Mitten in Europa tauchen in letzter Zeit in einer beunruhigenden Häufung und Intensität bestimmte Verhaltensweisen, Töne und Gesten wieder auf, von denen man eigentlich gedacht hatte, sie seien mit dem 20.
Jahrhundert untergegangen. Seit mehreren Monaten schöpfen die ungarischen und slowakischen Politiker mit vollen Händen aus dem Repertoire des Nationalismus die Argumente, mit denen sie hoffen, ihre Quoten nach oben zu treiben. Die Erwähnung des "Karpatenbeckens", das alle Magyaren vereint, ist somit eine Antwort auf das Gesetz zur "Verteidigung der slowakischen Sprache", der Aufstieg der Jobbik ist das Pendant zu dem der slowakischen Nationalpartei SNS usw. Das letzte Kapitel dieses gegenseitigen Hochschaukelns ist schon fast grotesk: Dem ungarischen Präsident Laszlo Solyom wurde vom slowakischen Ministerpräsident Robert Fico (der mit der SNS an der Regierung ist) der Zugang zum slowakischen Landesgebiet verweigert.
"Wenn sich die Gemüter erhitzen, kann sich das kleinste Ereignis in eine politische Kriegserklärung verwandeln". Nun spielen Politiker aber gerne mit dem Feuer, wie Gábor Stier in der ungarischen Tageszeitung Magyar Nemzet anmerkt. Man hätte meinen können, der Beitritt zur EU werde dazu beitragen, die nach 1918 erst gezügelten, dann im Namen der "Völkerfreundschaft" unterdrückten und schließlich nach dem Fall der Mauer verflüchtigten nationalistischen Regungen definitiv vom Tisch zu kehren. Anscheinend reichte das jedoch nicht. Es wäre also Zeit, dass die Union aufhört "untätig zuzusehen, wie sich zwei ihrer Mitgliedsstaaten streiten" und eingreift. Nur wie ein von Gábor Stier zitierter EU-Sprecher behaupten, es seien "für derartige Konflikte keine Massnahmen vorgesehen", ist keine Entschuldigung. gp.a.
Der Chef des Linksbündnisses SYRIZA ist die neue Hoffnung der griechischen Politik. Mit seinem Kurs zwischen Pragmatismus und Klassenkampf-Rhetorik verunsichert er in Berlin, und zwar nicht nur die Befürworter von Angela Merkels Sparpolitik.
Europas wirtschaftliche Probleme haben uns dazu gezwungen, die geheime Welt des Olymps der globalen Finanzen verstehen zu wollen. Doch ist uns heute, da wir mehr auf Rentenrenditen und Stabilitätsmechanismen achten, nicht klar, dass die Experten da oben auf ihren stolzen Höhen auch nicht wissen, was los ist?
Aserbaidschan, in diesem Jahr das Gastgeberland des großen Pop-Spektakels, ist alles andere als ein Modell an Demokratie. Immer mehr Stimmen werden laut, die die Nachsicht der Europäer mit dem Regime in Baku kritisieren – darunter dieser estländische Journalist.