Georgien
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Östliche Partnerschaft
Keine Augen für den Osten
29. September 20111Polityka Warschau -
26. Mai 2011PresseuropEl País
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Georgien
Europa wacht über das Patt
16. November 2010Le Monde Paris -
Erdgas
Moskau punktet gegen Brüssel
12. Oktober 2010PresseuropLa Tribune -
Immigration
Die erste kollektive Ausweisung aus der EU
4. Oktober 2010PresseuropLe Monde -
Rumänien
White Stream will Nabucco verdrängen
15. April 2010PresseuropRomânia libera -
Geopolitik
Im Osten verstummen die Revolutionen
11. März 2010Tygodnik Powszechny Krakau -
Politisches Asyl
Asylsuchende willkommen!
15. Dezember 2009PresseuropDziennik Gazeta Prawna -
Editorial
Im Osten nichts Neues
11. Dezember 2009Presseurop -
Georgien-Russland
EU, schüchterner Friedensrichter
1. Oktober 2009Presseurop -
Kaukasus
Moskau ignoriert Friedensabkommen
12. August 2009PresseuropDziennik Gazeta Prawna -
Kaukasus
Rumänische Waffen für Georgien
7. August 2009PresseuropCotidianul -
Kaukasus
Europa im Kreuzfeuer
6. August 2009Presseurop
Die auf Anregung Polens entstandene Östliche Partnerschaft findet sich in Warschau zum Gipfeltreffen zusammen. Allerdings steckt die EU viel zu sehr in der Krise, als dass sie sich dieser Sache mit ganzem Herzen widmen könnte. Und die Partnerländer schwanken irgendwo zwischen Diktatur und Demokratie.
Eigentlich sollten sie darüber wachen, dass der nach dem Blitzkrieg 2008 unterzeichnete Friedensplan von Moskau und Tiflis eingehalten wird. Heute fragen sie sich, wozu sie eigentlich da sind, denn ohne politische Fortschritte ist die Situation weiterhin wie eingefroren und eine Lösung des Konflikts bleibt in weiter Ferne.
In der Ukraine und in Georgien suchen die pro-westlichen Bewegungen nach neuem Schwung – ohne die Unterstützung der EU. Der polnische Politologe Olaf Osica vertritt die Auffassung, dass diese beiden Länder, abgesehen von eigenen Fehlern, auch für die Tatsache zahlen müssen, dass sie nicht den geopolitischen Zielen der EU entsprechen.
Ein am 30. September veröffentlichter europäischer Bericht macht Georgien für den Kriegsausbruch im August 2008 und die darauffolgenden Kampfhandlungen mit Russland verantwortlich. Angeklagt wird aber auch Moskau, dem man Provokationen und unverhältnismäßige Reaktionen vorwirft. – Zwiespältige Schlussfolgerungen, die viele Fragen unbeantwortet lassen, meint die europäische Presse.
Ein Jahr nach dem Blitzkrieg zwischen Georgien und Russland kriselt es zwischen den beiden Ländern erneut. Sie werfen sich gegenseitig vor, den Waffenstillstand beenden zu wollen. Die Europäische Union, die damit beauftragt ist, die Waffenruhe und die Eihaltung der Friedensabkommen zu überwachen, muss sich nun fragen, welche Rolle sie spielen wird, wenn der Konflikt wiederholt eskalieren sollte.