Nach den schlechten Ergebnissen macht Le Monde den Kommissionspräsidenten für die Rekordenthaltung bei den Europawahlen verantwortlich. Angesichts des Krisentraumas, welches das Hauptanliegen der Europäer ist, blieb Brüssel stumm. "Nicht das Parlament, sondern Barroso ist schuld, da er weder politisches Charisma noch wirtschaftliche Vorstellungskraft besitzt," schreibt die Abendzeitung in ihrem Leitartikel. Die Mitgliedsstaaten sind aber im Begriff, ihn wieder zu wählen. Bestrebt nach schnellem Handeln, möchte José Manuel Barroso so bald wie möglich Beratungen mit der EVP aufnehmen. Interessant ist es zu erfahren, ob der Kommissionspräsident nach dem [zur Zeit gültigen] Vertrag von Nizza oder nach dem von Lissabon gewählt wird, der noch nicht von allen Mitgliedsländern ratifiziert wurde. Der Vertrag von Nizza fordert bei der Wahl des Präsidenten nur eine einfache Mehrheit im Parlament. Beim Vertrag von Lissabon hingegen ist eine absolute Mehrheit erforderlich, d.h. 369 Europaabgeordnete – von denen 263 Mitglieder der EVP sein werden.
Europawahl
Barroso angeprangert
9. Juni 2009
Presseurop
Le Monde
Der Chef des Linksbündnisses SYRIZA ist die neue Hoffnung der griechischen Politik. Mit seinem Kurs zwischen Pragmatismus und Klassenkampf-Rhetorik verunsichert er in Berlin, und zwar nicht nur die Befürworter von Angela Merkels Sparpolitik.
Europas wirtschaftliche Probleme haben uns dazu gezwungen, die geheime Welt des Olymps der globalen Finanzen verstehen zu wollen. Doch ist uns heute, da wir mehr auf Rentenrenditen und Stabilitätsmechanismen achten, nicht klar, dass die Experten da oben auf ihren stolzen Höhen auch nicht wissen, was los ist?
Aserbaidschan, in diesem Jahr das Gastgeberland des großen Pop-Spektakels, ist alles andere als ein Modell an Demokratie. Immer mehr Stimmen werden laut, die die Nachsicht der Europäer mit dem Regime in Baku kritisieren – darunter dieser estländische Journalist.