Gesellschaft Migration und Bevölkerung

Schengen-Raum: Europäer halten an Grenzen fest

8. Dezember 2011
Presseurop
Financial Times Deutschland, Financial Times Deutschland

Financial Times Deutschland, 8. Dezember 2011

Mit dem Titel "EU-Staaten klammern sich an Grenzkontrollen" resümiert die Financial Times Deutschland die Standpunkte der meisten EU-Mitgliedsstaaten gegenüber Cecilia Malmströms Vorschlag, den Ländern eigenmächtig eingeführte Grenzkontrollen zwischen Ländern im Schengen-Raum weitgehend zu verbieten. Nachdem Frankreich und Dänemark diese kürzlich wieder wahrgenommen hatten, empfahl die EU-Kommissarin für Innenpolitik am 2. Dezember, dieses Recht nur in akuten Notfällen und für eine Dauer von maximal fünf Tagen zu gewähren. Ist ihre innere Sicherheit bedroht, können die Staaten gegenwärtig "bis zu 30 Tage lang systematische Kontrollen" an ihren Grenzen durchführen. Laut diplomatischer Quellen will außer Tschechien, Italien und Litauen kein einziges Schengen-Land Brüssel um Erlaubnis fragen müssen, wenn es seine Grenzen wieder zumachen will. "Die Staaten wollen die Kontrollen in Krisensituationen sogar ausdehnen können. Sollte ein Land seine Außengrenzen zu Nicht-EU-Staaten nicht gegen Flüchtlingsströme dicht halten können, soll es künftig von den anderen Nationen im Extremfall verpflichtet werden, Ausreisekontrollen an den Binnengrenzen einzuführen." Für die von der Financial Times Deutschland zitierte Migrationsexpertin Ska Keller handelt es sich dabei um ein "Armutszeugnis für die europäische Integration".