Gesellschaft

Spanien-Tunesien: Kleine Lektion in erschöpfter Demokratie

6. Juni 2011
De Volkskrant Amsterdam

"DEMOKRATIE. Stolz, Tunesier zu sein.“ Im Zentrum von Tunis. April 2011.

"DEMOKRATIE. Stolz, Tunesier zu sein.“ Im Zentrum von Tunis. April 2011.

AFP

Eine Journalistin des Volkskrant wohnt in Tunis einer verwunderlichen Szene bei: „Empörte“ spanische Jugendliche demonstrieren vor ihrer Botschaft. Sie sprechen mit Tunesiern und denken dann über unser politisches System nach.

„Demokratie ist mehr als nur abstimmen“, erklärt eine spanische Demonstrantin einem tunesischen Passanten. Sie gibt ihm eine Broschüre. „Spanien ist nur dem Namen nach eine Demokratie, weil das Wahlgesetz die großen Parteien begünstigt.“ Der junge Tunesier nickt zögerlich und beginnt, de Broschüre zu lesen.

Es ist ein bemerkenswertes Ereignis, der Protest vor der spanischen Botschaft in der tunesischen Hauptstadt Tunis. Rund fünfzig Spanier (beinahe 10 Prozent aller Spanier in Tunesien) drücken seit Sonntagabend ihre Solidarität mit den „Indignados“ (den „Empörten“) aus, die seit Wochen Plätze in Spanien besetzt halten. Bemerkenswert: In einem Land, in dem Tausende von Menschen ihr Leben für die Demokratie in Gefahr gebracht haben, müssen sie mit anhören, dass die Demokratie nun auch wieder nicht so fantastisch ist.

Der tunesische Passant, ein 23-jähriger Mitarbeiter eines nahe gelegenen Tennisclubs, beobachtet mit verträumtem Blick die Demonstranten. Sie haben Djemben dabei, machen Musik und tanzen. „Es ist eher ein Fest als eine Demonstration“, sagt er mit neidischer Stimme. „Als wir demonstriert haben, ist Ben Ali noch an der Macht gewesen.“

Er sagt, er habe Verständnis, dass die Spanier über ihr Wahlgesetz klagen. Doch alles in allem meint er abschließend: „Wenn wir eine spanische Demokratie bekommen könnten, dann würde ich überglücklich sein.“

Alles besser als eine Diktatur

Er nimmt sie selbstverständlich hin, die Defizite und Exzesse der Demokratie. Das ungerechte Wahlgesetz, die Dominanz der großen Parteien. Die politischen Spielchen und Machenschaften. Die Übertreibungen und populistische Rhetorik. Die Wahlabsprachen – im Namen der Sache – bei den zeitlich gestaffelten Senatswahlen. Den Mangel an Politikern, die über den nächsten Wahltermin hinaussehen.

Er hat keine Ahnung, was das alles bedeutet, doch er nimmt es gerne. Alles besser als eine Diktatur. Wie Churchill sagte: Von allen Regierungsformen ist die Demokratie die am wenigsten schlechte.

Das hat er übrigens vor 54 Jahren gesagt. Was mir zu bedenken gibt: Warum sind wir eigentlich in der am wenigsten schlechten Regierungsform stecken geblieben? Warum versuchen wir nicht sie zu verändern, oder zumindest zu perfektionieren? Nicht nur die spanischen Platzbesetzer wollen Europa ein neues Gesicht verpassen. Auch  im restlichen Europa zeigen der wachsende Populismus und Protestwahlen die zunehmende Kluft zwischen Bürger und Politik durch Mängel an der demokratischen Struktur.

Dass die Tunesier nach fünfzig Jahren Diktatur mit demokratischen Mängeln Vorlieb nehmen, ist verständlich. Aber nach den arabischen Revolutionen sollten auch die europäischen Bürger aufwachen: Warum versuchen wir den nicht, die Mängel zu beseitigen? Warum sorgen wir uns nicht besser um eine Staatsform, die so wertvoll ist, dass arabische Menschen ihr Leben dafür gegeben haben?

Die spanische Jugend scheint nun als erste aufgewacht zu sein. Ihre Aktionen haben viel, teilweise berechtigte Kritik bekommen. Es gebe keine genauen Zielsetzungen, keine konkreten Alternativen und sie seien insgesamt zu festlich. Aber sie stellen eine berechtigte Frage: Ist es heute, da in Tunesien und Ägypten die Diktatur gegen Demokratie ausgetauscht wurde, nicht Zeit, unsere eigene Demokratie gegen eine verbessere Version auszutauschen?

Aus dem Niederländischen von Jörg Stickan