Das Leben der 27
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Belgien: “Macht dieses Land noch Sinn?”
23. April 2010547 Le Soir Brüssel -
Europäisches Parlament: Eine getarnter Bail-out?
22. April 2010PresseuropDziennik Gazeta Prawna -
Freier Verkehr : Schengen ist das echte Europa
20. April 201015 Polityka Warschau -
EU-Agenturen: Unzählig, unbezahlbar, unkontrolliert
24. März 2010La Tribune Paris -
Europäische Union: Lobbyisten greifen ihre Wachhunde an
24. März 20101PresseuropEUobserver.com -
Rumänien: Stockender Kampf gegen Korruption
23. März 2010PresseuropRomânia libera -
Wirtschaft: Keine Lust auf Abspecken
18. März 2010212 International Herald Tribune Paris -
Europäisches Parlament: Westliche Lehrstunde in Polit-Kasper
9. März 2010251 România libera Bukarest -
EU 2020 Strategie: Nur gute Vorsätze, oder?
2. März 20103 La Stampa Turin -
Griechenland / Deutschland: Stunde der Blitzklischees
1. März 2010641 Süddeutsche Zeitung München -
Deutschland: Wer den Cent nicht ehrt...
1. März 2010PresseuropSüddeutsche Zeitung -
Europäische Union: Verschwörung gegen Lady Ashton
26. Februar 2010272 Presseurop -
Europäische Kommission: Fertig zum Topfschlagen
10. Februar 20101 România libera Bukarest -
Europäische Union : Van Rompuy will eine Wirtschaftsregierung
9. Februar 2010PresseuropLe Soir -
Regionen: Sechs Länder und die schöne blaue Donau
2. Februar 2010PresseuropRomânia libera -
Institutionen: Ene, mene, miste...
28. Januar 20101 Le Monde Paris -
Gedenken: Nach Auschwitz die Armut
27. Januar 20101PresseuropFrankfurter Rundschau -
Wirtschaft: Euros nach Athen tragen
26. Januar 20103 La Stampa Turin -
Institutionen : Eine Million Bürger machen Gesetz
20. Januar 2010583 El País Madrid -
Europäische Kommission: Schelewa, oder die bulgarische Extrawurst
19. Januar 2010191 Dnevnik Sofia -
Europäische Kommission: Ab in die Mündliche
11. Januar 2010Presseurop -
Wirtschaft: Im Jahr 2020 werden wir reich sein
8. Januar 20102 Il Sole-24 Ore Mailand -
EU-Ratspräsidentschaft: Mr. Bean for President
5. Januar 2010PresseuropABC -
Europäische Union: Feuertaufe für Madrid
4. Januar 2010Presseurop -
Anschauungen über Europa / 3: Europa 2034
1. Januar 201033 Fokus Stockholm -
Anschauungen über Europa / 2: "Farewell", Kontinent
29. Dezember 20091087 The Daily Telegraph London -
Meinung: Plädoyer für ein Europa, das zählt
23. Dezember 2009PresseuropLe Soir -
Serbien: Belgrads Belohnung
22. Dezember 2009PresseuropPolitika -
Europäisches Parlament: Die dicken Krankenakten von Dr. EU
16. Dezember 2009PresseuropFrankfurter Rundschau -
Schweden : Fade aber seriös
15. Dezember 2009Dagens Nyheter Stockholm -
Europäischer Rat: Van Rompuy kommt mit neuem Stil
11. Dezember 2009PresseuropEl País -
Barroso II: Die neue französische Mannschaft
1. Dezember 20091 Presseurop -
Institutionen: Ein paar Ambitionen, bitte!
1. Dezember 2009Dziennik Gazeta Prawna Warschau -
Junge Akademiker: Wir ziehen nach Brüssel
27. November 2009542 Cafebabel.com Paris -
Ethik: Großreinemachen im Parlament
26. November 2009România libera Bukarest -
Brüssel: EPP will Schwarzliste für Kommission
25. November 2009PresseuropGazeta Wyborcza -
Dänemark: Der neue Klimastar
25. November 2009PresseuropPolitiken -
Europäischer Rat: Brüsseler Lektionen fürs Leben
24. November 200938 Rzeczpospolita Warschau -
Hoher Vertreter: Das bürokratische Monster zu ihren Füßen
20. November 20091 Der Spiegel Hamburg -
Europäischer Rat: Herman wie? Catherine wer?
20. November 200965 Presseurop -
EU-Präsidentschaft: Express macht Van Rompuy zum "Clown"
19. November 2009PresseuropDaily Express -
Europäischer Rat: Hinter geschlossenen Vorhängen
18. November 200913 Presseurop -
Institutionen: Frauen, verzweifelt gesucht
17. November 200921 La Stampa Turin -
Nach-89: Konformismus ist Trumpf
11. November 2009233 The Observer London -
Europäische Union: Die Ja-Sager-Kommission
11. November 2009PresseuropWprost -
Nominierungen: Miliband geht, Van Rompuy verblasst
10. November 2009PresseuropLe Soir -
Steuersystem: Eine europäische Abgabe im Ofen
10. November 2009PresseuropDie Presse -
Litauen: Ich sage Valdemar, du sagst Waldemar
9. November 2009PresseuropRzeczpospolita -
Grossbritannien: Das nennt man Souveränitäts-Bluff
6. November 2009The Guardian London -
Diplomatie: Einer für alle - für wen?
5. November 2009131 El País Madrid
Einen Tag nach dem Rücktritt des belgischen Ministerpräsidenten Yves Leterme, sind die Spannungen zwischen den Flamen und den Frankophonen über die Spaltung des bilingualen Stadtteils Brüssel-Halle-Vilvoorde auf dem Höhepunkt angelangt. Wie die Chefredakteurin des Soir bemerkt, stellt dies die Existenz Belgiens mehr denn je in Frage.
Erst als ihr Land im Jahr 2007 dem europäischen Raum des freien Verkehrs beitrat, fühlten sich die Polen wirklich als Teil der EU. Dieser sehr exklusive Club verkörpert für jene, die ihm nicht angehören, noch das Paradies, wie die Wochenzeitung Polityka berichtet.
Migration, Fischfang, GMO... 28 EU-Agenturen sollen sich bürgernah um die Probleme der Menschen innerhalb Europas kümmern. Doch heute sind oftmals die Kosten zu hoch und Geld wird verschwendet. Brüssel will dem nun ein Ende bereiten.
Von Griechenland bis Irland ermahnt die Europäische Union ihre Mitgliedsländer zur Durchsetzung schmerzhafter Einschnitte bei den Staatsausgaben. Jedoch wächst die Kritik an diesem „Spar-Kult“, der Europa noch weiter in die Rezession treiben könnte.
Die sprachlichen Entgleisungen der im letzten Juni gewählten Europarlamentarier aus den neuen Mitgliedsstaaten sind hinreichend bekannt. Doch das sei noch nichts im Vergleich zu den Kollegen aus dem Westen, stellt România liberă fest.
Nach dem Scheitern der Lissabon-Strategie, die 2010 aus der Union die wettbewerbsfähigste Wirtschaft der Welt machen sollte, legt die Kommission am 3. März das EU 2020-Strategiepapier vor. Die Agenda, die auf Innovation, Bildung und neue Technologien setzt, stößt bereits heute auf Skepsis.
Die Griechen sind Betrüger, die es nicht verdienten, dass man sie rette. Die Deutschen müssen zahlen, um Griechenland aus der Krise zu retten, denn die Nazis haben das Land geplündert. Der Krieg der Klischees ist zwischen den beiden Ländern ausgebrochen, die eigentlich die Schrecken der Geschichte hinter sich gelassen hatten, bedauert die Süddeutsche Zeitung.
Während der Krise in Haiti glänzt Catherine Ashton mit Abwesenheit, Herman Van Rompuy mit Unsichtbarkeit, José Manuel Barroso verteidigt seine Vorrechte, und die halbjährlich wechselnde Ratspräsidentschaft kämpft um ihre Existenz. Eigentlich sollten die im Vertrag von Lissabon vorgesehenen neuen Institutionen die Handlungsfähigkeit der Union erleichtern. Jedoch scheint ihnen genau das schwerzufallen.
Die gesamtwirtschaftlichen Probleme Griechenlands beunruhigen die europäischen Behörden. Sie befürchten, dass Athens Zugehörigkeit zur Eurozone die Vertrauenswürdigkeit der europäischen Währung beeinträchtigen könnte; und auch die der gesamten EU. Ist sie doch unfähig, das Verhalten ihrer Mitglieder zu kontrollieren.
Eine Million Unterschriften von EU-Bürgern können die EU zu neuen Gesetzesregelungen auffordern, so sieht es der neue Vertrag von Lissabon vor. Doch diese Anzahl allein wird wohl nicht ausreichen, um das neue Instrument einer partizipativen Demokratie zu definieren.
Die aufgrund dubioser Finanzbeteiligungen in Frage gestellte Bulgarin musste am 19. Januar von ihrer Kandidatur für das Amt des EU-Kommissars für humanitäre Hilfe zurücktreten. Doch die starrsinnige Unterstützung, die ihr ihre Regierung dennoch gewährte, zeigt, wie tief die Kluft zwischen Sofia und Brüssel noch ist.
Diesen Montag beginnt das Parlament mit den Anhörungen der 26 EU-Kommissare in spe des Teams Barroso II. Das bei den Kandidaten unbeliebte Verfahren gibt dem Plenum die Möglichkeit, seine Autorität zu demonstrieren und zu verstärken, stellt die europäische Presse fest.
Bis im Jahr 2010 die leistungsstärkste Region der Welt sein: Dieses Ziel der Lissabon-Strategie wird ganz offensichtlich nicht erreicht. Also haben die 27 beschlossen, sich noch einmal zehn Jahre zu geben, um ein neues Wachstumsmodell auszuarbeiten. Doch diesmal ist der Kontext noch ungünstiger.
Spanien tritt seinen sechsmonatigen EU-Vorsitz mit einer doppelten Zielsetzung an: Eine Antwort auf die Wirtschaftskrise soll gefunden und der Vertrag von Lissabon endgültig umgesetzt werden. Doch die Tageszeitungen El País und EL Mundo sind geteilter Meinung über die Erfolgschancen einer geschwächten Regierung. Debatte.
In 25 Jahren, so stellt sich der schwedische Essayist Kjell Albin Abrahamsson vor, werden alle europäischen Länder – außer der Türkei – zur EU gehören. Sie wird eine gemeinsame Energiepolitik betreiben und endlich aus ein und demselben Sprachrohr tönen... und somit in der internationalen Diplomatie eine führende Rolle einnehmen.
Die Hauptaufgabe war sicherlich die Unterzeichnung und das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages. Aber Schweden hat auch von den sechs Monaten an der Spitze der Union profitiert, um einige etwas spezifischere Fragen voranzutreiben. Die Dagens Nyheter zieht eine allgemein positive Bilanz der schwedischen Arbeit.
Die Nominierung der EU-Kommissare um José Manuel Barroso ist das Ergebnis eines langen Verhandlungsreigens unter den Mitgliedsländern. Frankreich verwirklichte dabei die erfolgreichsten taktischen Manöver, meldet die europäische Presse.
Wenn jetzt der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt, wird die EU Verantwortung beweisen müssen, wenn sie in der Welt eine Rolle spielen will. Doch das Zeichen, das durch die Ernennung der neuen Führung gesetzt wurde, geht leider nicht in diese Richtung, findet der polnische Politologe Aleksander Smolar.
Angezogen von den Lockrufen einer festen Arbeit in einer angesehenen Institution strömen junge Hochschulabsolventen aus ganz Europa nach Brüssel, die Augen fest gehaftet auf Jobs in der Kommission. Der Umzug in die belgische Hauptstadt ist aber nicht immer einfach. Cafebabel.com berichtet über die Wirren der jungen Kandidaten, die in die Korridore der Macht eintreten wollen.
Was können wir aus den Ernennungen von Herman Van Rompuy und Catherine Ashton an den Euro-Spitzenposten über die Europäische Union lernen? Fünf Dinge, meint Paweł Lisicki, der Chefredakteur der polnischen Tageszeitung Rzeczpospolita – und keines davon ist einfach zu verdauen.
Durch ihre Ernennung zur Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik ist Catherine Ashton über Nacht zu einer der mächtigsten Frauen der Welt geworden. Aber ihre Funktion, mag sie auch mit mehr Prestige winken als die des EU-Ratspräsidenten, birgt einige Fallen, berichtet der Spiegel.
Frauen sind in der europäischen Bevölkerung in der Mehrzahl, und doch sind sie an den Spitzenposten der Institutionen unterrepräsentiert. Nun, da die 27 die höchsten Ämter der Union besetzen, wird laut gefordert, dass die Gleichstellung beachtet wird.
Zwanzig Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer wurden die von dem Ereignis ausgelösten Hoffnungen von einer Europäischen Union erstickt, die sich darum bemüht, "Verhaltensweisen und Einstellungen zu standardisieren", bemerkt Henry Porter im Observer.
Die Gegner des Vertrages von Lissabon haben lange behauptet, dass dieser Vertrag die Todesglocken für die nationalen Regierungen läuten lässt. Wenn es jedoch um die Hochfinanz und die Banken geht, so schenken die Euro-Widerwilligen wie die britischen Torys der Souveränität nicht mehr viel Aufmerksamkeit, behauptet Seumas Milne im Guardian.
Der Vertrag von Lissabon sieht die Einrichtung eines gemeinsamen diplomatischen Dienstes unter der Federführung eines Hohen Vertreters für die 27 vor. Leider streiten sich die Staaten und die verschiedenen Institutionen um die Leitung dieses Dienstes.