Demokratie
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Schuldenkrise
10 Thesen gegen den Aberwitz
27. Januar 201224Süddeutsche Zeitung München -
Ungarn, EU
Orbán umschifft Fragen der EU-Abgeordenten
19. Januar 2012PresseuropNépszava -
Gespräch
Geert Mak – Europas Wiedereroberung
9. Januar 20127NRC Handelsblad Rotterdam -
Eurokrise
Über Inseln und Utopien
23. Dezember 201139Público Madrid -
Editorial
Die Kommission wählen
16. Dezember 20113Presseurop -
7. Dezember 201113Libération Paris
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Europäische Union
Gebt Demokratie eine Chance!
1. Dezember 201130The Guardian London -
30. November 2011Respekt Prag
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Europäische Union
Die mediale Demokratiekrise
29. November 201112De Morgen Brüssel -
Debatten
Wo ist der Feind, der uns vereint?
17. November 20118Hospodářské noviny Prag -
Debatten
Zur Verteidigung der Technokraten
17. November 201110The Guardian London -
Schuldenkrise
Europa gegen das Volk?
11. November 201123The Economist London -
7. November 2011NRC Handelsblad Rotterdam
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Eurokrise
Technokratie ist nicht die Lösung
7. November 20116Il Sole-24 Ore Mailand -
Griechen-Referendum
Demokratie auf Ramsch-Status
2. November 201118Frankfurter Allgemeine Zeitung Frankfurt -
Griechenland
Papandreou erpresst sich eine Zukunft
2. November 20116To Ethnos Athen -
Editorial
Scheideweg
28. Oktober 20112Presseurop -
Euro-Rettung
Nicht ohne meinen Bundestag
25. Oktober 2011PresseuropDie Tageszeitung -
Finanzkrise
Angst fressen Politik auf
20. Oktober 20118Frankfurter Rundschau Frankfurt -
Occupy-Bewegung
Nun kommt der Mutbürger
18. Oktober 20118Frankfurter Allgemeine Zeitung Frankfurt -
14. Oktober 201116El País Madrid
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Deutschland
Berlin im Bann der Piraten
20. September 20115Süddeutsche Zeitung München -
9. September 2011PresseuropPúblico
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Demokratie
EU-Eliten versagen den Völkern die Macht
24. August 20116The New York Times New York -
Europäische Union
Demokratisieren hilft nichts
11. Juli 201123Der Spiegel Hamburg -
Debatte
Europa muss aufwachen
8. Juli 20116De Groene Amsterdammer Amsterdam -
Demokratie
Islands Verfassung 2.0
4. Juli 20112Sydsvenskan Malmö -
Schuldenkrise
Amartya Sen: Zurück zur Demokratie
24. Juni 20113The Guardian London -
Weissrussland
Prozessbeginn für polnischen Journalisten
14. Juni 2011PresseuropGazeta Wyborcza -
Spanien-Tunesien
Kleine Lektion in erschöpfter Demokratie
6. Juni 20113De Volkskrant Amsterdam -
26. Mai 2011PresseuropEl País
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Spanien
Ohne Demokratie keine Demokratie
23. Mai 2011PresseuropEl País -
21. April 20115Die Welt Berlin
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19. April 20114Népszabadság Budapest
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25. März 20116Frankfurter Allgemeine Zeitung Frankfurt
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Eurokrise
Das politische Europa ist da
9. März 20115Libération Paris -
Arabische Revolutionen
Sieben Gründe für Optimismus
17. Februar 20111PresseuropDie Zeit -
Mittelmeer
Die Diplomatie muss jetzt klotzen
15. Februar 2011Der Standard Wien -
10. Februar 20113Lidové noviny Prag
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EU – Nahost
Zukunft braucht Risiko – überall
4. Februar 20113Der Standard Wien -
Naher Osten
Hände weg von Ägypten!
2. Februar 20116The Guardian London -
Frankreich-Tunesien
Was ist aus den Revolutionären geworden?
18. Januar 20111Presseurop -
Bücher
Bestseller Empörung
7. Januar 2011Libération Paris -
Klimawandel
Droht uns die Ökodiktatur?
13. Dezember 20104Der Freitag Berlin -
Institutionen
Die Eurokratie zieht Profit aus der Krise
8. Dezember 2010Przekrój Warschau -
Irlandkrise
Und was ist mit der Demokratie?
17. November 2010PresseuropThe Wall Street Journal Europe -
Debatte
Auf alle Fälle Lohngefälle
15. November 20102The Times London -
Demokratie
Wenn Mächtige alles wissen wollen
4. November 2010PresseuropPresseurop -
Demokratie
Konflikt muss sein
1. November 20101Berliner Zeitung Berlin -
Ukraine-Europa
Bitte beobachten Sie mein Land!
24. August 2010Frankfurter Allgemeine Zeitung Frankfurt
Es ist der Wahnsinn, der zur Selbstverständlichkeit wurde: Seit Jahren wird das Gemeinwesen geplündert und die Demokratie ruiniert. Der deutsche Schriftsteller Ingo Schulze hat genug. Zehn Gründe, sich selbst wieder ernst zu nehmen.
Was wird das Jahr 2012 dem Projekt Europa bringen? Ein gemeinschaftliches System mit einer starken Europäischen Kommission oder ein dezentralisiertes, zwischenstaatliches System, wie es Deutschland will? Der Historiker Geert Mak hat ein düsteres Buch über die Zukunft der Europäischen Union geschrieben.
Mit ihrem Nein zur Rettung der Banken und der Erstattung der Auslandsschulden ihres Landes haben die Isländer gezeigt, dass es möglich ist, den Gesetzen des Kapitalismus zu entkommen und sein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen, freut sich ein Historiker.
Kurz vor dem EU-Gipfel stellt Standard & Poor’s die Eurozone unter verschärfte Beobachtung. Für die französische Tageszeitung Libération macht die Ratingagentur damit nicht nur deutlich, wer in der Wirtschaft wirklich das Sagen hat, sondern untergräbt auch demokratische Strukturen.
Wird die EU zu einem Europäischen Empire deutscher Prägung? Diese Furcht ist verbreitet und beschrien, aber wir sollten sie nutzen und uns endlich eine neue Organisationsform für die Union ausdenken, schlägt Ulrich Beck vor. Einer Union, die sich auf die Gemeinschaft ihrer Bürger stützt.
Als der Verteidigungsminister in seinem Feldzug gegen Korruption illegal Telefongespräche abhören ließ, brach er demokratische Grundprinzipien. Die Affäre kostete ihn nicht nur sein Amt. Sie erschüttert auch das Vertrauen der Slowaken in ihre Medien und Politiker.
Mit der Krise verlagert sich die Macht mehr und mehr nach Brüssel. Denn dort sitzen die europäischen Institutionen und die einflussreichsten Medien. Diese meist wirtschaftlichen und angelsächsischen Medien geben den Ton in der Politik der Mitgliedsländer an, stellt ein belgischer Leitartikler fest.
Ein Feindbild ist das Beste, um eine kollektive Identität zu schaffen. Doch diese Lebensweisheit aus dem 19. Jahrhundert trifft auf die aktuelle Krise kaum zu. Nur wenn die Europäer ihr Verhältnis zur Macht ändern, können sie gemeinsam die Krise bewältigen, schreibt ein tschechischer Journalist.
Die Ernennung von Lucas Papademos und Mario Monti in Griechenland und Italien wurde in der britischen Presse heftig kritisiert. Doch außerhalb Großbritanniens haben Fachexperten oft eine positive Rolle in der Politik gespielt. Deshalb sollten wir aufhören, über die Technokraten herzuziehen, meint der Guardian-Journalist Philip Oltermann.
Die Bemühungen zur Rettung des Euro können nicht unendlich gegen den Willen der Wähler ablaufen, mein Charlemagne von The Economist.
Regierungen von “Experten”, die in Italien und Griechenland vorgeschlagen wurden, könnten in Notsituationen gewiss gute Entscheidungen treffen, doch sie würden das Misstrauen der europäischen Bürger gegenüber einer noch indirekteren Demokratie noch vertiefen. Um dies zu vermeiden, muss die Politik ihre Rolle zurückgewinnen.
Wer seinem Volk eine Schicksalsfrage zur Abstimmung vorlegt, gilt in Europa als gemeingefährlich. Das ist die Botschaft der Märkte und seit Montag Abend auch der Politik.
Um auf den Protest seines Volks zu reagieren, will der griechische Regierungschef lieber das Volk befragen, als vorgezogene Wahlen abzuhalten. Damit rettet Papandreou zwar seinen eigenen Kopf, lässt den Griechen aber keine wirkliche Wahl.
Aus Angst und Unkenntnis versucht die Politik seit Beginn der Krise die Finanzmärkte mit ihren eigenen Waffen zu schlagen. Sie kann aber noch so viele Billionen zur Verfügung stellen: Wenn sie sich nicht auf die Spielregeln der Politik besinnt, muss sie das Kräftemessen verlieren.
Die Occupy-Bewegungen weltweit stehen für einen neuen Typ der politischen Teilhabe: Institutionen wie Parteien oder Gewerkschaften verlieren an Autorität, der unorganisierte Bürger fordert von ihnen den ständigen Dialog.
In Griechenland sind sie auf der Straße, in Spanien besetzen sie Plätze, und auf der anderen Seite des Atlantiks wollen sie der Wall Street die Stirn bieten: Kritiker der bestehenden Ordnung. Die Idee der Demokratie, ob direkt oder indirekt, steckt in der Krise und muss sich dringend erneuern.
Sie fordern Transparenz und direkte Demokratie, und fast jeder zehnte Berliner Wähler gab ihnen ihre Stimme. Die Piratenpartei ist nicht mehr nur eine Partei für Net-Nerds in Kapuzenpullis, sondern vertritt gesamtgesellschaftliche Forderungen, schreibt die Süddeutsche.
In einem Punkt haben die Populisten Recht: Die EU hört nicht auf ihre Bürger. Und das Vorgehen ihrer Anführer und ihrer Institutionen verstärkt nur den Eindruck, dass die europäische Integration durch technokratische Maßnahmen erfolgt, auf welche die Bevölkerungen keinen Einfluss haben.
Die EU steht vor einer Unzahl von Problemen. Dennoch wird eine Demokratisierung Europa nicht retten. Eher sollten die Eliten ihre Handlungsfähigkeit verbessern, und die Peripherie Macht abgegeben, schreibt der Politikwissenschaftler Herfried Münkler. Auszüge.
Welches ist die Rolle des Westens im 21. Jahrhundert? Wenn die Europäische Union nicht fähig ist, sich neu zu erfinden und die Lage in den Griff zu bekommen, besteht kaum Hoffnung, argumentiert der Historiker Geert Mak und appelliert an sein Land und die Europäische Union, dem Projekt Europa neues Leben einzuhauchen.
Nach dem Börsencrash 2008 stürzten die Isländer ihre Regierung. Mit der von den Bürgern selbst initiierten Revolution ist aber noch lange nicht Schluss. Nun sollen alle Internetnutzer an der neuen Verfassung des Landes mitschreiben.
Die Griechenlandkrise veranschaulicht, was passiert, wenn politische Behörden die Verantwortung an nicht rechenschaftspflichtige Instanzen wie etwa Ratingagenturen abgeben, schreibt der Wirtschaftswissenschaftler und Nobelpreisträger.
Eine Journalistin des Volkskrant wohnt in Tunis einer verwunderlichen Szene bei: „Empörte“ spanische Jugendliche demonstrieren vor ihrer Botschaft. Sie sprechen mit Tunesiern und denken dann über unser politisches System nach.
Die EU-Politik wird den Bürgern stets als alternativlos dargestellt. Das schürt Unbehagen und Misstrauen, in Ungarn ebenso wie in Finnland. Solange es dabei bleibt, wird die Kette der Anti-EU-Wahlen nicht abreißen
Die neue ungarische Verfassung, die am 18. April vom Parlament verabschiedet wurde, ist die Krönung der von Ministerpräsident Viktor Orbán unternommenen "nationalen Revolution“. Doch die Tageszeitung Népszabadság sieht diese Neuauflage von Ideen aus dem 19. Jahrhundert als Gefahr für das Land.
In Brüssel haust ein bürokratisches Ungeheuer. Der deutsche Essayist Hans Magnus Enzensberger hat es analysiert und ruft die Europäer dazu auf, ihm Paroli zu bieten.
Eine konservativ ausgerichtete europäische Regierung einerseits, ein Schattenkabinett der linken Opposition andererseits: Mit der Wirtschafts- und Finanzkrise bildet sich allmählich eine funktionierende EU-Demokratie heraus, schreibt der französische Journalist Bernard Guetta.
Die EU wird konstant überrumpelt, erst von den Revolutionen in Tunesien und Ägypten, dann vom Ansturm der Flüchtlinge auf Lampedusa. Um neuen Überraschungen vorzugreifen, sollten die 27 jetzt schon mal über eine Aufnahme der Maghreb-Staaten nachdenken.
Der Vergleich der Aufstände in der arabischen Welt mit dem Ende der kommunistischen Regimes hinkt, schreibt ein tschechischer Journalist, da die kulturellen und politischen Traditionen grundverschieden seien. Was nicht bedeuten soll, dass nicht auch dort eines Tages die Demokratie siegen könne.
Die Ereignisse in Ägypten sind für jeden Verfechter der Bürgerrechte berauschend, gibt Simon Jenkins, Kolumnist des Guardian, zu. Doch angesichts seiner Geschichte blutiger und unnützer Interventionen weltweit, sollte sich der Westen gut überlegen, ob er sich beim Streben der muslimischen Staaten nach Selbstbestimmung wirklich einmischen will.
Die von den Ereignissen überwältigte französische Regierung, welche die Demokraten nur zögerlich unterstützt, scheint bis zum Schluss hinter Ben Alis Regime gestanden zu haben. Heute kann sie ihre Haltung nur schwer rechtfertigen.
Frankreich liest sich in die Empörung. Mehr als 500.000 Exemplare von "Empört euch" des Philosophen und ehemaligen Widerstandskämpfers Stéphane Hessel gingen bereits über den Ladentisch. Im Alter von 93 Jahren fordert er zu mehr sozialem und politischen Engagement auf.
Bei den großen Klimakonferenzen geht es nicht nur um Kohlendioxid. Es geht auch um die Frage, ob es demokratische Wege gibt, eine ökologische Katastrophe abzuwenden. Der Freitag überlegt zwischen Ökodiktatur und Ökokratie.
Die Krise habe der Europäischen Union die Gelegenheit geboten, manchen „schwachen“ Ländern bestimmte Machtbefugnisse zu entziehen, meint die polnische Wochenzeitung Przekrój. Ein Vorgehen, das die Debatte über das „demokratische Defizit“ des europäischen Projekts wieder von neuem entfacht.
Sowohl links als auch rechts ist man sich zunehmend einig, dass das steigende Gefälle zwischen Vorstandsbezügen und dem Einkommen von Normalverdienern die Mittelklasse verdrängt und unsere Demokratien untergräbt, schreibt Times-Redakteur Anatole Kaletsky.
Ob gegen Sparpakete, Rentenreformen oder Atomtransporte, auf Europas Strassen krachen die Proteste. Ist die Demokratie am Ende? Nein, sagt Trendforscher Matthias Horx, die politischen Eliten müssten nur von ihrem Ross steigen und sich auf eine echte Bürger-Demokratie einlassen.
In der Ukraine gehen die Uhren rückwärts: Keine sechs Monate nach den letzten Wahlen ist vom einstigen demokratischen Aufbruch kaum noch etwas übrig. Der Autor Juri Andruchowytsch beschreibt die "innere Okkupation" seines Landes und richtet einen Appell an Europa.