Europäischer Rat
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Europäische Union
Der Mythos der Gleichheit ist zu Ende
17. Januar 2012149Gazeta Wyborcza Warschau -
Fiskalunion
Rechtlich und wirtschaftlich ein Kopfzerbrechen
14. Dezember 20113PresseuropFinancial Times -
Großbritannien
Camerons EU-Veto: Nick Clegg schmollt
13. Dezember 20113PresseuropThe Independent -
Europäischer Rat
England – wie die Kaimaninseln im Regen
12. Dezember 201117The Independent London -
Camerons EU-Veto
Wahrheit tut weh, liebe Europäer
12. Dezember 2011113The Daily Telegraph London -
EU-Gipfel
Ein Europa, zwei Bündnisse
12. Dezember 20115PresseuropGazeta Wyborcza -
9. Dezember 2011Al-Mustaqbal Beirut
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Schuldenkrise
Van Rompuys und Barrosos Lösungen
7. Dezember 20113PresseuropEl País -
27. Oktober 20116Le Monde Paris
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Schuldenkrise
Garantien in Lissabon, grünes Licht in Athen
24. Juni 2011PresseuropPúblico -
Schuldenkrise
Euro: Was die 27 vorbereiten
23. Juni 20112Le Monde Paris -
Pakt für den Euro
Das neue Gemeinschaftshaus
25. März 20113Rzeczpospolita Warschau -
Europäischer Rat
Flucht nach vorn
24. März 20111Presseurop -
24. März 2011Presseuropi
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Schuldenkrise
Portugal zieht den Schiffbruch vor
23. März 20112Público Lissabon -
23. März 2011PresseuropLe Soir
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Eurokrise
Mini-Reform für stärkere Währung
17. Dezember 2010PresseuropEl País -
Europäischer Rat
Dichter Nebel über Brüssel
16. Dezember 20102Süddeutsche Zeitung München -
Vertrag von Lissabon
Ein Jahr und schon so alt
1. Dezember 20101El País Madrid -
Europäischer Rat
Van Rompuy feiert sein Einjähriges
18. November 2010PresseuropLe Soir -
Editorial
Egoismus soweit das Auge reicht
17. September 2010Presseurop -
Transparenz
Madrid öffnet seine Bücher
16. August 2010PresseuropEl País -
EU-Vorsitz
Madrid, einer badet für alle aus
30. Juni 2010El País Madrid -
EU-Vorsitz
Belgien, kleinlauter Realismus
30. Juni 2010PresseuropPresseurop -
Europäischer Rat
Die Wirtschaftsregierung muss warten
18. Juni 20102Presseurop -
Finanzen
Das zweite Leben des Euro
12. Februar 2010Die Zeit Hamburg -
Editorial
Die neue Europakarte
12. Februar 2010Presseurop -
Euroland
Krisenföderalismus ahoi
10. Februar 2010Presseurop -
Europäische Union
Van Rompuy will eine Wirtschaftsregierung
9. Februar 2010PresseuropLe Soir -
Hoher Vertreter
Das bürokratische Monster zu ihren Füßen
20. November 20091Der Spiegel Hamburg -
Europäischer Rat
Hinter geschlossenen Vorhängen
18. November 2009Presseurop -
Institutionen
Frauen, verzweifelt gesucht
17. November 2009La Stampa Turin -
Nominierungen
Miliband geht, Van Rompuy verblasst
10. November 2009PresseuropLe Soir -
Diplomatie
Einer für alle – für wen?
5. November 20091El País Madrid -
EU-Präsidentschaft
Ring frei für die Farblosen
29. Oktober 20091Presseurop -
Europa nach Lissabon/2
G20 – Europa auf dem Weg zur Supermacht
7. Oktober 2009Financial Times London -
Lissabon-Referendum
Drei Gründe fürs Nein
16. September 2009The Sunday Business Post Dublin -
Vertrag von Lissabon
Irland kann immer noch Nein sagen
7. September 2009Financial Times London
Ob das Projekt über den europäischen Vertrag, die Herabstufung von neun Ländern durch Standard & Poor’s oder die Zurechtweisungen Ungarns – alles zeigt heute, dass die Stärkeren in der EU dabei sind, den Kleineren ihre Gebote aufzuzwingen, bedauert ein polnischer Journalist.
Indem er einer tieferen europäischen Integration den Rücken kehrt, um die Privilegien der Londoner City nicht zu gefährden, verdammt David Cameron den Inselstaat zu einem unbedeutenden Dasein am Rande Europas.
Wenn Großbritannien nach dem umstrittenen Europäischen Rat von letzter Woche isoliert ist, dann nur weil der Kontinent sauer darüber ist, dass sich die Briten nie dem unruhigen Europrojekt angeschlossen haben, meint der Londoner Bürgermeister Boris Johnson.
Die Eurokrise erfordert eine gröβere politische Integration der EU, schreibt Jürgen Habermas. Doch auf dem Weg, den die europäischen Spitzenpolitiker jetzt eingeschlagen haben, lassen sie das wichtigste Ziel am Rande liegen: das in einem demokratischen Rahmen etablierte Wohlergehen der Bürger.
Während die Einheitswährung wieder einmal kurz vor dem Zusammenbruch steht, treten die Regierungschefs der 27 EU-Staaten im Rahmen des Europäischen Rats in Brüssel zusammen, um ein System auszutüfteln, das eine Wiederholung der Griechenlandkrise garantiert ausschließt.
Der Pakt für den Euro, über den die 27 dieser Tage in Brüssel diskutieren, sieht einen tief greifenden Umbau des „europäischen Wirtschaftshauses“ vor. Damit es den Elementen trotzen kann, setzen die leitenden Architekten Frankreich und Deutschland auf Funktionalität und Sicherheit, was auf Kosten der Vielfalt geht.
Auf der Suche nach einer "ganzheitlichen Antwort“ der Union auf die Krise der Eurozone versammeln sich die 27 Länder im Europäischen Rat. Erörtert werden soll zunächst einmal der Euro-Pakt. Die europäische Presse bedauert, dass die Diskussionen über die Reform des europäischen Mechanismus' zur Finanzstabilisierung und über die Schaffung eines Europas der zwei Geschwindigkeiten vertagt wurden.
Den Euro retten: beim EU-Gipfel am 16. und 17. Dezember soll wieder einmal über Auswege aus der Krise beraten werden. Doch weder die EU-Spitzen noch die Beobachter in Brüssel scheinen einen klaren Weg vor Augen zu haben.
Das am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene neue Funktionssystem der Union musste sich gleich mit der Krise auseinandersetzen. Doch mit der Zeit dürften seine Vorteile deutlicher werden, meint ein spanischer Editorialist.
Die sechs Monate an der Spitze der Union waren für die spanische Regierung beschwerlich. Die Wirtschaftskrise, die Umsetzung des Vertrags von Lissabon und der mangelnde strategische Weitblick der EU haben ihr Handeln beeinträchtigt. Eine bezeichnende Situation, die offenbart, wie dem System des wechselnden Vorsitzes die Luft ausgeht.
Beim Gipfeltreffen vom 17. Juni in Brüssel legten die 27 den Grundstein zu einer "Gouvernance", einem Steuerungssystem, das ihre Wirtschaftsstrategien besser koordinieren soll. Den Schritt zu einer echten gemeinschaftlichen Wirtschaftsverwaltung vollzogen sie nicht, wollen jedoch eine eher unwahrscheinliche Banksteuer einführen, wie die europäische Presse berichtet.
Er war eine Währung ohne Staat und abhängig von den Bewegungen der Finanzmärkte. Jetzt haben die 27 Griechenland ihre Unterstützung zugesichert, krempeln den Euro um und schaffen ein völlig neues System, in dem alle Verantwortung zeigen müssen, lobt Die Zeit.
Der Sondergipfel der 27, der mitten in der Finanzkrise diesen Donnerstag in Brüssel abgehalten wird, könnte die Entstehung einer Art "europäischer Wirtschaftsregierung" besiegeln. Dieses von manchen Staaten lange debattierte Konzept scheint heute unvermeidlich – das findet jedenfalls die Presse.
Durch ihre Ernennung zur Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik ist Catherine Ashton über Nacht zu einer der mächtigsten Frauen der Welt geworden. Aber ihre Funktion, mag sie auch mit mehr Prestige winken als die des EU-Ratspräsidenten, birgt einige Fallen, berichtet der Spiegel.
Frauen sind in der europäischen Bevölkerung in der Mehrzahl, und doch sind sie an den Spitzenposten der Institutionen unterrepräsentiert. Nun, da die 27 die höchsten Ämter der Union besetzen, wird laut gefordert, dass die Gleichstellung beachtet wird.
Der Vertrag von Lissabon sieht die Einrichtung eines gemeinsamen diplomatischen Dienstes unter der Federführung eines Hohen Vertreters für die 27 vor. Leider streiten sich die Staaten und die verschiedenen Institutionen um die Leitung dieses Dienstes.
Auch wenn sie nicht auf der Tagesordnung des Brüsseler EU-Gipfels am 29. Oktober steht, so wird die Frage dennoch in allen Köpfen kreisen: Wer wird das neue Gesicht der EU? Wer die Stimme der "berühmten Telefonnummer", welche Henry Kissinger vergeblich suchte? Die europäische Presse gibt ihre Tipps ab.
Gestärkt durch Irlands Ratifizierung des Vertrags von Lissabon, kann sich die EU nun auf den Weg zur internationalen Supermacht machen. Das Mittel, diese Ambitionen zu erreichen, so Gideon Rachmann in der Financial Times, ist die neue Bühne, die der G20 bietet.
Neuesten Umfragen zufolge ist das Ergebnis der irischen Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon am 2. Oktober noch ungewiss. In der Sunday Business Post ruft Journalistenveteran Vincent Browne zum Nein auf, und zwar nicht aufgrund der Themen, die herkömmlich mit der Ablehnung des umstrittenen Vertrags assoziiert werden, sondern wegen der vorgeblichen Zentralisierung der – insbesondere außenpolitischen – Macht, die mit der Ratifizierung einhergehen würden.
Am 2. Oktober entscheidet Irland zum zweiten Mal über den Vertrag von Lissabon. Viele sagen zwar eine Rückkehr in den Schoß Europas voraus, um sich wieder aus der tiefen Rezession herauszuarbeiten, doch neue Umfragen deuten darauf hin, dass auch das Nein wieder auflebt, so berichtet die Financial Times.