„Der Konservative Victor Orbán wird nach dem niederschmetternden Sieg seiner Partei Fidesz über die linke Opposition die ungarische Regierung anführen“, ist im Leitartikel der Gazeta Wyborcza zu lesen. Nachdem sie über zwei Drittel der 386 Sitze des ungarischen Parlaments gewann, verfügt die Partei Fidesz (Mitte-Rechts) nun über die benötigte absolute Mehrheit, um Verfassungsänderungen vornehmen sowie neue Präsidentschaftswahlen einleiten zu können. Die rechtsextreme Jobbik gewann 47 Sitze. Eine derart überwältigende Unterstützung hatte Mitteleuropa seit 1989 nicht erlebt, bemerkt die Warschauer Tageszeitung. Orbáns Macht sei nun vergleichbar mit „den Zeiten des Kommunisten János Kádár“. Die Gazeta schreibt den Wahlsieg der achtjährigen, von Korruption, Unfähigkeit und Arroganz geprägten sozialistischen Regierung zu. Orbán jedoch muss nun eine marode Wirtschaft sanieren und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regierung wieder aufbauen.
Ungarn
Ungarn schlägt Rechtskurs ein
26. April 2010
Presseurop
Gazeta Wyborcza Gazeta Wyborcza, 26. April 2010
Der Chef des Linksbündnisses SYRIZA ist die neue Hoffnung der griechischen Politik. Mit seinem Kurs zwischen Pragmatismus und Klassenkampf-Rhetorik verunsichert er in Berlin, und zwar nicht nur die Befürworter von Angela Merkels Sparpolitik.
Europas wirtschaftliche Probleme haben uns dazu gezwungen, die geheime Welt des Olymps der globalen Finanzen verstehen zu wollen. Doch ist uns heute, da wir mehr auf Rentenrenditen und Stabilitätsmechanismen achten, nicht klar, dass die Experten da oben auf ihren stolzen Höhen auch nicht wissen, was los ist?
Aserbaidschan, in diesem Jahr das Gastgeberland des großen Pop-Spektakels, ist alles andere als ein Modell an Demokratie. Immer mehr Stimmen werden laut, die die Nachsicht der Europäer mit dem Regime in Baku kritisieren – darunter dieser estländische Journalist.