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Ukraine-Europa: Bitte beobachten Sie mein Land!

24. August 2010
Frankfurter Allgemeine Zeitung Frankfurt

Kiew, 24. August 2010. Während der Feier zum 19. Geburtstag der ukrainischen Unabhängigkeit.

Kiew, 24. August 2010. Während der Feier zum 19. Geburtstag der ukrainischen Unabhängigkeit.

In der Ukraine gehen die Uhren rückwärts: Keine sechs Monate nach den letzten Wahlen ist vom einstigen demokratischen Aufbruch kaum noch etwas übrig. Der Autor Juri Andruchowytsch beschreibt die "innere Okkupation" seines Landes und richtet einen Appell an Europa.

Es ist wohl Zeit, dass ich mich mit meinem Unterbewusstsein befasse. Meine Träume gefallen mir ganz und gar nicht. Seit einigen Monaten suchen sie mich heim. Ungefähr seitdem die ukrainische Wirklichkeit begann, dem Traum zu gleichen. Er wird mindestens zehn Jahre dauern, verkünden die Optimisten. Also mindestens zwei Amtszeiten des jetzigen Präsidenten. Meine Träume handeln von einem Attentat. Ich bin das letzte Glied in einer konspirativen Kette. Ich verfüge über ein Gewehr mit Zielfernrohr. Meine Aufgabe ist es, auf einen hohen Funktionsträger zu schießen und so das Land zu retten. Er stellt ein gutes Ziel dar – groß und behäbig, wie er ist. Aber ich kann einfach nicht abdrücken. Schlecht, solche Träume zu haben. Ich schäme mich.

Die heutige Ukraine bietet reichhaltiges Lehrmaterial zum Thema "Die Brüchigkeit der Demokratie oder Wie man uns zurück in die Diktatur treibt". Der Mensch, der die "Beleidigung des Jahres 2004" tief verinnerlicht hat, genießt seine Rache. Viktor Janukowitsch ist in unserer Geschichte der erste "Minderheitspräsident" – im zweiten Wahlgang erhielt er weniger als 49 Prozent der Stimmen. Daher schien es, er werde noch weniger durchsetzungsfähig sein als sein Vorgänger. Aber so schien es nur uns Naiven, die wir glaubten, die Verfassung eines Landes sei unantastbar. Schon Mitte März hatte der neue Präsident mit erstaunlich leichter Hand die Macht ergriffen. Heute verfügt er über eine hörige Parlamentsmehrheit, die zu nichts anderem fähig ist als seine Befehle auszuführen und die Opposition zu ignorieren. Das jüngste Beispiel ist die nächtliche Abstimmung über das Gesetz über die Grundlagen der Außenpolitik. Von den 420 Änderungsanträgen der Opposition wurde kein einziger angenommen.

Der Regierung steht ein dem Präsidenten überaus loyaler Feind des kleinen und mittleren Unternehmertums vor. Seine Lieblingsbeschäftigung: die Gegner zu knechten. Das von ihm vorgelegte Steuergesetz sieht zum Beispiel vor, dass Steuerfahnder in Privatwohnungen eindringen dürfen, um sie zu durchsuchen. Das Ziel ist klar. Die Mittelklasse wird gefügig gemacht, der Gegner mit administrativen Mitteln ausgebeutet, so dass die eigenen Leute sich bereichern können. Ich weiß nicht, wann zuletzt irgendein Gericht eine Entscheidung zugunsten der Opposition gefällt hat. Und es kann doch wohl nicht sein, dass die immer in allem unrecht hat! Kaum hat das Parlament das neue Gesetz über Versammlungen angenommen, da ist es auch schon die vornehmste Pflicht der Richter, Protestaktionen zu verbieten. Wobei die Miliz bewiesen hat, dass sie auch ohne richterliche Verbote handlungsfähig ist.

Zurück in die Vergangenheit

Es war einmal ein gar nicht übles Land, das Hoffnung schenkte und an die Türen Europas klopfte. Wo ist es geblieben? Immer häufiger hört man von sogenannten "prophylaktischen Unterhaltungen" mit Journalisten und Vertretern des öffentlichen Lebens, von Anwerbeversuchen, davon, dass "Loyalitätslisten" erstellt und Dossiers über besonders aktive Bürger angelegt werden. Das Land wird wieder zum Polizeistaat. "Wieder" ist hier das Schlüsselwort. Wir sind wieder in der Vergangenheit angekommen. Die siebziger Jahre? Die für Herbst angesetzten Kommunalwahlen haben mit einem klaren Sieg von Janukowitschs "Partei der Regionen", zu enden (Zielmarke sind siebzig Prozent). Ziel der "Reformen" ist, eine Art "Russland 2" zu schaffen – nur lahmer, rückständiger. Und die richtige Gesellschaftsordnung dafür ist eine Art Neo-Stalinismus feudal-oligarchischen Typs. Nicht umsonst beginnt man bei uns wieder damit, Stalin-Denkmäler zu bauen.

Nur eines bleibt rätselhaft: Wozu braucht das Janukowitsch-Regime Europa? Wozu dieses Integrationsspiel und die unveränderte Euro-Rhetorik? Geht es vielleicht nur um die Bankverbindungen? Oder um den geliebten Urlaub auf Sardinien? Noch nie hatten wir eine Staatsmacht, die so weit von den europäischen Werten entfernt war. Manchmal wünscht man sich schon Kutschma zurück. Und so appelliere ich an die Gemeinschaft Europas: "Beobachten Sie so aufmerksam wie nie zuvor, was diese ukrainische Regierung tut! Wer weiß warum, aber noch ist es ihnen wichtig, was Sie denken. Lassen Sie sich von ihrem 'Ordnungs'-Geschwätz nicht um den Finger wickeln!" Eigentlich aber will ich nur meinen Traum zu Ende träumen. Vor fünf Jahren hätte ich mir nicht vorstellen können, dass die Vision im Jahr 2010 eine so vernichtende Niederlage erleiden würde. Keine Schlacht, der Krieg ist verloren. Und die Folge ist Okkupation. In der Ukraine gibt es schon einen eigenen Ausdruck dafür – "innere Okkupation", mittels Präsidentschaftswahlen und parlamentarischer Machinationen. Aber es kann einfach nicht sein, dass ein so anachronistisches, aus Stalins Erbe hervorgegangenes System auf historische Sicht siegen wird. Auf diese nicht unbestrittene Überzeugung gründet heute meine ganze Hoffnung. Oder vielmehr das, was noch von ihr übrig ist.