Europa wollte in Kopenhagen Geschichte schreiben. Die internationale Konferenz zum Klimawandel (COP15) fand auf europäischem Boden statt, die Union gilt als beispielhafter Vorreiter im Bereich des Umweltschutzes und es ist ihr gelungen, eine gemeinsame und ambitionierte Position zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes einzunehmen. Europa hätte also ohne weiteres eine führende Rolle bei den Verhandlungen anstreben können.
Dieses Treffen hat Europa verpatzt. Schon zu Beginn der Konferenz wurde deutlich, dass die Diskussionen fast ausschließlich von Washington und Peking, der "G2" der größten Klimasünder, geführt wurden. Nicolas Sarkozy, Gordon Brown und Angela Merkel ebenso wie die dänischen Organisatoren hatten, vermutlich mit den besten Absichten, individuell agiert, anstatt am gemeinsamen Strang zu ziehen. Ihnen, den "G2" und den Schwellenländern (Brasilien, Indien, Südafrika) gegenüber fehlte es der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft am nötigen Format, was auch der Präsident der Kommission José Manuel Barroso nicht auffangen konnte. Die Anwesenheit von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hätte sicher nichts daran geändert.
Das Ergebnis für die Klimaproblematik ist ein im kleinen Komitee getroffenes und mühsam abgerungenes Übereinkommen, das aber keine langfristigen Ziele im Hinblick auf den CO2-Ausstoß festlegt, nur unzureichende Hilfe zur Bereitstellung umweltfreundlicher Technologien für Entwicklungsländer vorsieht und vor allem für die unterzeichnenden Länder nicht verbindlich ist. Und laut dem Kabinett Deloitte wurden in den zwölf Tagen über 46.000 Tonnen CO2 quasi für nichts ausgestoßen. Aus politischer Sicht ist die größte Wirtschaftsmacht der Welt, deren 600 Millionen Einwohner bereit sind, etwas für die zukünftigen Generationen zu tun, auf der Ersatzbank geblieben. Die Lehre, die man daraus ziehen kann, ist immer die gleiche: Ungeeint spielen die Europäer keine gewichtige Rolle auf der internationalen Bühne. Ob sich ihre führenden Politiker dessen bewusst sind? G.P.A.
Der Chef des Linksbündnisses SYRIZA ist die neue Hoffnung der griechischen Politik. Mit seinem Kurs zwischen Pragmatismus und Klassenkampf-Rhetorik verunsichert er in Berlin, und zwar nicht nur die Befürworter von Angela Merkels Sparpolitik.
Europas wirtschaftliche Probleme haben uns dazu gezwungen, die geheime Welt des Olymps der globalen Finanzen verstehen zu wollen. Doch ist uns heute, da wir mehr auf Rentenrenditen und Stabilitätsmechanismen achten, nicht klar, dass die Experten da oben auf ihren stolzen Höhen auch nicht wissen, was los ist?
Aserbaidschan, in diesem Jahr das Gastgeberland des großen Pop-Spektakels, ist alles andere als ein Modell an Demokratie. Immer mehr Stimmen werden laut, die die Nachsicht der Europäer mit dem Regime in Baku kritisieren – darunter dieser estländische Journalist.