Ashton plant EU-Spionagezentrum
Catherine Ashton beabsichtigt, drei verschiedene Geheimdienste zusammenzuschließen, um ein einheitliches EU-Spionagezentrum zu schaffen, enthüllt euobserver.com. Die Führung des diplomatischen Dienstes (European External Action Service) – das mit dem Vertrag von Lissabon etablierte "EU-Außenministerium" – "bemühe sich, das Lagezentrum des Europäischen Rats, seinen Überwachungsdienst und das Krisenzentrum der EU-Kommission in einer neuen Institution zu vereinen, um den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) in Sicherheitsfragen zu beraten." Zum Lagezentrum "gehört eine Gruppe von Geheimdienstagenten, die von den EU-Hauptstädten unterstützt wird. Wichtige Informationen von den Mitgliedsländern werden dort gesammelt." Der Überwachungsdienst "führt Informationen der 23 EU-Polizei- und Militäraktionen zusammen", während das Krisenzentrum "eine Sicherheits-Webseite mit Informationen über die 118 aktuellen, weltweiten Konflikte betreibt". Die genauen Aufgaben der neuen Institution sind noch unklar, aber es wird keine Undercover-Einsätze geben. Nach Aussagen eines EU-Beamten "schlagen nach Madrid nun auch Belgien und Österreich die Schaffung eines EU-Geheimdienstes vor. Aber wir sind noch Lichtjahre davon entfernt."
Mit der Krise und der hohen Arbeitslosigkeit handeln die jungen Litauer wie einst ihre Vorfahren: Sie wandern aus. Zehntausende, auf der Suche nach einem besseren Leben, wandern jedes Jahr aus, am liebsten auf die britischen Inseln oder nach Skandinavien.
Treffen um Treffen konnte die Eurogruppe die drohende Pleite Griechenlands nicht bannen. Obwohl Athen die Krise größtenteils selbst zu verantworten hat, kann die EU ihre Hände nicht in Unschuld waschen. Konfuse Botschaften und mangelnde Strategie haben ein lösbares Problem in ein explosives Chaos verwandelt.
Zwei Parteien, zwei Standpunkte, zwei Visionen Frankreichs: Leidenschaftlich diskutiert man auch achtzehn Jahre nach der Ermordung von etwa 800.000 Tutsis, welche Rolle Paris damals gespielt hat. Je nach dem Stand der Ermittlungen erscheint diese nämlich stets in einem neuen Licht.