Editorials

Die libysche Chance nicht verpassen

26. August 2011
Presseurop

Wo ist Catherine Ashton abgeblieben? Die Frage, was die führende europäische Diplomatin denn eigentlich tut, kommt nicht zum ersten Mal auf, diesmal ist sie jedoch noch relevanter, scheint Libyen doch ebenfalls zur Demokratie überzuwechseln, nach dem Militäreinsatz, in dem die Europäer eine Schlüsselrolle spielten.

Das Timing war allerdings schlecht: Die Ereignisse in Libyen beschleunigten sich genau dann, als die Brüsseler Institutionen ihre traditionelle Sommerpause machten und nur ein Minimum an Personal für laufende Angelegenheiten verfügbar war. Die Chefin des Europäischen Außendiensts (EAD) brach ihre Ferien zwar ab, doch bevor sie sich offiziell äußern kann, muss sie die Außenminister der 27 konsultieren... von denen die meisten noch im Urlaub sind. Ihr nächstes Treffen ist erst für den 12. September angesetzt.

Am 23. August kündigte Ashton dennoch in einer Pressekonferenz, die von der Presse so gut wie gar nicht erwähnt wurde, an, dass sie mit dem Chef des libyschen Übergangsrats, Mustapha Abdel Jalil, besprochen hat, mit welchen „Mitteln die EU und ihre Mitgliedsstaaten zu einer besseren Zukunft für das libysche Volk beitragen können“. Die Rolle der Europäer während der Libyenkrise hat bewiesen, dass sie durchaus in der Lage sind, sich in einer Region zu engagieren, die von den USA als europäischen Kompetenzbereich betrachtet wird: der Mittelmeerraum. Sie sind dazu fähig, in militärischen Belangen gemeinsam zu handeln, nun müssen sie es auch in politischen tun – und möglichst mittels ihrer gemeinsamen Institutionen. Ihre Chance ist der Wiederaufbau, ein Bereich, in dem die Europäer eine anerkannte Erfahrung besitzen. Nachdem sie unsinnigerweise während des Erwachens des „arabischen Frühlings“ nicht präsent war, kann sich die EU heute nicht erlauben, diese Chance zu verpassen. Zumal Libyen durch seine geografische Lage, sein wirtschaftliches Gewicht und seine Rolle in der Regulierung der Migrationsströme aus dem subsaharischen Afrika eine strategische Bedeutung hat. Zu den Instrumenten, über die die EU auf diesem Terrain verfügt, gehört die Mittelmeerunion: Diese missgeborene und dann vernachlässigte Organisation könnte als echtes Gremium der Kooperation und der politischen Koordination wieder auferstehen.

Dieser Aufgabe könnte sich dann Catherine Ashton widmen, was ihrem Amt den Sinn geben würde, den die Europäer im Moment noch schlecht erkennen.