt sich die Wettervorhersage, und regnet es bis Ende der Woche kontinuierlich weiter, könnte sie sich aber als unvermeidbar erweisen, schreibt die Warschauer Tageszeitung. Bei den Überschwemmungen in Südpolen starben bereits fünf Menschen, und Tausende mussten ihre Häuser verlassen. In den Nachbarländern Tschechien und der Slowakei, in denen ebenfalls der Wahlkampf auf Hochtouren läuft, gab es zwei weitere Tote. Hochwasseralarm gab es weiterhin in Ungarn und Deutschland.
Mitteleuropa
Hochwasser: Fallen die Wahlen aus?
19. Mai 2010
Presseurop
Rzeczpospolita Rzeczpospolita, 19. Mai 2010
Der Chef des Linksbündnisses SYRIZA ist die neue Hoffnung der griechischen Politik. Mit seinem Kurs zwischen Pragmatismus und Klassenkampf-Rhetorik verunsichert er in Berlin, und zwar nicht nur die Befürworter von Angela Merkels Sparpolitik.
Europas wirtschaftliche Probleme haben uns dazu gezwungen, die geheime Welt des Olymps der globalen Finanzen verstehen zu wollen. Doch ist uns heute, da wir mehr auf Rentenrenditen und Stabilitätsmechanismen achten, nicht klar, dass die Experten da oben auf ihren stolzen Höhen auch nicht wissen, was los ist?
Aserbaidschan, in diesem Jahr das Gastgeberland des großen Pop-Spektakels, ist alles andere als ein Modell an Demokratie. Immer mehr Stimmen werden laut, die die Nachsicht der Europäer mit dem Regime in Baku kritisieren – darunter dieser estländische Journalist.