Europäische Kommission
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Institutionen
Eurokraten Blues
6. Februar 201210Le Temps Genf -
Europäische Kommission
Santer kommt zurück
25. Januar 20124PresseuropThe Daily Telegraph -
Lebensmittel
Europas Reste-Berg
20. Januar 20124PresseuropEl País -
Ungarn-EU
Die Machtprobe hat begonnen
18. Januar 20128PresseuropMagyar Nemzet, Népszava, Népszabadság -
Europäische Union
Der Mythos der Gleichheit ist zu Ende
17. Januar 2012149Gazeta Wyborcza Warschau -
Wer hat Angst vor Deutschland (4)
Merkels Nein ruiniert die EU
24. November 201115Die Tageszeitung Berlin -
24. November 201110El Mundo Madrid
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Schuldenkrise
Brüsseler Vormund für Belgien?
23. November 20112PresseuropDe Morgen -
Krise der Eurozone
Euro-Sünder unter EU-Kuratel
22. November 20114PresseuropDe Volkskrant -
EU-Haushalt
Auch Brüssel muss sparen
21. November 20113PresseuropDziennik Gazeta Prawna -
Eurokrise
Und was ist mit Wachstum?
28. Oktober 20114Les Echos Paris -
20. Oktober 2011PresseuropLa Tribune
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EUROPÄER DER WOCHE
Guido Strack – allein gegen Brüssel
6. Oktober 201110Süddeutsche Zeitung München -
Presseschau
Barroso – kampfesmutig aber entwaffnet
29. September 20117Presseurop -
Lebensmittel
Gentech-Honig in Europa verboten
7. September 20111PresseuropDie Tageszeitung -
6. September 2011Het Parool Amsterdam
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Editorial
Zur Verteidigung der Technokraten
2. September 20114Presseurop -
Wie Europa verändern/2
Keine Kungelei im stillen Kämmerlein
21. Juli 20113Spiked London -
20. Juli 20111PresseuropDnevnik
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1. Juli 20111Presseurop
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EU-Haushalt
Die Krise verändert die EU-Regionalpolitik
28. Juni 20111PresseuropPúblico -
27. Juni 20119Dziennik Gazeta Prawna Warschau
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Wirtschaft
Brüssel fordert mehr Härte und Wachstum
8. Juni 20111PresseuropPresseurop -
Schengen-Raum
Hochseilakt entlang der Grenzen
5. Mai 2011Dagens Nyheter Stockholm -
Portugal
3 Milliarden-Rechnung für Familien
5. Mai 2011Presseuropi -
Portugal
Karges Neues Jahr
4. Mai 20112Jornal de Negócios Lissabon -
Schuldenkrise
Portugiesen müssen mit IWF leben
29. April 20111PresseuropJornal de Negócios -
Europäische Union
Schengen-Reform, eine Ersatzhandlung
28. April 20114Berliner Zeitung Berlin -
Institutionen
Brüssel und London streiten sich um EU-Haushalt
21. April 20111PresseuropThe Daily Telegraph -
Datenschutz
Liebe, wohlmeinende, aufdringliche EU
20. April 201113Der Standard Wien -
Lebensmittel
Europa im „nuklearen Notstand“
31. März 2011PresseuropSüddeutsche Zeitung -
25. März 20116Frankfurter Allgemeine Zeitung Frankfurt
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Europe 2020
Die neoliberale Übernahme
1. März 2011Libération Paris -
EU – Libyen
Libyens Kampf, Europas Schmach
23. Februar 20112El País Madrid -
Europäische Kommission
Ungarisches Mediengesetz nicht „zufriedenstellend“
18. Januar 2011PresseuropPravda -
Institutionen
Macht der EU-Rechnungshof seine Arbeit?
11. Januar 20111PresseuropDe Volkskrant -
Portugal
Barroso in Skandal verwickelt
21. Dezember 20101Presseuropi -
Europäischer Rat
Dichter Nebel über Brüssel
16. Dezember 20102Süddeutsche Zeitung München -
Freiheiten
Nicht alles ist ein Fall für Brüssel
6. Dezember 20109Revue Politika Brünn -
Europäische Kommission
EU schnappt grenzüberschreitende Raser
3. Dezember 2010PresseuropDziennik Gazeta Prawna -
Institutionen
In Brüssel hört das Sparen auf
25. November 20101PresseuropLe Figaro -
Irlandkrise
Bittere Rettung
22. November 20101Presseurop -
Portugal
Arbeitsrecht im Brüsseler Fadenkreuz
5. November 2010PresseuropDiário de Notícias -
13. Oktober 2010PresseuropEvenimentul Zilei
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11. Oktober 20101PresseuropThe Guardian
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Institutionen
EU-Kommissar – ein Traumjob
6. Oktober 20101Der Spiegel Hamburg -
Editorial
Egoismus soweit das Auge reicht
17. September 2010Presseurop -
15. September 20105Presseurop
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Europäische Kommission
Barroso, wenn der Tag lang ist...
8. September 20101Presseurop -
Europäische Institutionen
Alle Hände voll zu tun
1. September 2010PresseuropLuxemburger Wort
Der am 7. Februar 1992 unterzeichnete Maastrichter Vertrag verlieh der EU-Kommission und ihren Beamten Entscheidungsbefugnisse wie nie zuvor. Zwei Jahrzehnte später ist ihr Traum am Vorrang der Wirtschaft vor der Politik gescheitert, und die Krise hat sie zu Sündenböcken gemacht.
Wochenlang wurde geschimpft und diskutiert. Jetzt leitete die EU-Kommission drei Vertragsverletzungsverfahren gegen die ungarische Regierung ein. Wer aber wird zuerst nachgeben: Budapest oder Brüssel? Die ungarischen Medien glauben nicht daran, dass sich viel verändern wird.
Ob das Projekt über den europäischen Vertrag, die Herabstufung von neun Ländern durch Standard & Poor’s oder die Zurechtweisungen Ungarns – alles zeigt heute, dass die Stärkeren in der EU dabei sind, den Kleineren ihre Gebote aufzuzwingen, bedauert ein polnischer Journalist.
Allein gegen alle sagt die Kanzlerin Nein zu einer stützenden Rolle der EZB und der Schaffung gemeinsamer Euro-Anleihen. Auch in Deutschland warnen immer mehr Experten, dass ihr Festhalten an Disziplin und Gehorsam die Eurozone ins Chaos stürzt.
Die Kommission hat sie offiziell vorgeschlagen und die Eurobonds werden auch von den Krisenländern als DIE Lösung in der Schuldenkrise angesehen. Jetzt muss nur noch Deutschland davon überzeugt werden und wird hoffentlich bald einlenken, hofft El Mundo.
Bei den Beschlüssen der 17 Euro-Länder wurde ein entscheidendes Thema ausgespart – das Wachstum. Zwei Probleme bleiben damit ungelöst: das Fehlen einer gemeinsamen volkswirtschaftlichen Politik und die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den Mitgliedsländern.
Er wollte Gerechtigkeit, riskierte dafür Familie, Beruf und Gesundheit – und verlor alles. Guido Strack war ein ehrgeiziger Beamter bei der EU-Kommission, ehe er auf Missstände in seiner Dienststelle aufmerksam machte.
Mit seiner "Rede zur Lage der Union" vor dem Europäischen Parlament am 28. September verteidigte der Kommissionspräsident seine Institution und schlug konkrete Maßnahmen zur Krisenbewältigung vor. Aber die europäische Presse zweifelt an seiner Handlungsfähigkeit.
Die EU-Beamten haben keinen Kontakt zur Öffentlichkeit und sind in der Kunst der politischen Führung ungeübt. Daher stehen sie einer Eurokrise, die das europäische Projekt selbst zum Scheitern bringen könnte, so machtlos gegenüber, argumentiert Soziologe Frank Furedi.
Die europäische Integration hat sich während der Krise beschleunigt und geht mit einem Projekt zur wirtschaftspolitischen Steuerung einher. Dies ist ein erster Schritt in Richtung einer neuen, positiven Überlassung von immer mehr Souveränität an die EU, stellt Andrzej Talaga, Redakteur bei Dziennik Gazeta Prawna, fest.
Trotz der Öffnung Europas die Grenzen sichern: Angesichts der Polemik um die Reform des Schengener Abkommens werden die Vorschläge der EU-Kommission zum Hochseilakt. Die schwedische Tageszeitung Dagens Nyhter betrachtet die Position jedoch als vernünftig.
Das EU/IWF-Rettungspaket für Portugal wird wahrscheinlich nicht so harte Auflagen mit sich bringen, wie die Portugiesen das befürchtet haben. Aber wenn das Land einen echten Neustart vollbringen soll, wird sich einiges ändern, warnt das Jornal de Negócios.
Frankreich und Italien wollen mit einer Reform des Schengenvertrags wieder Grenzkontrollen in Europa einführen. Das wird ihnen auch gelingen, meint die Berliner Zeitung, ändert am Grundproblem jedoch: nichts.
Gestern die Energiesparlampe, heute die Vorratsdatenspeicherung, morgen die Flugdatenerfassung: Die EU(-Kommission) zerstört mit höchst fragwürdigen Maßnahmen, die jeden einzelnen betreffen, das Vertrauen der Bürger.
In Brüssel haust ein bürokratisches Ungeheuer. Der deutsche Essayist Hans Magnus Enzensberger hat es analysiert und ruft die Europäer dazu auf, ihm Paroli zu bieten.
Das ursprünglich sozialdemokratische Projekt der Lissabon-Strategie hat weder Innovation noch den sozialen Zusammenhalt innerhalb der Union gefördert. Und ihr Nachfolger Europa 2020 wird diesen Trend wohl kaum umkehren.
Wie können sich die Europäer angesichts der Massaker des Gaddafi-Regimes mit Rufen nach Mäßigung zufriedengeben und sich vor einer Flüchtlingswelle fürchten? Die Tageszeitung El País empört sich.
Den Euro retten: beim EU-Gipfel am 16. und 17. Dezember soll wieder einmal über Auswege aus der Krise beraten werden. Doch weder die EU-Spitzen noch die Beobachter in Brüssel scheinen einen klaren Weg vor Augen zu haben.
Die Europäische Kommission plant ein allgemeines Rauchverbot in öffentlichen Einrichtungen. Diese Beharrlichkeit, mit der sie Gesetze zum Wohle der Europäer erlässt, könnte sich – im Namen der Freiheitsrechte – auch gegen sie wenden, urteilt ein tschechischer Rechtsexperte.
Zwischen 80 und 100 Milliarden Euro. Noch ist nicht bekannt, wie hoch das Hilfspaket für Irland sein wird, auf das sich die Europäische Union und der Internationale Währungsfonds geeinigt haben. Eine Frage stellt sich jedoch: Ist dies die richtige Entscheidung? Antworten darauf liefern der Corriere della Sera und die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung.
Europäische Politiker sind abgehalfterte Verlierer, ins Brüsseler Exil verstoßen und ignoriert? Falsch, schreibt der Spiegel. Eine Anstellung bei einer EU-Institution verspricht Macht und vor allem: Geld. Allen voran für die Kommissare.
Am 14. September drohte die Europäische Kommission Frankreich mit einem Strafverfahren gegen die Politik der Roma-Abschiebungen. In der europäischen Presse begrüßt man diese Entscheidung.
Die erste Rede von EU-Kommissionspräsident Barroso zur Lage der Union wurde mit Spannung erwartet. Während sich die EU langsam von der Krise erholt, fehlt es an einer Vision, bedauert die europäische Presse.