Vertrag von Lissabon
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Forschung
Europa, Hinkebein der Innovation
3. Februar 2011El País Madrid -
Vertrag von Lissabon
Ein Jahr und schon so alt
1. Dezember 20101El País Madrid -
29. Oktober 20101Presseurop
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Editorial
Die Endlos-Baustelle
29. Oktober 2010Presseurop -
Tschechische Republik
Keine Extrawurst mehr für Klaus
27. September 2010PresseuropLidové noviny -
Europäische Kommission
Barroso, wenn der Tag lang ist...
8. September 20101Presseurop -
Wohin steuert Europa / 10
Eine multipolare Union
29. Juli 2010Gazeta Wyborcza Warschau -
Diplomatie
EU-Abgeordnete pochen auf ihre Macht
23. Juni 2010PresseuropLe Monde -
Griechenland-Krise
Et tu, José?
26. Mai 2010PresseuropDziennik Gazeta Prawna -
Europäische Union
Verschwörung gegen Lady Ashton
26. Februar 20102Presseurop -
Wirtschaftskrise
Zorniges Europa geht auf die Straße
24. Februar 20102The Independent London -
Editorial
Rechnet nicht mit Obama
5. Februar 2010Presseurop -
Institutionen
Eine Million Bürger machen Gesetz
20. Januar 20103El País Madrid -
Editorial
Vorsingen
15. Januar 2010Presseurop -
Moldawien
Erste Schritte Richtung EU
13. Januar 2010PresseuropTimpul -
Europäische Union
Feuertaufe für Madrid
4. Januar 2010Presseurop -
23. Dezember 2009PresseuropLe Soir
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Schweden
Fade aber seriös
15. Dezember 2009Dagens Nyheter Stockholm -
Institutionen
Ein paar Ambitionen, bitte!
1. Dezember 2009Dziennik Gazeta Prawna Warschau -
30. November 2009PresseuropThe Irish Times
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27. November 2009
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Europäischer Rat
Herman wie? Catherine wer?
20. November 2009Presseurop -
EU-Präsidentschaft
Express macht Van Rompuy zum "Clown"
19. November 2009PresseuropDaily Express -
Europäischer Rat
Hinter geschlossenen Vorhängen
18. November 2009Presseurop -
EU-Russland
Schweden auf dem baltischen Schachbrett
18. November 2009PresseuropSvenska Dagbladet -
Institutionen
Frauen, verzweifelt gesucht
17. November 2009La Stampa Turin -
Nach-89
Konformismus ist Trumpf
11. November 20093The Observer London -
Grossbritannien
Das nennt man Souveränitäts-Bluff
6. November 2009The Guardian London -
Diplomatie
Einer für alle – für wen?
5. November 20091El País Madrid -
Vertrag von Lissabon
Nun müssen Sie ihn doch lesen!
4. November 2009Presseurop -
Vertrag von Lissabon
Rückzug des "eisernen" Cameron
3. November 2009PresseuropThe Daily Telegraph -
EU-Präsidentschaft
Ring frei für die Farblosen
29. Oktober 20091Presseurop -
Editorial
Uneinig und taub
23. Oktober 2009Presseurop -
Tschechische Republik
Das Land steht hinter Klaus
16. Oktober 2009PresseuropLidové noviny -
Editorial
Zar Václav
16. Oktober 2009Presseurop -
Weltsicherheitsrat
EU will ins Allerheiligste
15. Oktober 20092La Stampa Turin -
Europäische Kommission
Ein paar Akten und viele Geschenke
14. Oktober 2009Presseurop -
Nach Lissabon /4
Europas Hoher Vertreter, der Goldjunge
12. Oktober 2009The Daily Telegraph London -
Tschechische Republik
Was tun mit Václav Klaus?
12. Oktober 2009PresseuropLidové noviny -
Nach Lissabon
Nein zu Europygmäen, ja zu Euroblair
9. Oktober 2009PresseuropThe Economist -
Vertrag von Lissabon
Lasst die Tschechen in Ruhe
8. Oktober 2009PresseuropFinancial Times -
Europa nach Lissabon / 3
Es laboriert im Museum
8. Oktober 2009El País Madrid -
7. Oktober 2009
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Europa nach Lissabon/2
G20 – Europa auf dem Weg zur Supermacht
7. Oktober 2009Financial Times London -
Europa nach Lissabon /1
Warten auf Washington
6. Oktober 2009Le Monde Paris -
Europäische Union
Drei Männer gegen einen Vertrag
5. Oktober 2009Presseurop -
Vertrag von Lissabon
Heimatloses Nein
5. Oktober 20091Irish Independent Dublin -
Editorial
Lehren aus Lissabon
5. Oktober 20091Presseurop -
Europäische Union
Lieber Lissabon oder Schweiz?
2. Oktober 2009The Guardian London -
Vertrag von Lissabon
Warum Prag die kalte Schulter zeigt
2. Oktober 20091Hospodářské noviny Prag
Gerade sind die Ziele der Lissabon-Strategie für intelligentes Wissen und Innovation auf 2020 verschoben worden, da klagen die großen europäischen Universitäten, dass Forschung immer noch zu stark von der öffentlichen Finanzierung abhängt.
Das am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene neue Funktionssystem der Union musste sich gleich mit der Krise auseinandersetzen. Doch mit der Zeit dürften seine Vorteile deutlicher werden, meint ein spanischer Editorialist.
Warum sollte der Vertrag, der letztes Jahr in Kraft trat, nun geändert werden? Die europäische Presse reagiert überaus reserviert auf die Entscheidung der 27, die gemeinsame Währung so konsolidieren zu wollen.
Die erste Rede von EU-Kommissionspräsident Barroso zur Lage der Union wurde mit Spannung erwartet. Während sich die EU langsam von der Krise erholt, fehlt es an einer Vision, bedauert die europäische Presse.
Länder, die ihre eigene Agenda verfolgen, Deutschland und Frankreich, die den Spitzenplatz in der Union beanspruchen und wichtige Entscheidungen, die bei informellen Treffen getroffen werden: die Union driftet auseinander, meint der polnische Philosoph und EU-Experte Marek Cichocki.
Inmitten von Arbeitsstopps und düsteren Prophezeiungen, laut denen Europas Aufschwung nach der Rezession schon wieder feststeckt, taumelt der Kontinent nun unter einer nie dagewesenen Welle von Arbeitskämpfen und Lohnforderungen. Von Dublin bis Athen protestiert man gegen Haushalts- und Lohnkürzungen.
Eine Million Unterschriften von EU-Bürgern können die EU zu neuen Gesetzesregelungen auffordern, so sieht es der neue Vertrag von Lissabon vor. Doch diese Anzahl allein wird wohl nicht ausreichen, um das neue Instrument einer partizipativen Demokratie zu definieren.
Spanien tritt seinen sechsmonatigen EU-Vorsitz mit einer doppelten Zielsetzung an: Eine Antwort auf die Wirtschaftskrise soll gefunden und der Vertrag von Lissabon endgültig umgesetzt werden. Doch die Tageszeitungen El País und EL Mundo sind geteilter Meinung über die Erfolgschancen einer geschwächten Regierung. Debatte.
Die Hauptaufgabe war sicherlich die Unterzeichnung und das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages. Aber Schweden hat auch von den sechs Monaten an der Spitze der Union profitiert, um einige etwas spezifischere Fragen voranzutreiben. Die Dagens Nyheter zieht eine allgemein positive Bilanz der schwedischen Arbeit.
Wenn jetzt der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt, wird die EU Verantwortung beweisen müssen, wenn sie in der Welt eine Rolle spielen will. Doch das Zeichen, das durch die Ernennung der neuen Führung gesetzt wurde, geht leider nicht in diese Richtung, findet der polnische Politologe Aleksander Smolar.
Frauen sind in der europäischen Bevölkerung in der Mehrzahl, und doch sind sie an den Spitzenposten der Institutionen unterrepräsentiert. Nun, da die 27 die höchsten Ämter der Union besetzen, wird laut gefordert, dass die Gleichstellung beachtet wird.
Zwanzig Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer wurden die von dem Ereignis ausgelösten Hoffnungen von einer Europäischen Union erstickt, die sich darum bemüht, "Verhaltensweisen und Einstellungen zu standardisieren", bemerkt Henry Porter im Observer.
Die Gegner des Vertrages von Lissabon haben lange behauptet, dass dieser Vertrag die Todesglocken für die nationalen Regierungen läuten lässt. Wenn es jedoch um die Hochfinanz und die Banken geht, so schenken die Euro-Widerwilligen wie die britischen Torys der Souveränität nicht mehr viel Aufmerksamkeit, behauptet Seumas Milne im Guardian.
Der Vertrag von Lissabon sieht die Einrichtung eines gemeinsamen diplomatischen Dienstes unter der Federführung eines Hohen Vertreters für die 27 vor. Leider streiten sich die Staaten und die verschiedenen Institutionen um die Leitung dieses Dienstes.
Mit der Unterschrift des tschechischen Präsidenten steht es nun fest: Der Vertrag von Lissabon tritt am kommenden 1. Dezember in Kraft. Feststeht, dass die EU dann über einige hilfreiche Werkzeuge verfügen wird. Jedoch wird der Text keine Wunder vollbringen, wenn die Führungsriege nicht an ihrem Verhalten arbeitet, warnt die europäische Presse.
Auch wenn sie nicht auf der Tagesordnung des Brüsseler EU-Gipfels am 29. Oktober steht, so wird die Frage dennoch in allen Köpfen kreisen: Wer wird das neue Gesicht der EU? Wer die Stimme der "berühmten Telefonnummer", welche Henry Kissinger vergeblich suchte? Die europäische Presse gibt ihre Tipps ab.
Das Ziel der neuen Regierung in Berlin ist nicht mehr der Erhalt eines ständigen Sitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für Deutschland, sondern eines Sitzes für die Europäische Union. Bis es so weit ist, erklärt der ehemalige italienische UN-Botschafter Francesco Paolo Fulci, wie die EU bei den Entscheidungen des Sicherheitsrats mehr ins Gewicht fallen kann.
Um alle potentiellen Kandidaten der zukünftigen Kommission zufriedenzustellen, bemüht sich ihr Präsident gerade darum, neue Geschäftsbereiche zu schaffen. Allerdings kann man den Wert der einzelnen Posten an den während der letzten Amtszeit erhaltenen Geschenken messen, scherzt die Presse.
Während die allgemeine Ratifizierung des Vertrags von Lissabon bevorsteht, weist Con Coughlin im Daily Telegraph darauf hin, dass Tony Blair zwar als erster EU-Präsident in Frage kommen mag, seine Rolle aber weitgehend formell wäre. Die wirkliche Macht wird in den Händen des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik liegen.
Wenn der Vertrag von Lissabon erst einmal ratifiziert ist, müsste die EU über alle Mittel für ihre politischen und wirtschaftlichen Ambitionen verfügen. Nur genügend Mut muss sie dann noch aufbringen, um die notwendigen Risiken einzugehen, meint der Chefredakteur der amerikanischen Monatszeitschrift Foreign Policy, Moisés Naím.
Gestärkt durch Irlands Ratifizierung des Vertrags von Lissabon, kann sich die EU nun auf den Weg zur internationalen Supermacht machen. Das Mittel, diese Ambitionen zu erreichen, so Gideon Rachmann in der Financial Times, ist die neue Bühne, die der G20 bietet.
Das irische Ja zum Vertrag von Lissabon lässt die Spekulationen über den zukünftigen Präsidenten der Europäischen Union wieder aufflammen. Doch die 27, die es immer noch nicht fertig bringen, aus einem gemeinsamen Munde zu sprechen, haben den Retter, der Europa verkörpern soll, noch lange nicht gefunden, so Arnaud Leparmentier in Le Monde.
Der von den Iren am 2. Oktober angenommene Vertrag von Lissabon muss noch das Zögern mehrerer europäischer Funktionäre bezwingen, um tatsächlich in Kraft treten zu können. Doch Václav Klaus, Lech Kaczyński und David Cameron könnten seinen Preis durchaus in die Höhe treiben, stellt die europäische Presse fest.
Zum zweiten Mal hat die irische Wählerschaft über den Vertrag von Lissabon abgestimmt. Dieses Mal mit einer überwältigenden Mehrheit dafür: 67,2 Prozent. Diejenigen zu vergessen, die den Vertrag 2008 abgelehnt haben, kommt einer Entmündigung und einer Entziehung des Wahlrechtes gleich, meint James Downey. In der politischen Kultur Irlands habe sich ein Vakuum gebildet.
Die EU bietet einen hohen Grad an Sicherheit, Wohlstand, Freiheit und öffentlicher Wohlfahrt für die meisten ihrer Bürger, doch auf weltweiter Ebene ist sie gewissermaßen irrelevant. Wenn sie ihrem Status als "große Schweiz" entsteigen will, dann muss Irland unbedingt dem Vertrag von Lissabon zustimmen, meint Timothy Garton Ash.
Die Tschechische Republik hat wie Polen den Vertrag von Lissabon noch nicht ratifiziert, weil ihr Staatspräsident die Prozedur blockiert. Leider versteht man in Prag mangels einer wahren Diskussion schlechter als in Warschau, was Europa wirklich bedeutet, bedauert Hospodářské Noviny.