Menschenrechte
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Flüchtlinge
Asyl in Europa – eine Fatamorgana
3. August 20118Süddeutsche Zeitung München -
Weißrussland
Internationale Kampagne gegen Lukaschenko beginnt
9. März 2011PresseuropThe Independent -
Weißrussland
Lukaschenko, unser gnadenloser Diktator
8. März 20113The Independent London -
Rumänien
Menschenrechte werden zur Regel
24. Februar 2011PresseuropJurnalul Naţional -
EU – Libyen
Libyens Kampf, Europas Schmach
23. Februar 20112El País Madrid -
27. Januar 20113PresseuropGazeta Wyborcza
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EU-Usbekistan
Unser Freund aus Taschkent
24. Januar 2011De Standaard Brüssel -
EU-Maghreb
Alles so vorhersehbar…
10. Januar 2011Le Soir Brüssel -
Weißrussland
Der Blindheit blutige Folgen
21. Dezember 2010PresseuropDie Tageszeitung -
Menschenrechte
Der leere Stuhl des freien Kuba
16. Dezember 2010PresseuropGazeta Wyborcza -
Friedensnobelpreis
Catherine Ashton glänzt durch Abwesenheit
10. Dezember 20101PresseuropDagens Nyheter -
Diplomatie
Paris gibt Peking die Samtpfote
4. November 2010PresseuropLes Echos -
Flüchtlinge
Asylsystem ad absurdum
28. Oktober 20101PresseuropDie Presse -
Großbritannien
Im Namen Ihrer Majestät: Lizenz zum Foltern
26. Oktober 2010PresseuropThe Guardian -
Kuba / EU
Die Castros verkaufen ihre Dissidenten
22. Juli 20101PresseuropDie Tageszeitung -
15. Juli 2010PresseuropLa Vanguardia
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29. Juni 2010PresseuropGazeta Wyborcza
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Belgien – DR Kongo
Verbrechen der Armee belasten Annäherung
17. März 2010PresseuropDe Morgen -
Türkei
Europa von Rechts wegen
19. Februar 20101Trouw Amsterdam -
Illegale Einwanderung
Rettung von Schiffbrüchigen nicht strafbar
8. Oktober 2009PresseuropDie Tageszeitung -
Diplomatie
Mit Samthandschuhen gegen harte Regime
14. September 2009PresseuropDer Tagesspiegel -
Menschenrechte
Total pumpt Dollars in die Junta
10. September 2009PresseuropLibération -
27. August 2009The Guardian London
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Menschenrechte
Der große Auslieferungspfusch
7. August 2009The Guardian London
Gerade sind 25 Flüchtlinge auf dem Weg nach Italien im Maschinenraum ihres Bootes erstickt. Ihr Tod ist nicht nur eine weitere Folge im jahrzehntealten Flüchtlingsdrama an Europas Südküsten, er ist zum Teil der europäischen Abschreckungsstrategie von Asylbewerbern geworden.
Während Europas Augen auf die Revolutionen im Nahen Osten gerichtet sind, walzt ein Diktator im Osten stillschweigend seine Opposition nieder. Doch langsam werden Stimmen laut.
Wie können sich die Europäer angesichts der Massaker des Gaddafi-Regimes mit Rufen nach Mäßigung zufriedengeben und sich vor einer Flüchtlingswelle fürchten? Die Tageszeitung El País empört sich.
Gegenüber Diktatoren misst die Union mit zweierlei Maß: dem weißrussischen Präsidenten wird sofort mit Sanktionen gedroht, aber beim Usbeken Karimow legt man deutlich mehr Nachsicht an den Tag. Wie einst gegenüber Ben Ali. Doch wird sich das auszahlen?, fragt der Politologe Bruno de Cordier.
Trotz aller Korruption, des Nepotismus und der Menschrechtsverletzungen unterstützt die EU die aktuellen Regierungen in Nordafrika. Damit trägt sie eine gewisse Verantwortung für die heute ausbrechenden Unruhen in Tunesien und Algerien. Es ist höchste Zeit, dass Europa eine neue politische Klasse unterstützt, die endlich zugunsten der Bürger handelt.
Religionsfreiheit, Gleichberechtigung, Verletzung der Menschenrechte: Viele Türken umgehen ihre Justiz, indem sie sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden. Dieses Phänomen ärgert zwar die Juristen, doch es verändert nach und nach die Gesellschaft.
Die Aufrufe, Syrien in die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) der EU einzubinden, gehören zu einer breiten westlichen Strategie, um das vormals isolierte baathistische Regime vom Iran wegzulocken und die Zusammenarbeit mit dem Westen im Irak und im Libanon fortzusetzen. Chris Philips vom Guardian fragt sich, ob wir wieder dabei zusehen, wie Menschenrechte und Demokratie für politische Zweckdienlichkeit geopfert werden.
Der 2002 eingeführte Europäische Haftbefehl sollte eigentlich Auslieferungen zwischen EU-Mitgliedsstaaten erleichtern, als diese sich nach dem 11. September 2001 in verschärfter Terror-Bedrohung wähnten. Laut neuester Daten betrifft der Großteil der Auslieferungen aber triviale Vergehen. David Cronin behauptet im Guardian, das System sei ein "heilloses Durcheinander", das einen hohen menschlichen Preis fordert.